Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

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Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

wa jährliche Vereinbarungen allein können dies nicht leisten. Sie können lediglich im Rahmen

des Gebietsmanagements ein Mittel zur Bewirtschaftung von Teilflächen sein.“ 99 .

Die Ausweisung von NATURA 2000- Gebieten liegt in Deutschland im Zuständigkeitsbereich

der Bundesländer, die dabei den Maßgaben des BNatSchG folgen. In Brandenburg, Mecklenburg-

Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein- Westfalen und Sachsen- Anhalt erfolgte

die Sicherstellung im Rahmen bestehender Schutzgebiete und/oder über die Ausweisung als

NSG oder LSG. In diesen Fällen regeln Schutzgebietsverordnungen die Umsetzung der europarechtlichen

Vorgaben. Eine ebenfalls häufige Praxis stellt die Ausweisung per Gesetz oder

Verordnung dar, deren Detailschärfe allerdings beträchtlich variiert. Sachsen- Anhalt hat wie

Thüringen alle NATURA 2000- Gebiete in einer Verordnung 100 erfasst, in der lediglich für jedes

Gebiet die zu schützenden Lebensraumtypen und Arten aufgeführt werden. Da die Sicherung

hier i.d.R. über eine Ausweisung als Schutzgebiet nach Landesrecht erfolgte, wird

der Großteil der Gebietsflächen durch Schutzgebietsverordnungen abgedeckt. Der Schutzzweck

besteht grundsätzlich in der Erhaltung, Wiederherstellung und Entwicklung der Funktionsfähigkeit

des Naturhaushaltes und eines günstigen Erhaltungszustandes der im Gebiet

vorhandenen Lebensraumtypen und Arten. In den meisten VO 101 wurde zudem die Erhaltung

bzw. Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes für wertgebende Lebensraumeigenschaften

(wie natürliche Fließgewässerdynamik) festgelegt. Vertragliche Vereinbarungen

wurden lediglich für FFH- Objekte abgeschlossen. In Sachsen bestanden bis 2012 gebietsspezifische

Grundschutzverordnungen, deren Inhalte nun in eine Sammelverordnung

für FFH- und Vogelschutzgebiete 102 überführt wurden. Die einzelnen Grundschutzverordnungen

enthalten keine Verbote aber Angaben zur Nutzung und einen Verweis auf den zugehörigen

Managementplan. Die festgelegten Erhaltungsziele betreffen den Erhalt des Gebietes

sowie die Bewahrung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes

der im Gebiet vorkommenden Arten und natürlichen Lebensräume 103 . Darüber hinaus wurden

für jede aufgeführte Art ihre Habitat-Typen (Brut-, Reproduktionshabitat etc.) genannt

und ihr Erhaltungszustand angegeben (siehe Anhang I). Zusätzlich hat das sächsische Landesamt

für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 2011 eine Erläuterung wesentlicher Schlüsselworte

wie Erhaltungsziel oder günstiger Erhaltungszustand herausgegeben 104 . In Schleswig-

Holstein sind alle Natura 2000-Gebiete gem. § 33 (1) BNatSchG in Verbindung mit § 24

LNatSchG gesetzlich geschützt. Die gebietsspezifischen Erhaltungsziele wurden durch Bekanntmachungen

des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume veröffentlicht.

Die Bekanntmachungen enthalten eine knappe Gebietscharakteristik, die zu schützenden

Lebensraumtypen und Arten sowie Teilziele, die zur Sicherung des günstigen Erhaltungszustandes

beitragen. Im Landesrecht wird allerdings nicht auf das Bestehen dieser Erhaltungsziele

und das Gebot des günstigen Erhaltungszustandes eingegangen, dies ergibt

sich aber aus der unmittelbaren Geltung des BNatSchG. In Rheinland- Pfalz besteht für NA-

TURA 2000 eine Landesverordnung 105 , die alle FFH- und Vogelschutzgebiete auflistet. Zudem

gilt die „Landesverordnung über die Erhaltungsziele in den NATURA 2000- Gebieten“ 106 . Als

Erhaltungsziel wird der günstige Erhaltungszustand für die aufgeführten natürlichen Lebens-

99 EUROPÄISCHE KOMMISSION, 2001

100 MINISTERIUM FÜR LANDWIRTSCHAFT UND UMWELT DES LANDES SACHSEN-ANHALT, 2007

101 Abrufbar auf der Homepage des LVwA SN unter http://www.sachsen-anhalt.de/index.php?id=56802

102 LANDESDIREKTION SACHSEN, 2012

103 LANDESDIREKTION CHEMNITZ, 2011

104 SÄCHSISCHES LANDESAMT FÜR UMWELT, LANDWIRTSCHAFT UND GEOLOGIE,2011

105 Landesverordnung zur Änderung der Anlagen 1 und 2 zu § 25 Abs. 2 des Landesnaturschutzgesetzes

106 Landesverordnung über die Erhaltungsziele in den Natura 2000-Gebieten vom 18. Juli 2005 Rheinland-Pfalz

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