Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

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Evaluation der Umsetzung von NATURA 2000 in Thüringen

Die Wirksamkeit der Unterschutzstellung hängt in allen Fällen entscheidend von der Ausgestaltung

der Schutzverordnungen ab. Nach BNatSchG 116 bestimmt die Schutzerklärung für

ein NATURA 2000- Gebiet den Schutzzweck und die Gebietsgrenzen. Sie enthält Angaben

zum Vorkommen prioritärer Lebensraumtypen und Arten und durch geeignete Ge- und Verbote

sowie Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen soll den Vorgaben des Art. 6 der FFH- RL

entsprochen werden. In der Mehrzahl wurden bereits bestehende Schutzgebiete in das

Netzwerk NATURA 2000 eingegliedert. Deren Verordnungen mussten an die neu hinzukommenden

Ziele und Erfordernisse angepasst werden. Für Naturschutzgebiete nach § 26 (1)

ThürNatG kommt die ThürNEzVO zur Anwendung, auf die weiter unten noch eingegangen

wird. Das Gesetz für den Nationalpark „Hainich“, wie auch die VO für die BSR „Rhön“ und

„Vessertal - Thüringer Wald“ weisen nicht nur auf die vorkommenden Arten und Lebensrautypen

hin, sondern enthalten auch Regelungen zu ihrem Erhalt. Die o.g. NSG, welche innerhalb

von NATURA 2000 ausgewiesen wurden, enthalten in ihren Verordnungen einen speziellen

Passus. Neben der Aufzählung der Arten und Lebensraumtypen der FFH - und VSchRL,

für welche das NSG Bedeutung hat, ist standardmäßig geregelt, dass:

die Sicherung eines günstigen Erhaltungszustandes vorrangig über Maßnahmen des

Vertragsnaturschutz zu erfolgen hat,

land- und forstwirtschaftliche Nutzung von den aufgestellten Verboten ausgenommen

bleiben, wenn sich die Eigentümer/ Nutzungsberechtigen freiwillig zu Maßnahmen

verpflichten, die zur Sicherung der Erhaltungsziele erforderlich sind,

über die Verordnung hinaus der „FFH- Einführungserlass 117 Anwendung findet.

Detailliertere Vorgaben ergeben sich aus den allgemeinen Regelungen des Verordnungstextes,

die innerhalb des NSG flächendeckend gelten, auch wenn sie nicht auf die spezifischen

Ansprüche der NATURA 2000 Schutzgüter eingehen. Keine Berücksichtigung finden die NA-

TURA 2000- Lebensraumtypen und Arten in den Verordnungen für die Thüringer Naturparks.

In ihnen wird weder auf die besondere Bedeutung des Gebietes für diese Schutzgüter noch

auf die geltenden Erhaltungsziele eingegangen. Auch aus dem Kontext heraus lassen sich

keine ausreiche Schutzbestimmungen ableiten. Die einzigen Verbote bestehen zumeist darin,

keine Windkraftanlagen zu errichten und den Landschaftscharakter nicht durch den Abbau

von Bodenbestandteilen zu verändern. Damit reicht die rechtliche Ausgestaltung dieser

Schutzgebietskategorie in Thüringen nicht aus, um den Vorgaben der FFH- RL zu genügen.

Gleiches trifft für die Landschaftsschutzgebiete zu, in deren Verordnungen ebenfalls nicht

auf die Erhaltungsziele eingegangen wird. Liegt keine weitergehende Verordnung oder vertragliche

Vereinbarung vor, kommt die ThürNEzVO zum Tragen. Sie bildet damit die wesentliche

Rechtsgrundlage für das Schutzregime der Gebiete. Unter § 1 werden die Schutzgebiete

nach § 26 Abs. 1 ThürNatG 118 von NATURA 2000 aufgeführt. Als Erhaltungsziele gelten die

aufgeführten Lebensraumtypen und Arten entsprechend der Standarddatenbögen. Als

Schutzziel wurde für sie die Sicherung eines günstigen Erhaltungszustandes erklärt. Auf alle

anderen FFH- Gebiete und Objekte wird in § 2 Bezug genommen. Er verweist darauf, dass

den aufgeführten Gebieten die genannten Arten und Lebensraumtypen als Erhaltungsziele

bestehen, die nicht erheblich beeinträchtigt werden dürfen. Das für die genannten Schutzgüter

das Ziel besteht, einen günstigen Erhaltungszustand zu bewahren oder wiederherzustel-

116 BNatSchG: § 32 (3)

117 TMLFUN, 2009

118 NSG Thüringens, die vor 1989 ausgewiesen wurden

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