Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 Protokoll

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 Protokoll

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/47 S. 3

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 07.11.2013

47. Sitzung Stenograf. Dienst/bo-ma

Aus der Beratung:

Vorsitzender Abgeordneter Krause (DIE LINKE) eröffnet die 47. Sitzung des Ausschusses

und begrüßt alle Anwesenden. Er teilt vor Eintritt in die Tagesordnung mit,

dass der Abgeordnete Norbert Müller als neuer Abgeordneter für die Fraktion

DIE LINKE den Platz von Birgit Wöllert, die in den Deutschen Bundestag gewählt

worden sei, einnehme.

Des Weiteren teilt der Vorsitzende mit, dass Ausschussassistent Herr Borkowski wegen

Erkrankung heute von Frau Bley vertreten werde, und sendet ihm freundliche

Genesungswünsche.

Zur Tagesordnung führt der Vorsitzende wie folgt aus:

Der Neudruck der Tagesordnung liegt Ihnen vor. Seitens der Koalitionsfraktionen

wurde mir signalisiert, dass eine Beratung zu Tagesordnungspunkt 2 - Zukunft der

Freiwilligendienste im Land Brandenburg - wegen weiteren Klärungsbedarfs noch

nicht stattfinden könne und die Koalitionsfraktionen deshalb die Absetzung dieses

Tagesordnungspunktes wünschten.

Gibt es weiteren Bedarf, über die Tagesordnung zu sprechen? - Frau von Halem,

dann Herr Büttner, bitte.

Abgeordnete Frau von Halem (GRÜNE/B90):

Ich bin etwas erstaunt, zumal es sich hierbei um einen Antrag handelt, auf den wir

uns gemeinsam verständigt haben. Es geht hier um den ESF. Wenn ich richtig informiert

bin, sieht die Zeitleiste so aus, dass wir heute darüber befinden und den Antrag

beim nächsten Plenum diskutieren sollten, da all dies anderenfalls keinen Sinn mehr

hätte. Der Tatsache, dass dieser Tagesordnungspunkt von der heutigen Tagesordnung

abgesetzt werden soll, entnehme ich, dass die Koalitionsfraktionen einen ähnlich

lautenden Antrag direkt beim Plenum stellen wollen - oder was ist das Vorhaben

der Koalitionsfraktionen? Können Sie etwas darüber sagen, oder kann das jemand

hier aufklären?

Abgeordneter Büttner (FDP):

Ich schließe nahtlos an das von Frau von Halem Gesagte an. Ich finde es irritierend,

dass wir hier über eine Tagesordnung abstimmen und ein gemeinsamer Antrag, der

aus dem Ausschuss heraus entstanden und auf Referentenebene weiterentwickelt

worden ist, spontan seitens der Koalition, ohne dass man vorher ein diesbezügliches

Signal erhalten hätte, von der Tagesordnung abgesetzt werden soll. Auch ich würde

gern die Begründung der Koalition erfahren, warum dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt

werden soll. Ich halte es für angebracht, dass uns die Koalition zuvor davon

in Kenntnis gesetzt hätte, dass sie das Thema absetzen möchte. Dies wurde uns

jedoch vorher nicht mitgeteilt. Ich frage mich, warum wir uns sowie unsere Mitarbeite-

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