Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 Protokoll

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 Protokoll

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 S. 2

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 07.11.2013

47. Sitzung Stenograf. Dienst/bo-ma

Tagesordnung:

1. Auswertung der „Tage der Demokratie“

2. Erarbeitung einer Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfestrukturen

- Drucksache 5/7723

3. Vorstellung des Abschlussberichtes der Untersuchungskommission in Bezug

auf die Haasenburg GmbH

Festlegungen:

1. Der Ausschuss nimmt die Auswertung der „Tage der Demokratie 2013“ durch

die Brandenburgische Sportjugend sowie das Tolerante Brandenburg zur

Kenntnis, bedankt sich ausdrücklich für den persönlichen Einsatz bei der

Vorbereitung und spricht sich dafür aus, das erworbene Know-how für die

Vorbereitung künftiger derartiger Veranstaltungen zu bündeln.

2. Der Ausschuss empfiehlt dem Landtag, den Gesetzentwurf der Landesregierung

für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfestrukturen

- Drucksache 5/7723 - in der vom Ausschuss geänderten Form anzunehmen.

3. Die Vorstellung des Abschlussberichtes der Untersuchungskommission in

Bezug auf die Haasenburg GmbH wird zur Kenntnis genommen. Das Thema

soll bis zur Aufklärung der Vorwürfe regelmäßig im Ausschuss im Rahmen

von Sachstandsberichten durch das Ministerium für Bildung, Jugend und

Sport behandelt werden.

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