Vortrag als PDF - LAG Wohnen für behinderte Menschen e.V.

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Vortrag als PDF - LAG Wohnen für behinderte Menschen e.V.

25.05.11

VN

Behindertenrechtskonven1on

Stabsstelle VN BRK im Hessischen

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Sozialministerium

Gliederung

1. Rechtliche Einordnung und Struktur der VN-­‐

Konven1on

2. Arbeit der ASMK

3. Aktuelles aus der ASMK

4. Die Umsetzung der VN Konven1on in Hessen

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Sozialministerium

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1.

• Rechtliche Einordnung und Struktur

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Sozialministerium

Kerngedanken Konven1on

• Bewusstsein für die Würde von Menschen mit

Behinderungen

– bei behinderten wie nicht-­‐behinderten Menschen

• Überwindung des Defizit-­‐Ansatzes

– posi1ves Verständnis: Behinderung als Vielfalt menschlichen Lebens

• Soziale Inklusion und individuelle Autonomie

– selbstbes1mmtes Leben mit sozialen Bezügen

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Sozialministerium

Stabsstelle VN-­‐ BRK im Hessischen Sozialministerium

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Keine Spezialrechte

• Die VN-­‐Behindertenrechtskonven1on ist eine

Menschenrechtskonven1on

• Sie konkre1siert und präzisiert die

bestehenden menschenrechtlichen

Übereinkommen

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Ins1tu1onen

§ staatliche Anlaufstelle beim Bund und den

Ländern („Focal Point“)

§ Koordinierung mit der Zivilgesellscha]

§ unabhängige Stelle („Monitoringstelle“)

§ Deutsches Ins1tut für Menschenrechte

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Hintergrund

• „Denkschri]“

– Darlegung wie Deutschland den Anforderungen

des Übereinkommens gerecht wird

• Aber

– Übereinkommen ist wich1ges Referenzdokument

– „Kompass“ für neue Entwicklungen in der Poli1k

für Menschen mit Behinderungen

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Sozialministerium

Rechtliche Stellung

• Geltung (BVerfG: Rechtsanwendungsbefehl)

• Rang einfachen Bundesrechts (im föderalen

System bindend für Bund, Länder und

Kommunen)

• Anwendbarkeit, insbesondere

konven1onskonforme Auslegung

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Ak1onsplan

• Au]rag des Koali1onsvertrages

• Langfris1ge Gesamtstrategie (2010 – 2020)

• Ergänzung durch weitere Ak1onspläne der

Länder, Kommunen, Unternehmen der

Privatwirtscha] usw.

• S1mmen der Zivilgesellscha] werden über

einen Beirat gebündelt

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Sozialministerium

Fakulta1vprotokoll

• Individualbeschwerde

• Beschwerden von einzelnen oder mehreren Personen

• Prüfung Zulässigkeit innerstaatlicher Rechtsweg

erschöp]

• Prüfung Begründetheit

• Untersuchungen bei schwerwiegenden oder

systema1schen Vertragsverletzungen

• Staatenbesuche möglich

• Bemerkungen oder Empfehlungen

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Vertragsausschuss

• Prüfung der Staatenberichte-­‐ Vorschläge und

Empfehlungen für Vertragsstaat

• Zusammenarbeit mit VN Organen

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Sozialministerium

• Verwaltung

• Rechtsprechung

• Wissenscha]

• Medien

• Öffentlichkeit

• Interna1onale Foren

• Gesetzgebung

Handlungsebenen

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2.

• Arbeit der ASMK-­‐ ein Anstoß zur Teilhabe

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Sozialministerium

Chronologisches

• Befassung seit 2007 mit der

Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe

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Beschluss aller Länder

ASMK 2010

• „Grundanliegen des Reformvorhabens ist es,

Teilhabemöglichkeiten und Leistungen der

Eingliederungshilfe für Menschen mit

Behinderungen und deren Angehörigen in

Übereins1mmung mit der VN Konven1on

weiterzuentwickeln.

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Beschluss aller Länder

ASMK 2010

• „Es ist nicht Ziel des Reformvorhabens,

Teilhabemöglichkeiten und Leistungen der

Eingliederungshilfe für Menschen mit

Behinderungen und deren Angehörige

einzuschränken, zu ihrem Nachteil zu kürzen

oder wegfallen zu lassen.“

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Kernpunkte

• Neuausrichtung von einer überwiegend

einrichtungsbezogenen zu einer

personenzentrierten Hilfe

• Folge: Die derzei1ge Charakterisierung von

Leistungen der Eingliederungshilfe in

ambulante, teilsta1onäre und sta1onäre

Maßnahmen enlällt

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Konsequenzen

Steuerung des

Sozialhilfeträgers

Bedarfserminlung

Zuordnung von

Leistungen

Vertragsrecht

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Steuerung

• Gesamtverantwortung für die Steuerung der

Teilhabeleistung-­‐ von der Bedarfsfeststellung

bis zur Wirkungskontrolle-­‐ liegt bei den

Trägern der Sozialhilfe

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Bedarfserminlung

• Die Bedarfserminlung-­‐ und Feststellung durch

den Träger der Sozialhilfe erstreckt sich auf

alle Lebenslagen des Menschen mit

Behinderungen.

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Hilfeplan

• Das Hilfeplanverfahren ist durch den Träger

der Sozialhilfe nach den Grundsätzen der

Transparenz, der Berücksich1gung aller

Lebensbereiche, interdisziplinär,

konsensorien1ert, individuell,

lebensweltbezogen und zielorien1ert

durchzuführen.

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Zuordnung von Leistungen

• Neben Teilhabeleistungen haben die

Leistungsberech1gten bei Bedarf auch

Anspruch auf existenzsichernde Leistungen

(Lebensunterhalt und Wohnen)

• Für die Gewährung existenzsichernder

Leistungen und Leistungen zum Wohnen sind

die Regelungen des Drinen und Vierten

Kapitels des SGB XII und von Kapitel 3,

Abschnin2 des SGB II zugrunde zu legen.

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Leistungen der

Eingliederungshilfe

• Leistungen der Eingliederungshilfe werden-­‐

bei weiterhin offenem Leistungskatalog-­‐ als

individuelle und vom Ort der

Leistungserbringung unabhängige (Fach)

Leistungen ausgestaltet.

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Vertragsrecht

• Die bisherige Systema1k der

Vergütungsvereinbarung (§ 76 Abs. 2 SGB XII)-­‐

Grundpauschale-­‐ Maßnahmepauschale-­‐

Inves11onsbetrag ist auf die Erbringung von

Fachleistungen zu konzentrieren.

• Der Wirkungsorien1erung und

Qualitätssicherung der Leistungen wird mit

entsprechenden Vertragsbestandteilen

verstärkt Rechnung getragen.

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Finanzwirkungen

• Mögliche Finanzwirkungen der Reform für:

Bund, Länder

und

Gemeinden

Menschen mit

Behinderungen

Einrichtungsträ

ger

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3.

Aktuelles aus der ASMK

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Zeitplanung

• Zeitplanung für das Jahr 2011 der

Arbeitsgruppen für die Themenschwerpunkte

erfolgt.

• nächste Sitzung der B-­‐L-­‐ AG am 6. Juni 2011

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Themen:

• Arbeitsleben

• Bedarfserminlung

• Zuordnung v. Leistungen/ Vertragsrecht

• Inklusion junger Menschen

• PB

• Kosten

• etc

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Gesetz

• Erstellung eines Arbeitsentwurfs für ein

Gesetz zur Weiterentwicklung der

Eingliederungshilfe wird begonnen, wenn die

finanziellen Auswirkungen der Reform

deutlich sind

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Sozialministerium

4. Umsetzung der Konven1on

in Hessen

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Ak1onsplan

• Ak1onsplan auf der Grundlage eines

Landtagsbeschlusses zu den Themen

• Bildung

• Barrierefreiheit

• Arbeit und Beschä]igung

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Matrix für einen Hessischen

Ak1onsplan

• Thema

• (in den Bereichen Bildung, Zugänglichkeit, Arbeit und Beschä6igung)

• Maßnahmen

• (Förderung von…, Sicherstellung…, Weiterführung…, Fortbildung…,

Unterstützung…, Weiterentwicklung…, Ausbau...)

• Konkrete Beispiele

• (gelingende Modelle)

• Zuständigkeiten

• (Beteiligung)

• Zeitlicher Rahmen

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Weitere Beteiligte

• Verbände und Ins1tu1onen außerhalb des

Arbeitsausschusses

• Landesressorts

• Zivilgesellscha]

• ….

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Details

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Barrierefreiheit

Zugänglichkeit (Art 9)

• Baulichkeit

• Audi1v

• Visuell

• Kommunika1on

• Mobilität

• Informa1on

• Informa1ons-­‐ und

Kommunika1onstechnologie

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Bildung

• Im Bereich Bildung:

• Frühförderung

• Kindertagesstänen

• Schule

• Ausbildung/Studium

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Bildung II

• Lebensbegleitendes Lernen

• Übergangsmanagement

• Kulturelle und gesellscha]liche Teilhabe

• Aus-­‐, Fort-­‐ und Weiterbildung von

pädagogischen Fachkrä]en

• Ergänzungen:

• Begleitende Beratung

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Arbeit und Beschä]igung

• Allgemeiner Arbeitsmarkt

• Alterna1ve Beschä]igungsformen

• Werkstänen

• Berufliche Orienteirung

• Produkte

• Unterstützung

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Querschninhemen

• Bewusstseinsbildung

• Allgemeine Grundsätze

• Frauen mit Behinderungen

• Kinder mit Behinderungen

• ….

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Zeitplan

• Veranstaltung mit allen Vertretern der Verbände, Vorstellung der

Zwischenergebnisse: Teil-­‐AkAonsplan zu den Themen Bildung,

Zugänglichkeit, Arbeit und BeschäDigung, 23.11.2011

• 2. Arbeitssitzung

• 15.06.2011, HKM


• 3. Arbeitssitzung

• 7.09.2011, Sozialministerium

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Arbeitsstruktur

• Beiträge der Beteiligten

• Abs1mmung von Form und Inhalt des

Ak1onsplans

• Hinzuziehen von Sachverständigen

• Bildung von Unterarbeitsgruppen

• Redak1onelle Bearbeitung

• Umlaufverfahren

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Arbeitsstruktur-­‐konkret

• Beiträge der Beteiligten

• Abs1mmung von Form und Inhalt des

Ak1onsplans

• Hinzuziehen von Sachverständigen

• Bildung von Unterarbeitsgruppen

• Redak1onelle Bearbeitung

• Umlaufverfahren

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Bewusstseinsbildung-­‐

Öffentlichkeitsarbeit

• Veranstaltungen

• Gesellscha]liche Diskussion

• Netzwerkarbeit

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Reform der Eingliederungshilfe und

VN Konven1on

Der Eine der Motor des

Anderen?!

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Verschiedenheit zulassen –

Hilfen individualisieren…

• Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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