Download,*.pdf, 273,69 KB - Justiz in Sachsen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

6 Für Aufgaben nach Buchst. C und E Nr. 2 Satz 3 zu R-/R-KN- und KN-Verfahren, die vor dem 01.10.2009 zuletzt in der 14. Kammer anhängig waren, ist die 17. Kammer zuständig und für Aufgaben nach Buchst. C und E Nr. 2 Satz 3 zu AS- Verfahren, die vor dem 25.01.2010 zuletzt in der 14. Kammer anhängig waren, ist die 30. Kammer zuständig. 15. Kammer RinSG Reichert (Vors.10.Kammer) 1. Bestände: Kammerbestand vom 31.12.2013 ausgenommen P-Verfahren (vergl. 28. Kammer) 2. Neueingänge: - Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeiträge und Nebengebiete - Pflegeversicherung bei Verfahren, für die die Kammer im Krankenversicherungsrecht zuständig ist und in denen Klage gegen einen Bescheid erhoben wird, in welchem Beiträge sowohl zur Kranken- als auch Pflegeversicherung festgesetzt wurde AS, KR KR P 3 Verf. im Turnus gem. Buchst. F 16. Kammer RiSG Steinbeck (Vors.28.Kammer) - Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende 1. Bestände: Kammerbestand vom 31.12.2013 2. Neueingänge: - Angelegenheiten des Schwerbehindertenrechts AS BL, SB SB 9 Verf. im Turnus gem. Buchst. F 7 Verf. im Turnus gem. Buchst. F - Blindengeld oder Blindenhilfe BL - Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende Macht die Klagepartei in einem BL- oder VE- Verfahren auch einen Anspruch nach dem Schwerbehindertenrecht geltend, ist die 16. Kammer für das SB-Verfahren unter Anrechnung auf den Turnus zuständig. AS 4 Verf. im Turnus gem. Buchst. F Für Aufgaben nach Buchst. C und E Nr. 2 Satz 3 zu Verfahren, die zuletzt in der 16a. Kammer oder vor dem 17.10.2010 zuletzt in der 44. Kammer anhängig waren, ist die 16. Kammer zuständig 17. Kammer RiSG Credo 1. Bestände: Kammerbestand vom 31.12.2013 KN, R, RS
7 (Vors.39.Kammer) 2. Neueingänge: - Rentenversicherung KN, R, RS 8 Verf. im Turnus gem. Buchst. F 18. Kammer RinSG Maas (Vors.11.Kammer) 1. Bestände: Kammerbestand vom 31.12.2013 2. Neueingänge: - Erziehungs- oder Elterngeld, Betreuungsgeld AL, EG, KR EG - Arbeitsförderung und die übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, ohne Streitigkeiten nach dem Bundeskindergeldgesetz und dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende - Krankenversicherung, Gesamtsozialversicherungsbeitrage und Nebengebiete AL KR 4 Verf. im Turnus gem. Buchst. F 6 Verf. im Turnus gem. Buchst. F - Pflegeversicherung bei Verfahren, für die die Kammer im Krankenversicherungsrecht zuständig ist und in denen Klage gegen einen Bescheid erhoben wird, in welchem Beiträge sowohl zur Kranken- als auch Pflegeversicherung festgesetzt wurden P 19. Kammer RinSG Weilmaier (Vors.17.Kammer) 1. Bestände: Kammerbestand vom 31.12.2013 2. Neueingänge: - Rentenversicherung KN, R, RS KN, R, RS 8 Verf. im Turnus gem. Buchst. F 20a. Kammer RinSG Fehr (Vors. 20b.Kammer) 1. Bestände: Kammerbestand der 20. Kammer vom 31.12.2013 ausgenommen AS-Verfahren (vergl. 20b. Kammer) SF 20b. Kammer RinSG Fischer (Vors. 2. Kammer) 1. Bestände: Kammerbestand der 20. Kammer vom 31.12.2013 ausgenommen SF-Verfahren (vergl. 20a. Kammer) zuzüglich bereits für Januar 2014 terminierte AS-Verfahren der 6. Kammer. AS 2. Neueingänge:
Seite 1 und 2: Gen.A 320-II-A Chemnitz, den 19. De
Seite 3 und 4: 3 - Unfallversicherung U 7 Verf. im
Seite 5: 5 2. Neueingänge: - Krankenversich
Seite 9 und 10: 9 Arbeitsuchende Turnus gem. Buchst
Seite 11 und 12: 11 geschlossen 34. Kammer Vizepräs
Seite 13 und 14: 13 D Vertretung und Ablehnung von K
Seite 15 und 16: 15 9. Die Regelung unter Nummer 5 g
Seite 17 und 18: 17 zum Geschäftsverteilungsplan A

Download,*.pdf, 273,69 KB - Justiz in Sachsen

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?