Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

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Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

3. Die Umsetzung in nationales und Landesrecht

Die FFH-RL wurde am 21.05.1992 beschlossen und am 05.06.1992 bekannt gegeben, die Frist

zur Umsetzung in nationales Recht lief am 05.05.1994 25 ab. Da bis dahin noch keine genügende

gesetzliche Regelung auf Bundesebene existierte, stellte der EuGH mit Urteil vom

11.12.1997 fest, dass die Bundesrepublik ihre Verpflichtungen aus FFH-RL verletzt hat 26 . Mit

dem Zweiten Gesetz zur Änderung des BNatSchG vom 30.04.1998 erlangte NATURA 2000 in

Deutschland seine Rechtsverbindlichkeit. Nach mehreren z.T. wiederum durch die Europäische

Kommission und den EuGH angemahnten Anpassungen trat am 01.03.2010 das novellierte

BNatSchG 27 in Kraft. Ergänzend dazu wurden Änderungen u.a. an der Bundesartenschutz-

VO, am BauGB, Raumordnungs-, Umweltverträglichkeits- und Wasserhaushaltsgesetz

vorgenommen.

Ein Bezug zur FFH- RL ist bereits in den Zielen und Grundsätzen des BNatSchG erkennbar. So

wurde die dauerhafte Sicherung der biologischen Vielfalt als Ziel von Naturschutz und Landschaftspflege

aufgenommen und seiner Bedeutung entsprechend vorangestellt 28 . Diesen

allgemeinen Grundsatz konkretisierend sind zur Bewahrung „der biologischen Vielfalt entsprechend

ihrer Gefährdung insbesondere“:

1. lebensfähige Populationen wild lebender Arten inklusive ihrer Lebensstätten zu erhalten,

Populationsaustausch, Wanderungen und Wiederbesiedlungen zu ermöglichen

2. Gefährdungen von natürlich vorkommenden Ökosystemen, Biotopen und Arten entgegenzuwirken,

3. Lebensgemeinschaften und Biotope in ihren Strukturen und geografischen Eigenarten in

einer repräsentativen Verteilung zu erhalten und bestimmte Landschaftsteile der natürlichen

Dynamik zu überlassen. 29

Die Mitwirkung am Aufbau und dem Schutz von NATURA 2000 dient der Verwirklichung dieser

Ziele. Unmittelbaren Eingang findet NATURA 2000 in die Beobachtung von Natur und

Landschaft 30 über die Erfassung des Erhaltungszustandes natürlicher Lebensräume und Arten

der FFH sowie der VSchRL einschließlich ihrer Habitate. Auch in die Begriffsbestimmungen

31 wurde die „biologische Vielfalt“ aufgenommen und FFH- RL gemäß der Begriff „Biotop“

durch „Lebensraumtyp“ ersetzt. Berücksichtigt wurden die Erfordernisse und Maßnahmen

zum Aufbau und Schutz von Natura 2000 in den Aufgaben und Inhalten der Landschaftsplanung

32 und in der Ausgestaltung der Eingriffsregelung 33 . Danach können Entwicklungs- und

Wiederherstellungsmaßnahmen aus Bewirtschaftungsplänen von Natura 2000- Gebieten

ebenso wie Maßnahmen zur Kohärenzsicherung als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme anerkannt

werden. Auch die Verwendung von Ersatzzahlungen für derartige Maßnahmen ist

möglich, nicht jedoch für reine Erhaltungsmaßnahmen oder die Erstellung der Bewirtschaftungspläne.

Desweiteren sind Kohärenzmaßnahmen in landschaftspflegerischen Begleitplanungen

darzustellen 34 . § 19 verweist auf das USchadG und enthält Begriffsbestimmung für

25 FFH- RL: Art 23

26 EuGH, 1997

27 Bundesrepublik Deutschland (2010)

28 BNatSchG: § 1 (1)

29 BNatSchG: § 1 (2)

30 BNatSchG: § 6

31 BNatSchG: § 7

32 BNatSchG: § 9

33 BNatSchG: § 15

34 BNatSchG: § 17

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