Vorschüsse auf die Ertragsanteile der Gemeinden - Kommunalnet

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Vorschüsse auf die Ertragsanteile der Gemeinden - Kommunalnet

Vorschüsse auf die Ertragsanteile der Gemeinden

in Mio. EUR Vorschüsse Mai

Veränd. Vorschüsse Jän. bis Mai Veränd. Vorschüsse

2010 2011 in % 2010 2011 in % 2010 gesamt

Burgenland 13,1 13,9 5,6% 79,0 87,0 10,1% 191,3

Kärnten 32,4 34,0 4,9% 196,1 209,9 7,1% 472,7

Niederösterreich 83,2 88,8 6,8% 503,2 551,7 9,6% 1.214,4

Oberösterreich 79,8 82,6 3,5% 485,0 525,9 8,4% 1.165,6

Salzburg 35,5 36,5 3,0% 213,3 231,8 8,7% 513,8

Steiermark 64,2 67,4 5,0% 390,5 426,4 9,2% 940,8

Tirol 44,9 48,4 7,8% 266,4 288,5 8,3% 641,1

Vorarlberg 23,3 25,1 7,6% 140,2 154,4 10,1% 341,1

Wien 134,7 133,7 -0,8% 796,5 854,7 7,3% 1.916,3

Gesamt 511,2 530,4 3,8% 3.070,3 3.330,4 8,5% 7.397,2

Datenquelle: BMF II/3

Erläuternde Bemerkungen zu den Gemeinde-Ertragsanteilen: Verteilungsschlüssel 2008

In einem 1. Schritt werden die Anteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben

auf die 9 Ländertöpfe aufgeteilt, im 2. Schritt dann auf die einzelnen Gemeinden. Die Diagramme

zeigen exemplarisch für das Jahr 2008 die Verteilungsschlüssel (rechnerische Zusammenfassung

der Einzelregelungen des FAG), die zur Ermittlung der Gemeinde-Ertragsanteile verwendet werden.

Gem. FAG 2008 erfolgt die Verteilung der EA-Vorschüsse seit 1.1.2009 aufgrund der Bevölkerungsstatistik

(Registerzählung) der Statistik Austria. Dem abgestuften Bevökerungsschlüssel (kurz aBS)

kommt nach wie vor bei der Verteilung der Mittel eine dominante Rolle zu. Wie auch nebenstehende

Tabelle zeigt, wird diese für kleine und mittlere Gemeinden finanziell diskriminierende Gewichtung 1) Bildung Ländertöpfe 2) Gemeindeweise Verteilung

für Kommunen unter 10.000 Einwohner etwas entschärft, indem ihre Bevölkerungszahl ab 2011 bei

der Ermittlung ihrer Ertragsanteile mit dem rechnerischen Faktor von 1 41/67 (anstatt 1 1/2) vervielfacht aBS § 9 Abs. 10f. FAG 2008

wird. Von den oben dargestellten EA-Vorschüssen (ohne Einbeziehung der Zwischenabrechnung) werden vom Gemeinden 2008 - 2010 2011 - 2013

jeweiligen Land 12,7 Prozent einbehalten. Diese Mittel in Höhe von jährlich rund 1 Mrd. EUR werden danach bis 10.000 EW 1 1/2 1 41/67

von den Ländern in Form von Bedarfszuweisungen an die Gemeinden verteilt. 10.001-20.000 1 2/3 1 2/3

20.001-50.000 2 2

Die unterschiedliche Entwicklung der Gemeinde-EA ist großteils durch örtliche Steueraufkommen (z.B. Grund- ab 50.001 EW 2 1/3 2 1/3

erwerbsteuer) bedingt. Die überwiesenen EA-Vorschüsse der Gemeinden errechnen sich anhand des Ertrages

gemeinschaftlicher Bundesabgaben des jeweils zweitvorangegangenen Monats, die Vorschüsse des Monats September basieren also auf dem Abgabenaufkommen

des Monats Juli. Das Ergebnis der Zwischenabrechnung (ZA = Jahresabrechnung der EA-Vorschüsse des Vorjahres) wird mit den EA-Vorschüssen des Monats März

verrechnet. Bedingt durch die rückwirkende Steuerreform 2009 sowie das geringe Zinsniveau wurden mit den EA-Vorschüssen des März 2010 Übergenüsse in Höhe

von 114,04 Mio. EUR gegenverrechnet. Das ZA-Ergebnis 2010 wird rund -26,5 Mio. EUR betragen. Die § 12 Abs. 3 Vorschüsse sind in der Darstellung nicht inkludiert.


Entwicklung gemeinschaftlicher Bundesabgaben

in Mio. EUR Erfolg März

Veränd. Erfolg Jän. bis März Veränd. Gemeindeanteil*)

2010 2011 in % 2010 2011 in % gem. FAG 2008

Einkommen- und Vermögensteuern

Veranlagte Einkommensteuer -384,0 -375,9 207,6 181,8 -12,4% 11,885%

Lohnsteuer 1.544,2 1.495,9 -3,1% 4.641,6 4.965,4 7,0% 11,885%

Kapitalertragsteuer I 49,6 41,2 -16,9% 113,6 181,4 59,7% 11,885%

Kapitalertragsteuer II (Zinsen) 59,4 48,9 -17,7% 212,0 171,6 -19,0% 11,885%

Köperschaftsteuer -22,2 -23,1 759,5 818,6 7,8% 11,885%

Umsatzsteuer 1.781,3 1.786,3 0,3% 5.765,3 6.067,0 5,2% 11,885%

Kunstförderungsbeitrag 0,0 0,0 4,2 4,1 -2,4% 11,885%

Verbrauchsteuern

Tabaksteuer 229,5 202,7 -11,6% 363,7 360,2 -1,0% 11,885%

Biersteuer 16,1 17,6 9,4% 39,5 33,6 -14,9% 11,885%

Mineralölsteuer 357,2 432,2 21,0% 663,6 778,4 17,3% 11,885%

Alkoholsteuer 17,4 18,5 6,0% 36,4 37,3 2,4% 11,885%

Verkehrsteuern

Kapitalverkehrsteuern 4,2 10,0 140,0% 32,0 24,1 -24,7% 11,855%

Werbeabgabe 7,3 7,3 -0,7% 26,3 27,4 4,4% 86,917%

Energieabgabe 71,6 82,6 15,3% 207,3 263,0 26,9% 11,885%

Normverbrauchsabgabe 27,9 36,5 31,2% 98,0 107,2 9,4% 11,885%

Grunderwerbsteuer 56,8 65,8 15,9% 179,6 183,6 2,2% 96,000%

Versicherungssteuer 161,3 169,1 4,8% 242,2 262,7 8,5% 11,885%

Motorbezogene Versicherungssteuer 227,9 251,0 10,1% 337,2 378,5 12,3% 11,885%

Kraftfahrzeugsteuer 2,3 2,2 -2,2% 17,3 17,7 2,3% 11,885%

Konzessionsabgabe 34,9 17,9 -48,8% 58,4 63,4 8,6% 11,885%

Datenquelle: BMF - Budgetvollzug 2009-2011; *) Gemäß VO des Finanzministers über die vorläufigen Prozentsätze für die Verteilung der EA im Jahr 2011

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