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Folge 1 • März 2010

Verlagspostamt

5020 Salzburg

P.b.b. GZ02Z031998M


S A L Z B U RG

S A L Z B U RG

ich meine ...

Totengedenken

Am 27.01.2010 ist der Altbürgermeister von Bramberg, LAbg. a.D. Karl Nindl, im 67. Lebensjahr verstorben. Er war ab 1969 Gemeinderat

und von 1972 bis 2003, somit fast 31 Jahre, Bürgermeister der Gemeinde Bramberg. Viele Projekte wurden in seiner Amtszeit

realisiert, so der Bau der Hauptschule, die Erweiterung des Kindergartens, die Sanierung des Feuerwehrhauses, des Schwimmbades

und des Gemeindeamtes. Der Bau des Felberhauses zeigte seine Verbundenheit mit den Vereinen und speziell der Jugend und dem

Sport. So erhielt er das Silberne Sportverdienstabzeichen des Landes Salzburg. Karl Nindl setzte sich auch für die ältere Generation

ein und gründete mit Nachbargemeinden den Gemeindeverband Seniorenwohnhaus Bramberg. Neben vielen örtlichen Auszeichnungen

erhielt er auch das Goldene Verdienstzeichen des Landes Salzburg und er war Ehrenringträger des Pinzgaues.

Der Altbürgermeister der Marktgemeinde Rauris, Anton Altenhuber, ist am 29.01.2010 im 90. Lebensjahr verstorben. Anton Altenhuber war

ab 1964 Mitglied der Gemeindevertretung, von 1971 bis 1974 Vizebürgermeister und von 1974 bis 1984 Bürgermeister der Marktgemeinde

Rauris. In seiner Amtszeit setzte er sich für den Kindergartenbau, den Ausbau der Rot-Kreuz-Dienststelle, die Sanierung des Freibades und

den umfangreichen Kanalbau sowie den Bau des Seniorenwohnheimes Rauris ein. Er war Obmann des örtlichen Seniorenbundes und 4

Perioden Bezirksobmann-Stellvertreter des Seniorenbundes Pinzgau. Auch im Eisschützenklub sowie der Kameradschaft Rauris war er langjähriges

Mitglied. Für seine vielen Verdienste und Leistungen hat Anton Altenhuber zahlreiche Auszeichnungen von Vereinen und Verbänden

und den Ehrenring der Marktgemeinde Rauris erhalten.

2 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10

„Lasst sie reden …“?

Viel wird derzeit über die Bewältigung

der aktuellen Finanzprobleme

der öffentlichen Hände debattiert.

Weniges davon ist für uns Gemeinden

hilfreich, manches fällt überhaupt

unter die Rubrik „entbehrliche

Wortspende“. Dazu gehören auch

die Vorschläge, die Zahl der Österreichischen

Gemeinden radikal

zu reduzieren. „Lasst sie reden …“

– natürlich könnten wir mit diplomatischem

Ignorieren auf derart skurrile

Vorschläge reagieren, zur Verharmlosung

besteht aber kein Anlass. Zu

keinem Zeitpunkt in der 2. Republik

war die kommunale Selbstverwaltung

derart in Gefahr, wie in diesen

Monaten. Beispiele?

- die Verwaltungsreform: ein Trauerspiel auf höchster Ebene, das

sich mit Erfolg gegen die Einsicht wehrt, dass ohne grundlegende

Aufgabenreform jede Erneuerung der österreichischen Verwaltung

zum Scheitern verurteilt ist;

- die Rechnungshofreform: mit letztklassigen Bazarmethoden wird

die eigenständige Verantwortung der Gemeinden für ihr Haushaltswesen

der Zustimmung zur Dienstleistungsrichtlinie geopfert;

- die Verwaltungsgerichtsreform: trotz des evidenten Widerspruchs

zur kommunalen Selbstverwaltung sollen in Zukunft Landesverwaltungsgerichte

inhaltliche Entscheidungen in Angelegenheiten des

eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinden treffen können.

„Lasst sie reden …“? Nein. Wir haben genug gehört. Und wir werden

es nicht zulassen, dass innerhalb weniger Monate das Prinzip der

kommunalen Selbstverwaltung als Fußnote in der österreichischen

Verfassungsgeschichte verschwindet.

Ihr Bgm. Helmut Mödlhammer

Präsident des Salzburger Gemeindeverbandes

Präsident des Österreichischen Gemeindebundes

Der Salzburger Gemeindeverband wird den Verstorbenen stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Die Salzburger Gemeinde

INHALT

S A L Z B U RG

3 „Fahr mit! Spontane Mitfahrsysteme“

Der große Salzburger Frühjahrsputz

4 Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie

Aus dem Verbandsgeschehen:

Bürgermeisterkonferenzen Pongau, Flachgau

Verbandsversammlung Regionalverband Tennengau

sowie Bürgermeisterkonferenz

Vorstandssitzung Salzburger Gemeindeverband

5 Daten zur Wirtschafts- und Sozialstruktur in Salzburg

Ö S T E R R E I C H

6 Mehr Post für Österreich

8 Das Audit familienfreundliche Gemeinde

9 Ausbau der ganztägigen Schulformen?

10 Gemeinden fordern Recht auf Radarüberwachung zurück

Trauer: Walter Zimper jun. verstorben

11 Präs. Mödlhammer zur Ökostrom-Verordnung

12 Eisenbahnkreuzungen: Mödlhammer fordert Verhandlungsrunde

über Finanzierung

Agrarstrukturerhebung 2010 - Verordnungsentwurf des

BMLFUW

18 Getränkesteuerrückzahlung endlich fixiert!

E U RO PA

18 Die neuen designierten EU-Kommissare im Kreuzfeuer

20 Die Gemeinde Amfiklia in Griechenland sucht eine

Partnergemeinde

13. Europatagung im Europäischen Kulturdorf 2010

S E RV I C E

23 DSG-Datenschutzgesetz

Verantwortlichkeit bei Amtsmissbrauch und Korruption

24 Informationsblatt Energiesparlampen

26 Wegerecht und Grenzstreitigkeiten

Kommunale Beleuchtung

Nummer 1 / 3 / 2010

Redaktion: Direktor Dr. Martin Huber, Dr. Bettina Sommer

Medieninhaber und Herausgeber: Salzburger Gemeindeverband, Alpenstraße 47, 5020 Salzburg • Anzeigenverwaltung & Layout: Industrie Team Medien & Werbung Josef Derntl •

5020 Salzburg, Glockengasse 4d, Tel.: 0662/870 541, Fax: 0662/870 541-28, e-mail: office@itmw.at •

Druck: Die Druckerei Christian Schönleitner, Markt 86, 5431 Kuchl • Erscheinungsort: Salzuburg, Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b. •

Fotos: Salzburger Gemeindeverband, Titelfoto: Manuela Cihal/ITMW •

Gemeindeentwicklung Salzburg

Fahr mit!

Spontane Mitfahrsysteme

Die Gemeindeentwicklung

Salzburg unterstützt Gemeinden

beim Verbessern

der Lebensqualität für ihre

Bürgerinnen und Bürger.

Dazu gehören auch die Mobilität

von Menschen und die

Erreichbarkeit von Orten.

Orte mit mangelnder Verkehrsinfrastruktur

und ausgedünntem

Öffentlichem Personennahverkehr

sind nicht

nur abgelegen, sondern unattraktiv

und deshalb auch von

Abwanderung betroffen. Vor

allem finanzschwache Gemeinden

in peripherer Lage,

die im Standortwettbewerb

wenige Vorteile generieren

können, haben mit diesem

Thema zu tun.

„Spontane Mitfahrsysteme“

könnten dieses Problem kostengünstig

und effizient lösen.

Sie nutzen die Vorteile

des motorisierten Individual-

Aktion

Wir laden alle Gemeinden

herzlich zur Teilnahme an

einer gemeinsamen Umweltschutzaktion,

dem

großen Salzburger Frühjahrsputz,

ein. Das Land

Salzburg (Abt. 16), der

Salzburger Gemeindeverband

und der ORF Salzburg

geben den Anstoß für

einen landesweiten Aktionstag

am Samstag, 8.

Mai 2010.

Über die Salzburger Gemeinden,

die Schulen, die

Einsatzorganisationen und

die vielen Vereine wollen

wir alle SalzburgerInnen ersuchen,

ihr Lebensumfeld

(Straßen, Wälder, Wiesen

und Berge der Gemeinde)

sauber zu halten.

verkehrs und ergänzen das

Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs

sinnvoll.

Mitfahrgelegenheiten müssen

nicht vorher vereinbart werden,

sondern entstehen spontan

an öffentlichen Haltestellen.

Ein Erkennungsmerkmal

(Anzeigetafel bzw. Mitgliedsausweise)

und eine einmalige

Registrierung oder Handybestätigung

sind aus Sicherheitsgründen

erforderlich.

Die „Bezahlung“ erfolgt über

Gutscheine, die vom Fahrer

wiederum gespendet werden

können.

Auf Einladung der Gemeindeentwicklung

Salzburg wurden

kürzlich im Salzburger Bildungswerk

zwei funktionierende

Pilotprojekte aus Bern und

Laab am Walde vorgestellt

und anschließend mit Experten

diskutiert.

Zum Start ist eine breit angelegte

Medienkampagne im

ORF-Fernsehen, im Radio

und im Internet vorgesehen.

Der große Salzburger Frühjahrsputz

wird ab Dienstag,

6. April 2010, fünf Wochen

lang intensiv mit Trailern vor

„Salzburg heute“, in Radio

Salzburg und auf salzburg.

ORF.at beworben. Begleitend

dazu wird die ORF-Redaktion

laufend über Umweltschutzinitiativen

von Gemeinden, Schulen,

Vereinen und engagierten

BürgerInnen berichten.

Der große Salzburger Frühjahrsputz

soll, wie erwähnt,

in einem landesweiten Aktionstag

münden. Dafür ersuchen

wir alle Gemeinden um

tatkräftige Unterstützung! Nur

mit der Hilfe und dem Engagement

unserer Gemeinden wird

diese Aktion breite Akzeptanz

Gesucht werden jetzt Salzburger

Gemeinden, die sich

für ein derartiges Pilotprojekt

interessieren. Sie werden von

der Gemeindeentwicklung

Salzburg dabei beraten und

unterstützt.

Die Gemeindeentwicklung

Salzburg versteht sich als

Kompetenzzentrum zur Erhaltung

und Verbesserung der

Lebensqualität in den Städten,

finden. Wir schlagen vor, die

Altstoff-Sammelzentren der

Gemeinden als zentrale Anlaufstation

zu bewerben. Dort

können die Gemeindebürger-

Innen/Vereine von 8 bis 13

Uhr Sammelsäcke abholen

(die für diese Aktion produziert

werden) und die gesammelten

Abfälle dort abgeben.

Wenn Sie mit Ihrer Gemeinde

mitmachen wollen, melden Sie

sich bitte an (im Internet unter

http://salzburg.ORF.at/fruehjahrsputz

oder telefonisch bei

Irmgard Posch, ORF-Marketing,

Tel. 0662/ 8380-25214).

Alle Gemeinden, die dem

ORF in der Folge Informationen

senden, werden auf einer

Internetplattform mit ihren

Aktivitäten/Angeboten veröffentlicht

und entsprechend

verlinkt.

Gemeinden und Regionen im

Land Salzburg.

Weitere Informationen

erhalten Sie bei:

Dr. Konstantia Url

Salzburger Bildungswerk

Imbergstraße 2/II

5020 Salzburg

Tel: 0662-872691-16

E-Mail: konstantia.url@sbw.

salzburg.at

„Der grosse Salzburger Frühjahrsputz“

Wir wollen eine öffentliche

Plattform für das Umweltschutz-Engagement

in Ihrem

Ort anbieten. Diese

Kampagne dient dazu, um

die GemeindebürgerInnen

für eine sinnvolle Sache,

nämlich eine saubere Umwelt,

zu gewinnen!

1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 3


S A L Z B U RG

S A L Z B U RG

Umsetzung der EU -

Dienstleistungs-Richtlinie

Mit 28.12.2009 ist das Salzburger

Landesgesetz zur

Umsetzung der EU-Dienstleistungs-Richtlinie

in Kraft getreten,

welches am 26.2.2010

verlautbart wurde. Damit erfolgten

Anpassungen in einzelnen

Landesgesetzen, die

auf Grund der umzusetzenden

Dienstleistungs-Richtlinie

notwendig sind. Ziel war es,

Verwaltungserschwernisse

Bürgermeisterkonferenz

des Flachgaues

Am 30.11.2009 hat die Bürgermeisterkonferenz in Seeham stattgefunden.

Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer und Direktor Dr.

Martin Huber haben aus dem Gemeindeverband zu folgenden

Themen berichtet: Bürgermeister/innen-Bezüge, Gemeindeordnung,

Kinderbetreuungsgipfel, Sozialhilfe, Rechnungshofkontrolle,

Budgetbegleitgesetz, Entwicklung der Ertragsanteile 2010

und Fall Unterach. Der Bezirkshauptmann HR Mag. Reinhold

Mayer hat über Neuerungen und der Bezirkspolizeikommandant-Stellvertreter

Major Reinhard Sperl zu den Themen Dämmerungseinbrüche,

Überwachung des ruhenden Verkehrs durch

private Security-Firmen und über Veranstaltungen referiert. Es

erfolgten noch Berichte des Bezirksfeuerwehrkommandanten

Herrman Kobler, Herrn Mag. Helmut Schmidt - neuer Direktor

des Roten Kreuzes, des Salzburger Landesskiverbandes wie

unter anderem von Akzente Salzburg.

Bürgermeisterkonferenz Pongau

Am 21.01.2010 hat die Bürgermeisterkonferenz des Pongaues

in St. Johann i.Pg. stattgefunden. Es folgte eine Vorstellung der

Clowndoctors durch OMR Dr. Helmut Pallasser, die Akzente-

Studie „Jugend im Pongau“ wurde präsentiert. Der Bezirkspolizeikommandant

Oberstleutnant Josef Nothdurfter und Frau Dr.

Michaela Rohrmoser von der Bezirkshauptmannschaft haben

über sicherheitspolizeiliche Agenden im Bezirk referiert und wurde

über einen Hubschrauberstützpunkt im Bezirk diskutiert.

4 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10

für Dienstleistungserbringer

ausfindig zu machen und zu

beseitigen, wenn sie – grob

gesprochen – mit den die

Grundfreiheiten der Niederlassungs-

und Dienstleistungsfreiheit

prägenden Prinzipien

der Nicht-Diskriminierung und

der Verhältnismäßigkeit im

Widerspruch stehen.

In mehreren Landesgesetzen,

die Bewilligungs- bzw. Genehmigungsregelungen

enthalten,

wird vorgesehen, dass

die Bewilligung – der Begriff

„Genehmigung“ wird in den

erfassten Landesgesetzen

nicht mehr verwendet – als

erteilt gilt, wenn nicht binnen

der Entscheidungsfrist (in der

Regel drei Monate, in Ausnahmefällen

– siehe Bordellbewilligung

– sechs Monate)

der Bescheid erlassen wird.

Ein Antrag hat als genehmigt

zu gelten, wenn über ihn nicht

binnen der festgelegten bzw.

einmal verlängerten Frist entschieden

wird. Diese Fiktion

muss nur dann nicht vorgesehen

werden, wenn dafür eine

Rechtfertigung aus einem

zwingenden Grund des Allgemeininteresses

einschließlich

eines berechtigten Interesses

Dritter ins Treffen geführt werden

kann. Die Frist beginnt

erst zu laufen, wenn alle Unterlagen

vollständig eingebracht

wurden und es kann

einmal eine Verlängerung erfolgen,

wenn dies wegen der

Schwierigkeit der Angelegenheit

notwendig ist.

Die Änderungen betreffen folgende

Gesetze:

Salzburger Landessicherheitsgesetz,

Salzburger Feuerpolizeiordnung,

Salzburger

Kinderbetreuungsgesetz,

Salzburger Tierzuchtgesetz,

Salzburger Landeselektrizitätsgesetz,

Salzburger Schischul-

und Snowboardschulgesetz,

Salzburger

Bergführergesetz, Salzburger

Tanzschulgesetz, Gesetz

über den Betrieb von Motorschlitten,

Salzburger Campingplatzgesetz,

Salzburger

Veranstaltungsgesetz, Salzburger

Baupolizeigesetz,

Bauproduktegesetz, Luftreinhaltegesetz

für Heizungsanlagen,

Gesetz über die Errichtung

des Nationalparkes Hohe

Tauern, Salzburger Höhlengesetz,

Salzburger Heilvorkommen-

und Kurortegesetz

und Salzburger Leichen- und

Bestattungsgesetz.

Verbandsversammlung des

Regionalverbandes Tennengau

sowie Bürgermeisterkonferenz

Die Bürgermeisterkonferenz des Tennengaues hat am

02.02.2010 im Kolpinghaus in Hallein stattgefunden. Frau Landesrätin

Doraja Eberle hat zur aktuellen Landespolitik referiert.

Herr Direktor Dr. Martin Huber hat Neuigkeiten aus dem Salzburger

Gemeindverband vorgetragen. Weiters wurde vom Team

Akzente Salzburg, Herrn OMR Dr. Helmut Pallasser von den

Clowndoctors, Frau Corona Rettenbacher vom Forum Familie

sowie Maria Wieser und Claudia Natter, Seniorenberatung im

Tennengau, berichtet.

Vorstandssitzung des

Salzburger Gemeindeverbandes

Die Vorstandssitzung hat am 29.1.2010 in Hallwang stattgefunden.

Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer und Direktor Dr. Martin

Huber vom Salzburger Gemeindeverband haben zu folgenden

Themen berichtet: wirtschaftliche Entwicklung, Grundausbildung

der öffentlich Bediensteten, Feuerwehrschule: Finanzierung

Brandschutzhalle, Bergrettung, Forderungsprogramm Raumordnung,

Hunde, Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2010/

Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Verwaltungsreform/Art. 15

a-Vereinbarung, Post, StVO-Radarüberwachungen durch Gemeinden,

Budgetbegleitgesetz/Besoldungsrecht, Getränkesteuer,

AKM/Urheberrechtsgesetz und Unterach. Der Rechnungsabschluss

2009 und der Jahresvoranschlag 2010 wurden erörtert

und zustimmend zur Kenntnis genommen.

Nachdem bereits im November

2009 ein kräftiges Plus

von 20,9 Prozent in Salzburg

und von 21,9 Prozent in Österreich

bei der Zahl der Kfz-

Neuzulassungen verbucht

werden konnte, ist das Jahr

2009 für den Kfz-Handel mit

einem Anstieg der Neuzulassungen

im Dezember von

12,4 Prozent in Salzburg und

von 17,6 Prozent in Österreich

sozusagen versöhnlich

ausgeklungen. Dennoch wur-

Daten

zur Wirtschaftsund

Sozialstruktur in Salzburg

Mehr Geburten im

November, jedoch ein

deutliches Minus im

bisherigen Jahresverlauf

Von den bisher vorliegenden

11 Monaten des Jahres 2009

wurden in Salzburg nur in den

drei Monaten August, September

und November mehr

Kinder geboren als ein Jahr

zuvor. In den anderen acht

Monaten war die Zahl der

Geburten zum Teil deutlich

niedriger als im Vorjahresmonat.

Konkret wurden im November

2009 in Salzburg 406

Kinder geboren, das sind um

5,7 Prozent mehr als im November

2008 (Österreich: +

3,4 Prozent). Für die Monate

Jänner bis November 2009

wurde sowohl in Salzburg als

auch in Österreich ein Geburtenrückgang

verbucht, der in

Salzburg mit 4,1 Prozent mehr

als doppelt so hoch war als in

Österreich mit 1,9 Prozent.

Nächtigungsplus im

November, Nächtigungsminus

im Dezember

In Salzburg ist die Wintersaison

2009/10 mit einem Nächtigungsplus

von 1,6 Prozent

(Österreich: – 1,8 Prozent)

erfreulich gestartet. Der im

Vergleich zum Vorjahr späte

Schneefall und damit verbunden

die späte Inbetriebnahme

der Schilifte führte nach den

vorläufigen Ergebnissen im

Dezember 2009 jedoch zu

einem Nächtigungsrückgang

von 4,0 Prozent (Österreich:

2,5 Prozent). Für die bisherige

Wintersaison 2009/10

(Monate November und Dezember)

führte dies in Summe

zu einem Rückgang von 3,1

Prozent in Salzburg und 2,3

Prozent in Österreich.

Mehr Unternehmensund

auch mehr

Privatinsolvenzen

Die Wirtschaftskrise hat erwartungsgemäß

die Zahl der

Unternehmensinsolvenzen

ansteigen lassen. In Salzburg

wurden im Jahr 2009 insgesamt

167 Insolvenzverfahren

(Konkurse oder Ausgleiche)

eröffnet; das entspricht einem

Plus von 77,7 Prozent und

damit fast einer Verdoppelung

gegenüber 2008. Auf Österreichebene

ist die Zahl der

eröffneten Insolvenzverfahren

um 14,4 Prozent auf 3.741

gestiegen.

Gestiegen ist im Jahr 2009

auch die Zahl der Privatinsolvenzen,

wenngleich der

Anstieg mit 6,4 Prozent in

Salzburg und 6,2 Prozent

in Österreich verhältnismäßig

moderat ausgefallen und

wesentlich geringer ist als

bei den Unternehmensinsolvenzen.

In Summe wurden

im Jahr 2009 in Salzburg 449

und in Österreich 9.007 Privatkonkurse

eröffnet.

Deutlich geringeres

Steueraufkommen

Durch die weltweite Wirtschafts-

und Finanzkrise war

im Jahr 2009 das Aufkommen

an gemeinschaftlichen Bundesabgaben

(ohne Wohnbauförderungsbeitrag,

der

erst mit Jahresbeginn 2009

zur gemeinschaftlichen Bundesabgabe

wurde und zuvor

eine ausschließliche Bundesabgabe

war) in Salzburg um

6,6 Prozent und in Österreich

um 7,2 Prozent niedriger als

im Jahr 2008. Aufkommensrückgänge

gab es dabei vor

allem bei den Einkommensteuern

(Einkommensteuer,

Lohnsteuer, Körperschaftsteuer,

Kapitalertragsteuern),

wobei insbesondere das

Minus bei der Körperschaftsteuer

von 30,6 Prozent in

Salzburg und von 35,4 Prozent

in Österreich in‘s Auge

sticht. Das Aufkommen an

Umsatzsteuer, der gemessen

am Aufkommen wichtigsten

gemeinschaftlichen Bundesabgabe,

war hingegen in etwa

gleich hoch wie im Jahr 2008

(Salzburg: + 0,1 Prozent, Österreich:

1,0 Prozent).

Starker Anstieg der

Kfz-Neuzulassungen

zum Jahresende

den im Jahr 2009 in Salzburg

in Summe um 6,7 Prozent

weniger, auf Österreichebene

hingegen um 2,6 Prozent

mehr Kraftfahrzeuge neu zum

Verkehr zugelassen als im

Jahr 2008.

Die Daten sind auch im Internet

unter

http://www.salzburg.gv.at/

wirtsch_sozialstr_stat.htm

bzw.

http://www.salzburg.gv.at/20003stat/wilaj-NEU/

index-aktm.htm verfügbar.

1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 5


Ö S T E R R E I C H

Ö S T E RU RRO E I CPA

H

Mehr Post für Österreich

Wirtschaftskammer, Gemeindebund und Post

präsentieren neue Service- und Partneroffensive

Die Österreichische Post

AG rückt die Wünsche ihrer

Kunden noch stärker in

den Mittelpunkt. Als ersten

Baustein ihrer Serviceoffensive

präsentierte das Unternehmen

das Post.Partner-

Konzept 2010. Es trägt den

Wünschen der Kunden nach

guter Erreichbarkeit und besseren

Öffnungszeiten der

Postgeschäftsstellen gerade

im ländlichen Raum noch

stärker Rechnung. Die Post

macht jetzt allen Gemeinden

im Rahmen ihrer Partneroffensive

ein Angebot: Eine

Postgeschäftsstelle für jede

Gemeinde. In Kooperation

mit dem Österreichischen

Gemeindebund und der Wirtschaftskammer

Österreich

sollen im ganzen Land neue

Post.Partner gefunden werden.

„Dies ist der erste Schritt

unseres Programms für mehr

Service und größere Kundennähe

der Post“, erklärt Generaldirektor

Dr. Georg Pölzl.

Eine neue Studie stellt den

Post.Partnern Österreichs

ein sehr gutes Zeugnis aus.

Von 500 Befragten aus jenen

Gemeinden, in denen

in den letzten Monaten ein

Post.Partner eröffnet wurde,

zeigen sich 77 Prozent sehr

zufrieden oder zufrieden.

Besonders die Öffnungszeiten,

oft auch am Samstag,

sowie die Möglichkeit, die

Postgeschäfte mit anderen

Erledigungen zu verbinden,

werden als die Vorteile angesehen.

„Wir wollen dass die

Österreicherinnen und Österreicher

flächendeckend auf

moderne und Service-orientierte

Weise mit Post-Dienstleistungen

versorgt werden

- auch über den gesetzlichen

Auftrag hinaus. Daher bieten

wir den Gemeinden an,

mit uns über die Möglichkeit

eines Post.Partners in ihrem

Ort zu sprechen. Für unsere

Kunden bedeutet das in

Zukunft noch mehr Service,

noch kürzere Wege noch längere

Öffnungszeiten“, startet

6 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10

Pölzl die bundesweite Suche

nach neuen Partnern für die

Post: „Der Fokus dieser Initiative

mit Gemeindebund

und Wirtschaftskammer liegt

ganz klar auf der Verdichtung

unseres Geschäftsstellennetzes

und Verbesserung der

Serviceorientierung. Die Post

trägt damit dem Auftrag des

Postmarktgesetzes Rechnung,

die flächendeckende

und nachhaltige Versorgung

mit Post-Dienstleistungen sicher

zu stellen.“

„Im Rahmen des rot-weißroten

Erfolgsmodells Postpartnerschaft

leisten heimische

Unternehmen in ganz

Österreich einen wesentlichen

Beitrag zur Sicherung

der Nahversorgung. Rund

430 Postpartnerschaften

zeigen anschaulich, dass

es möglich ist, dass Menschen

nicht auf Postdienstleistungen

verzichten müssen“,

unterstreicht Wirtschaftskammer-Präsident

Dr. Christoph

Leitl.

„Die Postpartnerschaft ist eine

wesentliche Unterstützung,

dass Nahversorger, etwa

lokale Lebensmittelhändler,

wirtschaftlich überlebensfähig

bleiben. Die Übernahme

von Postdiensten stellt eine

dreifache Win-Situation dar:

Es sichert nicht nur die Versorgung

der Bevölkerung mit

Postdienstleistungen, sondern

die Postpartner gewinnen

zusätzliche Kunden und

Einnahmen und die Post

kann im Wettbewerb besser

bestehen“, so Leitl.

„Wir wollen Poststellen

aufsperren, statt welche

zuzusperren“, betont Gemeindebund-Präsident

Bürgermeister

Helmut Mödlhammer.

„Das Ziel ist, dass es

bald in jeder Gemeinde eine

Poststelle gibt, auch in jenen,

in denen es bisher kein

Postamt gab.“ Dies sei einerseits

wichtig, damit die Post

ihrem Auftrag der flächendeckenden

Versorgung mit

Postdienstleistungen nachkommen

könne. „Es ist vor

allem aber auch eine Chance

zur Belebung des ländlichen

Raums“, so Mödlhammer.

Leider könne man dauerhaft

vermutlich nicht überall verhindern,

dass das klassische

Postamt geschlossen werden

muss: „Es liegt aber auch an

uns, aktiv dazu beizutragen,

Post-Partner zu finden.“

Die Rolle des Gemeindebundes

in der gemeinsamen

Offensive mit der Post und

der Wirtschaftskammer sieht

Mödlhammer so: „Wir werden

dauerhaft und nachhaltig

unsere Bürgermeister/innen

über die Möglichkeiten, neue

Poststellen zu schaffen, informieren.

Die Ortschefs

spielen hier eine wichtige

Rolle, sie können vieles in

der Gemeinde bewegen und

mithelfen, geeignete Partner

für Poststellen zu finden. Vor

allem für jene Gemeinden, in

denen es derzeit weder Postamt,

noch Postpartner gibt,

ist das eine gute Chance“, so

Mödlhammer.

Dass das Post.Partner-Modell

seit Jahren eine Erfolgsgeschichte

ist, ist laut Dr.

Herbert Götz, im Vorstand

der Post für das Filialnetz

zuständig, längst bewiesen.

Allein seit Sommer letzten

Jahres wurden mehr als 200

Post.Partner eröffnet. Die

Österreichische Post AG betreibt

somit erfolgreich insgesamt

419 Filialen gemeinsam

mit Post.Partnern, zusätzlich

zu den 1.133 selbstgeführten

Postfilialen. Seit einer Vertragsänderung

im Vorjahr

verfügen die Post.Partner

über ein erweitertes Produktportfolio,

sie bieten nun die

gleichen Dienstleistungen

wie ein Kleinpostamt an.

„Nun treten wir - gemeinsam

mit unseren Partnern Gemeindebund

und Wirtschaftskammer

- in den Dialog mit

Gemeinden und Wirtschaftstreibenden.

Uns ist es wichtig,

aktiv auf die Bürgermeister

zuzugehen und gemeinsam

die optimale Lösung für die

lokale Postversorgung zu

finden“, führt Götz aus. Und

ergänzt: „Gleichzeitig starten

wir aber auch im gesamten

Filialnetz weitere Serviceverbesserungen,

sowohl bei

den Post- als auch bei den

Bankdienstleistungen. Wir

erweitern beispielsweise das

Produktportfolio und die Öffnungszeiten“.

Post.Partner sind lokale Nahversorger

wie Lebensmittelgeschäfte,

Trafiken, Apotheken

oder auch öffentliche

Stellen. Sie übernehmen für

die Post die Abwicklung der

Filialdienste und werden dafür

bezahlt. Das Vergütungsmodell

wurde deutlich verbessert.

Seit 2009 übernimmt

die Österreichische Post die

EDV-Kosten der Post.Partner

in der Höhe von etwa

800 Euro jährlich. Zusätzlich

bietet die Post ihren Partnern

eine Qualitätsprämie von bis

zu 3.000 Euro im Jahr und

ein Umsatzplus über den

Verkauf der Postdienste von

durchschnittlich 15.000 Euro

im Jahr.

Die Vergütungen für die erbrachten

Leistungen erfolgen

zu klar definierten Povisionssätzen,

die künftig jährlich

der Inflationsrate angepasst

werden (derzeit beispielsweise

knapp 20 Cent pro Annahme

eines Briefes. 98 Cent für

die Annahme und 72 Cent für

die Abgabe eines Pakets).

Nähere Informationen finden sich unter

www.post.at/postpartner oder http://wko.at.

Höchste Pflegequalität, leistbar für jedermann

Den Lebensherbst genießen mit SeneCura

Über 130 ältere Salzburger-

Innen haben bereits ein schönes

neues Zuhause in den

SeneCura Sozialzentren Wagrain

und Altenmarkt gefunden.

2013 eröffnet der größte

private Pflegeheimbetreiber

Österreichs ein neues Haus in

Salzburg/Lehen für 90 weitere

BewohnerInnen. Unser Ziel

ist, der älteren Generation in

ganz Österreich ein Leben in

vertrauter Umgebung, heimeliger

Atmosphäre und Gemütlichkeit

zu ermöglichen – mit

optimaler Pflege und persönlicher

Betreuung.

Denn pflegebedürftige, ältere

Menschen haben ein Recht

auf Lebensqualität und soziale

Wärme. Deshalb orientiert

sich die SeneCura Gruppe

am Grundsatz „Näher am

Menschen“: dieser wird mit

individueller Pflege, validativer

Betreuung dementer

BewohnerInnen oder einem

vielseitigen Freizeitprogramm

täglich praktisch umgesetzt.

In familiärer Atmosphäre bieten

die SeneCura Häuser

ein vielfältiges Therapie- und

Pflegeangebot auf höchstem

Niveau. In Salzburg ist Sene-

Cura mit Standorten in Altenmarkt,

Wagrain und Salzburg

Lehen (ab 2013) vertreten.

Zugänglich und

leistbar für Alle

Alle SeneCura Pflegeeinrichtungen

– über 35 in ganz Österreich

– werden als Vertragshäuser

der Länder und somit

als öffentliche Pflegeheime

Ein buntes Freizeitprogramm mit gemeinsamen Aktivitäten

wie Musizieren, lässt keine Langeweile zu.

geführt. Für die Bewohner-

Innen bedeutet das, dass die

Kosten für den Pflegeheimplatz

den landesspezifischen

Tagsätzen entsprechen und

bei Bedarf über die Sozialhilfefonds

der Länder abgedeckt

werden können.

Ort der Begegnung

für die gesamte Region

Bei regelmäßigen gemeinsamen

Festen, an kirchlichen

Feiertagen oder bei kreativen

Aktivitäten sind die Sene-

Cura Häuser Anlaufstelle für

EinwohnerInnen der gesamten

Region: Sei es eine Gedenkandacht,

eine Adventfeier

oder eine Vernissage

– gerne sind Angehörige und

Menschen aus der Gemeinde

willkommen. Oft nutzen BewohnerInnen

und ihre Pfleger-

Innen besondere Anlässe: am

„Marktplatz“ werden selbstgemachte

Bäckereien oder

Marmeladen verkostet und

verkauft und bei Adventnachmittagen

werden gemeinsam

mit den Schulkindern Kränze

gebastelt.

Starker Partner

der Gemeinden

Die Sozialzentren sind ein

wichtiger Ort der Begegnung.

Durch die zentralen Standorte

wird die Integration der BewohnerInnen

ins Gemeindeleben

gefördert. Die SeneCura

Häuser arbeiten eng und

erfolgreich mit den Gemeinden,

mit Vereinen und anderen

sozialen Einrichtungen

zusammen und sind wichtige

Die SeneCura Häuser liegen inmitten der Gemeinden

und bieten den SeniorInnen doch reichlich Grünfläche

zum Entspannen und Energie tanken.

Kommunikationsplattformen.

„Die enge Zusammenarbeit

mit den Kommunen ist uns

besonders wichtig. Gemeinsam

mit den Gemeinden

leisten wir nicht nur einen

wichtigen Beitrag zur langfristigen

Sicherung einer

- bezahlte Anzeige -

qualitativ hochwertigen Betreuung

für pflegebedürftige,

ältere Menschen in Salzburg

– wir schaffen auch neue

Arbeitsplätze und kurbeln

die regionale Wirtschaft an“,

betont SeneCura Geschäftsführer

Prof. Rudolf Öhlinger.

SeneCura in Salzburg

n SeneCura in Altenmarkt: Miteinander von Jung und Alt

Das SeneCura Sozialzentrum Altenmarkt bietet 70 pflegebedürftigen,

älteren Menschen ein gemütliches Zuhause. Das

Haus liegt im Zentrum der Gemeinde und bietet Räumlichkeiten

für Vereinstätigkeiten und Feste. Das Sozialzentrum ist

damit ein beliebter Treffpunkt für Jung und Alt.

n SeneCura in Wagrain: Mittendrin und doch im Grünen

Umgeben von schönen Grünflächen im Herzen der Gemeinde

Wagrain liegt das moderne SeneCura Sozialzentrum, das

in gemütlichen Ein- und Zweibettzimmern 60 Pflegeplätze

bietet. Traditionelle Möbelstücke und Bilder aus der Region

schmücken das Haus. In der schönen Gartenanlage und auf

der Sonnenterrasse können die BewohnerInnen die Natur

genießen, sich zu Plaudereien treffen oder einfach in Ruhe

entspannen.

n Standort Lehen ab 2013

Im Salzburger Ortsteil Lehen errichtet SeneCura ein modernes

Sozialzentrum mit 90 Pflegebetten, davon 30 Betten speziell

für DemenzpatientInnen. Neben dem Pflege-Know-how

in der Betreuung von Demenzkranken bietet das neue Haus

auch ambulante Versorgung und Pflege. Ein Tagespflegezentrum

ergänzt das stationäre Angebot im Sozialzentrum.

Denken Sie darüber nach, ein

Pflegeheim in Ihrer Gemeinde

zu errichten?

Möchten Sie mehr über Sene-

Cura und unsere Zusammenarbeit

mit den Salzburger Gemeinden

erfahren?

Kontaktieren Sie uns, wir helfen

Ihnen gern weiter!

Anton Kellner, MBA

Operativer Direktor SeneCura

SeneCura Klinikenund

Heimebetriebsgesellschaft

m.b.H.

Capistrangasse 5/1/54

1060 Wien

T 01 585 61 59 0

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www.senecura.at

1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 7


Ö S T E R R E I C H

Ö S T E RU RRO E I CPA

H

Das Audit familienfreundliche Gemeinde –

ein Evaluierungskonzept für Salzburger Gemeinden

Die Vereinbarkeit von Beruf

und Familie ist eine der wichtigsten

Herausforderungen,

denen sich jede Gemeinde

aktuell gegenüber sieht. Die

Gemeinden dürfen trotz der

angespannten Budgetsituation

nicht auf das Wesentliche

– nämlich die Unterstützung

der GemeindebürgerInnen unterschiedlicher

Generationen

– vergessen.

Für die Salzburger Gemeinden

könnte das Audit familienfreundliche

Gemeinde als

Evaluierungsmethode von bereits

bestehenden Projekten

gesehen werden. Im Rahmen

des Auditprozesses könnten

geplante Maßnahmen hinsichtlich

des Realisierungsgrades

von der Projektgruppe

untersucht, noch offene Maßnahmen

angepasst und in

Kombination mit neuen Maßnahmen

umgesetzt werden.

Erfolgreiche Gemeinden sind

Gemeinden, die an der Lebensqualität

für alle Generationen

ständig arbeiten und den

Familienbezug ernst nehmen.

Durch diesen nachhaltigen

Prozess werden familienfreundliche

und generationenübergreifende

Maßnahmen

so gesetzt, dass sich daraus

qualitative und quantitative

Verbesserungen in den Bereichen

Standortattraktivität,

8 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10

Wettbewerbsvorteil und Ansiedlung

ergeben.

Der Österreichische Gemeindebund

und seine Landesverbände

haben als Interessensvertretungen

bereits

jahrelange Erfahrung als Kontakt-

und Servicestelle der Gemeinden.

Die Kooperation mit der im

Auftrag des Bundes tätigen

Familie & Beruf Management

GmbH (im Rahmen eines Fördervertrages

seit Juli 2009)

und dem Österreichischen Gemeindebund

soll das Audit als

bewährte strategische Struktur

auf eine breite kommunale

Plattform stellen.

Nach Auditseminaren in Linz

und Eisenstadt, finden am

Freitag, 23.4.2010 ein Erfahrungsaustausch

von Auditgemeinden

aus ganz Österreich

am Vormittag und eine

Informationsveranstaltung

zum Audit (Auditseminar) am

Nachmittag im Landgasthof

Gut Kirchbichl in Hallwang bei

Salzburg statt.

Der Präsident des Österreichischen

Gemeindebundes

und Bürgermeister der Gemeinde

Hallwang wird die Begrüßung

des Auditseminars

vornehmen. Beim Erfahrungsaustausch

werden Referenten

wie der Vizebürgermeister von

Hallwang Michael Eckschlager,

DSA Herbert Huka-Siller/

Referat für Familie & Generationen,

Heike Trammer/Familie

& Beruf Management GmbH,

Mag. Birgit Weichbold/Audit-

Prozessbegleiterin und die

Auditgemeinden über Neuigkeiten

und Erfahrungen im

Rahmen des Audit berichten.

Dem Österreichischen Ge-

meindebund ist es ein Anliegen

den GemeindevertreterInnen

interessierter

Gemeinden zu vermitteln,

was das Audit einer Gemeinde

bringt, was der Auditprozess

kostet und im Rahmen

eines Workshop aufzuzeigen,

welche quantitativen und

qualitativen Maßnahmen pro

Gemeinde bereits existieren,

daraus ableitbar sind oder

komplett neu entstehen.

Der Österreichische Gemeindebund,

der Salzburger Gemeindeverband und die Familie &

Beruf Management GmbH

erlauben sich,

Sie zum Auditseminar und Erfahrungsaustausch

am 23.4.2010 in Hallwang

herzlich einzuladen.

Nähere Informationen wie Tagesordnung,

Anmeldung etc. finden Sie unter

www.gemeindebund.at.

Ausbau der ganztägigen Schulformen?

Das Bundesministerium

für Unterricht Kunst und

Kultur hat dem Österreichischen

Gemeindebund

zu einer bei den Eltern

schulpflichtiger Kinder

durchgeführten Erhebung

Folgendes mitgeteilt:

„Ein wichtiges Ziel der Bundesregierung

gemäß Regierungsprogramm

ist der

Ausbau der ganztägigen

Schulformen. Alle Eltern,

die für ihr Kind ein qualitätsvolles,

ganztägiges Schulangebot

mit Förderung, Kreativität,

Sport und Bewegung

in Anspruch nehmen wollen,

sollen die Möglichkeit dazu

erhalten.

Damit der Bedarf der Eltern

festgestellt wird, startet mein

Ressort in Kooperation mit

den Dachverbänden der Elternvereine

eine umfassende

Erhebung bei den Eltern von

schulpflichtien Kindern bis

Die Liste der möglichen Risiken

auf dem Gemeindegebiet

sind lang, Gefahrenquellen

oft schwer vorhersehbar und

leicht zu übersehen. Strassen,

Gebäude, Sportanlagen, Recyclinghöfe

etc. – kaum ein

wirtschaftender Betrieb hat

derart viele Risiken an so unterschiedlichen

Orten wie Gemeinden.

Die Anforderungen

an die Gemeindeverwaltung

diese professionell zu managen

sind hoch und anspruchsvoll.

Selbst bei umsichtigstem

Wirtschaften ist es fast unmöglich,

volle Deckung bei

vernünftigen Versicherungsprämien

zu erlangen. Die Kosten

und der administrative

Aufwand sind zu hoch, denn

die Risiken ändern sich nicht

nur jährlich sondern tagtäglich.

240 von 279 Tiroler Gemeinden

können nicht irren

Bereits 240 Tiroler Gemein-

zur 8. Schulstufe. 143.716

Eltern haben die ausgefüllten

Fragebögen zurückgesendet.

Das ist eine Beteiligung

von rund 20% und dokumentiert

das hohe Interesse

der Betroffenen an diesem

Thema.

17% der befragten Eltern

nehmen bereits heute ein

ganztägiges Schulangebot

bzw. einen Hort für ihr Kind

in Aspruch. Das sind rund

120.000 Plätze, die derzeit

im Rahmen der schulischen

Tagesbetreuung oder des

Hortbetriebes angeboten

werden. Bei einem qualitativen

hochwertigen Angebot

läge der Bedarf der Eltern

laut IFES-Berechnungen allerdings

bei rund 350.000

Plätzen.

den setzen auf das innovative

rundum sorglos Versicherungspaket

für Gemeinden.

Entwickelt als in Europa einzigartiges

Produkt der Tiroler

Versicherung, nun vom tirolsalzburgerischen

Unternehmen

Versicherungen Edwin

Thurner GmbH exklusiv im

Salzburger Land eingeführt.

Mit dem innovativen Spezialprodukt

sind automatisch alle

Gebäude und Einrichtungen,

die im Eigentum der Gemeinden

stehen, mitversichert und

das ohne die Gefahr einer Unterversicherung.

Gemeinden

können aus acht zur Verfügung

stehenden Sparten das

Paket nach ihren Bedürfnissen

individuell schnüren.

Mussten bisher alle Risiken

individuell erhoben, bewertet

und in unterschiedlichen Polizzen

versichert, noch dazu jährlich

überprüft werden, so leistet

das nun alles das Gemeinde-

Versicherungspaket. „Der ad-

Dieses qualitativ hochwertige

Angebot sollte nach Meinung

der Eltern ein ausgewogenes

Mittagessen, Lernhilfe

und Förderangebote, das

gemeinsame Erledigen von

Hausaufgaben, Kreativ-Kurse

sowie Sport- und Freizeitangebote

umfassen.

Der Bedarf an ganztägigen

Schulangeboten macht somit

eine Verdreifachung der

bestehenden Plätze sowie

eine qualitative Aufwertung

des Angebots notwendig. Im

Rahmen dieses Angebots

wären die Eltern bereit, einen

Kostenbeitrag für das

Mittagessen zu bezahlen.

Diese Zahlen sprechen eine

deutliche Sprache. Die Eltern

haben mit dieser Befragung

ein klares Signal an die

Politik gesendet. Es wid von

sehr vielen Eltern erwartet,

dass das öffentliche Schulwesen

in Richtung ganztägige

Schulformen und Schulangebote

ausgebaut wird“.

Die Studie steht unter www.bmukk.gv.at zur Verfügung.

ministrative Aufwand wird auf

ein Minimum reduziert, die

Versicherungskosten optimiert

und selbst neu errichtetete

Gebäude sind ohne Meldung

in vollem Umfang prämienfrei

mitversichert!“ zeigt sich Peter

Thurner von seinem neuen

Produkt begeistert und weiter

„die Prämie wird unbürokratisch

und transparent über den

Einwohnergleichwert ermittelt

– einfacher geht es nicht

mehr!“.

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die Vorteile auf einen Blick

• Versicherungsschutz ohne

die Gefahr einer Unterversicherung.

• Versicherung zum Neuwert

für alle im Eigentum der

Gemeinden befindlichen Gebäude

und Einrichtungen.

• Neue Gebäude und Einrichtungen

ohne Meldung

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gehen Versicherer

und Gemeinde eine Partnerschaft

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Versicherungsunternehmen

Risikopotential übernimmt.

Möglich ist das nur, wenn aus

langjähriger Erfahrung und erfolgreicher

Zusammenarbeit mit

Gemeinden Bedürfnisse und

Risken genau bekannt sind.

Das Gemeinde-Versicherungspaket

stellt durch sein innovatives

und doch erprobtes

Leistungsspektrum ein einzigartiges

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Salzburger Gemeinden dar.

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1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 9


Ö S T E R R E I C H

Gemeinden

fordern Recht auf Radarüberwachung zurück

Dramatischer Anstieg an Verkehrsübertretungen, seit

Gemeinden nicht mehr mit Radar die Geschwindigkeit kontrollieren dürfen

„Es reicht uns jetzt wirklich“,

ärgert sich Gemeindebund-Präsident

Bgm.

Helmut Mödlhammer über

die Tatsache, dass den

Gemeinden nach wie vor

das Recht abgesprochen

wird, auf Gemeindestraßen

die Geschwindigkeitsmessungen

mittels Radar durchzuführen

oder von privaten

Unternehmen durchführen

zu lassen. „Wir stehen vor

einem sehr ernsthaften

Problem bei der Verkehrssicherheit“,

so Mödlhammer.

„Die Übertretungen

der Tempolimits steigen

sprunghaft an, seit die Gemeinden

nicht mehr messen

und strafen dürfen.“

Eine Umfrage des Österreichischen

Gemeindebundes

unter den Gemeinden brachte

ein eindeutiges Ergebnis: „Ein

großer Teil der Gemeinden ist

verzweifelt, weil keinerlei wirksame

Handhabe gegen Raser

im Ortsgebiet mehr besteht“,

so Mödlhammer. „Die Einrichtung

von 30er-Zonen vor

Kindergärten, Schulen und

ähnlichen Einrichtungen ist inzwischen

weitgehend sinnlos

geworden, weil sich die Autofahrer

einfach nicht daran halten.“

Die Exekutive sei mit der

Überwachung der Geschwindigkeit

im Ortsgebiet schlicht

überfordert, „bei der Polizei

reicht das Personal gerade

einmal zur Überwachung der

Bundes- und Landesstraßen“.

Alle Bevölkerungsbefragungen

würden zeigen, wie

wichtig das Thema Verkehrssicherheit

den Menschen ist.

„Unsere Bürgermeister/innen

und Gemeindevertreter/innen

geraten unter riesigen Druck

aus der Bevölkerung, endlich

etwas gegen die Raser in den

Ortsgebieten zu unternehmen“,

berichtet Mödlhammer.

„Seit Jahresbeginn sind uns

aber die Hände gebunden, wir

dürfen nicht mehr messen.“

Der Gemeindebund-Präsident

fordert nun eine rasche

Lösung, die den Gemeinden

wieder die Messung und Kontrolle

der Tempolimits ermöglicht.

„Ich habe genug davon,

dass es in Sonntagsreden der

Bundespolitiker immer wieder

heißt, dass man die Zahl der

Verkehrstoten senken will. Es

wurde genug geredet, wir wollen

endlich Taten sehen und

fordern unser Recht auf Radarüberwachung

zurück.“ Innenministerin

Maria Fekter hat

ihre Zustimmung schon signalisiert,

Ministerin Doris Bures

will auch die Zustimmung der

Bundesländer, die sich derzeit

noch weigern, obwohl die Gemeinden

eine Beteiligung an

den Personalkosten in Aussicht

gestellt haben.

An der Umfrage des Gemeinde-

und Städtebundes haben

insgesamt 143 Städte und

Gemeinden teilgenommen.

Davon haben 48 Kommunen

(oder 34 %) Geschwindigkeitsmessungen

durchgeführt

oder durchführen lassen, bevor

dies untersagt worden

war. 63 % dieser 143 Gemeinden

würden diese Möglichkeit

jedoch in Anspruch nehmen,

wenn es dafür endlich eine

gesetzliche Grundlage gäbe.

Eine Messung des Kuratoriums

für Verkehrssicherheit

(KfV) bestätigt die Gemeindebund-Ergebnisse

mit höchst

beunruhigenden Werten. So

überschreiten 80 Prozent der

Autofahrer ein 30er Limit im

Ortsgebiet, 51 % überschreiten

die 50 km/h-Grenze im

Ortsgebiet. Auf Freilandstraßen

und Autobahnen liegen

diese Werte – dank kontinuierlicher

Überwachung – mit

20 % (Freilandstraßen) und

19 % (Autobahnen) weit darunter.

„Der Zusammenhang

liegt auf der Hand“, so Mödlhammer.

„Dort wo kontrolliert

wird, ist die Disziplin um ein

Vielfaches höher.“

„Wir wollen nicht zulassen,

dass unsere Gemeindestraßen

dauerhaft zu Raserzonen

werden und die Sicherheit unsere

Bevölkerung, vor allem

auch der Kinder, gefährdet

wird. Die Geschwindigkeitsüberwachung

durch Private

im Auftrag der Gemeinde ist

daher kein frommer Wunsch,

sondern schlicht eine Notwendigkeit,

deren Ermöglichung

wir vehement einfordern.“

Trauer: Walte Zimper jun. verstorben

Am 15. Februar 2010 ist Walter

Zimper jun. seiner schweren

Krankheit erlegen. Viel zu früh

wurde der 48jährige Verleger

und Geschäftsführer des

Kommunal-Verlages aus dem

Leben gerissen. Die österreichischen

Gemeinden verlieren

mit Zimper einen engagierten

Kämpfer für ihre Interessen

und einen tatkräftigen Journalisten.

Der Tod von Walter Zimper

jun. macht uns sprach- und

fassungslos. Der Kommunalverlag

verliert mit ihm seinen

Geschäftsführer, der nach

dem Tod seines Vaters Walter

Zimper sen. vor zwei Jahren

dessen Lebenswerk übernommen

und weiterentwickelt hat.

Walter Zimper ist viel zu früh

von uns gegangen, er wurde

aus dem Leben gerissen,

aus seiner Familie gerissen,

die ihm alles bedeutet hat. Er

hat dagegen angekämpft, seit

Monaten, seit Jahren. Gegen

diese heimtückische Krankheit,

die er am Ende nicht besiegen

konnte. Er war nicht nur der

Sohn eines Zeitungsmachers,

er war selbst auch einer. Er war

der, der in einer schwierigen

Situation, nach dem Tod von

Walter Zimper sen., die Verantwortung

nicht gescheut hat und

das Lebenswerk seines Vaters

auch zu seinem eigenen Lebenswerk

gemacht und erfolgreich

weiter entwickelt hat.

Und er war ein Mensch, der es

geschafft hat, mit Humor und

oft erfrischender Direktheit

sein Umfeld zu prägen.

Präs. Mödlhammer

zur Ökostrom-Verordnung: „Chancen besser nützen“

Ökostrom-Anlagen könnten wichtige regionale Wirtschaftsimpulse setzen

„Der Entwurf zur neuen

Ökostromverordnung wird

dem Anspruch Österreichs

als Umweltmusterland bei

weitem nicht gerecht“, kritisierte

Gemeindebund-Präsident

Bgm. Helmut Mödlhammer.

„Die Gemeinden

haben großes Interesse am

Einsatz und der Forcierung

ökologisch nachhaltiger

Technologien. Unter den

vorgeschlagenen Rahmenbedingungen

wird ihnen

dieses Engagement aber

sehr schwer gemacht“, so

der Gemeindebund-Chef.

„Das ist doppelt bedauerlich,

weil dieser Bereich

auch eine große Chance zur

Ankurbelung der regionalen

Wirtschaft wäre.“

Kurz vor Weihnachten 2009

hatte das Wirtschaftsministerium

den Entwurf zur neuen

Verordnung zur Begutachtung

versandt. „Darin sind einige

Punkte enthalten, die das Engagement

von Gemeinden in

diesem Bereich sehr schwierig

machen“, so Mödlhammer.

So soll es etwa ein Verbot von

Additivförderungen – u.a. für

Photovoltaikanlagen – geben.

„Wenn eine Gemeinde sich

also entschließt, neue Technologien

durch eigene Förderungen

zu forcieren, so kann

der vorgeschlagene Tarif erst

gar nicht in Anspruch genommen

werden“, kritisiert Mödlhammer.

„Das ist in dieser

Form nicht sinnvoll und engt

den Handlungsspielraum unnötig

ein.“ Auch seien die Tarife

bei den Photovoltaikanlagen

für einen wirtschaftlichen

Betrieb nicht ausreichend.

Laut Entwurf werden Anlagen

über 20 KW – je nach Errichtungsart

– mit 25 bis 33 Cent

pro KW/h gefördert. „In der

Slowakei liegt dieser Tarif bei

42,5 Cent.“

Bei Windkraftanlagen liege der

vorgeschlagene Tarif deutlich

unter den internationalen Werten.

„Damit werden sich in Österreich

nur wenige Standorte

auch wirklich rentieren“, so

Mödlhammer. Schon seit 2006

werden in Österreich kaum

noch neue Windkraftanlagen

errichtet, weil die Rahmenbedingungen

dafür so schlecht

sind, dass diese Anlagen

kaum wirtschaftlich zu führen

sind. „Bei der Erreichung der

nationalen Klimaziele spielt

die Windkraft aber eine wichtige

Rolle, wir können uns hier

keinen weiteren Stillstand leisten“,

so Mödlhammer.

Enttäuschend seien auch die

neuen Regelungen für Biogasanlagen,

so der Gemeindebund-Chef.

„Auch hier sind die

Abnahmetarife viel zu niedrig“,

so Mödlhammer. Zudem fehle

die Indexierung der Tarife

im Hinblick auf die Rohstoffabhängigkeit.

„Für viele Gemeinden

wäre die Errichtung

von Biogasanlagen durchaus

attraktiv“, sagt Mödlhammer,

„weil in diesen Anlagen regionale

Arbeitsplätze entstehen

bzw. gesichert werden.“ Anhand

der vorgeschlagenen

Tarife werde es jedoch kaum

noch zu Neuerrichtungen

kommen. „Es könnte sogar

sein, dass einige der schon

bestehenden Anlagenbetreiber

aufgeben müssen, weil die

Kosten die Einnahmen deutlich

übersteigen.“

Resümierend bezeichnete

Mödlhammer den Entwurf als

„perspektivlos und daher aus

Sicht der Gemeinden abzulehnen.

Ich hätte mir gewünscht,

dass man nun endlich den

Mut findet, die Ökostromtarife

so zu regeln, dass wir hier die

Versäumnisse der Vergangenheit

aufholen können. Ein

weiterer Stillstand in diesem

Bereich wird ganz sicher nicht

zur Erreichung der Klimaziele

beitragen“, so Mödlhammer,

der nun auf weitere Verhandlungen

und Gespräche im

Zuge des Begutachtungsverfahrens

hofft. „Gerade für

die regionale Wirtschaft wären

Ökostromanlagen auch

ein wichtiger Impuls, der zur

Verbesserung der Konjunktur

beiträgt“, so Mödlhammer. „Es

wäre schade, wenn man diese

Chance ungenutzt lässt.“

10 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 11


Eisenbahnkreuzungen: Mödlhammer

fordert Verhandlungsrunde über Finanzierung

Bei „Sicherheitsgipfel“ die Finanzierung der Sicherung von Bahnübergängen klären

„Für uns steht fest, dass die

Gemeinden die Kosten für

die technische Sicherung

von rund 2.000 Bahnübergängen

mit Schranken und

Lichtanlagen nicht bezahlen

werden“, stellte Gemeindebund-Präsident

Bgm.

Helmut Mödlhammer klar.

„Wenn der Bund mittels

Verordnung will, dass diese

Kreuzungen technisch gesichert

werden, dann empfehle

ich dringend einen

‚Sicherheitsgipfel‘ zu organisieren,

an dem alle beteiligten

Einrichtungen, nämlich

die Straßenerhalter (Bund,

Länder, Gemeinden) sowie

Vertreter der Verkehrsunternehmen,

teilnehmen.“

Die Aufregung war entstanden,

weil das Verkehrsministerium

einen Verordnungsentwurf in

Begutachtung geschickt hatte,

der die technische Sicherung

von Eisenbahnkreuzungen

zum Inhalt hat. Berechnungen

hatten ergeben, dass es sich

dabei um rund 2.000 Kreuzungen

handelt und die Gesamtkosten

für die Sicherung

zwischen 1,2 und 1,5 Milliarden

Euro liegen, die sich laut

geltender Gesetzeslage die

Verkehrsunternehmen und

die Straßen teilen müssten.

„Wenn das Ministerium behauptet,

dass damit nur rund

100 Kreuzungen gemeint

sind, dann sollte man dies in

den Verordnungsentwurf auch

genauso hineinschreiben“, so

Mödlhammer. „Auf Basis des

vorliegenden Entwurfes muss

man jedoch davon ausgehen,

dass rund 2.000 Eisenbahnkreuzungen

gemeint sind.“

„Für die Gemeinden sind derart

hohe Investitionen schlicht

und einfach nicht möglich“,

so Mödlhammer. „Wir werden

uns Maßnahmen, die eine Erhöhung

der Sicherheit zur Folge

haben, ganz bestimmt nicht

verweigern. Wenn der Bund

solche Sicherungen will, dann

kann er die Kosten nicht zur

Gänze auf andere abwälzen.

Wir wehren uns nur dagegen,

dass wir die Zeche für etwas

bezahlen sollen, das jemand

anderer bestellt hat.“

Ungeachtet der laufenden

Diskussion fügt Mödlhammer

allerdings noch an: „Man

muss sich schon auch darüber

im klaren sein, dass man

nicht sämtliche Unfallrisiken

des automobilen Verkehrs

mit technischen Sicherungen

lösen wird können. Sonst

landen wir früher oder später

dabei, dass man auch bei Ampeln

Schrankenanlagen montiert,

weil es auch Fahrer gibt,

die bei Rot drüber fahren. Es

gibt auch bei ungesicherten

Bahnübergängen eine Eigenverantwortung

der Lenker/innen,

aufmerksam zu sein und

selbst darauf zu achten, ob

Züge kommen oder die Überfahrt

gefahrlos möglich ist.“

Mödlhammer fordert nun vom

Ministerium die Einberufung

dieses „Sicherheitsgipfels“,

„damit wir die vielen offenen

Fragen gemeinsam diskutieren

und lösen können“. Mit

einem solchen Entwurf über

alle jene, die das bezahlen

sollen, einfach drüberzufahren

sei mehr als nur ein unhöflicher

Akt. „Unser gemeinsames

Interesse ist es, die

Anzahl der Unfälle an Eisenbahnkreuzungen

zu senken.

Ich bin sicher, dass wir hier

im Gespräch zu einer befriedigenden

Lösung für alle Beteiligten

kommen können“, so

der Gemeindebund-Präsident

abschließend.

Agrarstrukturerhebung 2010 –

Verordnungsentwurf des BMLFUW

Bezüglich der Agrarstrukturerhebung

ist wieder ein

Verordnungsentwurf in Begutachtung

gegangen. Der

Österreichische Gemeindebund

hat dazu folgende Stellungnahme

abgegeben:

Der Österreichische Gemeindebund

hat in den letzten Jahren

bereits mehrfach darauf

hingewiesen, dass die Mitwirkungspflicht

der Gemeinden

sowohl bei der Agrarstrukturerhebung

als auch bei der

Statistik über den Viehbestand

einen unzumutbaren

Zeitaufwand für die Gemeinden

bedeute. Aufgrund von

häufig auftretenden EDV-

Problemen mussten in der

Vergangenheit Nachfolgetermine

mit den Landwirten vereinbart

werden, wodurch die

Erledigung des Fragebogens

einige Stunden in Anspruch

genommen hat.

Zwar wurden die Gemeinden

durch die Erlassung der Verordnung

betreffend die Statistik

über den Viehbestand

[BGBl II 147/2009] durch direkte

Übermittlung und Rücksendung

der Fragebögen

entlastet, sodass ihnen im Zusammenhang

mit der Durchführung

der Viehbestandserhebungen

keinerlei Arbeiten

mehr anfallen sollen.

Dies trifft aber nicht für die

Agrarstrukturstatistik zu. Diesbezüglich

werden weiterhin

die Gemeinden einbezogen,

wodurch verglichen mit den

bereits praktizierten Alternativen

(Viehbestandsstatistik)

ein unverhältnismäßig hoher

Administrations- und Verwaltungsaufwand

entsteht.

Die Entschädigung für den

Aufwand wurde auf € 5,70 je

erhobener statistischer Einheit

angehoben. Dies ist aber

nicht auf eine längst fällige

Valorisierung zurückzuführen

sondern schlicht aus dem

Umstand, dass der Umfang

des Fragenprogramms erweitert

wurde. Es bedürfte daher

einer wesentlich höheren Abgeltung.

Im aktuellen Entwurf ist vorgesehen,

dass die Durchführung

der Erhebung ausschließlich

auf Basis eines

elektronischen Fragebogens

erfolgt, der vom Bewirtschafter

selbst oder bei der Gemeinde

ausgefüllt werden

kann. In den Erläuterungen

wird dazu ausgeführt, dass

es aufgrund der großen Anzahl

der zu befragenden Betriebe

aus organisatorischen

Gründen unerlässlich sei,

dass im Rahmen dieser

Vollerhebung wieder auf die

Mitwirkung der Gemeinden

zurückgegriffen werde. In

diesem Zusammenhang sei

betont, dass die Wahlmöglichkeit

des Auskunftspflichtigen

nicht nachvollziehbar ist.

Vielmehr bedürfte es einer

Änderung in der Weise, dass

die Mitwirkung der Gemeinden

nur mehr dann erforderlich

sein soll, wenn der Auskunftspflichtige

nicht über die

technischen Möglichkeiten

verfügt.

Der Österreichische Gemeindebund

fordert aber - auch im

Hinblick auf die angespannte

finanzielle und personelle

Situation vieler Gemeinden

- die Gemeinden ihrer Mitwirkungspflicht

gänzlich zu entheben

und die Erhebungen

von den gesetzlichen Interessensvertretungen

durchführen

zu lassen bzw. eine direkte

Abgabe von Meldungen

an die Statistik Austria vorzuschreiben.

12 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10


14 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 15


Ö S T E R R E I C H

Im Rahmen der Frühjahrs-

Werksausstellung wird die

gesamte kommunale Einsatzpalette

der Geotrac-Serien 3

und 4 sowie der Transportergeneration

Unitrac in Kundl

vorgestellt.

Von 18. bis 22. März 2010

geht auf dem Lindner-Werksgelände

in Kundl die traditionelle

Frühjahrswerksausstellung

über die Bühne. Der

18. März steht dabei ganz

im Zeichen der Gemeinden:

Beim Kommunaltag werden

Bürgermeistern, Gemeindesekretären

und Fuhrparkleitern

die ganzjährigen Einsatzmöglichkeiten

von Geotrac und

Unitrac präsentiert. „Auf der

Werksausstellung starten wir

das Jahr der Innovationen.

Fokus legen wir dabei unter

anderem auf die weitere Optimierung

unserer Motoren“,

erläutert Geschäftsführer

Hermann Lindner. „Denn gerade

im Kommunaldienst sind

leistungsfähige und gleichzeitig

wirtschaftlich einsetzbare

Fahrzeuge besonders gefragt.“

Bewährter

Kommunal-Transporter

Die Unitrac-Reihe hat sich in

der Praxis europaweit bewährt

– weit mehr als 600 Gemeinden

haben ihren Fuhrpark mit

einem oder mehreren Unitrac-

Modellen ausgestattet. Schauplatz

Wien: In den Straßen und

Gassen der Bundeshauptstadt

sind 21 Unitracs unterwegs.

„Streu- und Räumarbeiten

werden ebenso durchgeführt

wie Laubsaugearbeiten oder

der Transport von Wasserfässern

für die Blumenpflege“,

berichtet Lindner. Auch die

Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck

vertraut auf drei Unitrac

102-Modelle, die neben der

kippbaren Komfortkabine mit

einer professionellen Hochleistungshydraulik

und 4-Rad-

Lenkung überzeugen.

126 PS für die Gemeinden

Immer mehr Kommunen ergänzen

ihre Fuhrparks mit

dem Geotrac 124, dem stärksten

Modell der Serie 4. Lindner:

„Es herrscht rege Nachfrage

nach leistungsstarken

Fahrzeugen, diese können

wir mit dem Geotrac 124 und

einem umfassenden Kommunalpaket

erfüllen.“ Was sind

die Vorzüge der kommunalen

Variante des 124ers? Die 50

km/h-Ausführung ist mit einer

beheizbaren Frontlader-Freisichtscheibe

und einer 4-fach-

Heckzapfwelle mit Anlaufsteuerung

versehen. Weitere

Kommunal-Features sind die

eingebaute Signalsteckdose

für Splittstreuer, die rumpfgeführte

Lindner-Fronthydraulik

sowie eine Hinterachsabstützung

für Arbeiten mit dem

Schneepflug.

Frühjahrsaktion

Über alle technischen Highlights

und die Einsatzmöglichkeiten

informieren die

Lindner-Experten beim Kommunaltag

ebenso wie über die

laufende Frühjahrsaktion: Bis

30. Juni 2010 hat der österreichische

Innovationsführer die

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Innovationsführer Lindner lädt zum Kommunaltag

www.lindner-traktoren.at

rumpfgeführte Fronthydraulik

für alle Modelle der Geotrac-

Serien 3 und 4 kostenlos im

Programm. Die klappbaren

Hubarme sind in drei Stufen

arretierbar. Außerdem verfügt

die Fronthydraulik als Option

über eine integrierte Geräteentlastung.

„Das ermöglicht

dem Profifahrer eine genaue

Steuerung des Mähwerks“,

erläutert Lindner.

Zusätzlich zur kostenlosen

Fronthydraulik gibt Lindner

zwei Jahre Garantie auf seine

Geotrac-Modelle.

12 16 Die Salzburger Gemeinde 1 | | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 17


E U RO PA

Getränkesteuerrückzahlung endlich fixiert!

Leidiges Thema nach vielen Jahren nun endlich erledigt

Hocherfreut zeigte sich Gemeindebund-Präsident

Bgm.

Helmut Mödlhammer über die

endgültige Erledigung des leidigen

Themas der Getränkesteuer.

„Wir haben hier viele

Jahre diskutieren und verhandeln

müssen, nun wurde

im Ministerrat endlich eine für

die Gemeinden zufriedenstellende

Lösung beschlossen“,

so Mödlhammer. Der Bund

löst damit sein Versprechen

aus dem Jahr 2008 ein, sich

mit 25 Prozent an der Rückzahlung

der Gemeinden an

den Handel zu beteiligen.

Am 9. März 2000 war die

Einhebung der Getränkesteuer

durch ein Erkenntnis des

Europäischen Gerichtshofs

wegen Unvereinbarkeit mit

dem Recht der EU ausgesetzt

worden. Noch im April 2008

konnte für die Zeit zwischen

dem österreichischen EU-Beitritt

am 1.1.1995 und dem 8.

März 2000 eine Einigung mit

der Wirtschaftkammer – Sparte

Handel über eine 15%ige

Rückzahlungsquote der anhängigen

Rückforderungen

erzielt werden. An diesem

Ausgleich versprach der damalige

Vizekanzler und Finanzminister

Wilhelm Molterer

im Mai 2008 eine 25 %-Beteiligung

des Bundes.

Die Schätzung des Gesamtvolumens

betrug damals rund

200 Mio. Euro, durch die vereinbarte

15%-Regelung verblieb

ein Ausgleichsbetrag

von rund 30 Mio. Euro, von

dieser Summe hatte sich der

Bund zu einer Beteiligung von

25 % verpflichtet (7,5 Mio.

Euro). Später stellte sich heraus,

dass diese Schätzung

zu niedrig angesetzt worden

war, tatsächlich betrug

der Ausgleichsbetrag mehr

Die neuen designierten

EU-Kommissare im KREUzfeuer

Im Jänner 2010 fingen die

Anhörungen der designierten

Kommissare, die sich den

strengen Fragen der EU-Abgeordneten

stellen mussten,

an. In einem dreistündigen

Hearing muss jeder Kandidat

im zuständigen Ausschuss

des Europäischen Parlaments

für sein eigenes Ressort Rede

und Antwort stehen. Knapp

fünf Wochen hatten die Kandidaten

Zeit um sich auf ihr

Hearing vorzubereiten, sich

in die Materie einzulesen und

die möglichen Fragen der EU-

Parlamentarier zu antizipieren.

Es ist mehr oder weniger mit

einem Jobinterview zu vergleichen,

denn eine falsche

Antwort kann schon das Parlament

gegen sich negativ

einstimmen. In der Tat hat das

Europäische Parlament bei der

Zusammensetzung des neuen

Kollegiums der Kommission

eine Entscheidungsbefugnis,

denn sollte ein designierter

als 45 Mio. Euro, der Anteil

des Bundes hätte sich also

auf 11,47 Mio. Euro erhöhen

müssen. „Hier gab es seitdem

zwischen dem Bund und dem

Gemeindebund intensive Verhandlungen

und Gespräche,

nun haben wir erreicht, dass

der Bund sich tatsächlich zu

diesem Prozentwert bekennt

(25%) und nicht auf der absoluten

Summe von 7,5 Mio.

Euro besteht.“ Diese Beteiligung,

so Mödlhammer, sei ohnedies

aus den Mehreinnahmen

an Körperschaftssteuer

abgedeckt und stelle daher für

den Bund keine zusätzliche

Belastung dar.

„Mit dem Beschluss im Ministerrat

wurde dieses 2008 gegebene

Versprechen gegenüber

den Gemeinden endgültig

eingelöst und die vermeintlich

unendliche Geschichte der

Getränkesteuer findet doch

Kommissar den Eignungstest

nicht bestehen, dann könnte

diese Versammlung die ganze

Kommission ablehnen

– einem einzelnen Kommissar

das Misstrauensvotum

zu stellen ist vertraglich nicht

festgelegt. Es kann jedoch

genügend politischen Druck

ausüben, um Barroso zu ersuchen,

einen Ersatz für den

ausscheidenden Kandidaten

zu finden – wie 2004 mit dem

italienischen Kommissars-

Kandidaten Rocco Buttiglione

der wegen seiner feindlichen

Aussagen gegenüber Homosexuelle

in die Missgunst des

Parlaments fiel.

noch einen positiven Ausgang“,

so Mödlhammer. „Unser

besonderer Dank gilt hier

dem Finanzminister und seinem

Team, das gemeinsam

mit uns hart daran gearbeitet

hat, zu einem guten Ergebnis

zu kommen.“ Die Auszahlung

dieser Mittel soll vom Bund,

über den Weg der Bundesländer,

schon im Frühjahr in Form

von Bedarfszuweisungen an

die Gemeinden erfolgen.

Im Grunde genommen läuft

ein Hearing folgender Maßen

ab: die verschiedenen Abläufe

sind ganz genau zeitlich

bestimmt; der designierte

Kommissar hält zuerst eine

einführende Rede von 10 Minuten,

dann dürfen die einzelnen

Fraktionsvorsitzenden

des betroffenen Ausschusses

sich eine Minute zu Wort melden

und schließlich folgt ein

Schlagabtausch zwischen

dem Kandidaten und den

Parlamentariern (Ping-Pong

Mechanismus) – eine Frage

innerhalb einer Minute darf gestellt

werden und darauf darf

der designierte Kommissar

zwei Minuten antworten. Bei

den Fragen handelt es sich

prinzipiell um das Sachgebiet

des zukünftigen Kommissars,

d.h. welche EU Strategien

bzw. Rahmenaktionen in den

kommenden 5 Jahren in Frage

kommen, welche Rechtsgebiete

verstärkt werden können

und wie die Zusammenarbeit

mit dem Parlament stattfinden

wird. Der Kandidat muss seine

Vision Europas, sein Engagement

und seine Kompetenzen

unter Beweis stellen. Auch

persönliche Fragen zur vergangen

politischen Laufbahn

oder zu angeblichen Verwicklungen

mit dubiosen geschäftlichen

Interessen können gestellt

werden.

Hearing von

Johannes Hahn, der

„Vater der Regionen“

Am 14. Januar fand dann auch

die Anhörung vom designierten

Kommissar für EU-Regionalpolitik,

Johannes Hahn, im

Ausschuss für Regionalpolitik

des Europäischen Parlaments

statt. Das Büro Brüssel des

österreichischen Gemeindebundes

nahm an dieser Sitzung

teil, da dieses Ressort für

die österreichischen Gemeinden

von größter Bedeutung

ist: „Gerade in den letzten Jahren

haben wir sehr deutlich gesehen,

welch ungeheuer wichtige

Rolle die Regionen und

kleineren Einheiten in einer

globalisierten Welt spielen“,

so Gemeindebund-Präsident

Bgm. Helmut Mödlhammer.

„Die Kraft kommt von unten,

das sieht man an hunderten regionalen

Projekten und Ideen.

Hier hat die Europäische Union

eine große Verantwortung,

solche Projekte und Ideen

zu unterstützen. Johannes

Hahn verfügt als langjähriger

Kommunalpolitiker über entsprechende

Erfahrungen, ich

erwarte mir, dass er einen besonderen

Schwerpunkt auf die

Förderung und Unterstützung

der Regionen von Seiten der

EU legt“, so Mödlhammer.

Herr Hahn meisterte das Hearing

mit einer soliden Leistung.

Zusammenfassend hat der

österreichische Kandidat mit

viel Elan, Leidenschaft und

Sachkenntnis im Bereich der

Regionalpolitik die Fragen der

Abgeordneten geschickt gelöst.

Zweimal musste er auch

– unter anderem zu einer Frage

von MdEP Franz Obermayr

– den Vorwurf, er sei in seiner

Zeit als Novomatic-Vorstand in

einer Schwarzgeldaffäre verwickelt

gewesen, abwehren,

was ihm auch einigermaßen

gut gelang. Sonst haben die

meisten Fragen sich auf das

Inhaltliche konzentriert und als

Fazit dieses Hearings kann

man schon behaupten, dass

Johannes Hahn auf breite

Zustimmung unter den Mitgliedern

des Europäischen

Parlaments gestoßen ist, auch

wenn er technische Fragen

– Stichwort Northstream bei

der Gaslieferung – aufgrund

noch mangelnder Kenntnisse

in der Materie nur teilweise beantworten

konnte.

Regionalpolitik

der EU als Motor

der Integration

In seinem einleitenden Statement

hob Herr Hahn vor allem

hervor, dass die Regionalpolitik

eine Erfolgsgeschichte der

europäischen Integration ist,

auch wenn er sich dessen bewusst

ist, dass es Strömungen

gibt, die darüber eine andere

Meinung vertreten. Nichtsdestotrotz

ist die Regionalpolitik

unabdingbar für die europäischen

BürgerInnen. „Sollte

es eine Alternative zur Regionalpolitik

geben, dann wäre

es eine noch bessere Regionalpolitik“,

so Hahn. Er wies

ebenfalls auf die hervorragende

Arbeit seiner Vorgänger

Hübner und Samecki hin und

will auf dieser Basis weiterhin

erfolgreich für die Regionalpolitik

werken, denn diese ist weiterhin

auf einem historischen

Prüfstand. In der Tat hat das

Zusammenwachsen Europas

mit den neuen Mitgliedstaaten

seit 2004 einen wichtigen

Schritt nach vorne gemacht

und laut Hahn hat es die europäische

Solidarität zwischen

den ärmeren und reicheren

Regionen tatsächlich gegeben.

Dennoch hat keine Region

eine Wohlstandsgarantie

für die Zukunft und somit bedeutet

es für die Regionalpolitik

nicht nur den ärmeren Regionen

zu helfen, sondern auch

den reicheren die Möglichkeiten

zu geben, sich weiter

zu entwickeln und die Innovation

zu fördern, die dann allen

zu Gute kommt. Der Kandidat

hat sich auch nochmals strikt

gegen eine Renationalisierung

dieses Politikbereiches

erklärt, denn Kohäsionspolitik

ist unabdingbar. Diese soll

auch mit den Lissabon-Zielen

vereinbart werden, denn das

Geld das in die Regionen und

in die Menschen investiert

wird, kommt dann auch wieder

zurück. Zum Thema der Fehlerquote,

sprach sich Hahn

sowohl für eine Verringerung

des Verwaltungsaufwandes

als auch für eine Verringerung

der Fehlerquoten aus. Er will

sich bemühen diesen Spagat

zu machen, denn es soll keine

Toleranz für Betrug geben.

Zur Frage, ob er in der Kommission

sich als Anwalt der

Regionen sähe und sich z.B.

für die kommunale Daseinsvorsorge

kümmern würde, gab

Herr Hahn bekannt, dass er

gern als „Vater der Regionen“

fungieren und er auch im Kollegium

sich dafür einsetzen

würde, wenn Themen eine lokale

Auswirkung haben.

Forschung als wichtiger

Bestandteil seiner Politik

Bezüglich der territorialen

Kohäsion will der designierte

Kommissar die Prioritäten in

folgenden Bereichen setzen:

Infrastrukturen, Forschung

und Entwicklung. Vor allem bei

der Forschung sei das Budget

zu schwach und da müsste die

EU den Hebel verstärkt ansetzen.

Während des ganzen

Hearings war das Stichwort

Forschung für Johannes Hahn

(sicherlich aufgrund seiner

nahen Vergangenheit als Bundesminister

in diesem Ressort

und seiner Kenntnisse diesbezüglich)

ein wesentliches Thema:

für ihn gehen die Regionalpolitik

und die Forschung

Hand in Hand. Die regionalen

Disparitäten sollen auch mit

Forschung und Entwicklungsausgaben

bekämpft werden.

Laut Hahn sei die „Forschung

der Exzellenz verpflichtet“ und

das geografisch auch total unabhängig.

Es ist insbesondere

wichtig, dass der „Brain Drain“

innerhalb Europas vermieden

wird, aber jedoch die „Brain

Circulation“ stärker gefördert

wird. „Die Universitäten sind

der Nukleus der Forschungsaktivitäten“,

so Hahn.

Die lokale Ebene soll

eingebunden werden

Wichtig für ihn ist es auch eine

bottom-up-Strategie anzuwenden,

in der die lokale Ebene

stark einbezogen wird, denn

die lokalen Mitspieler sowie

die Zivilgesellschaft sind wichtig,

um die zukünftigen Ziele

bei der territorialen Kohäsion,

die de facto auch die soziale

Kohäsion beinhaltet, zu erreichen.

Johannes Hahn bekräftigte

auch, dass er verstärkt auf

die Expertise des Ausschuss

der Regionen zurückgreifen

will, denn dieser wisse am besten

wie man viele Probleme

auf lokaler und regionaler Ebene

lösen könnte.

Bessere Anwendung

der strukturelle Fonds

Der Meinung des Kandidaten

nach sollen die Fonds vor

allem im Bereich der Energie,

der Forschung und Technologie

angewandt werden. In

Frankreich wurden anscheinend

13 000 Unternehmer von

Klein- und Mittelbetrieben im

Innovationsbereich gefördert;

das kann sich nur positiv auf

die Entwicklung der Regionen

auswirken. Die Förderung von

KMU muss sicherlich im Zusammenhang

mit Regionalprojekten

stehen.

Zur Frage wie man die indirekten

Verdienste der EU-Regionalpolitik

für die sogenannten

Nettozahler besser fördern,

besser promoten kann, antwortete

der österreichische

Kandidat folgendermaßen:

seit 2007 wird die Auswirkung

der Regionalpolitik in der EU

gemessen und es wird sich

bald herausstellen, dass die

Investitionen sich auch für die

Nettozahler lohnen werden.

Um die „Gesundheit“ einer Region

auch zu messen sollten,

laut Hahn, vielleicht auch weitere

Kennziffern verwendet

werden als das BIP, um ein

besseres Bild der Region darstellen

zu können. Auf dieses

Problem wies auch der MdEP

Richard Seeber hin, als er

während seiner Wortmeldung

mitteilte, dass die Berggebiete

trotz hohem BIP/Kopf Einkommen

trotzdem einige Mängel

vorzuweisen hätten und gern

von den strukturellen Fonds

profitieren würden.

Zum Schluss wurden dem

Präsidenten des AdR, Luc Van

den Brande noch ein paar Minuten

gewährt, die Anliegen

der lokalen und regionalen

Gebietskörperschaften zu

präsentieren und er hob noch

einmal hervor, dass diese Akteure

einen sehr wichtigen

Beitrag zur Gestaltung der

europäischen Regionalpolitik

leisten können.

18 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 19


E U RO PA

S E RV I C E

Die Gemeinde Amfiklia, mit

einer Bevölkerung von ungefähr

6000 Einwohnern, liegt

im Zentrum Griechenlands

nordöstlich am Fuße des

Berges Parnassus, 165 km

nördlich von Athen.

Die Gemeinde besteht aus 6

Dörfern, Amfiklia ist der Hauptort.

Die fünf anderen Dörfer

liegen am südlichen Fuß des

Berges Kollidromon. Zwischen

diesen beiden Bergketten

liegt ein Tal, in dem der

Boiationa Kifissos fließt.

Amfiklia liegt ungefähr 370 m

über der Meeresebene und

ist eine historische Stadt mit

traditionellem landwirtschaftlichem

Sektor. Die beiden

hauptsächlichen sozioökonomischen

Sektoren sind

die Landwirtschaft und der

Tourismus. Ein dritter Sektor

wird immer wichtiger und dies

sind die Fremdenverkehrsmöglichkeiten/Bau

von Zweit-

Die Gemeinde Amfiklia in

Griechenland sucht eine Partnergemeinde

oder Wochenendwohnungen

aufgrund der sehr schönen

natürlichen Umgebung, der

Nähe zu Athen und der guten

Verkehrsmöglichkeiten.

Angebaut werden Getreide,

Baumwolle, Alfalfa (Luzerne),

Tomaten, Oliven. Durch die

Agrarreform in der EU steht

die heimische Landwirtschaft

schwierigen Problemen gegenüber.

Der Tourismus besteht

hauptsächlich aus Wintersport

(Skifahren) in den

Parnassus Skigebieten, die

größten in Griechenland, die

sich im Verwaltungsgebiet

der Gemeinde Amfiklia befinden.

Andere Formen des

Tourismus sind: Agrotourismus,

Natur- und Umwelttourismus,

kultureller Tourismus

(Präsenz von Museen, religiöse

und archäologische

Monumente, Sportanlagen,

Festivals). Die Verwaltung der

Gemeinde wendet sich mehr

und mehr der Anwendung der

Heuer findet die 13. Europatagung

der oö. Gemeinden am

Montag, 10. 5. 2010, 14.00

bis 16.30, in Kirchheim im Innkreis,

dem Europäischen Kulturdorf

2010, statt. Dieses Mal

wird das Thema „Die Zukunft

des Dorfs in Europa“ diskutiert.

MEP Dr. Ernst Strasser

hat seine Teilnahme für die

Europatagung zugesagt und

wird auch das Hauptreferat

übernehmen.

In Kirchheim wird rund um den

Europatag, den 9. Mai, ein

neuen Informationstechnologie

zu. Umweltfreundliche

Initiativen sind unternommen

worden wie Recycling von

Papier, Plastik, Glas und Metall,

von Elektro- und Elektronikgeräten,

von Batterien und

Kompostierung von Hausabfällen.

Das Interesse in der Zusammenarbeit

mit anderen

Städten, außer Städtepartnerschaften,

ist die Mitarbeit

13. Europatagung im Europäischen

Kulturdorf 2010 – Kirchheim im Innkreis

vielfältiges und interessantes

Programm geplant. Am 9. Mai

selbst wird ein großes Europafest

stattfinden. Am 10.

Mai wird es bereits vormittags

ein attraktives Rahmenprogramm

der Gemeinde zu dieser

Tagung geben. Es lohnt

in gemeinsamen Projekten

bezüglich der Umwelt, Entwicklung

(städtische und

Umweltentwicklung, z.B.

LIFE+ Programm), kulturelle

Zusammenarbeit (Folklore,

Sport, Erziehung durch

Grundschulen und Sekundarschulen),

technologische und

verwaltungstechnische Anwendungen

in der Gemeinde-

und Stadtverwaltung,

landwirtschaftliche Planung,

Entwicklung des Tourismus.

Adresse: Municipality of Amfiklia,

Parnassus Square, 35002 Amfiklia, Greece.

Bürgermeister: Professor Ioannis Tsitsipis

Kontaktperson: George Markatatos

Adresse: KRESTHAINIS 43, 143 42 ATHENS GREECE,

Tel: 00302102583170, Fax: 00302102583218

e-mail : contact@elyros.com

Für weitere Informationen können Sie auch das Büro

Brüssel kontaktieren

sich also, sich diese Termine

schon jetzt vorzumerken.

Detailinfos zu den Veranstaltungen

finden Sie auf

der Homepage des Europäischen

Kulturdorfes 2010

www.kulturdorf.eu.

Kufgem-Telefonanlage:

Mehr Service und weniger Kosten!

Telefon-Gesamtkosten wurden durch die Umstellung halbiert

Der Tourismusverband Ferienland Kufstein hat zum Jahreswechsel

auf eine neue Telefonanlage und auf Internet-Telefonie (VoIP)

umgestellt. Der Wechsel hat sich ausgezahlt, nicht nur finanziell!

„Wir haben eine deutliche

Kostenersparnis und gleichzeitig

einen wesentlich besseren

Service als vor der

Umstellung“, freut sich Karin

Scholz, Direktorin des TVB

Ferienland Kufstein.

Die Gesprächs-, Grund- und

Wartungsgebühren aller acht

Büros lagen vor der Umstellung

jährlich bei über €

13.500. Diese konnten nun

mehr als halbiert werden (siehe

Grafik und Factbox)!

Problemlose Umstellung

Die von dem Kufsteiner EDV-

Unternehmen Kufgem-EDV

abgewickelte Umstellung

selbst ging problemlos über

die Bühne. „Von der Erstbesprechung

über die Planung

bis hin zur endgültigen Installation

vergingen nur wenige

Wochen. Kleinere Probleme

wurden von den Kufgem-

Technikern immer in kürzester

Zeit gelöst“, lobt auch

der EDV- und Internet-Leiter

des Ferienlandes, Manfred

Buchauer.

Mit der neuen Kufgem-Telefonanlage

haben sich die

rund 20 Touristiker schnell

Die drei Tourismusprofis Dir. Karin Scholz (mi.), ihre Stellvertreterin

Sabine Mair und der EDV- u. Internet-Leiter Manfred Buchauer sind sich einig:

„Mit Kufgem haben wir auf den richtigen Telefonexperten gesetzt!“

angefreundet. Karin Scholz:

„Die Apparate sind einfach

und logisch aufgebaut, wir

haben nicht einmal eine Einschulung

benötigt.“ Nicht

zuletzt ermöglicht die neue

Anlage ein deutlich angenehmeres

Arbeiten. Dir.-Stv.

Sabine Mair: „Gleichzeitig

wurde ein zentraler Server

installiert und wird nun über

die Outlook-Integration für

alle Büros ein gemeinsames

Telefonbuch gewartet. Aufwändiges

Mehrfach-Einpflegen

oder lästiges Suchen

nach Rufnummern gehört

damit der Vergangenheit

an.“

Aber nicht nur die angelegten

Kontakte können per Maus-

- bezahlte Anzeige -

klick angewählt werden, im

Prinzip funktioniert das mit

jeder Rufnummer, die entweder

auf einer Homepage

oder in einer Datei dargestellt

ist. „Wir haben mit der

Telefonanlage von Kufgem

die richtige Wahl getroffen“,

resümiert Karin Scholz.

Keine Grundgebühr bei den Außenstellen

Neben Kufstein sind die Büros des Ferienlandes Kufstein auf

sieben weitere Außenstellen verteilt.

Durch die Umstellung auf Internet-Telefonie (VoIP) fallen bei

den Außenstellen keine Grundgebühren und für interne Gespräche

innerhalb der Büros keine Gesprächsgebühren mehr

an. Lediglich in Kufstein wurden zur Absicherung zwei ISDN-

Leitungen aufrecht erhalten. Diese können sowohl von der

Zentrale in Kufstein als auch von allen Außenstellen genutzt

werden.

Das Einsparungspotential ist mit über 50% enorm!

Kontakt:

Kufgem-EDV GmbH, Fischergries 2, 6330 Kufstein

www.kufgem.at, info@kufgem.at, T. 05372-6902

1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 21


S E RV I C E

S E RV I C E

Mit einem Gesamtumsatz

von insgesamt 19,92 Mio

Euro in den Bereichen

Agrar, Service und Personalleasing

konnte im Jahr

2009 eine verstärkte Nachfrage

nach Zuerwerbsmöglichkeiten

für unsere Bauern

bedient werden. Alle

gewerblichen Geschäftsbereiche

verzeichneten im

Jahr 2009 ein überdurchschnittliches

Wachstum.

Maschinenring leistet Beitrag

zur Kostenreduktion bei Gemeinden

Durch die externe Vergabe

von Dienstleistungen in

den Bereichen Winterdienst,

Landschaftsbau und Grünraumpflege

an den örtlichen

Maschinenring gelingt es Gemeinden,

deutliche Kosteneinsparungen

zu erzielen. Personalkosteneinsparungen

sowie

die Kosten für Maschinen- und

Wegzeiten können durch die

Beauftratung lokaler Bäuerinnen

und Bauern wesentlich

gesenkt werden. Außerdem

bleibt die Wertschöpfung im

Ort und kommt der Gemeinde

damit wieder zugute.

Nach dem überdurchschnittlich

starken Winterdienst im Februar

und März 2009 folgte eine

zeitlich verzögerte Frühjahrssaison.

Die Landschaftspflege-

und Gestaltungsarbeiten

fielen ungeplant mit den ersten

Erntearbeiten zusammen.

Dies führte natürlich zu einem

erhöhten Vermittlungsaufwand

in dieser Zeit. Die spätere Erntesaison

war geprägt von den

über Wochen andauernden

Regenfällen – die viele Aufträge

nach hinten schoben. Eine

zähe Geschäftsentwicklung

im 2. und 3. Quartal war die

Folge. Die Erfolgssaussichten

in der Forstwirtschaft waren

aufgrund des bescheidenen

Holzpreises gedämpft. Aber

wie so oft folgte nach einem

durchwachsenen Sommer ein

„energiegeladener“ Herbst.

Die vielen Pflegeaufträge im

Grünraumdienst bei Gemeinden

trugen zum positiven Ergebnis

maßgeblich bei.

Der herbstliche Wintereinbruch

Mitte Oktober überraschte

viele Kunden mit dem Thema

Winterdienst. Das Interesse,

sorglos durch den Winter zu

kommen bescherte dem Maschinenring

ein gutes 4. Quartal.

Nach wie vor verzeichnen

- bezahlte Anzeige -

wir eine starke Nachfrage

nach Zuerwerbsmöglichkeiten

bei den Bauern.

In Zeiten der sinkenden Bauerneinkommen

kann zumindest

der Maschinenring einen

für die Bauern positiven Beitrag

leisten. Der Einsatz im

Jahr 2009 hat sich letztlich

gelohnt.

Herzlichst Ihr Rudolf Huber

Rudolf Huber

Geschäftsführer Maschinenring

Salzburg reg.Gen.m.b.H.

Theodor Thanner:

„DSG –

Datenschutzgesetz“

Stand: 01. 01. 2010

Das DSG 2000 ist seit seinem

Inkrafttreten am 1. Jänner

2000 dreimal punktuell novelliert

worden. Mit 1. Jänner

2010 trat die erste umfassende

Novelle zum Datenschutzgesetz

2000 in Kraft.

Folgende wesentliche Änderungen

ergeben sich aus

dieser Novelle: Es werden

Bestimmungen über die Zulässigkeit

von Videoüberwachung

vor allem für Private

(einschl. Privatwirtschaftsverwaltung)

sowie begleitende

Regelungen betreffend Meldepflicht,

Registrierungsverfahren,

Informationspflichten

und Auskunftsrecht eingeführt.

Der Rechtsschutz wird durch

eine präzisere Regelung des

Beschwerdeverfahrens vor

der Datenschutzkommission

und durch die Vermeidung

von Doppelgleisigkeiten

verbessert. Das Registrierungsverfahren

wird stark

vereinfacht. Es werden Klarstellungen

zu in der Praxis

auftretenden Rechtsfragen

gemacht. Auch die Novellierung

des Datenschutzgesetzes

durch das Eingetragene

Partnerschaft-Gesetz

(EPG) ist berücksichtigt.

Diese Ausgabe enthält neben

dem aktuellen Gesetzestext

des DSG 2000 samt allen

Erläuternden Bemerkungen

und Ausschussberichten die

zum DSG 2000 erlassenen

Verordnungen sowie die EU-

Datenschutz-Richtlinie, die

Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung,

die Europaratskonvention

zum Datenschutz

samt Zusatzprotokoll und das

SWIFT-Abkommen in der derzeit

vorliegenden Fassung.

Dr. Theodor Thanner, Generaldirektor

für Wettbewerb,

Mitglied des Datenschutzrates,

Autor zahlreicher Publikationen

zu verfassungsrechtlichen,

verwaltungsrechtlichen

und kartellrechtlichen Themen.

ISBN 978-3-7083-0288-1, 286

Seiten, broschiert, € 34,80

Neuerscheinung

im Verlag MANZ:

Aicher-Hadler:

Verantwortlichkeit bei

Amtsmissbrauch und

Korruption (Schriftenreihe

RFG Bd 5/2009).

aus dem Gemeindeumfeld

zeigen auf, wo die Strafbarkeit

für den Bürgermeister oder

den Amtsleiter beginnt. Eigens

behandelt wird die strafrechtliche

Verantwortlichkeit

von Gemeindeverbänden.

Was dürfen Amtsträger nach

dem Korruptionsstrafrechtsänderungsgesetz

noch annehmen?

Wer fällt überhaupt unter

diesen Begriff?

Gibt es noch Ausnahmen bei

sozial üblichen Geschenken

mit geringem Wert?

Die zweite Auflage des

Schriftenreihenbands beantwortet

diese Fragen am

Stand der aktuellen Gesetzeslage

ab dem 1. 9.

2009. Zahlreiche Beispiele

MANZ 2009. 52 S. € 14,60.

ISBN 978-3-214-14504-0

22 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10

1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 23


S E RV I C E

S E RV I C E

Informationsblatt

zum Thema „Wissenswertes über Energiesparlampen“

Energiesparlampen - Klimaschutz

Energieeinsparungen sind

ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz.

Es ist daher die

Energieeffizienz bei allen

stromverbrauchenden Geräten

zu erhöhen. Als eine von

mehreren Maßnahmen zum

europaweiten Klimaschutz beschlossen

am 8. Dezember

2008 die EU-Mitgliedstaaten

auf Vorschlag der EU-Kommission

Mindesteffizienzanforderungen

an Haushaltslampen.

Somit sollen Lampen mit geringerer

Effizienz vom Markt

verschwinden. Mit den beschlossenen

Maßnahmen soll

der Stromverbrauch der Privathaushalte

EU-weit bis 2020 um

fünf Prozent sinken. Rund 15,5

Millionen Tonnen klimaschädlichen

Kohlendioxides lassen

sich so jährlich sparen. (Quelle:

Deutsches Umweltbundesamt,

Dez. 2008)

Haushalte sparen Geld

Der Einsatz energieeffizienterer

Lampen trägt nicht

nur dazu bei, das Klima zuschützen.

Durch die längere

Lebensdauer und den geringeren

Stromverbrauch sparen

VerbraucherInnen auch

bares Geld. Ein Privathaushalt

kann bei einer Umstellung auf

Energiesparlampen bis zu €

100,00 pro Jahr einsparen, da

Energiesparlampen rund 80%

weniger Strom als Glühbirnen

verbrauchen. Eine Glühlampe

kann nur etwa 5 % zur Lichterzeugung

nutzen, ein großer

Teil sind Wärmeverluste.

Mit einer durchschnittlichen

Lebensdauer von 8.000 Stunden

halten Energiesparlampen

deutlich länger als herkömmliche

Glühbirnen, die rund 1.000

Stunden Leuchtkraft schaffen.

Energiesparlampen rechnen

sich somit auch trotz höherer

Anschaffungskosten schon im

ersten Jahr.

Energiesparlampen – zu

wertvoll für den Restmüll!

Herkömmliche Glühlampen

enthalten feine Drähte, die in

den Zerkleinerungsanlagen

der Glasaufbereitung fast unsichtbar

an den Scherben hängen

bleiben. Sie führen beim

Einschmelzen und Formen

von neuen Glasgegenständen

zu Einschlüssen, die Flaschen

und Gläser unbrauchbar machen

würden. Aus diesem

Grund gehören konventionelle

Glühbirnen in den Restmüll

– und nicht in das Altglas. Die

Altglas-Container dienen ausschließlich

zur Sammlung von

Glasverpackungen. Energiesparlampen

hingegen enthalten

auch Quecksilber und recycelbare

wertvolle Rohstoffe.

Sie gehören zur Kategorie der

Gasentladungslampen und

fallen daher unter die Elektroaltgeräteverordnung.

Um ausgediente

Energiesparlampen

umweltfreundlich zu entsorgen

und gleichzeitig wertvolle Rohstoffe

zurückzugewinnen, müssen

sie von anderen Abfällen

getrennt gesammelt werden.

Das heißt: Energiesparlampen

sind zu wertvoll für den Restmüll

und müssen daher bruchsicher

und getrennt von anderen

Abfällen erfasst werden.

Die ausgedienten Lampen

können kostenlos entweder bei

einem Altstoffsammelzentrum

der Gemeinde (Recyclinghof,

Mistplatz, Problemstoffsammelstelle)

oder kostenlos im

Supermarkt bzw. beim Elektrofachhändler

beim gleichzeitigen

Neukauf einer Energiesparlampe

abgegeben werden.

Was passiert, wenn eine Energiesparlampe

zerbricht?

Eine neue Marken-Energiesparlampe

enthält nur geringe

Mengen an Quecksilber, rund

2 Milligramm, ältere bzw. Billigprodukte

maximal 5 Milligramm

(das ist der gesetzliche

Grenzwert). Wenn eine Lampe

zu Bruch geht, reicht es aus,

die Scherben zusammen zu

kehren und in einem Behältnis

aufzubewahren (nicht saugen

oder mit bloßen Händen berühren!).

Es ist so unbedenklich

für die Gesundheit! Nach dem

Wegräumen der Bruchstücke

ist empfohlen, den Raum kurz

zu lüften. Grundsätzlich gehören

Energiesparlampen, auch

wenn sie zerbrochen sind, in

jedem Fall zum Altstoffsammelzentrum

(Recyclinghof, Mistplatz,

Problemstoffsammelstelle)

und nicht in den Restmüll.

Eine Lampe, die in Betrieb ist

oder herausgenommen wird,

gibt natürlich überhaupt kein

Quecksilber ab, es entweicht

nur in geringsten Mengen,

wenn die Energiesparlampe

bricht.

Umweltgerechte Entsorgung

und Verwertung

Bei einer umweltgerechten

Entsorgung kommt das so genannte

Schredder- oder Glasbruchwaschverfahren

zum Einsatz.

Ziel ist eine Trennung der

Gasentladungslampen in ihre

Einzelbestandteile, so dass

diese im Anschluss ordnungsgemäß

verwertet werden können.

Lampenleistung

im Vergleich

Wer eine Energiesparlampe an

Stelle einer Glühbirne verwendet,

benötigt durchschnittlich

nur ein Fünftel der Wattleistung

einer Glühbirne. Je nach

Form und Ausführung können

die Lampen verschiedenen

Leistungen entsprechen, die

sich um ganz wenige Watt unterscheiden.

Energiesparlampen

technisch betrachtet

Die Energiesparlampe ist eine

kompakte, dh eine ein- bis vierfach

gefaltete Leuchtstofflampe,

also eine Glasröhre gefüllt

mit einem Edelgas. An den Enden

befinden sich Elektroden,

die, sobald eine Spannung

angelegt wird, Elektronen aussenden.

Die Elektronen werden

auf dem Weg zwischen

den Elektroden beschleunigt,

treffen auf Quecksilberatome

und regen diese zum Leuchten

an. Dabei entsteht ultraviolettes

Licht, das prinzipiell für

das menschliche Auge nicht

sichtbar ist. Trifft dieses ultraviolette

Licht allerdings auf die

Leuchtstoffschicht, die an der

Innenwand der Glasröhre angebracht

ist, wird es in sichtbares

Licht umgewandelt.

Um die Energiesparlampe zu

zünden und den Stromfluss

durch die Röhre zu regeln, sind

die Lampen mit sogenannten

elektronischen Vorschaltgeräten

ausgerüstet. Sie befinden

sich im Sockel der Lampe und

stellen nach der Zündung sicher,

dass der Stromfluss und

damit die Leuchtkraft der Lampe

konstant gehalten werden.

Mit dieser Technologie setzt

die Energiesparlampe fünfmal

mehr Energie in Licht

um als eine Glühbirne. Der

Schraubsockel in den zwei

Standardgrößen E14 und

E27 stellt sicher, dass Energiesparlampen

heute jede

Glühbirne ersetzen können.

Durch Anwendung von matten

Außenglaskolben sehen

viele Typen wie die bekannten

Glühbirnenformen aus.

LAMPENLEISTUNG im Vergleich

Glühbirne

Energiesparlampe

25 bis 35 Watt 5 Watt

40 Watt 7 bis 8 Watt

40 bis 50 Watt 8 Watt

60 Watt 11 bis 12 Watt

75 Watt 14 bis 16 Watt

85 Watt 15 Watt

100 Watt 18 bis 21 Watt

120 Watt 23 Watt

130 Watt *) 24 Watt

*) Eine 130 Watt-Glühbirne gibt es nicht, allerdings würde die Leistung

der Energiesparlampe solch einer Glühbirne entsprechen.

24 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 25


S E RV I C E

S E RV I C E

Peter Herbst/Michael Maschl:

Wegerecht und Grenzstreitigkeiten

aufklären, kommunizieren, vermeiden

Ein praktischer Ratgeber für Land- und Forstwirte

und alle speziell Interessierten.

Wegerecht

– Arten von bestehenden

Dienstbarkeiten

– Wie ein Servitutsweg

entsteht

– Was es bei der Instandhaltung

zu beachten gilt

– Welche Probleme bei einer

Verlegung entstehen

können

– Was eine „unzulässige Servitutserweiterung“

bedeutet

Grundstücksgrenzen

– Historische Betrachtung

„Kommunale Beleuchtung“

Mehr Licht - Weniger Kosten

Die Erneuerung ineffizienter

Lichtprodukte trägt maßgeblich

zur Erreichung der klimapolitischen

Ziele Österreichs

und der EU bei. Jährlich

könnten im Bereich Beleuchtung

hierzulande bis zu 1,4

Mio. Tonnen CO 2 eingespart

werden.

Mit der damit einhergehenden

Senkung des Energieverbrauchs

ist aber auch eine

enorme Kosteneinsparung

verbunden. Allein das Energieeinsparungspotential

einer

durchschnittlichen Gemeinde

durch moderne Beleuchtungskonzepte

beträgt rund

50 %. Gleichzeitig verbessern

die hochwertigen technologischen

Produktlösungen die

Qualität der Beleuchtung erheblich.

Veranstaltungsserie „Kommunale

Beleuchtung - Mehr

Licht - Weniger Kosten“

Der FEEI – Fachverband der

Elektro- und Elektronikindustrie

und der österreichische

Gemeindebund informieren

mit dem gemeinsamen Projekt

„Kommunale Beleuchtung

- Mehr Licht - Weniger

Kosten“ die Gemeinden darüber,

welche Chancen sich aufgrund

der neuen rechtlichen

Rahmenbedingungen für die

– Basiswissen über Grundgrenzen

(Grenzvermarkung,

Kataster, ruhiger

Besitzstand)

– Probleme im Zusammenhang

mit unsicheren

Grundgrenzen

– Probleme an bekannten

und an und für sich unstrittigen

Grundgrenzen

– Praktische Möglichkeiten,

wie im Fall von Konflikten

vorgegangen werden kann

Kommunen ergeben: eine

Verbesserung der Beleuchtung

bei gleichzeitiger Kosten-,

Strom und damit auch

CO 2 -Emissionen-Reduktion.

Die inhaltlichen Schwerpunkte

der Veranstaltungsserie bilden

einerseits Informationen über

die rechtlichen Grundlagen

auf nationaler und internationaler

Ebene, andererseits

stehen die neuesten Technologien

bzw. deren Einsparpotentiale

bei Kosten und CO 2

im Fokus. Darüber hinaus

demonstrieren zahlreiche

Praxis-Beispiele von bereits

umgesetzten Beleuchtungskonzepten

die Möglichkeiten

moderner Technik. Weitere

Programmpunkte sind Fachvorträge

zu Contracting, Finanzierungsmöglichkeiten

sowie zu gesetzlichen und

juristischen Aspekten einer

Sanierung. Auf länderspezifische

Rahmenbedingungen

wird entsprechend Rücksicht

genommen. Begleitend zu

den Vorträgen der Experten

findet eine ganztägige Ausstellung

statt.

Die Abschlussveranstaltung

ist Anfang September 2010

für Steiermark und Kärnten

geplant. Details zum Programm,

weitere Informationen und die

Möglichkeit zur Anmeldung:

DI Mag. Peter Herbst ist Jurist

und Forstsachverständiger,

lebt in Villach, arbeitet

bei der Agrarbezirksbehörde

in Villach wie auch als gerichtlich

zertifizierter Sachverständiger

und ist ein

international anerkannter Experte

für Forstrecht und Gebirgswaldbewirtschaftung.

Zahlreiche Lehraufträge.

Mag. Michael Maschl,

LL.M., studierte Rechtswissenschaften

mit Schwerpunkt

Europarecht. Er ist

als Referent in der Rechtsabteilung

der Niederösterreichischen

Landeslandwirtschaftskammer

in St.

Pölten im Bereich Zivil- und

Wasserrecht tätig.

ISBN 978-3-7083-0599-8,

133 Seiten; broschiert, € 19,80

Programm und Veranstaltungsorte

ab 9:30 eintreffen der Teilnehmer

10:00 Begrüßung Präsident des

Österreichischen Gemeindebundes,

10:15 sanierung der Beleuchtung –

eu-Programm/Gesetzesinitiativen

10:30 Herausforderungen für die kommunale

Beleuchtung

11:15 Kaffeepause

11:30 „BEST PRACTICE“ Beispiel für

die Innen- und Außenbeleuchtung

12:30 Kaffeepause

12:45 Finanzierung / Contracting /

Förderungen

13:30 diskussion

13:55 schlussworte

14:00 Mittagsimbiss

anschließend individuelle

expertengespräche

16:00 ende der Veranstaltung

„Kommunale Beleuchtung“ Mehr Licht - Weniger Kosten konzentriert

sich vorerst auf sechs Events in sechs verschiedenen Gemeinden,

die über ganz Österreich verstreut sind. Die regionale

Aufteilung erfolgt so, dass alle Bundesländer abgedeckt sind.

Folgende Gemeinden wurden ausgewählt:

Veranstaltungen Bundesland Datum

7560 Saalfelden Salzburg Do, 25. März 2010

7350 Oberpullendorf Burgenland Di, 18. Mai 2010

3484 Grafenwörth Niederösterreich Do, 20. Mai 2010

6130 Schwaz Tirol/Vorarlberg Do, 10. Juni 2010

4810 Gmunden Oberösterreich Do, 17. Juni 2010

Anmeldungen auf der http des

Österreichischen Gemeindebundes:

www.gemeindebund.at

Link für die Anmeldung:

http://gemeindebund.at/fg_form.php?formID=17

Salzburg Wohnbau

Sanierungsarbeiten

am Schulzentrum

Rauris sind voll im Gange

Ein Großprojekt mit Vorzeigecharakter

wird zurzeit

von der Salzburg Wohnbau

in der Pinzgauer Gemeinde

Rauris realisiert. Das Schulzentrum,

in dem die Volksschule

und die Hauptschule

untergebracht sind, wird mit

einem Bauvolumen von rund

8,2 Millionen Euro generalsaniert.

„Da die bestehenden

Gebäude nicht mehr den Anforderungen

der Schüler und

Lehrer entsprechen, freuen

wir uns ganz besonders,

dass unser Schulzentrum

generalsaniert und den Bedürfnissen

der Nutzer angepasst

wird“, so Bürgermeister

Robert Reiter. Geplant

wurden die Renovierungsarbeiten

vom Salzburger

Architekturbüro Resmann &

Schindlmeier.

Im Herbst 2009 wurde mit

den Abbrucharbeiten gestartet.

So wurde die bestehende

Turnhalle abgerissen und

durch einen Multifunktionssaal

ersetzt. Der Rohbau dieser

Mehrzweckhalle konnte

bereits fertig gestellt werden.

Die Generalsanierung der

Unterrichtszimmer erfolgt in

weiteren sechs Bauabschnitten.

Der erste Bauabschnitt

mit der Sanierung der Volksschule

ist kurz vor dem Abschluss.

Nach den Osterferien

wird mit der Renovierung

der Hauptschule gestartet.

„Um einen reibungslosen

Unterricht zu gewährleisten,

wurden spezielle Bürocontainer

aufgebaut. Hier werden

die Klassen während

der Umbauarbeiten abwechselnd

unterrichtet“, erklärt

Dr. Roland Wernik MBA, Geschäftsführer

der Salzburg

Wohnbau. Endgültig fertig

gestellt werden die Renovierungsarbeiten

voraussichtlich

im Sommer 2011.

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Gemeindezentrum Scheffau: Bauarbeiten gut in der Zeit

In der Gemeinde Scheffau

im Tennengau wird derzeit

von der Salzburg Wohnbau

ein neues Gemeindezentrum

errichtet.

Das attraktive Objekt wird

im Ortszentrum direkt neben

der Kirche gebaut. Das

Bauvolumen für das Haus, in

das neben dem Gemeindeamt

auch der Pfarrsaal und

die Bauhofgarage integriert

werden, beträgt rund eine

Million Euro.

Die Bauarbeiten an dem Gebäude

liegen gut in der Zeit.

Das Kellergeschoß wurde

kürzlich fertig gestellt. In

einem nächsten Schritt wird

das Erdgeschoß des Gemeindezentrums

errichtet.

Endgültig fertig gestellt wird

das Objekt voraussichtlich

im Oktober 2010.

Geplant wurde das Projekt

vom Loferer Architekten

DI Oswald Hundegger und

Baumeister Ing. Franz Piffer

aus Saalfelden. „Das Gebäude

punktet durch eine

attraktive und ansprechende

Architektur und fügt sich

harmonisch in das Ortsbild

ein. Die Innengestaltung des

neuen Gemeindezentrums

ist zweckmäßig und modern.

Helle und freundliche Räumlichkeiten

werden ein angenehmes

Arbeitsklima schaffen“,

informiert Ing. Christian

Struber MBA, Geschäftsführer

der Salzburg Wohnbau.

Das Haus wird an die Erdgasleitung

der Wärmepumpe

der benachbarten Schule

bzw. des Kindergartens

angeschlossen.

Die Bauarbeiten für das neue Gemeindezentrum in Scheffau

liegen gut in der Zeit. Das Kellergeschoß wurde kürzlich fertig

gestellt. In einem nächsten Schritt wird das Erdgeschoß des

Gebäudes gebaut.

Bild: Salzburg Wohnbau

Die Sanierungsarbeiten am Schulzentrum in Rauris sind derzeit

voll im Gange. Der Rohbau des Multifunktionssaals wurde

bereits fertig gestellt und die Renovierung der Volksschule ist

kurz vor dem Abschluss.

Bild: Salzburg Wohnbau

26 Die Salzburger Gemeinde 1 | 10 1 | 10 Die Salzburger Gemeinde 27


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