interpellationsbeantwortung der regierung an den landtag des

llv.li

interpellationsbeantwortung der regierung an den landtag des

INTERPELLATIONSBEANTWORTUNG

DER REGIERUNG

AN DEN

LANDTAG DES FÜRSTENTUMS LIECHTENSTEIN

BETREFFEND

DAS E-GOVERNMENT DER LANDESVERWALTUNG

Behandlung im Landtag

Datum

Kenntnisnahme am: Nr. 86/2013


3

INHALTSVERZEICHNIS

Seite

Zusammenfassung .................................................................................................. 4

Zuständiges Ministerium ......................................................................................... 5

Betroffene Stellen ................................................................................................... 5

I. BERICHT DER REGIERUNG ....................................................................... 7

1. Anlass ............................................................................................................. 7

2. Aufbau des Berichtes ..................................................................................... 8

3. Grundlagen zum Thema „E-Government“ .................................................... 9

3.1 Begriff sowie grundlegende Vorteile und Chancen ............................. 9

3.2 Konkrete Umsetzung in der Liechtensteinischen

Landesverwaltung .............................................................................. 10

3.2.1 Projektphasen und Strategien ............................................. 10

3.2.2 Nutzen-Schwerpunkte und -Potentiale ............................... 14

3.3 Grundlegende Erfolge ........................................................................ 18

3.3.1 Nationale Erfolge ................................................................. 18

3.3.2 Internationale Erfolge .......................................................... 21

3.3.3 Fazit ...................................................................................... 23

4. Beantwortung der Fragen............................................................................ 23

4.1 Grundlegende Bemerkungen ............................................................. 23

4.1.1 Massgebender Rahmen ....................................................... 23

4.1.2 Grundgedanken zum Thema „Kosten“ ................................ 24

4.1.3 Grundgedanken zum Thema „Nutzen“................................ 25

4.1.4 Weiteres Vorgehen .............................................................. 27

4.2 Antworten auf die gestellten Einzelfragen ........................................ 30

II. ANTRAG DER REGIERUNG ..................................................................... 47


4

ZUSAMMENFASSUNG

In der Interpellation betreffend E-Government der Landesverwaltung geht es den

Abgeordneten Thomas Lageder, Helen Bargetze und Wolfgang Marxer um Klärung

von Fragen im Zusammenhang mit dem Stand der Umsetzung im E-

Government und deren Zielsetzung, der aufgelaufenen und noch zu erwartenden

Kosten sowie der damit erreichten Rationalisierungs- und Optimierungspotentialen.

Die Regierung geht in der Interpellationsbeantwortung auf einige zentrale Grundlagen

des E-Government ein und zeigt die konkrete Umsetzung in der Landesverwaltung

auf. Darauf aufbauend werden die einzelnen Fragen beantwortet.

Die Regierung verfolgt seit 2001 eine E-Government-Strategie zur Schaffung der

notwendigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für diese neue Form der

Verwaltungsarbeit. Gerade in einer Verwaltung mit beschränkten Ressourcen hat

die Effizienz eine grosse Bedeutung und die entsprechenden Möglichkeiten sollen

daher so weit als möglich genutzt werden.

Seit 2001 wird intensiv an der spezifischen Umsetzung von E-Government gearbeitet.

Aufgrund der Komplexität und des Umfangs wurden vier Teil-Themen definiert

und diese in Form von zwei Strategien konkretisiert. Die Umsetzung dieser

Strategien ist mittlerweile weit vorangeschritten und lässt damit entsprechend

fundierte Erkenntnisse und Empfehlungen zu.

Das E-Government bietet der Liechtensteinischen Landesverwaltung sehr grosse

Nutzenpotentiale, ermöglicht „Win-Win-Effekte“ für Kunden und Verwaltung und

erlaubt einen effizienten Einsatz der vorhandenen Personalressourcen. Um diese

Potentiale bestmöglich zu nutzen, gilt es, den eingeschlagenen Weg weiter zu

beschreiten und die vorhandenen Möglichkeiten und Chancen konsequent zu nutzen.

In diesem Zusammenhang ist auch das Thema der Erweiterung auf Organisationen

ausserhalb der Liechtensteinischen Landesverwaltung zu beachten.


5

ZUSTÄNDIGES MINISTERIUM

Ministerium für Präsidiales und Finanzen

BETROFFENE STELLEN

Stabsstelle Regierungskanzlei

Fachstelle E-Government

Amt für Informatik


7

Vaduz,22. Oktober 2013

P

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,

Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete

Die Regierung gestattet sich, dem Hohen Landtag nachstehende Interpellationsbeantwortung

zu unterbreiten.

I. BERICHT DER REGIERUNG

1. ANLASS

Mit Datum vom 29. April 2013 haben die Abgeordneten Thomas Lageder, Helen

Konzett Bargetze und Wolfgang Marxer gestützt auf Art. 36 und 37 der Geschäftsordnung

vom 11. Dezember 1996 für den Landtag des Fürstentums Liechtenstein,

LGBl. 1997 Nr. 61, eine «Interpellation zum E-Government der Landesverwaltung»

eingereicht. Die Interpellation umfasste folgende Fragen:




Was ist der Stand der Umsetzungen im E-Government und was sind die Zielsetzungen?

Wie gestaltet sich das Gesamtprojekt, und welche Teilprojekte gibt es?

Wie hoch sind die bis anhin aufgelaufenen externen und internen jährlichen

Entwicklungskosten für das gesamte E-Government seit dem Jahr 2005?


8




Wie hoch sind die externen und internen Kosten für die Weiterentwicklung

und den Unterhalt in den kommenden 4 Jahren?

Welche Budgets sind für diese 4 Jahre bereits eingeplant?

Wurde eine Analyse über das Rationalisierung- und Optimierungspotential

erstellt? Wie hoch sind die Potenziale in Franken ausgedrückt? Wie viel wurde

bis anhin realisiert?

Welche physischen Dienstleistungen werden in naher Zukunft durch E-

Government ersetzt?



Wird das Einsparpotential bei Führung und Verwendung landes- und gemeindeübergreifender

Software und Datenbestände bereits genutzt, respektive

wo ortet die Regierung Synergien? Inwieweit bestehen beispielsweise

Pläne, die von den Gemeinden eingesetzte ‚Gesol‘-Software in das geplante

‚Gemines‘-Projekt einfliessen zu lassen und das Synergiepotential im Bereich

Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) sowie Einwohnerregister, zentrale

Personenverwaltung und Zivilstandsregister auszunützen?

Gibt es weitere Synergiepotentiale zwischen Land und Gemeinden? Wenn ja,

wo liegen diese und gibt es Umsetzungspläne?

Die Interpellation war nicht begründet.

2. AUFBAU DES BERICHTES

Die vorliegende Interpellationsbeantwortung beginnt mit einem Grundlagen-

Kapitel, um ein Grundverständnis für das Thema „E-Government“ zu schaffen

sowie die konkrete Umsetzung im Umfeld der Landesverwaltung aufzeigen (Kapitel

3).


9

Kapitel 4 beschäftigt sich mit den von den Interpellanten gestellten Fragen. Dabei

werden vorgängig zur Beantwortung der Einzelfragen grundlegende Informationen

abgegeben, um Aspekte, die allgemeiner Natur sind und daher in mehreren

Fragen auftauchen, an einer Stelle beantworten zu können. Damit kann die Interpellationsbeantwortung

trotz des Umfangs und der Komplexität des Themas

überschaubar gehalten werden.

3. GRUNDLAGEN ZUM THEMA „E-GOVERNMENT“

3.1 Begriff sowie grundlegende Vorteile und Chancen

Die europäische Kommission versteht unter E-Government den Einsatz von Informations-

und Kommunikationstechnologien in öffentlichen Verwaltungen in

Verbindung mit organisatorischen Änderungen und neuen Fähigkeiten, um damit

die Qualität von öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern.

Diese Definition lässt erkennen, warum E-Government vielfach als Synonym für

eine moderne und effiziente Verwaltung angesehen wird: Mit E-Government

sind rasche und einfache Verfahren möglich, um Dienstleistungen einer breiten

Öffentlichkeit elektronisch zugänglich zu machen sowie lange Wartezeiten und

aufwändige Papierarbeiten so weit wie nur möglich zu vermeiden.

Aus der vorstehenden Definition ergeben sich folgende drei grundlegende Ziele

von E-Government:



Verbesserter Informationsfluss sowie gesteigerte Qualität und Quantität bei

der Erbringung von Verwaltungsdienstleistungen (Effizienz).

Leichterer Zugang zu staatlichen Dienstleistungen, die auf die einzelnen

Kunden zugeschnitten sein können (Flexibilität).


10


Möglichst übersichtliche Darstellung von Zuständigkeiten und Abläufen gegenüber

den verschiedenen Kunden (Transparenz).

Die Umsetzung dieser Zielsetzungen in konkrete Massnahmen ermöglicht verschiedenste

Vorteile und Chancen. Da E-Government stark auf Kundenorientierung

aufbaut, entstehen viele dieser positiven Effekte auf der Kundenseite.

Gleichzeitig entstehen aber auch für die Verwaltung Chancen und Vorteile. Konkrete

Ausführungen zu den Nutzen-Schwerpunkten und -Potentialen im Umfeld

der Liechtensteinischen Landesverwaltung (nachstehend „LLV“ genannt) sind in

Kapitel 3.2.2 dargestellt.

3.2 Konkrete Umsetzung in der Liechtensteinischen Landesverwaltung

3.2.1 Projektphasen und Strategien

Die Vorteile und Chancen von E-Government gelten für die LLV in analoger Form

bzw. sind von dieser noch stärker zu beachten, da die Effizienzfrage in einer Verwaltung

mit beschränkten Ressourcen eine grosse Bedeutung hat und die Möglichkeiten

daher so weit als möglich genutzt werden sollten.

Aufgrund dieser Wichtigkeit hat die Regierung bereits im Oktober 2001 den

Startschuss für die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen

für diese neue Form der Verwaltungsarbeit gegeben.

Aufgrund der Komplexität und des Umfangs der in Kapitel 3.1 dargestellten Zielsetzungen

wurde das Projekt in folgende vier Themenbereiche unterteilt:


Information: Bereitstellung von statischen Inhalten (Bsp.: Klassische Internetseite

mit Informationen über eine Amtsstelle).


11




Interaktion: Bereitstellung von dynamischen Inhalten, die der Kunde zur

elektronischen Kommunikation nützen kann (Bsp.: Einbau von Mailkontakten,

Newslettern oder RSS-Feeds).

Transaktion: Elektronische Abbildung eines Geschäftsfalles zwischen Kunde

und Verwaltung in standardisierter Form (Bsp.: Klar definierte Dienstleistung

zur Abfrage von Informationen).

Integration: Umfassende und medienbruchfreie Abbildung und Bearbeitung

von Verwaltungsprozessen.

Die nachstehende Grafik zeigt die vier Themenbereiche im Überblick und stellt

gleichzeitig deren Bündelung in die massgebenden Projektphasen dar.

3.2.1.1 Phase 1

Im Jahr 2001 wurde basierend auf der ersten E-Government-Strategie mit der

Umsetzung der beiden Themen „Information“ und „Interaktion“ gestartet. Dank

dieser Projektphase steht mit www.llv.li seit mehreren Jahren ein zentrales In-


12

ternetportal für die LLV zur Verfügung, welches die generellen Zielsetzungen

„Transparenz“ und „Flexibilität“ gemäss Kapitel 3.1 abgedeckt. Wichtig ist, dass

diese Phase mit der Onlineschaltung des Portals nicht beendet war, sondern laufende

Aktualisierungs- und Verbesserungsarbeiten durchzuführen sind, indem

z.B. neue inhaltliche oder technische Aspekte geprüft und je nachdem eingebaut

werden. Aktuell läuft beispielsweise ein Redesign des Portals inklusive Ersatz des

im Hintergrund laufenden Content Management Systems. In diesem Zusammenhang

wird erstmals auch der neu geschaffene Kundenrat beigezogen, mit welchem

ein möglichst breites Spektrum an Kundenfeedback generiert wird.

3.2.1.2 Phase 2

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit der Phase 1 wurde im Hinblick auf die

Umsetzung der generellen Zielsetzung „Effizienz“ Ende 2007/Anfang 2008 eine

zweite Strategie erarbeitet. Diese sogenannte „Informatik- und E-Government-

Strategie 2011“ hat die Realisierung des Themas „Integration“ (das Thema

„Transaktion“ wird damit automatisch mitgelöst) zum Ziel und wurde vom Hohen

Landtag in seiner Sitzung vom 29. Mai 2008 zur Kenntnis genommen (BuA Nr.

47/2008). Diese Strategie wird im Hinblick auf die Beantwortung der gestellten

Fragen kurz dargestellt.

Ziel von integrierten Dienstleistungen ist die medienbruchfreie Abdeckung des

nachstehenden E-Government-Kreislaufs „Kunde Verwaltung Kunde“. Daraus

entstehen folgende drei Kernaufgabengebiete:



Anliegen der Kunden gegenüber der Verwaltung (oberer Pfeil);

Bearbeitung der Anliegen innerhalb der Verwaltung (rechter Kreis);


13


Zustellung der Bearbeitungsergebnisse an die Kunden (unterer Pfeil).

Um diesen Kreislauf und die Kernaufgabengebiete grundlegend zu ermöglichen,

fokussiert sich die Strategie auf die Schaffung von sogenannten Basisdiensten.

Basisdienste müssen möglichst umfassend sowie vielfältig nutz- und einsetzbar

sein, damit eine höchstmöglichste Effizienz, die Nutzung von Synergiepotentialen

sowie eine längerfristige Ausrichtung garantiert ist. Diese Vorteile sind angesichts

der beschränkten Ressourcen zentral, denn einzelfallspezifische Lösungen kann

sich die LLV mittel- bis langfristig nicht leisten. Als Beispiel für einen Basisdienst

kann die Formularlösung genannt werden. Dieses für das erste Kernaufgabengebiet

wichtige Thema wurde nicht mit verschiedenen einzelfallspezifischen und

individuellen Lösungen, sondern vielmehr mit einer zentralen Lösung, die seit

mehreren Jahren verwaltungsweit in einheitlicher Form eingesetzt wird, gelöst.


14

Basisdienste schaffen ein breit abgestütztes Fundament, das als Grundlage für

die möglichst effiziente Erstellung von Dienstleistungen dient, welche von den

Kunden einfach und rasch ohne besondere Kenntnisse von Zuständigkeiten und

ohne technisches Spezialwissen nutzbar sind.

3.2.2 Nutzen-Schwerpunkte und -Potentiale

Dieses Kapitel zeigt die Nutzen-Schwerpunkte und -Potentiale, welche die LLV im

Rahmen der Realisierung und Verwendung der Basisdienste in ihrem eigenen

Umfeld festgestellt hat. Die Darstellung der konkreten Potential-Nutzung folgt im

Rahmen der Beantwortung der Fragen in Kapitel 4.2.

Aufbauend auf dem grundlegenden E-Government-Kreislauf gemäss Kapitel

3.2.1.2 ergeben sich für die LLV sechs Nutzen-Schwerpunkte. Die nachstehende

Grafik zeigt diese Schwerpunkte und stellt dar, dass mit integrierten Dienstleistungen

Win-Win-Situationen für den Kunden (= Aussenwahrnehmung) sowie die

Verwaltung (= Innenwahrnehmung) geschaffen werden können.


15

Pro Nutzen-Schwerpunkt hat die LLV verschiedene qualitative und/oder quantitative

Potentiale festgestellt. Diese Nutzen-Potentiale sind in der nachstehenden

Tabelle zusammengefasst:

1) Erleichtert dem Kunden die Zusammenarbeit mit der Verwaltung (vereinfachte

Prozesse)

Erleichterte Antragseinreichung

Selbständige Erledigung von Anliegen

Zeitlich und örtlich unabhängige Verwaltungsdienstleistung

Kontrollierter Datenzugriff


16

Schnellere Antragseinreichung

Verzicht auf Angaben, die der Verwaltung bereits bekannt sind

Einsparpotential

Reduktion der Fehleranfälligkeit

2) Verbessert den Übergang der Kundenanliegen in die Verwaltung

Entlastung der Verwaltung

Erhöhung der Sicherheit

Erhöhung der Dienstleistungsqualität

3) Verbessert die Arbeit in der Verwaltung

Bessere Datenqualität und/oder –verfügbarkeit

Einsparpotential

Reduktion bzw. Wegfall manueller Erfassungsarbeiten

Reduktion bzw. Wegfall der physischen Aktenweitergabe

Schnellere Bearbeitungszeiten

Bearbeitung grösserer Mengen

4) Verbessert die Erstellung des Endproduktes

Entlastung der Verwaltung

5) Ermöglicht eine bessere Rückmeldung und/oder Kontaktaufnahme mit dem

Kunden

Besserer Kundenservice

Elektronische Zustellung auf gesichertem Weg


17

Bearbeitungsstatus jederzeit abrufbar

6) Bietet dem Kunden ein besseres Endprodukt

Mehrfachverwendbarkeit des Produktes

Einsparpotential

Direkte elektronische Archivierung möglich

Zusätzlich zu diesen Kreislauf-orientierten Schwerpunkten gibt es folgende generelle

Potentiale, die insbesondere für die Verwaltung von Bedeutung sind:

Generelle Schwerpunkte

Kostengünstige Realisierung

Einfache Realisierung

Kurze Realisierungszeit

Verbreitung auf weitere Dienstleistungen und/oder Nutzniesser möglich

Optimierter Personaleinsatz

Die Notwendigkeit zur Nutzung dieser vielfältigen Potentiale und damit die Bedeutung

des Themas „E-Government“ hat sich seit dem Landtagsbeschluss vom

Mai 2008 nicht verringert, im Gegenteil: Aufgrund neuer Anforderungen wie insbesondere

der Sanierung des Staatshaushalts ist die Bedeutung noch grösser

geworden, da E-Government hierfür einen entsprechenden Beitrag leisten kann.


18

3.3 Grundlegende Erfolge

Um einen ersten Eindruck über die effektive Potentialnutzung und damit über

die mit E-Government generierbaren Effekte zu ermöglichen, werden in diesem

Kapitel die wichtigsten Erfolge dargestellt, welche in den letzten Jahren im nationalen

sowie internationalen Umfeld erzielt werden konnten. Auf diese Weise

werden entweder die notwendigen Grundlagen für die Fragenbeantwortung in

Kapitel 4.2 geschaffen oder generelle Aspekte vorgestellt, welche für dieses

Thema wichtig sind.

3.3.1 Nationale Erfolge

3.3.1.1 Entwicklung der Besucherzahlen

In Kapitel 3.2.1.1 wurde ausgeführt, dass die Themen „Information“ und „Interaktion“

dank der Schaffung von www.llv.li als zentralem Internetportal für die

LLV grundlegend realisiert werden konnte. Der Erfolg dieser Phase ist erkennbar,

wenn man die Entwicklung der Besucherzahlen von www.llv.li gemäss nachstehender

Grafik betrachtet.


19

Die Grafik lässt erkennen, dass der Bedarf an dieser Dienstleistung bis 2010 stetig

gestiegen ist und das Portal seit 2010 von mehr als einer Million Besucher pro

Jahr verwendet wird.

3.3.1.2 Resultate der aktuellen Kundenumfrage

Die Wichtigkeit von www.llv.li als zentralem Internetportal hat sich im Rahmen

der Kundenumfrage bestätigt, welche Ende 2012/Anfang 2013 im Zusammenhang

mit dem in Kapitel 3.2.1 erwähnten Redesign durchgeführt wurde. Zusätzlich

zu konkreten Anregungen und Ideen, welche im Rahmen des Redesign-

Projektes berücksichtigt werden, haben die Kunden dem Portal grundlegend ein

sehr gutes Zeugnis ausgestellt und gleichzeitig den Ausbau der elektronischen

Dienstleistungen gewünscht.

3.3.1.3 Einsatz ausserhalb LLV

Die im Rahmen der Strategie-Umsetzung von der LLV geschaffenen Basisdienste

werden mittlerweile von verschiedenen Organisationen ausserhalb der LLV eingesetzt.

Dank dieser Wiederverwendung können unnötige Doppelspurigkeiten

und Mehrfachaufwendungen vermieden, vorhandenes Synergiepotential genutzt,

ein effizientes und wirtschaftliches Vorgehen sichergestellt und damit ein

konkreter Beitrag an die laufenden Sparbemühungen geleistet werden.


20

3.3.1.4 Kulturwandel

Als letzter Erfolg ist ein Aspekt zu erwähnen, der im Zusammenhang mit dem

Ausbau von E-Government-Dienstleistungen eine wichtige Rolle spielt: Der

Wechsel in kultureller Hinsicht.

Dieser Wechsel stellt eine grosse Herausforderung dar, da er mit einer Abkehr

von bisherigen Arbeits- und Verhaltensweisen und damit mit Veränderungen auf

der Verwaltungs- sowie der Kundenseite verbunden ist. Es versteht sich von

selbst und liegt in der Natur des Menschen, dass diese Veränderungen nicht innerhalb

kurzer Zeit erfolgen und hie und da auch Gegenreaktionen oder Abwehrhaltungen

resultieren können.

Aufgrund dieser Erkenntnis, die in allen Ländern mit E-Government-Bemühungen

gleichermassen feststellbar ist, wurde in diesem sensiblen Bereich in den letzten

Jahren intensiv gearbeitet. So sind neue Informations- und Kommunikationstechnologien

in der LLV heute bereits umfassend im Einsatz und werden von den

Kunden auch verwendet. Als ein Beispiel dient das in Kapitel 3.2.1 erwähnte

Kernaufgabengebiet „Anliegen der Kunden gegenüber der Verwaltung“. Dieses

wird seit mehreren Jahren über eine Online-basierte Formularlösung betrieben,

welche von den Kunden auch je länger je mehr benutzt wird. Dies belegt die

nachstehende Grafik, welche eine sehr positive Entwicklung der Anzahl an elektronischen

Antragseingängen ausweist.


21

Zusätzlich zum technischen Aspekt haben sich die Amtsstellen der LLV auch mit

anderen kulturellen Themen intensiv auseinandergesetzt, welche im Hinblick auf

die Potentialnutzung wichtig sind. Erwähnt werden können hier grundlegende

Themen wie die Beschäftigung mit Prozessmanagement oder mit Grundsatzfragen

wie z.B. der Abkehr vom Erfordernis der eigenhändigen Unterschrift. Die

Amtsstellen haben diesen Prozess aktiv und mit hohem Engagement mitgetragen.

Sie haben damit einen wichtigen Beitrag geleistet, dass heute nicht nur in

technischer, sondern auch in kultureller Hinsicht eine sehr gute Basis für den

weiteren Ausbau der E-Government-Dienstleistungen vorliegt.

3.3.2 Internationale Erfolge

3.3.2.1 Zusammenarbeit mit ausländischen Stellen

Die Erfolge im nationalen Umfeld haben dazu geführt, dass die E-Government-

Aktivitäten der LLV auch im Ausland verstärkt wahrgenommen wurden. Dies ermöglicht

den zuständigen Stellen, dass sie in den letzten Jahren sehr gute Beziehungen

zu anderen Staaten (insbesondere zu Österreich, welches im E-

Government-Bereich eine führende Position einnimmt) aufbauen und wertvolle

Kontakte herstellen konnten. Auf diese Weise kommt die LLV einfach und unbürokratisch

zu umfangreichem Wissen und kann damit schnelle, effiziente und

auch kostengünstige Vorgehensweisen realisieren. Dies ist ein wichtiger Grund

für die sehr guten Kennzahlen rund um die Umsetzung der „Informatik- und E-

Government-Strategie 2011“, welche in Kapitel 4.2 dargestellt werden.


22

3.3.2.2 Einsatz ausserhalb LLV

Analog zum nationalen Umfeld sind die Richtigkeit und der Erfolg des LLV-Weges

auch im internationalen Bereich feststellbar, da die von der LLV verwendeten

Basisdienste mittlerweile von verschiedenen ausländischen Organisationen eingesetzt

werden. Konkret kann hier die Online-Formularlösung erwähnt werden,

welche aufgrund der positiven Erfahrungen in der LLV mittlerweile auch in verschiedenen

Städten und Kantonen der Schweiz eingesetzt wird. Mit diesen Organisationen

findet ein regelmässiger Austausch statt, um den Ausbau der Funktionalitäten

inhaltlich abzustimmen. Auf diese Weise wird wiederum ein Synergiepotential

genutzt sowie ein effizientes und wirtschaftliches Vorgehen sichergestellt.

3.3.2.3 Platz 14 im weltweiten E-Government-Vergleich

Ebenfalls soll ein Erfolg erwähnt werden, der über den regionalen bzw. europäischen

Aspekt hinausgeht. Die Vereinten Nationen erstellen alle zwei Jahre den

sogenannten „E-Government Survey“, in dem sie die E-Government-Portale verschiedener

Länder miteinander vergleicht. In diesem Report erzielte www.llv.li

im Jahr 2012 den ausgezeichneten 14. Rang und wurde für seine Leistungen in

der Kategorie „Outstanding Progress in e-Government Among the Top 20 Countries“

speziell gewürdigt. Zusätzlich zu dieser sehr guten absoluten Platzierung ist

auch die positive Entwicklung zu erwähnen, welche Liechtenstein in diesem Ranking

in den letzten knapp zehn Jahren erzielen konnte. Liechtenstein konnte sich

seit 2005 vom 161. Platz auf den 49. Platz im Jahr 2008, den 23. Platz im Jahr

2010 und schliesslich auf den 14. Platz im Jahr 2012 verbessern.


23

3.3.3 Fazit

Diese Ausführungen zeigen, dass www.llv.li und seine Dienstleistungen im nationalen

und internationalen Umfeld anerkannt sind. Gleichzeitig stellen sie einen

Beleg dafür dar, dass die E-Government-Strategien und die damit verbundenen

Vorgehensansätze richtig gewesen sind. Die positiven Wirkungen decken eine

grosse Bandbreite ab und führen zu positiven Image-Effekten sowohl für den

Staat Liechtenstein als auch für die LLV als moderne, effiziente und kundenorientierte

Verwaltung.

4. BEANTWORTUNG DER FRAGEN

4.1 Grundlegende Bemerkungen

In diesem Kapitel werden die grundlegenden Ausführungen um Grundsätze ergänzt,

welche den konkreten Rahmen für die Fragenbeantwortung in Kapitel 4.2

bilden. Auf diese Weise können Aspekte, die grundlegender Natur sind und daher

in mehreren Fragen auftauchen, an einer Stelle beantwortet und damit unnötige

Doppelspurigkeiten vermieden werden.

4.1.1 Massgebender Rahmen

So weit nicht anders vermerkt, basieren die Antworten auf der „Informatik- und

E-Government-Strategie 2011“ (BuA Nr. 47/2008). Auf diese Weise kann sich der

Hohe Landtag einen aktuellen und tiefen Einblick in den Umsetzungsstand dieses

von ihm im Jahr 2008 erteilten Auftrags verschaffen.

Im Zusammenhang mit dem in der Interpellation mehrfach verwendeten Begriff

„Entwicklung“ ist grundlegend festzuhalten, dass Entwicklungsaufträge gemäss

geltender Informatik-Strategie überwiegend an externe Partner vergeben wer-


24

den und damit in der LLV praktisch keine Eigenentwicklung erfolgt. Da dieser

Grundsatz auch für den E-Government-Bereich gilt, sind die internen Entwicklungs-

und Weiterentwicklungskosten nicht massgebend.

4.1.2 Grundgedanken zum Thema „Kosten“

In Kapitel 3.2.1 wurde dargestellt, wie der strategische Ansatz von vielfältig nutzund

einsetzbaren Basisdiensten eine höchstmöglichste Effizienz sowohl im Bereich

des Unterhalts und der Weiterentwicklung dieser Dienste als auch der Erstellung

von konkreten Anwendungen und Dienstleistungen sichert.

Abgesehen davon, dass damit grundlegend ein gezielter Umgang mit dem Thema

„Kosten“ gewährleistet ist, muss im Zusammenhang mit E-Government auch das

Thema der Kostenvergleichbarkeit und -wahrheit beachtet werden. Viele der im

Rahmen der Fragenbeantwortung dargestellten Kosten für den Aufbau der strategischen

Basisdienste sind nicht E-Government-spezifisch, sondern fallen im

Rahmen der Aufgabenerledigung durch die LLV grundsätzlich an. So wurden z.B.

Formulare auch vor der Zeit von E-Government-Basisdiensten erstellt und dann

laufend angepasst und weiterentwickelt. Hierfür standen verschiedene Wege

und Techniken zur Verfügung, die allesamt lizenziert, geschult, betreut und gewartet

werden mussten. Da die Kosten für diesen Vorgehensansatz nie ermittelt

wurden, können auch keine Aussagen gemacht werden, ob und in welcher Höhe

sich diese vom heutigen Ansatz einer einheitlichen Lösung mit entsprechenden

Vereinfachungen und Kostenoptimierungen unterscheiden.

Aus diesem Grund ist generell zu beachten, dass die nachfolgend ausgewiesenen

Kosten keine Mehrkosten im Vergleich zur früheren Welt, sondern die absoluten

Kosten für den Aufbau der E-Government-spezifischen Basisdienste darstellen.

Wenn man allfällige Mehrkosten durch E-Government berechnen möchte, müsste

für die frühere (physische) Welt eine Vollkostenrechnung gemacht und diese


25

der Situation unter Einsatz von E-Government-Basisdiensten gegenübergestellt

werden. Dies ist aufgrund des sehr hohen Aufwands im Rahmen dieser Interpellationsbeantwortung

nicht erfolgt.

4.1.3 Grundgedanken zum Thema „Nutzen“

In Kapitel 3.2.1 wurde dargestellt, dass mit den Basisdiensten gemäss „Informatik-

und E-Government-Strategie 2011“ ein breites Spektrum an Nutzen-

Potenzialen geschaffen wird.

Das Vorgehen zur bestmöglichen Nutzen-Generierung gestaltet sich in der Praxis

derart, dass bei jeder E-Government-Dienstleistung zusammen mit den massgebenden

Fachpersonen geprüft wird, wie der dahinterstehende Prozess unter

Verwendung der zur Verfügung stehenden Basisdienste optimiert und damit ein

grösstmöglicher Nutzen erzielt werden kann.

Diese Notwendigkeit zur Einzelfall-spezifischen Prüfung und Optimierung führt

dazu, dass Aussagen zum Gesamtvolumen der vorhandenen Rationalisierungsund

Optimierungspotentiale sowie zur bereits erzielten Umsetzungsquote nur

dann gemacht werden können, wenn sämtliche Prozesse inkl. der damit verbundenen

Verbesserungsmöglichkeiten im Detail bekannt sind. Da dies derzeit nicht

der Fall ist, wurde ein Vorgehen zur konsequenten und gezielten Nutzung dieser

Potentiale festgelegt (Details s. Kapitel 4.1.4). Dennoch zeigen die bisherigen

Erfahrungen mit konkreten Umsetzungsprojekten, dass ein sehr grosses Nutzenpotential

vorhanden ist. Konkrete Zahlen und Beispiele werden im Rahmen der

Fragenbeantwortung in Kapitel 4.2 dargestellt.


26

Das im vorangegangenen Kapitel dargestellte Problem der Kostenvergleichbarkeit

und -wahrheit taucht auf der Nutzen-Seite in analoger Form auf. Konkret ist

z.B. der Nutzen der statischen Seiten auf www.llv.li, über die sich die Kunden

selbständig rund um die Uhr informieren und damit unter anderem Anfragen

selbständig erledigen, nicht bzw. nur schwer quantifizierbar. Nichtsdestotrotz

kann generell festgehalten werden, dass der Nutzen immer dann erkenn- und

spürbar wird, wenn das Portal nicht zur Verfügung steht und dementsprechend

innerhalb kürzester Zeit eine Unmenge an Anfragen plötzlich wieder über die

klassischen Wege in die LLV gelangen. Dies verwundert nicht, wenn man bedenkt,

dass www.llv.li seit mehreren Jahren von mehr als 1 Mio. Besuchern pro

Jahr aufgerufen und dementsprechend viele Tätigkeiten von den Kunden selber

erledigt werden. Dies führt dazu, dass die Mitarbeitenden der LLV eine entsprechende

Entlastung erfahren und sich vermehrt ihren Kernaufgaben widmen können.

Aus diesem Grund leisten nur schon die statischen Seiten auf www.llv.li einen

erheblichen Beitrag zur Effizienzsteigerung in der LLV und ermöglichen damit,

dass mit gleichbleibendem Personalbestand mehr Aufgaben bewältigt werden

können.

Im Zusammenhang mit dem Nutzen-Begriff ist im Weiteren zu beachten, dass

diesbezüglich zwischen quantitativen und qualitativen Aspekten zu unterscheiden

sind. Dies ist im E-Government-Bereich von grosser Wichtigkeit, da der Nutzen

von elektronischen Dienstleistungen nicht immer direkt und ausschliesslich

im quantitativen Bereich (z.B. Kosteneinsparungen) liegt, sondern diese auch im

qualitativen Bereich Wirkungen entfalten, die ihrerseits (allenfalls indirekt) quantitative

Effekte auslösen können. So spielen für die Verwaltung qualitative Aspekte

wie hohe Kundenorientierung oder Angebote an durchgängigen Prozessen mit

einfachen und schnellen Abläufen eine sehr wichtige Rolle. Dieses Streben führt

mitunter zu Dienstleistungen, die nicht immer einen quantitativen Nutzen im


27

Vordergrund haben bzw. diesen erst indirekt auslösen. Auch hierzu ein Beispiel:

Dank der in der LLV im Einsatz befindlichen einheitlichen Online-Formularlösung

kann der Kunde verwaltungsweit mit einem System arbeiten, das ihn dank der

Verwendung von verschiedensten Techniken wie z.B. Mussfeld-Prüfung, dynamischer

Formularzusammenstellung oder kontext-sensitiver Hilfestellungen möglichst

gut und einfach durch die Antragsstellung führt. Dank dieser qualitativen

Hilfestellungen wird die Datenqualität erhöht und damit die Basis für eine Arbeitserleichterung

innerhalb der Verwaltung geschaffen. Im Weiteren konnte

dank der konsequenten Umsetzung dieses Basisdienstes die Anzahl Formulare

massiv verringert und damit der „Formulardschungel“ für den Kunden reduziert

werden. Ausserdem wurde das Unterschrifterfordernis in vielen Fällen beseitigt 1

und damit die Zusammenarbeit zwischen Kunde und Verwaltung entsprechend

erleichtert. Fazit: Die LLV bietet ihren Kunden heute eine international anerkannte

Dienstleistung an, die für die Kunden und die LLV vielfältigen Nutzen sowohl in

qualitativer als auch quantitativer Hinsicht stiftet.

4.1.4 Weiteres Vorgehen

In den vorangegangenen Kapiteln wurde das vielfältige Potential von E-

Government dargestellt. Um dieses effektiv zu nutzen und damit möglichst viele

Optimierungen sowohl für die Kunden als auch die Verwaltung zu generieren, gilt

es, die in den letzten Monaten aufgebauten Möglichkeiten mit geeigneten Mitteln

und Massnahmen konsequent einzusetzen.

1 Aktuell können derzeit ca. 35% aller Anträge direkt online und somit ohne Unterschrift eingereicht werden.


28

Dieses Vorgehen kann nicht nur inhaltlich, sondern aus folgenden Gründen auch

finanziell sehr gut begründet werden (Details s. Kapitel 4.2):




Aufgrund konkreter Beispiele und Kennzahlen kann dargelegt werden, welch

qualitativer, aber auch quantitativer Nutzen mit elektronischen Dienstleistungen

erzielt werden kann. Somit leistet E-Government einen nicht zu unterschätzenden

Beitrag an die laufenden Sparbemühungen.

Die getätigten Investitionen rechnen sich bei konsequenter Verwendung

rasch, da die erzielten Einsparungen grösser sind wie die geleisteten bzw. zu

leistenden Aufwände.

Die Realisierung der „Informatik- und E-Government-Strategie 2011“ erfolgt

aufgrund der Abrechnung von bereits erledigten Projekten sowie der Planung

von derzeit noch laufenden Projekten deutlich unterhalb der im Jahr

2008 im Rahmen des BuA genannten Budgetrahmens. . Dies bestätigt die

Richtigkeit der Strategie und des eingeschlagenen Wegs. Gleichzeitig schafft

es die Möglichkeit, dass mit dem gleichen Umfang an bewilligten Mitteln ein

deutlich höherer Wert geschaffen wird, indem über die in der Strategie ausgewiesenen

Basisdienste hinaus diverse konkrete Dienstleistungen realisiert

werden.

Aufgrund dieser Ausgangslage fokussiert sich das weitere Vorgehen auf folgende

zwei Schwerpunkte:



Realisierung der noch nicht abgeschlossenen Projekte gemäss „Informatikund

E-Government-Strategie 2011“

Auf- und Ausbau von E-Government-Dienstleistungen unter Verwendung der

Basisdienste.


29

Für die Umsetzung des ersten Schwerpunktes müssen keine speziellen Massnahmen

getroffen werden, da dieser Schritt analog zu den bereits abgeschlossenen

Projekten erledigt wird, unter besonderer Berücksichtigung des Kostenfaktors.

Im Hinblick auf ein möglichst effizientes und Nutzen-orientiertes Vorgehen ist als

Basis für die Umsetzung des zweiten Schwerpunkts eine verwaltungsweite Produkt-

und Dienstleistungsumfrage vorgesehen. Basierend auf diesen Daten können

gezielte Priorisierungen und damit auch eine entsprechende Planung und

Budgetierung vorgenommen werden. Die Planung wird dabei massgeblich von

den vorhandenen, knappen Personalressourcen bestimmt. Dies kann dazu führen,

dass Projekte zurückgestellt werden müssen und/oder längere Durchlaufzeiten

haben und die vorhandenen Potentiale somit nicht auf dem raschestmöglichen

Weg genutzt werden können.

Obwohl die Produkt- und Dienstleistungsumfrage eine fundierte Grundlage darstellt,

ist festzuhalten, dass sie keine 100%-ige Planungssicherheit bietet, da im E-

Government laufend auf Wünsche von internen oder externen Kunden sowie auf

internationale Entwicklungen Rücksicht genommen werden muss. Dies kann je

nachdem dazu führen, dass neue Basisdienste zu entwickeln, bestehende Basisdienste

anzupassen sind und/oder derzeit nicht erkennbare Projekte umgesetzt

werden müssen. Ein diesbezügliches Beispiel ist das derzeit aktuelle und international

sehr stark beachtete Thema „Open Government Data“ 2 . Diese Fragestellung

war zum Zeitpunkt der Strategieerstellung noch nicht erkennbar und wird

derzeit von der Regierung hinsichtlich der Umsetzbarkeit geprüft.

2 Offene Verwaltungsdaten, also jene Datenbestände des öffentlichen Sektors, die im Interesse der Allgemeinheit

ohne jede Einschränkung im Sinne eines Open Government frei zugänglich gemacht werden.


30

Zusammenfassend lassen die vorstehenden Ausführungen folgendes erkennen:


Mit geeigneten Instrumenten können die E-Government-Aktivitäten basierend

auf aktuellem Wissen und Erkenntnissen so gut wie möglich gesteuert

werden. Eine verbindliche Planung ist aufgrund der vorhandenen Unvorhersehbarkeiten

sowie der Notwendigkeit für fall- und situationsspezifische Anpassungen

jedoch nicht machbar.

Aus diesem Grund ist für strategische Fragestellungen und einzelne operative

Umsetzungsprojekte eine verbindliche mittel- bis langfristige Budgetplanung

kaum möglich.


E-Government ist sowohl aufgrund der Vielfalt an Möglichkeiten und Potenzialen

als auch der Notwendigkeit zur permanenten Berücksichtigung von

Neuerungen und Veränderungen kein Projekt mit einem definierten Start

und Ende. Es ist vielmehr ein Thema, welches auf der permanenten Grundhaltung

„Effiziente und moderne Kundendienstleistungen“ aufbaut.

4.2 Antworten auf die gestellten Einzelfragen

1. Was ist der Stand der Umsetzungen im E-Government und was sind die

Zielsetzungen?

Wie in Kapitel 4.1.1 grundlegend festgehalten, fokussieren sich die Antworten

generell auf vertiefte Ausführungen rund um die „Informatik- und E-

Government-Strategie 2011“, so dass sich der Hohe Landtag einen aktuellen Einblick

in den entsprechenden Umsetzungsstand verschaffen kann.

Aus diesem Grund wird bzgl. der generellen sowie LLV-spezifischen E-

Government-Zielsetzungen auf die Detailausführungen in den Kapiteln 3.1 und

3.2.1 sowie bzgl. der Umsetzung der Themen „Information“ und „Interaktion“

auf das Kapitel 3.2.1.1 verwiesen.


31

Auf den konkreten Stand rund um die „Strategie 2011“ wird nachfolgend vertieft

eingegangen. Sämtliche Angaben stellen den Wert per Ende Mai 2013 dar und

zeigen im Hinblick auf eine möglichst kompakte Interpellationsbeantwortung

eine Zusammenfassung der detaillierten Projektberichte:


Die 20 Basisdienste gemäss BuA Nr. 47/2008 wurden im Verlauf der Strategieumsetzung

um sieben zusätzliche Basisdienste erweitert, welche entweder

aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder praktischer Erkenntnisse notwendig

wurden.

Auf der anderen Seite wurden drei Basisdienste gemäss BuA Nr. 47/2008

nicht benötigt.

In der Summe liegen somit 24 zu realisierende Basisdienste vor. Dies entspricht

einem Plus von vier Projekten bzw. einer Auftragserweiterung um

20% gegenüber dem Beschluss des Hohen Landtags.



Per Ende Mai 2013 gibt es keine Projekte, die noch nicht gestartet worden

sind. Gleichzeitig sind 18 Projekte abgeschlossen, was einer Umsetzungsquote

von 75% entspricht.

Von den sechs derzeit laufenden Projekten werden gemäss Planung voraussichtlich

vier Projekte noch im Jahr 2013 abgeschlossen. Somit sollte per Ende

2013 eine Umsetzungsquote von über 90% vorliegen.

2. Wie gestaltet sich das Gesamtprojekt, und welche Teilprojekte gibt es?

Aufbauend auf den Ausführungen zu Frage 1 sind in der nachstehenden Tabelle

alle Teilprojekte zur Umsetzung der massgebenden Basisdienste sowie der jeweilige

Umsetzungsstand per Ende Mai 2013 dargestellt. Das Gesamtprojekt ergibt

sich aus der Summe aller Teilprojekte.


32

Projektstatus

Abgeschlossen

Aktuell laufend

Nicht benötigte

Projekte

Basisdienste gemäss BuA

47/2008

Grundlagen „Prozessmanagement“

PKI Phase 2 „Interne Verbreitung“

Formularmanagement

ECM Phase 1 „APA“

Technische Applikationsplattform

(TAP)

Online-Datenzugriff

Integrationsframework

Transaktionsplattform

TAP - Organisation und

Technologie

Geodatenzenter

eGovernment-Gesetz

WebShop und ePayment

Verzeichnisdienst

PKI Phase 3 „Externe Verbreitung“

Kommunikationsframework

Mail-Kommunikation

ECM Phase 2 „LLV“

Migration auf „Technische

Applikationsplattform“

eTresor

Plattform- und Frameworknachbearbeitung

Zusätzliche Basisdienste

Identifikationsdienst

Standard „Einheitliche Texte“

Workflow Management System

– Erstellung Prototyp

Prozessautomatisierung und

Workflow

Barrierefreiheit für Applikationen

Portaleinführung

Qualifizierter Zugang ohne

physisches Hilfsmittel


33

3. Wie hoch sind die bis anhin aufgelaufenen externen und internen jährlichen

Entwicklungskosten für das gesamte E-Government seit dem Jahr

2005?

In Kapitel 4.1.1 wurde ausgeführt, dass aufgrund der geltenden Informatik-

Strategie praktisch keine Eigenentwicklungen stattfinden und die internen Entwicklungskosten

daher nicht massgebend sind.

Aus diesem Grund fokussieren sich die nachstehenden Ausführungen basierend

auf den Grundsätzen gemäss Kapitel 4.1.1 auf die externen Kosten. Dabei ist zu

beachten, dass unter diesen Begriff gemäss BuA Nr. 47/2008 die Kosten für Beratung

und Dienstleistungen von externen Unternehmen sowie die Kosten für massgebende

Hard- und Software fallen.

In Analogie zur Beantwortung der ersten beiden Fragen werden die externen

Kosten in Form von folgenden Tabellen dargestellt 3 :




Übersicht über abgeschlossene Projekte

Übersicht über aktuell laufende Projekte

Übersicht über nicht benötigte Projekte sowie Reserveposten

Basierend auf diesen Tabellen können an einer Stelle sowohl die Frage 3 (abgeschlossene

Projekte) als auch Teilaspekte zu den Fragen 4 und 5 (aktuell laufende

Projekte) beantwortet und damit am Schluss auch ein Gesamtüberblick gegeben

werden. 4

3 Bemerkung: Zusätzliche Basisdienste sind in den Tabellen jeweils kursiv dargestellt.

4 Zwecks korrektem Gesamtvergleich ist in der letzten Tabelle auch der im BuA 47/2008 noch als Basisdienst

beschriebene Reserveposten für „Plattform- und Frameworknachbearbeitung“ ausgewiesen.


34

Aus der Tabelle können folgende Aussagen abgeleitet werden:




In den abgeschlossenen 18 Projekten sind 5 zusätzliche Basisdienste gegenüber

der ursprünglichen Planung enthalten.

Die Einsparung von CHF 1‘285‘400 entspricht einer Unterschreitung der Sollkosten

um fast 40%.

Von den abgeschlossenen 18 Projekten wurden deren 14 mit einer Kostenunterschreitung

abgeschlossen.


35

Die Tabelle lässt folgendes erkennen:



In den sechs aktuell laufenden Projekten sind zwei zusätzliche Basisdienste

enthalten.

Gemäss aktueller Planung können alle laufenden Projekte unterhalb der geplanten

Sollkosten abgeschlossen werden.

Es kann im Weiteren festgehalten werden, dass die geplanten Kosten für die Projekte

„Kommunikationsframework“, „Portaleinführung“ sowie „Qualifizierter

Zugang ohne physisches Hilfsmittel“ im Zusammenhang mit einem Regierungsbeschluss

entsprechend verifiziert wurden und die angegebenen Werte somit

eine hohe Verbindlichkeit haben.


36

Zusammenfassung

Die vorstehenden Tabellen lassen folgendes erkennen:






Für die Erstellung von zusätzlichen Basisdiensten wurden Soll-Kosten in der

Höhe von insgesamt CHF 1‘149’000 veranschlagt.

Gleichzeitig fallen wegen nicht benötigten Teilprojekten Budgetpositionen in

Höhe von CHF 2'530’000 weg.

Aufgrund dieser Anpassungen entstehen (inkl. Reserveposten) bereinigte

Soll-Kosten in Höhe von CHF 10'679'000 gegenüber dem in BuA Nr. 47/2008

genannten Budgetrahmen von CHF 12‘360‘000.

Die abgeschlossenen sowie noch laufenden Projekte werden gemäss heutiger

Planung mit einem Gesamtbetrag (inkl. Reserveposten) von

CHF 7‘619‘600 realisiert, somit voraussichtlich CHF 3‘060‘000 unter Sollkosten.

Gemäss heutiger Planung können die insgesamt 24 abgeschlossenen sowie

aktuell laufenden Projekte zu mehr als 83% mit einer Kostenunterschreitung

abgeschlossen werden.

Der Vollständigkeit halber wird nachfolgend auch der aktuelle Stand im Bereich

der befristeten Personalressourcen für Projektleitungsaufgaben ausgewiesen.

Die Kostensituation in diesem Bereich gestaltet sich wie folgt:

Interne Ressourcen gemäss BuA Nr. 47/2008

CHF 1'740’000

Benötigte Mittel bis Ende Strategie-Umsetzung CHF 1‘210’000

Differenz CHF 530’000

Dies entspricht einer Unterschreitung der veranschlagten Kosten von mehr als

30%.


37

Gemäss vorstehenden Detailausführungen wird mit einem Betrag von rund

CHF 9 Mio. für interne und externe Kosten ein umfassendes E-Government-

Fundament geschaffen, welches eine sehr gute Basis für die effiziente Erstellung

von konkreten Dienstleistungen und somit den Ausbau der elektronischen

Dienstleistungen bietet.

Dieser Dienstleistungs-Ausbau kann in einem breiten Umfang vorgenommen

werden, bei einer gleichzeitig deutlichen Unterschreitung der Sollkosten. Dies

auch im Vergleich zu den deutlich höheren Budgets, die andere Staaten für vergleichbare

Herausforderungen ausgeben.

Zum Thema Qualität: Die nachstehenden Ausführungen zeigen, dass die Qualität

bei der Strategie-Umsetzung ein ebenso wichtiges Element dargestellt hat und

diese auch effektiv erreicht wurde:





Im Rahmen des Gesamtvorhabens wurde laufend darauf geachtet, dass die

richtigen Basisdienste umgesetzt werden. Aufgrund dieser qualitativen Prüfung

wurden einerseits gewisse Projekte nicht angegangen, andererseits

aber zusätzliche Basisdienste aufgrund ihrer Notwendigkeit realisiert.

Dank der in den Kapiteln 3.3.1 und 3.3.2 dargestellten Zusammenarbeit mit

anderen Organisationen fand und findet ein regelmässiger Austausch und

damit auch eine entsprechende Qualitätskontrolle über den aktuellen Stand

sowie den weiteren Ausbau von einzelnen Basisdiensten statt.

Die seit zwei Jahren vorhandene Konstanz von 24 Basisdiensten belegt, dass

im Rahmen der Strategie-Realisierung die in der Praxis effektiv benötigten

Basisdienste erstellt wurden und werden.

Zusätzlich zur permanenten Überprüfung und allfälligen Anpassung haben

eine effiziente und qualitativ hochstehende Projektrealisierung zur Entstehung

der ausgewiesenen Einsparungen beigetragen.


38


Die Qualität der geleisteten Arbeit wurde auch international attestiert, indem

Liechtenstein im weltweiten E-Government-Report der UNO im Jahr

2012 den 14. Rang erzielte (Details s. Kapitel 3.3.2).

Zusätzlich zu diesen Ausführungen rund um die Umsetzung der „Informatik- und

E-Government-Strategie 2011“ soll abschliessend noch ein Satz zu den Kosten für

die Strategie-Phase 1 gemäss Kapitel 3.2.1.1 gemacht werden: Für den diesbezüglichen

Aufbau und Unterhalt von www.llv.li als zentralem Internetportal für

die LLV sind seit dem Jahr 2005 durchschnittlich externe Kosten von jährlich

knapp CHF 55‘000 entstanden.

4. Wie hoch sind die externen und internen Kosten für die Weiterentwicklung

und den Unterhalt in den kommenden 4 Jahren?

sowie

5. Welche Budgets sind für diese 4 Jahre bereits eingeplant?

Der in Kapitel 4.1.1 dargestellte Grundsatz, wonach praktisch keine Eigenentwicklungen

stattfinden und die internen Entwicklungskosten daher nicht massgebend

sind, gilt auch für diese beiden Fragen.

Im Weiteren wurde in Kapitel 4.1.4 ausgeführt, dass E-Government-Aktivitäten

mit geeigneten Instrumenten und basierend auf aktuellem Wissen und Erkenntnissen

so gut wie möglich gesteuert werden, eine verbindliche Planung aufgrund

der vorhandenen Unvorhersehbarkeiten sowie der Notwendigkeit für fall- und

situationsspezifische Anpassungen jedoch nicht machbar ist. Aus diesem Grund

ist für strategische Fragestellungen und operative Umsetzungsprojekte eine konkrete

Budgetplanung für die nächsten vier Jahre nicht möglich. Vielmehr werden

die notwendigen Mittel basierend auf dem in Kapitel 4.1.4 vorgestellten Vorgehen

jeweils im Rahmen der jährlichen Budgetierung beantragt.


39

Konkrete Aussagen bzgl. Kosten und Budgetierung sind somit nur für folgende

Teilbereiche möglich:


Kosten für die Realisierung der aktuell laufenden Projekte gemäss „Informatik-

und E-Government-Strategie 2011“: Die diesbezüglichen Zahlen sind in

der entsprechenden Tabelle zur Beantwortung von Frage 3 dargestellt.

Zu beachten ist in diesem Zusammenhang die in der Beantwortung zu Frage

1 gemachte Aussage, wonach vier der sechs derzeit laufenden Projekte noch

im Jahr 2013 abgeschlossen werden. Die anderen beiden Projekte dauern

länger, werden gemäss aktueller Planung jedoch innerhalb der nächsten vier

Jahre erledigt und die massgebenden Kosten im Rahmen der jeweiligen Budgets

vorgesehen.


Aktueller Stand der Unterhaltskosten im Sinn von Wartungsaufwand für die

bereits im Einsatz befindlichen Basisdienste: Für diese Komponenten ist derzeit

ein jährlicher Betrag von ca. CHF 200‘000 notwendig.

6. Wurde eine Analyse über das Rationalisierung- und Optimierungspotential

erstellt? Wie hoch sind die Potenziale in Franken ausgedrückt? Wie

viel wurde bis anhin realisiert?

In Kapitel 4.1.3 wurde ausgeführt, warum keine Aussagen zum Gesamtvolumen

der vorhandenen Rationalisierungs- und Optimierungspotentiale sowie zur dementsprechenden

Umsetzungsquote gemacht werden können.

Um dennoch ein Gefühl für das Potenzial von E-Government zu bekommen,

werden nachstehend konkrete qualitative und quantitative Ergebnisse dargestellt,

die dank der Realisierung von Basisdienst-basierten Einzeldienstleistungen

erzielt werden konnten. Die Zahlen basieren auf sogenannten Leistungsausweisen,

mit welchen pro Einzelfall die Nutzenpotentiale gemäss Kapitel 3.2.2 und so


40

weit als möglich auch die quantitativen Wirkungen 5 im Sinn von Kosten- und

Zeiteinsparungen für Verwaltung und Kunden geprüft werden. Die einzelnen

Leistungsausweise werden von der Fachstelle E-Government in einem E-

Government-Reporting zusammengefasst, welcher unter anderem die nachstehenden

Kennzahlen liefert.

Die folgende Grafik lässt erkennen, dass jede Dienstleistung durchschnittlich fast

20 Beiträge an die E-Government-Schwerpunkte leistet. Dies bestätigt, dass die

„theoretischen“ Nutzen-Schwerpunkte und -Potentiale gemäss Kapitel 3.2.2 in

der Praxis effektiv entstehen und mit den einzelnen Dienstleistungen eine breite

Palette an Vorteilen generiert werden kann.

Aus der Grafik ist im Weiteren ersichtlich, dass der zu Beginn dieses Berichts erwähnte

„Win-Win-Effekt“ in der Praxis effektiv auftritt, da sowohl auf der Kun-

5 Wie bereits in Kapitel 4.1.3 ausgeführt, stehen die quantitativen Effekte nicht bei allen Dienstleistungen

im Vordergrund. Im Hinblick auf eine moderne, effiziente und kundenorientierte Verwaltung sind auch

Dienstleistungen mit vorwiegend qualitativem Nutzen zu erbringen. Beispiele hierfür sind Online-

Registerabfragen oder die elektronische Bestellung von Registerauszügen.


41

den- als auch auf der Verwaltungs-Seite eine Vielzahl an entsprechenden Beiträge

erzielt werden.

Die mit ersten konkreten Dienstleistungen erzielten Optimierungen zeigt einerseits

das grosse Potenzial und sind andererseits auch eine Bestätigung für die in

Kapitel 4.1.4 festgehaltene Aussage, wonach E-Government einen entsprechenden

Beitrag an die laufenden Sparbemühungen leistet. Die Angabe eines Potentials

in Franken kann, wie bereits aufgeführt, nicht gemacht werden.

Als quantitative Kennzahl soll die Effizienzsteigerung erwähnt werden. Hier stellt

sich der aktuelle Stand derart dar, dass der Arbeitsaufwand für die Sachbearbeiter

und Sachbearbeiterinnen im Bereich der realisierten Dienstleistungen durchschnittlich

um mehr als die Hälfte reduziert werden konnte. Um allfälligen Fehlinterpretationen

dieses Potentials vorzubeugen, sind folgende Aspekte zu beachten:

In der LLV werden angesichts der Kleinheit andere Arbeitsmodelle eingesetzt

wie in grossen Verwaltungen. Konkret nehmen die Sachbearbeiter und Sachbearbeiterinnen

im Normalfall eine grosse Bandbreite an Aufgabengebieten wahr

und sind daher bedeutend weniger spezialisiert wie die Mitarbeitenden in grossen

Verwaltungen. Die dort bekannten Teams mit einer Vielzahl an Personen, die

alle das genau gleiche Aufgabengebiet wahrnehmen, gibt es in der LLV nur in

ganz seltenen Fällen. Dies führt zur logischen Konsequenz, dass sich Effizienzsteigerungen

in einer grossen Verwaltung anders auswirken wie in einer kleinen

Verwaltung. In einer grossen Verwaltung können in einem Team von z.B. 20

Fachpersonen durchaus gewisse Stellenprozente eingespart werden. In der LLV

ist das kaum möglich. Dafür können diese mehr Zeit für die Sachbearbeitung und

damit eine qualitativ bessere und schnellere Arbeitserledigung einsetzen. Zudem

können neue Aufgaben, welche die Verwaltung zu bewältigen kann, eher mit

dem gleichen Personalbestand erledigt werden. Diese Effekte sind sehr wichtig,


42

da sie dazu führen, dass die Ressourcen gezielter und effizienter eingesetzt sind

und dies indirekt auch zu positiven Effekten auf der Kunden-Seite führt.

Zusätzlich zu diesen sehr positiven Gesamtzahlen werden nachfolgend zwei konkrete

Dienstleistungen kurz erwähnt, welche Musterbeispiele für die vorstehend

dargestellten qualitativen und quantitativen Effekte sowie für den „Win-Win-

Effekt“ auf Kunden- und Verwaltungsseite sind:



Verfahrensabwicklung im Bereich „Privatvermögensstruktur“: Diese Dienstleistung,

welche in enger Zusammenarbeit mit Treuhandvertretern realisiert

wurde, umfasst neu gestaltete und effiziente Abläufe und ermöglicht damit

sowohl dem Treuhandwesen als auch der Steuerverwaltung sehr hohe Kosten-

und Zeiteinsparungen.

„Elektronisches Amtsblatt“: Diese neue Publikationsplattform erleichtert

und beschleunigt die Abläufe innerhalb der Verwaltung und führt gleichzeitig

zu erheblichen Kosteneinsparungen für die Verwaltung sowie insbesondere

für die Wirtschaft.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die LLV mit den bisher ausgewerteten

E-Government-Dienstleistungen einen sehr positiven Leistungsausweis

erzielt und die aktuellen Kennzahlen ein Beleg für die effektive Umsetzbarkeit

der Ziele sowie Nutzenpotentiale gemäss „Informatik- und E-Government-

Strategie 2011“ sind. Aufgrund dieser guten Ausgangslage gilt es nun, den in Kapitel

4.1.4 dargestellten Weg weiter zu beschreiten und damit das vorhandene

Potenzial konsequent zu nutzen.

Abschliessend soll zusätzlich zu den betriebswirtschaftlichen Aspekten auch der

ökologische Beitrag von E-Government kurz erwähnt werden. Dieser Beitrag besteht

darin, dass dank elektronischer Dienstleistungen sowohl der Materialverbrauch

in Form von Papier, Toner oder anderem Verbrauchsmaterial als auch die


43

Fahrtkosten im Kreislauf von der Antragsstellung bis zur Zustellung bei allen involvierten

Parteien reduziert werden können. Hierzu folgendes einfaches Rechenbeispiel:

Gemäss Grafik in Kapitel 3.3.1.4 wurden im Jahr 2012 rund 8‘000

elektronische Anträge gestellt. Ohne entsprechendes Online-Angebot müssten

diese Anträge auf postalischem Weg eingereicht werden. Wenn man annimmt,

dass pro Antrag im Durchschnitt zwei Seiten Papier, ein Couvert sowie 10 km

Fahrtweg vom Kunden, von der Post sowie von den internen Diensten der LLV

benötigt werden, ergibt dies pro Jahr eine Einsparung von 24‘000 Blättern Papier

sowie eine Verringerung des Individualverkehrs im Gegenwert von rund 80‘000

km.

Eine konsequente Umsetzung von E-Government ist somit auch aus ökologischer

Sicht empfehlenswert.

7. Welche physischen Dienstleistungen werden in naher Zukunft durch E-

Government ersetzt?

Im Zusammenhang mit dieser Frage ist Artikel 6 E-Government-Gesetz (LGBl.

2011/575) zu beachten. Dieser lautet wie folgt: „Behörden haben natürlichen

Personen zumindest einen nicht elektronischen Kommunikationskanal zur Verfügung

zu stellen.“

Aufgrund dieser Bestimmung ist bei natürlichen Personen im Bereich von allgemein

zugänglichen Dienstleistungen derzeit kein effektiver Ersatz vorgesehen.

Für den Bereich „Juristische Personen“ ist der einleitend erwähnte Artikel im

Sinn eines Umkehrschlusses derart auszulegen, dass hier Dienstleistungen definiert

werden können, die ausschliesslich elektronisch angeboten werden. Hier ist

aktuell vorgesehen, die An- und Abmeldung von Mitarbeitenden im Sicherheitsdienstgewerbe

ausschliesslich elektronisch einzufordern, um die damit verbundenen

Potentiale konsequent nutzen zu können.


44

Das Vorgehen zur Definition und Planung von weiteren Dienstleistungen ist in

Kapitel 4.1.4 dargestellt worden. In diesem Rahmen muss vor dem Hintergrund

der bestmöglichen Potenzialnutzung pro Einzelfall auch die Frage der Umstellung

auf elektronische Abläufe geklärt werden. Dabei kann es sehr wohl zur Erkenntnis

kommen, dass die Nutzung von Potentialen und damit auch von Sparmöglichkeiten

in einzelnen Bereichen an derzeit vorhandenen gesetzlichen, aber auch

kulturellen oder politischen Einschränkungen scheitert. In diesen Fällen ist zu

klären, welches Ziel Priorität hat und welche Schritte geeignet sind, um vorhandene

Hürden zu beseitigen.

8. Wird das Einsparpotential bei Führung und Verwendung landes- und gemeindeübergreifender

Software und Datenbestände bereits genutzt, respektive

wo ortet die Regierung Synergien? Inwieweit bestehen beispielsweise

Pläne, die von den Gemeinden eingesetzte ‚Gesol‘-Software in das

geplante ‚Gemines‘-Projekt einfliessen zu lassen und das Synergiepotential

im Bereich Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) sowie Einwohnerregister,

zentrale Personenverwaltung und Zivilstandsregister auszunützen?

sowie

9. Gibt es weitere Synergiepotentiale zwischen Land und Gemeinden? Wenn

ja, wo liegen diese und gibt es Umsetzungspläne?

Für diese verwaltungsübergreifenden Fragen gelten die Ausführungen gemäss

Kapitel 4.1.3, wonach eine Aussage zum Einspar- und Synergiepotential nur dann

gemacht werden kann, wenn sämtliche Prozesse inkl. der damit verbundenen

Verbesserungsmöglichkeiten im Detail bekannt sind, in analoger Form. Da dies

im verwaltungsübergreifenden Bereich derzeit nicht der Fall ist, kann auch keine

Aussage zur effektiven Nutzung dieses Potentials gemacht werden.


45

Aufgrund der derzeit vorhandenen Erkenntnisse ist jedoch davon auszugehen,

dass Potentiale im grossen Umfang vorhanden sind und diese grundlegend in

folgenden zwei Bereichen vorliegen:



Aufgabengebiete, in denen sowohl das Land als auch die Gemeinden tätig

sind. Dies können Aufgaben sein, die sequentiell erledigt (d.h. ein Teil erledigt

die Gemeinde und ein Teil die LLV) oder sogar redundant wahrgenommen

werden (d.h. Land und Gemeinden erledigen gleiche oder ähnliche Aufgaben).

Genereller Auf- und Ausbau der elektronischen Gemeinde-Dienstleistungen

unter Verwendung der Basisdienste und/oder des KnowHows der LLV.

Für die Klärung des ersten Bereichs ist die in Kapitel 4.1.4 dargestellte Produktund

Dienstleistungsumfrage ein geeigneter Einstiegspunkt, da darin unter anderem

abgefragt wird, ob für die Produkt- oder Dienstleistungserstellung der LLV

weitere interne oder externe Einheiten benötigt werden. Auf diese Weise sollten

konkrete Schnittstellen und Abhängigkeiten erkennbar werden.

Die Festlegung des Vorgehens zur Prüfung und Optimierung solcher Abläufe unter

Verwendung der vorhandenen Möglichkeiten liegt dann in der politischen

Verantwortung, da hier die Gemeinden eingebunden werden müssen und ein

klarer Wille vorhanden sein muss. Dieser Wille ist grundlegend wichtig, da technische

Fragen aufgrund der bereits existierenden Vielzahl an Möglichkeiten nur

einen sekundären Teilaspekt darstellen. Viel stärker zu beachten sind andere

Aspekte wie organisatorische oder rechtliche Fragestellungen; diese sind im Hinblick

auf bestmögliche Resultate neu zu regeln.

Diese Feststellung trifft für den zweiten Bereich noch mehr zu, da diesbezüglich

derzeit noch keine Vorgehensidee vorliegt. Gleichwohl ist dieser Aspekt aber

wichtig, da die in dieser Interpellationsbeantwortung dargestellten Potentiale für


46

die Gemeinden grundsätzlich gleichermassen gelten und diese gemäss Artikel 3

Absatz 1 Buchstabe e) E-Government-Gesetz auch in den Geltungsbereich fallen.

Vor diesem Hintergrund ist das Aufgreifen dieses Bereichs zu empfehlen, zumal

dank der von der LLV in den letzten Jahren geleisteten Arbeit eine umfassende

technische, funktionale sowie inhaltliche Basis zur Verfügung steht, die grundsätzlich

von den Gemeinden genutzt werden könnte, um kostengünstig und

rasch auch in ihrem Bereich moderne und kundenorientierte Dienstleistungen

anzubieten. Auf diese Weise könnten der ohnehin schon sehr gute Return on

Investment noch weiter verbessert und damit sowohl nationale als auch internationale

Effekte und Imagewirkungen („Liechtenstein als Vorzeigestaat“) erzielt

werden.

Es ist allerdings zu erwähnen, dass abgesehen von der bereits ausgeführten

Wichtigkeit eines klaren politischen Willens für beide Potentialbereiche vorgängig

die entsprechenden Grundlagen sauber geregelt und geschaffen werden

müssten. Dies ist notwendig, da dieses Vorgehen eine ganz neue Dimension der

Zusammenarbeit öffnen würde und in der LLV derzeit auch keine Ressourcen für

solche Aufgabenerweiterungen vorhanden sind, im Gegenteil: Die bestehenden

Ressourcen werden mehr wie nur benötigt, um die LLV-internen Chancen und

Möglichkeiten zu nutzen.

Aus den genannten Gründen beschränkt sich die verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit

derzeit auf Einzelbereiche. Diesbezüglich können aktuell folgende

Themen genannt werden:


Das Projekt „Gemines“ mit dem Ziel einer gemeinsamen Steuerlösung bei

Land und Gemeinden im Bereich der natürlichen Personen ist umgesetzt. Die

Steuerverwaltung der LLV setzt für die Veranlagung der natürlichen Personen

seit diesem Jahr ebenfalls die Gemeindelösung GESOL ein.

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