Die Salzburger Gemeinde Die Salzburger Gemeinde - Kommunalnet
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SALZBURG ÖSTERREICH EUROPA SERVICE<br />
Ich meine...<br />
„Vorwärts, nicht<br />
rückwärts“<br />
Der Blick in die politische Landschaft<br />
beschert uns zur Zeit wenig<br />
Erfreuliches: Angesichts der<br />
nicht enden wollenden, immer<br />
tiefer gehenden Auseinandersetzungen<br />
zwischen den beiden<br />
Koalitionspartnern gehen die<br />
(wenigen) positiven Arbeitsergebnisse<br />
der Regierung spurlos<br />
unter und wird der Vertrauensverlust der Bevölkerung immer<br />
deutlicher spürbar. Der Eindruck, dass dort nach der Devise „einen<br />
Schritt nach vor, zwei Schritte zurück“ gearbeitet wird, lässt<br />
sich kaum noch überspielen.<br />
Dabei ist gerade das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger<br />
die wichtigste Grundlage, um überhaupt politisch erfolgreich arbeiten<br />
zu können – diese Grundregel gilt für Bund, Länder und<br />
<strong>Gemeinde</strong>n gleichermaßen. Vertrauen, das durch harte, offene<br />
und an den tatsächlichen Sorgen und Problemen unserer Bevölkerung<br />
orientierte Arbeit gewonnen wird. Unsere Bürgermeisterinnen<br />
und Bürgermeister wissen, dass dieses Vertrauen weder<br />
mit üppigen Steuergeschenken, noch mit wort- und bildreichen<br />
Medienkampagnen, sondern nur mit großem Engagement und<br />
der unmittelbaren persönlichen Verbundenheit zu den Menschen<br />
in unseren <strong>Gemeinde</strong>n gewonnen werden kann.<br />
Ich bin davon überzeugt, dass angesichts des gegenwärtigen,<br />
durchaus als trist zu bezeichnenden Schauspiels, welches derzeit<br />
auf Bundesebene geboten wird, die politische Arbeit in den<br />
<strong>Gemeinde</strong>n einen besonderen Stellenwert erhält und auch von<br />
der Bevölkerung besonders wertgeschätzt wird. Eine Wertschätzung,<br />
die uns angesichts der großen Verantwortung und der vielen<br />
Belastungen, die dieses Amt mit sich bringt, gut tut, die wir<br />
aber auch selbst nicht übersehen dürfen.<br />
In diesen Tagen beginnt das letzte Jahr der laufenden Funktionsperiode<br />
der <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretungen. Ich wünsche<br />
Ihnen viel Kraft, Energie und Freude bei Ihrer Tätigkeit für unsere<br />
<strong>Salzburger</strong> Bevölkerung und freue mich auf ein Wiedersehen<br />
beim <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>tag am 8. April 2008 im Heffterhof<br />
in Salzburg.<br />
Bgm. Helmut Mödlhammer<br />
Präsident des Österreichischen <strong>Gemeinde</strong>bundes und<br />
des <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verbandes<br />
Aus dem Inhalt<br />
3 • Österreichischer <strong>Gemeinde</strong>tag in Salzburg<br />
4 • e5-Programm: Kommunale Energiepolitik ernst<br />
genommen<br />
5 • Aus dem Verbandsgeschehen<br />
6 • Gewährung von Beiträgen für die Fahrschülerbetreuung<br />
7 • Neue Landes-Förderrichtlinien für Bibliotheken<br />
• <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>tag 2008<br />
8 • Stadterhebung Mittersill<br />
• ARA - Vereinbarungen regionale Öffentlichkeitsarbeit<br />
• Steuerrechtliche Behandlung der Nachmittagsbetreuung<br />
von Schülern<br />
9 • <strong>Gemeinde</strong>n wirtschaften gut, sparsam und<br />
bürgerfreundlich<br />
10 • Gebürenbefreiung für Neugeborene<br />
15 • Österreichischer <strong>Gemeinde</strong>bund trauert um<br />
Prof. Walter Zimper<br />
• Auflösung von Schulsprengeln?<br />
16 • <strong>Gemeinde</strong>n erwarten Verlässlichkeit von Bundesregierung<br />
• <strong>Die</strong>nstgeberbeitragspflicht für <strong>Gemeinde</strong>n<br />
17 • Höhere de-minimis Beihilfen Landwirtschaft<br />
• Vertrag von Lissabon feierlich unterzeichnet<br />
• Europäischer Dachverband neu<br />
18 • Neue Förderschiene im Bereich <strong>Gemeinde</strong>partnerschaften<br />
19 • Integration in Städten und <strong>Gemeinde</strong>n<br />
• Vertragsverletzungsverfahren im Vergaberecht<br />
20 • Abfallwirtschaftspreis „Phönix 2008“<br />
• Buchtipps<br />
21 • Novelle 2008 Förderrichtlinien kommunale Siedlungswasserwirtschaft<br />
1999<br />
• Wasserdiskussion im Ausschuss der Regionen<br />
IMPRESSUM<br />
<strong>Die</strong> <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>, Nr. 1, April 2008<br />
Redaktion:<br />
Direktor Dr. Martin Huber, Dr. Bettina Sommer<br />
Medieninhaber und Herausgeber: <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verband,<br />
Alpenstraße 47, 5020 Salzburg<br />
Anzeigenverwaltung: Industrie Team Medien & Werbung Josef Derntl, 5020 Salzburg,<br />
Glockengasse 4d, Tel. 0662/87 05 41, Fax 28, E-Mail: office@itmw.at<br />
Druck: <strong>Die</strong> Druckerei Christian Schönleitner, Markt 86, 5431 Kuchl<br />
Erscheinungsort: Salzburg, Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b.<br />
Fotos: <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verband, Neumayr<br />
Tourismus Salzburg GmbH, www.freefoto.com, studienkreis<br />
Titelfoto: <strong>Salzburger</strong>Land Tourismus<br />
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April 2008