nr.2 2013.pdf

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K150201302

Zeitschrift für
BKR Bank- und
Ka pita Ima rktrecht
Herausgegeben von: Paul Assies, Rechtsanwalt, Köln
Or. Heiko Beek, RechtsanwalC Hamburg
Or. Helmut Bruchner, Rechtsanwalt, München
Or. Jürgen Ellenberger, Richter am BGH, Karlsruhe
Or. Markus Escher, Rechtsanwalt, München
Prof. Or. Or. Stefan Grundmann, LL.M., Berlin
Prof. Dr. Mathias Habersack, München
Or. Uwe Jahn, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
Ralf Josten, LL.M., Rechtsanwalt, Köln
Prof. Or.Jens Koch, Konstanz
Prof. Or. Hans-Michael Krepold, Gauting
Or.Volker Lang, Rechtsanwalt, Bonn
Prof. Or. Katja Langenbucher, Frankfurt
Klaus M. Löber, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
Dr. Rainer Metz, Bundesministerium für Verbraucherschutz,
Ernährung und Landwirtschaft, Berlin
Or. h.c. Gerd Nobbe, Vorsitzender Richter am BGH a.D., Karlsruhe
Prof. Or.Andreas Pfingsten, Münster
Or. Patrick Rösler, Rechtsanwalt, Heidelberg
Prof. Dr. Frank A. Schäfer, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf
Hartmut Strube, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Jürgen Vortmann, Rechtsanwalt, Cloppenburg
Or.Wolfgang Weitnauer, M.CL., Rechtsanwalt, München
Or. Stefan Werner, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main
2/2013, Seite 45-88, 13. Jahrgang
I ]/BKR
::t:: Bank- und
V
Kapitalmarktrecht
• Aufsätze
Prof. Dr. Andreas Cahn /
Rain Dr. Henny Müchler
RA Dr. Yorick M. Ruland /
Marc S.Wetzig
Produktinterventionen nach MiFID 11- Eingriffsvoraussetzung und Auswirkungen auf
die pflichten des Vorstands von Wertpapierdienstleistungsunternehmen
Die Europäische Kommission hat am 20. 10. 2011 einen Vorschlag zur Novellierung der RL
2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente (Markets in Financial Instruments Directive) veröffentlicht
(im Folgenden: MiFID 11). Zusätzlich 5011 es eine VO über Märkte für Finanzinstrumente
(Markets in Financial Instruments Regulation) geben (irn Folgenden: MiFIR). Anders als die
MiFID 11, die in innerstaatliches Recht umgesetzt werden muss, wird die MiFIR in den EU-Mitgliedstaaten
unmittelbar verbindlich sein. Neben neuen Anlegerschutzpflichten, der Corporate
Governance von Wertpapierfirmen, den Transparenzvorschriften für Handelsplätze und den Regelungen
über die Vor- und Nachhandelstransparenz befasst sich der MiFIR-E auch mit sog. Produktinterventionen.
Der Beitrag setzt sich mit diesem bisher wenig beachteten Instrument auseinander.
Aufklärungs- und Beratungspflichten bei Cross-Currency-Swaps
Das Thema Swaps wird in Rechtsprechung und Literatur gegenwärtig kontrovers diskutiert. Insbesondere
das sog. .Zinswette" -Urteil des BGH vom 22. 3. 2011 führte in der Praxis zu groGer
Verunsicherung. Der Aufsatz 5011 einen Einblick in die Struktur von .Cross-Currenry Swaps"
geben und will einen Überblick über das umstrittene Gebiet der Aufklärungs- und Beratungspflichten,
die hinsichtlich des Handels mit diesem Finanzinstrument bestehen, verschaffen. Von
besonderer Bedeutung ist hierbei die Frage der Übertragbarkeit des .Zinswette "-Urteils des BGH
auf Cross-Currency-Swaps.
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BKR 2/2013
III

Rechtsprechung
Kapitalmarktrecht
BGH
20.11.2012-XIZR415/11
BGH 6.12.2012 -111 ZR 66/12
OlG München 27. 2.2012 -17 U 3670/11
lG Wiesbaden 4. 1.2012-70119/11
lG Wiesbaden 5.5.20111-2066/10
Rückvergütung und Kausalität; Gehörsverletzung
Zur Schlüssigkeit und Substantiiertheit des Sachvartrags bei der Geltendmachung
van Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung
Aufklärungspflicht über die Höhe van Rückvergütungen und Fahrlässigkeit
bei zweifelhaften Rechtsfragen
Zur Verjährung van Schadensersatzansprüchen wegen unterlassener Aufklärung
über Pravisianen
Anleger- und anlagegerechte Kundenberatung durch Banken beim Vertrieb
van Indexzertifikaten; Verjährung
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Wir bitten unsere Leser um Beachtung!
ISSN 1617-7223
BKR - Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht
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IV BKR 2/2013