Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

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Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

fasst. In den allgemeinen Vorschriften des § 38 werden die für Naturschutz und Landschaftspflege

zuständigen Behörden dazu verpflichtet:

Schutz-, Pflege- und Entwicklungsziele aufzustellen und zu realisieren,

prophylaktische Schutzmaßnahmen zu ergreifen oder Artenhilfsprogramme aufzustellen,

um u.a. europäisches Recht umzusetzen

Wissenschaft und Forschung i. S. des Art. 18 FFH-RL und Art. 10 der VSchRL zu fördern

Der Abschnitt „Allgemeiner Artenschutz“ verbietet wildlebenden Arten zu stören oder zu

töten, ihre Lebensstätten zu beeinträchtigen oder zu zerstören 42 und gewährleistet somit

einen gesetzlichen Mindestschutz für alle wild lebenden Arten. Abschnitt 3 ist dem „Besonderen

Artenschutz“ gewidmet und damit auch auf Arten des Anh. IV der FFH- und der

VSchRL bezogen. Das Zugriffsverbot unterbindet ihre erhebliche Störung während der Fortpflanzungs-,

Aufzucht-, Mauser-, Überwinterungs- und Wanderungszeiten und definiert den

Begriff „erhebliche Störung“ als Verschlechterung des Erhaltungszustandes der lokalen Population

einer Art 43 . Eine Freistellung vom Verbot erfahren sämtliche gesetzlich geforderten

Prüfungen, wenn sie von fachkundigen Personen mit größtmöglicher Schonung durchgeführt

werden.

In § 54 finden sich verschiedene Verordnungsermächtigungen für den Bund und die Länder

unter Zustimmung des Bundesrats geregelt. Darunter fallen Besitzverbote für bestimmten

Geräte, Mittel oder Vorrichtungen, mit denen Arten der FFH- und VSchRL erheblich beeinträchtigt,

getötet oder gefährdet werden können, wie auch VO zum Schutz von Horst-

Standorten gefährdeter oder besonders störungsempfindlicher Vogelarten, bspw. durch Betretungs-

oder andere Handlungsverbote.

Von besonderer Bedeutung für die Umsetzung der FFH- und Vogelschutz-RL ist das Kapitel 8

„Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereinigungen“. Die Mitwirkungsrechte 44 gewähren

ihnen auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit zur Stellungnahme und zur Einsichtnahme

in die einschlägigen Sachverständigengutachten bei der Vorbereitung von Rechtsvorschriften

auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege, in Planfeststellungsverfahren,

die einen Eingriff in Natur und Landschaft zur Folge haben und in Plangenehmigungen,

die an Stelle einer Planfeststellung treten, wenn eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen

ist. Auf Landesebene wird ihnen bei der Erteilung von Geboten und Verboten für

NATURA 2000 Gebiete die Gelegenheit eingeräumt, Stellung und Einsicht in die entsprechenden

Sachverständigengutachten zu nehmen. Das Klagerecht des § 64 klärt die Voraussetzungen,

unter denen eine anerkannte Naturschutzvereinigung neben den Rechtsbehelfen

nach § 2 UmwRG tätig werden kann, ohne in eigenen Rechten verletzt zu sein.

Die Befreiung von den Geboten und Verboten des BNatSchG und des Landesnaturschutzrechts

regelt § 67. In diesem Zusammenhang ist auch eine Befreiung von den allgemeinen

Schutzvorschriften für Natura-2000- Gebiete nach § 33, den spezifischen Geboten und Verboten

in Schutzverordnungen nach § 32 (3) sowie von den artenschutzrechtlichen Verboten

des § 44 festgelegt. Sie ist möglich, wenn die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall

42 BNatSchG: § 39 (1)

43 BNatSchG: § 44 (1)

44 BNatSchG; § 63

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