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Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M.<br />

Staatsrecht I<br />

Ergänzungsverhältnis von Grundrechten und Demokratie im Rechtsstaatsprinzip<br />

Rechtsstaatsprinzip<br />

Grundrechte:<br />

Nur beschränkbar auf Grundlage<br />

eines Parlamentsgesetzes.<br />

Demokratie:<br />

Herrschaft durch Recht, insbesondere<br />

durch Parlamentsgesetze.<br />

Damit treten im Rechtsstaatsprinzip (in seiner Ausprägung als Prinzip der Gesetzmäßigkeit)<br />

Grundrechte und Demokratie in ein Ergänzungsverhältnis.

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