Biokraftstoffe / Fakten zur Beimischung von Bioethanol in Otto ...

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Biokraftstoffe / Fakten zur Beimischung von Bioethanol in Otto ...

Rechtliche Grundlagen

2 Rechtliche Grundlagen

Die ab dem Jahr 2011 geltende Änderung bezüglich des Bioethanolanteils, z.B. bei Otto-

Kraftstoffen, trägt wesentlich zu einer nachhaltigen Entwicklung der CO 2 -Reduzierung bei. Zu

diesem Zweck - Erhöhung des Anteils von Biokraftstoffen in Otto- bzw. in Diesel-Kraftstoffen -

sind unter anderem in Deutschland auf Grundlage der oben genannten Europäischen Richtlinie

folgende nationale Gesetze/Verordnungen aktualisiert worden:




Biokraftstoffquotengesetz (BioKraftQuG)

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung von Qualitäten von Kraftund

Brennstoffen (10. BImSchV)

In den nachfolgenden Kapiteln wird auf die relevanten Änderungen in den oben genannten

Gesetzen und der Verordnung näher eingegangen.

2.1 Biokraftstoffquotengesetz

Das Biokraftstoffquotengesetz (BioKraftQuG) ist zum 1. Januar 2007 in Kraft getreten und

verpflichtet die Mineralölwirtschaft, einen Mindestanteil von Biokraftstoffen, bezogen auf die

jährliche Gesamtabsatzmenge an Otto- und Diesel-Kraftstoff, in Verkehr zu bringen

(Biokraftstoffquote).

Der Einsatz von Biokraftstoffen trägt dazu bei, die CO 2 -Emissionen im Verkehrsbereich

deutlich zu reduzieren, deshalb soll der Anteil von Biokraftstoffen am gesamten

Kraftstoffverbrauch in Zukunft auch deutlich steigen; in Deutschland beträgt die Gesamtquote

für das Jahr 2010 bis zum Jahr 2014 jeweils 6,25 Prozent.

2.2 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Die Novellierung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) dient im Wesentlichen der

Umsetzung der Richtlinie 2009/30/EG ins deutsche Recht.

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