Niederschrift vom 24.05.2012 - Kenzingen

kenzingen.de

Niederschrift vom 24.05.2012 - Kenzingen

STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 20122

nichtöffentlich:

Ort:

Sitzungssaal

1, Rathauss Kenzingen

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Beginn:

19: 05 Uhr

Ende:

19:55 Uhr

SITZUNGSTEILNEHMER

Vorsitzender:

Guderjan, Matthias

Bürgermeister

Stadträte: Aldinger Dr. ., Eberhardd

Götz, Martin

Jägle, Bruno

Kaiser, Ernst

Kaspar, Hermann

Kimmi, Lucas

Striegel, Bernhard

Weiß, Paul

Hoffmann Dr., Christel

Beller Dr., Klaus-Diete

er

Kern, Friedrich

Steinle, Rolf

Bilharz, Stefan

Stäbler, Sylvie

Bürk, Werne

Beck, Georg

Kamphues, Brunhild

Pies, Joachim

Ehrhardt, Franz

Herr, Hubert

Pfeffer, Franz

CDU

CDU

CDU

CDU

CDU

CDU

CDU

CDU

FW/BVK

FW/BVK

FW/BVK

FW/BVK

ABL

ABL

ABL

ABL

ABL

SPD

SPD

OV Hecklingen

OV Nordweil

Entschuldigt:

Verwaltung:

Weitere:

Schneider, Juliane

Weiland, Armin

Schnell, Lothar

Beha, Karl-Anton

Bührer, Markus

Herrmann, Markus

Müller, Elke

SPD

FW/BVK

FW/BVK

OV Bombach

Rechnungsamt

Schriftführer

Rechnungsamt

1


STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.300

Außerhalb der Tagesordnung

Bürgermeister Matthias Guderjan begrüßt die Anwesenden

zur 4. öffentlichen Sitzung des

Gemeinderates. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Gremiumsmitglieder zur Verhandlung

durch die Einladung

vom 16. Mai 2012 ordnungsgemäß geladen wurden. Am 18. Mai 20122

wurde im Amts- und

Mitteilungsblatt derr Stadt Kenzingen Zeit, Ort undd Tagesordnung der

öffentlichen Sitzung ortsüblich

bekannt gemacht. Da mit 20 GremiumsG

mitgliedern

mehr als

die Hälfte

der 23 ordentlichenn Gremiumsmitglieder zum Sitzungsbeginn anwesend sind,

wird die Beschlussfähigkeit grundsätzlichh festgestellt.

Bürgermeister Matthias Guderjan erkundigt sich zu

Tagesordnung. Dies

ist nicht der Fall.

Fragen oder Anträgen zur

2


TAGESORDNUNG

für die 4. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Kenzingen am Donnerstag,

24. Mai 2012 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal 1, Rathaus Kenzingen, Hauptstraße

15.

TOP 1 Bürgerfragestunde

TOP 2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen

TOP 3 Auflegung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des

Gemeinderates vom 26. April 2012 nach § 34 Geschäftsordnung

TOP 4 Baugesellschaft Kenzingen mbH;

Jahresabschluss 2011

TOP 5 Terminierung und Festlegung der Inhalte der Bürgerversammlung

2012

TOP 6 Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung

TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung

TOP 8 Anfragen an die Verwaltung

TOP 9 Bürgerfragestunde

3


STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.213

TOP 1

Bürgerfragestundee

Aus der Mitte der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

4


STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.333

TOP 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung



Bürgermeiste

Matthias Guderjan informiert darüber, dass der Gemeinderat in

seiner nichtöffentlichen

Sitzung am 26. April 2012 dem

Verkauff der Wohnbauplätze

Flst. Nr. 10278 mit 399 qm und 100351 mit 599 qm im Baugebiet Breitenfeld

zugestimmt

hat und das Wohngebäude Mühlestraß

ße 25a und die angrenzendee

Lagerhalle zum 1. Juni 2012 für die Dauer von 10 Jahren mit Kaufoption

vermietett

hat.

Bürgermeiste

Matthias

Guderjan informiert darüber, dass der Verwaltungs- und

Finanzausschuss

in seiner Sitzung

am 10. Mai 20122 die unbefristetee

Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin im Kindergart

en Bombach zum 1. Juni 20122

mit

einer Wochenarbeitszeit von 19,25 Stunden beschlossen hat.

5


STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.300

TOP 3

Auflegung der Niederschriftt über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom

nach § 34

Geschäftsordnung

1. Beschlussantrag:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vomm 26. April 2012 wird

in der vorliegenden

Form genehmigt.

2. Aussprache:

Bürgermeister Matthias Guderjan erkundigt sich,

ist nicht der Fall.

ob es Fragen zu Niederschrift

gibt. Dies

3. Beschlussfassung:

Abstimmung (§ 37 Abs. 6 GemO)

offen:

geheim:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

20

-

-

4. Beschluss:

Die Niederschrift über die öffentliche

Sitzung des Gemeinderates

wird in der vorliegenden Form genehmigt.

vom 26. April 20122

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STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

644.12

TOP 4

Baugesellschaft Kenzingen

mbH;

Jahresabschluss 2011

1. Beschlussantrag:

1. Der Jahresabschluss

für das Geschäftsjahr 2011 wird wie folgt festgestellt:

1.1 Bilanzsumme

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen

- das Umlaufvermögen

1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital

- die Investitionsrücklage

- die Rückstellungen

- die Verbindlichkeitenn

1.2 Jahresgewinnn

1.160.821,24 Euro

1.089.003,25 Euro

71.817,99 Euro

146.241,24 Euro

48.000,00 Euro

6.550,00 Euro

960.000,00 Euro

2.895,42 Euro

Der Jahresgewinn wird dem Eigenkapital zugeführt.

2. Den Geschäftsführern der Baugesellschaft Kenzingen mbH wird

für das

Geschäftsjahr 2011 die Entlastung erteilt.

3. Der

Gemeinderat

erteilt der

Gesellschafterversammlung

entsprechend Ziffern 1 und 2 zu beschließen.

2. Aussprache:

die

Weisung,

Bürgermeister

Matthias

Guderjan

begrüßt

Geschäftsf

ührer Markus

Bührer.

Die

Baugesellschaft Kenzingen mbH befinde sich in

ruhigem Fahrwasser. Er übergibt das

Wort an Geschäftsführer Markus Bührer.

7


Geschäftsführer Markus Bührer verweist auf die ausführliche Vorberatung in der Sitzung

des Verwaltungsratss der Baugesellschaft mbH am

8. Mai 2012, und trägt die Details vor.

Der Jahresabschluss 2011 sei von der Societät Kammers & Kammerss erstellt und geprüft

worden. Unter anderem sei in

den letzten Jahren Eigenkapital in Höhe von 150.000 Euro

erwirtschaftet worden, seit 2002 würden Gewinne erwirtschaftet, dabei seit 2008 auch

ohne Verkäufe. Die Baugesellschaft Kenzingen mbH trage sich selbst.

Es ergibt sich keine Nachfrage

aus dem Gremium. Bürgermeister Matthias Guderjan dankt

den beiden Geschäftsführern

Markus Bührer und Wolfgang Nopper für die effizientee

Geschäftsführung und den Verwaltungsratsmitgliedern für ihr Engagement. Es sei künftig

zu überlegen, ob nach weiteren Verkäufen die

Baugesellschaft nicht wieder in den

Gemeindehaushalt zurückgeführt werdee oder neuee Aufgabenn wahrnehmen solle. .

3. Beschlussfassung:

Abstimmung (§ 37 Abs. 6 GemO)

offen:

geheim:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

20

-

-

4. Beschluss:

1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 20111 wird wiee folgt festgestellt:

1.1 Bilanzsumme

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf

- das Anlagevermögen

- das Umlaufvermögen

1.1.2 davon entfallen auf der Passivseite auf

- das Eigenkapital

- die Investitionsrücklage

- die Rückstellungenn

- die Verbindlichkeiten

1.2 Jahresgewinn

1.160.821,24 Euro

1.089.003,25 Euro

71.817,99 Euro

146.241,24 Euro

48.000,00 Euro

6.550,00 Euro

960.000,00 Euro

2.895,42 Euro

Der Jahresgewinn wird dem Eigenkapital zugeführt.

2. Den Geschäftsführern der Baugesellschaft Kenzingen

Geschäftsjahr 2011 die Entlastung erteilt.

mbH wird

für das

3. Der Gemeinderat erteilt der Gesellschafterversammlung die

entsprechend Ziffern

1 und 2 zu beschließen.

Weisung,

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STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

021.210

TOP 5

Terminierung und Festlegung der Inhalte der Bürgervers

sammlungg 2012

1. Beschlussantrag:

Der Gemeinderat beschließt die Durchführung

2012 um19:30 Uhr in der Aula

des Gymnasiums.

einer Bürgerversammlung am

20. Juni

2. Aussprache:

Bürgermeister Matthias Guderjan berichtet, dasss die letztee Bürgerversammlung nach §

20a GemO am 19.

November 2010 durchgeführt worden sei. In der Regel sei einmal

jährlich eine Bürgerinformationn durchzuführen, wobei in Kenzingen jährlich mehrere Foren,

Runde Tische etc. durchgeführt werden. Die Anberaumung

einer Bürgerversammlung sei

richtig und wichtig, um wichtige Themen für die

Stadt dort vorstellen und erörtern zu

können. Die Bürgerschaft

könne soo beteiligtt und in die Entscheidungsprozessee

eingebunden

werden.

Neben

einer

allgemeinen

BerichterstaB

attung seien

die

Planungsvorstellung

des Feuerwehrgerätehausess und die VorstellungV

g des überarbeiteten

Verkehrskonzeptes

Innenstadt vorgeschlagene Themen.

StRin Dr. Christel Hoffmann

behandeln.

regt an, inn diesem

Rahmen auch a die Schulentwicklung zu

Bürgermeister Matthias Guderjan erklärt, dass dieses Thema nochh nicht ausreichend

vorbereitet werden konnte, jedoch gesonderte

öffentliche Erörterungstermine hierzu

stattfindenn sollten. Ein Zeitplan hierzuu werde derzeit mit dem Staatlichen

Schulamt

Freiburg abgestimmt, das auch Referenten stellen wolle. Auch A eine Elternbefragung sei

geplant. Das Thema Schulentwicklung

und Kinderbetreuung werde zudem Thema der

Klausurtagung des Gemeinderates sein. .

9


3. Beschlussfassung:

Abstimmung (§ 37 Abs. 6 GemO)

offen:

geheim:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

20

-

-

4. Beschluss:

Der Gemeinderat

beschließt die Durchführung einer BürgerverB

rsammlung am 20.

Juni 20122 um19:30

Uhr in der Aula des Gymnasiums.

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STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

460.023

TOP 6

Örtliche Bedarfsplanung fürr die Kinderbetreuung

1. Beschlussantrag:

a) Der Gemeinderat beschließt

2012/2013.

die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung

b) Die Kleingruppe im Kindergarte

en Nordweil wird zum 1. September 2012 wieder

geöffnet und die Verwaltung beauftragt,

entsprechende Stellenausschreibungenn

durchzuführen.

2. Aussprache:

Bürgermeister Matthias Guderjan erläutert den Sachverhal

t. Die erwartete Entspannung

im Kinderbetreuungsbereich sei nicht eingetreten, vielmehrr komme es zu einem Anstieg

der Nachfrage bei der U3-Betreuung. Trendwidrig wachse Kenzingens Bevölkerung;

insbesondere in der Kernstadt werde die Belegung der Kindertagesstätten im Laufe des

Kindergartenjahres

kritisch, sodass auf freie Kapazitäten

in den Ortsteilen

verwiesen

werden müsse.

Hauptamtsleiter Markus Herrmann stellt die Bedarfspla

anung undd Situation in den

einzelnen Kindergärten anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Theoretischh sei unter

Berücksichtigung

der Kapazitäten

bei der

Kindertagespflegee

eine maximale

Kleinkindbetreuungsquote von 39 % in Kenzingen erreichbar, wass deutlich über der

empfohlenen Betreuungsquote von 35 % liege. Allerdingss kollidieree diese theoretischee

Quote mit

der zu erwartenden Belegung mit Kindern über drei Jahren, bei derr im Laufe

des kommenden

Kindergartenjahress

erneut mit Ausnahmegenehmigungen

für

Überbelegungen auszugehen

sei.

StRin Dr. Christel Hoffmann empfindet die Zahl der Kinderr als erfreuliche Tatsache, die

der aktiven Ansiedlungspolitik zu verdanken sei. Diese EntwicklunE

ng sei auch für die

weitere Schulentwicklung positiv. Die U3-Betreuungsangebote seien weiter auszubauen.

11


StR Dr. Eberhard Aldinger pflichtet dem bei. Das Anspruchs

sverhalten der Eltern habe sich

geändert, das Ausweichen

auf Ortsteile sei kritisch zu sehen, da die

dortigen

Einrichtungen nicht für alle Eltern gut erreichbarr seien. Eine weiteree Unterstützung der

Kindertagespflege sei zu diskutieren.

StRin Brunhild Kamphues stellt fest, die Stadt bemühe sich, auf die Bedürfnisse

der Eltern

und Kinder einzugehen. Dauerhafte Überbelegungen seienn jedoch zu vermeiden, wobei

sie grundsätzlich den Verweis auf Ortsteilkindergärten für zumutbar erachtet.

StR Joachim Pies bezieht sich auf die Thematisierung

im SJKS. Ein Verweis auf

Ortsteilangebote sei zumutbar, Sprachförderung wichtig. Hier leiste die Landespolitik gute

Entwicklungsarbeit.

Er bittet um nähere Auskünfte

zum Umzug der Betreuten Spielgruppee

Sausewind des Vereins Eltern

für Kinderr e.V.

Bürgermeister Matthias Guderjan erläutert, dass hier eine e räumliche Verbesserung

erreicht werden könne, und ein Außengelände vorhanden

sei. In denn neuen Räumen in

der Schnellbruckstraße 10 sei auch der Betrieb einer Krippe möglich, wobei der Verein

Eltern für Kinder das bisherigee Konzept von zwei Betreuten Spielgruppen weiterr verfolgen

möchte, da so 20

Kleinkinder betreut werden

könntenn anstelle von 10 bei einer

Krippengruppe.

In

der Klausurtagu

ung des Gemeinderates

solle

das

Thema

Kinderbetreuung offen diskutiert werden.

3. Beschlussfassung:

Abstimmung (§ 37 Abs. 6 GemO)

offen:

geheim:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

20

-

-

4. Beschluss:

a) Der Gemeinderat beschließt

2012/2013.

die Bedarfsplanung für diee Kinderbetreuung

b) Die Kleingruppe im

Kindergarten Nordweil wird zum 1. September 20122

wieder

geöffnet und die

Verwaltung

beauftragtb

t, entsprechendee

Stellenausschreibungen durchzuführen.

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Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.38

TOP 7

Mitteilungen der Verwaltung


Bürgermeiste

Matthias

Guderjan teilt mit, dass der Termin

Sitzung auf den 1. August 2012 verlegt worden sei.

der nächsten GVV-


Bürgermeiste

Matthias

Guderjan

berichtet, b

Eichenprozessionsspinnerbekämpfung erfolgreich durchgeführt

dasss

worden sei.

die

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Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.350

TOP 8

Anfragenn an die Verwaltung


StR

Rolf Steinle

Steinspaltenquelle.

erkundigt

sich

nach

dem

Stand

des

Ausbaus

der

Bürgermeiste

Matthias

Guderjan

berichtet,

dass diee

wasserrechtlichee

Genehmigung noch ausstehe, die Steinspaltenquellee jedoch voraussichtlich noch

dieses Jahr in

Betrieb genommen

n werden könne.


StR

Rolf Steinle erkundigt sich

Grabungen.

nach den

in der Industriestraße durchgeführten

Bürgermeiste

Matthias Guderjan erklärt, dass diee Grabungen Bestandteil der

Untersuchungen zur Erstellung eines Gutachtens über den Zustand der Kastanienn

dort seien.

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STADT KENZINGEN

NIEDERSCHRIFT

Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.213

TOP 9

Bürgerfragestundee

Aus der Mitte der Bürgerschaft wird keine Frage gestellt.

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Gremium:

Gemeinderat

öffentlich

Sitzung:

24. Mai 2012

nichtöffentlich:

Anwesend: Bürgermeiste

und 19 Stadträte

Schriftführer:

Markus

Herrmann

Vorsitzender:

Bürgermeiste

Matthias Guderjan

Aktenzeichen:

022.300

Die Richtigkeit der Niederschrift wird bestätigt.

Matthias Guderjan

Bürgermeister

_______________________________________

CDU-Fraktion

Markus Herrmann

Schriftführer

_______________________________________

FW/BVK-Fraktion

_______________________________________

SPD-Fraktion

_______________________________________

ABL-Fraktion

16

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