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Die Salzburger Gemeinde Die Salzburger Gemeinde - Kommunalnet

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SALZBURG ÖSTERREICH EUROPA SERVICE<br />

Ich meine...<br />

„Vorwärts, nicht<br />

rückwärts“<br />

Der Blick in die politische Landschaft<br />

beschert uns zur Zeit wenig<br />

Erfreuliches: Angesichts der<br />

nicht enden wollenden, immer<br />

tiefer gehenden Auseinandersetzungen<br />

zwischen den beiden<br />

Koalitionspartnern gehen die<br />

(wenigen) positiven Arbeitsergebnisse<br />

der Regierung spurlos<br />

unter und wird der Vertrauensverlust der Bevölkerung immer<br />

deutlicher spürbar. Der Eindruck, dass dort nach der Devise „einen<br />

Schritt nach vor, zwei Schritte zurück“ gearbeitet wird, lässt<br />

sich kaum noch überspielen.<br />

Dabei ist gerade das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger<br />

die wichtigste Grundlage, um überhaupt politisch erfolgreich arbeiten<br />

zu können – diese Grundregel gilt für Bund, Länder und<br />

<strong>Gemeinde</strong>n gleichermaßen. Vertrauen, das durch harte, offene<br />

und an den tatsächlichen Sorgen und Problemen unserer Bevölkerung<br />

orientierte Arbeit gewonnen wird. Unsere Bürgermeisterinnen<br />

und Bürgermeister wissen, dass dieses Vertrauen weder<br />

mit üppigen Steuergeschenken, noch mit wort- und bildreichen<br />

Medienkampagnen, sondern nur mit großem Engagement und<br />

der unmittelbaren persönlichen Verbundenheit zu den Menschen<br />

in unseren <strong>Gemeinde</strong>n gewonnen werden kann.<br />

Ich bin davon überzeugt, dass angesichts des gegenwärtigen,<br />

durchaus als trist zu bezeichnenden Schauspiels, welches derzeit<br />

auf Bundesebene geboten wird, die politische Arbeit in den<br />

<strong>Gemeinde</strong>n einen besonderen Stellenwert erhält und auch von<br />

der Bevölkerung besonders wertgeschätzt wird. Eine Wertschätzung,<br />

die uns angesichts der großen Verantwortung und der vielen<br />

Belastungen, die dieses Amt mit sich bringt, gut tut, die wir<br />

aber auch selbst nicht übersehen dürfen.<br />

In diesen Tagen beginnt das letzte Jahr der laufenden Funktionsperiode<br />

der <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>vertretungen. Ich wünsche<br />

Ihnen viel Kraft, Energie und Freude bei Ihrer Tätigkeit für unsere<br />

<strong>Salzburger</strong> Bevölkerung und freue mich auf ein Wiedersehen<br />

beim <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>tag am 8. April 2008 im Heffterhof<br />

in Salzburg.<br />

Bgm. Helmut Mödlhammer<br />

Präsident des Österreichischen <strong>Gemeinde</strong>bundes und<br />

des <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verbandes<br />

Aus dem Inhalt<br />

3 • Österreichischer <strong>Gemeinde</strong>tag in Salzburg<br />

4 • e5-Programm: Kommunale Energiepolitik ernst<br />

genommen<br />

5 • Aus dem Verbandsgeschehen<br />

6 • Gewährung von Beiträgen für die Fahrschülerbetreuung<br />

7 • Neue Landes-Förderrichtlinien für Bibliotheken<br />

• <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>tag 2008<br />

8 • Stadterhebung Mittersill<br />

• ARA - Vereinbarungen regionale Öffentlichkeitsarbeit<br />

• Steuerrechtliche Behandlung der Nachmittagsbetreuung<br />

von Schülern<br />

9 • <strong>Gemeinde</strong>n wirtschaften gut, sparsam und<br />

bürgerfreundlich<br />

10 • Gebürenbefreiung für Neugeborene<br />

15 • Österreichischer <strong>Gemeinde</strong>bund trauert um<br />

Prof. Walter Zimper<br />

• Auflösung von Schulsprengeln?<br />

16 • <strong>Gemeinde</strong>n erwarten Verlässlichkeit von Bundesregierung<br />

• <strong>Die</strong>nstgeberbeitragspflicht für <strong>Gemeinde</strong>n<br />

17 • Höhere de-minimis Beihilfen Landwirtschaft<br />

• Vertrag von Lissabon feierlich unterzeichnet<br />

• Europäischer Dachverband neu<br />

18 • Neue Förderschiene im Bereich <strong>Gemeinde</strong>partnerschaften<br />

19 • Integration in Städten und <strong>Gemeinde</strong>n<br />

• Vertragsverletzungsverfahren im Vergaberecht<br />

20 • Abfallwirtschaftspreis „Phönix 2008“<br />

• Buchtipps<br />

21 • Novelle 2008 Förderrichtlinien kommunale Siedlungswasserwirtschaft<br />

1999<br />

• Wasserdiskussion im Ausschuss der Regionen<br />

IMPRESSUM<br />

<strong>Die</strong> <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>, Nr. 1, April 2008<br />

Redaktion:<br />

Direktor Dr. Martin Huber, Dr. Bettina Sommer<br />

Medieninhaber und Herausgeber: <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verband,<br />

Alpenstraße 47, 5020 Salzburg<br />

Anzeigenverwaltung: Industrie Team Medien & Werbung Josef Derntl, 5020 Salzburg,<br />

Glockengasse 4d, Tel. 0662/87 05 41, Fax 28, E-Mail: office@itmw.at<br />

Druck: <strong>Die</strong> Druckerei Christian Schönleitner, Markt 86, 5431 Kuchl<br />

Erscheinungsort: Salzburg, Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b.<br />

Fotos: <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeinde</strong>verband, Neumayr<br />

Tourismus Salzburg GmbH, www.freefoto.com, studienkreis<br />

Titelfoto: <strong>Salzburger</strong>Land Tourismus<br />

2<br />

April 2008

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