Tagesordnung

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Tagesordnung

Bezirksausschuss des 4. Stadtbezirkes

Schwabing-West

Landeshauptstadt

München

Vorsitzender:

Dr. Walter Klein

Landeshauptstadt München, Direktorium, Tal 13, 80331 München

An alle

Mitglieder des BA 4

Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse

Bürgerinnen und Bürger

Privat:

Angererstr. 7 b, 80796 München

Telefon: 309949

Telefax: 55069476

BA-Geschäftsstelle Mitte:

Tal 13, 80331 München

Telefon: 29165173

Telefax: 22802674

E-Mail: bag-mitte.dir@muenchen.de

München, den 18.06.2013

Einladung: Sitzung des BA 4

am 26.06.2013

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lade Sie recht herzlich zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 4,

Schwabing-West, am Mittwoch, den 26.06.2013 um 19.30 Uhr in der Cafeteria des

Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstr. 76 ein.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

A

Allgemeines

1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Beschluss über

zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

2. Protokoll der BA-Sitzung vom 15.05.2013

3. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

4. Bürgeranliegen

5. Unterrichtungen (siehe Bericht)

B

Soziales

1. Anträge

1.1 Bürgerin: Mangel an Tagesheimplätzen

2. Entscheidungen und Anhörungen

2.1 „Ganztag gemeinsam gestalten – Betreuung von Kindern/Jugendlichen an

Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“

Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

2.2 Zuschuss aus dem BA-Budget an den Verein für Internationale Jugendarbeit für die

Jubiläumsfeier „50 Jahre Clubin“ am 05.07.2013

2.3 Zuschuss aus dem BA-Budget an das Eltern Kind Zentrum Schwabing-Maxvorstadt für

den Tag der offenen Tür am 29.06.2013


Seite 2

2.4 Zuschuss aus dem BA-Budget an die Stadtteilarbeit e.V. für ein Mädchenwochenende

in Bayrischzell vom 12. bis 14.07.2013

2.5 Zuschuss aus dem BA-Budget an die Initiative „Mädchenprojekt“ der Hermann-Frieb-

Realschule für die Projektwoche „Pubertät und Erwachsenwerden“ vom 22. bis

26.07.2013

C

Wirtschaft und Kultur

1. Anträge

1.1 SPD-Fraktion: Freischankflächen bei Pächterwechsel neu beantragen

1.2 Bürger: Private bzw. geschäftliche Sitzgelegenheiten auf dem Gehweg

2. Entscheidungen und Anhörungen

2.1 Wirtschaft

2.1.1 „Nordsee“ am Elisabethmarkt: Genehmigung einer Freischankfläche

2.1.2 Elisabethplatz 2, Blumenladen „Flower and Passion“: Warenauslagen

2.1.3 Genehmigung für Stand Friedrich-/Hohenzollernstraße

2.2 Kultur

2.2.1 Zuschuss aus dem BA-Budget an den Ackermannbogen e.V. für die Jazz-Reihe „Be

My Guest“ vom Oktober 2013 bis April 2014

2.3 Veranstaltungen

2.3.1 Luitpoldpark: Sommerfest zugunsten von „Pro Animale“ am 06.07.2013

2.3.2 Isabellastraße: Straßenfest „Kunst im Karree“ am 12.07.2013

D

Planen und Wohnen

0. Gäste im Vorstand

0.1 Bauvorhaben „Olympiagate“: Vorstellung des aktuellen Planungsstandes

1. Anträge

2. Entscheidungen und Anhörungen

Planen

2.1 Kreativquartier an der Dachauer Straße: a) Ergebnis des Planungswettbewerbs;

b) Weiteres Vorgehen – Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für

Stadtplanung und Bauordnung

2.2 Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Boardinghausnutzung, 53

Wohnungen, 3 Townhouses und Einzelhandelsflächen im EG mit gemeinsam

genutzter Tiefgarage - Tektur

2.3 Ackermannstraße: Neubau eines Gebäudes mit Serviceapartments sowie zweier

Wohnhäuser mit gemeinsam genutzter Tiefgarage

2.4 Destouchesstr. 60: Nutzungsänderung Einheit 2 im EG (Büros zu Wohnungen mit

Duplex-Stellplatz Nr. 10 in TG)

2.5 Bamberger Str. 11 – Vorbescheid: Neubau von Einfamilienhäusern

2.6 Belgradstr. 22: Umbau Rückgebäude in Wohnhaus

2.7 Schleißheimer Str. 127: Nutzungsänderung von Büro und Lager in Büro und Kino-Kneipe

2.8 Isabellastr. 32: Neubau eines Wohngebäudes (16 WE) mit Tiefgarage - Tektur

2.9 Bonner Str. 29-35 – Vorbescheid: Neubau einer Wohnanlage (43 WE) mit Tiefgarage

(44 Stellplätze)

2.10 Clemensstr. 62 a: Aufstockung und Sanierung Wohnhaus


Seite 3

2.11 Destouchesstr. 81: Nutzungsänderung des Erdgeschosses eines Wohn- und

Geschäftshauses in Wohnungen

2.12 Schleißheimer Str. 141: Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Büro- und

Geschäftsgebäudes (bisher „Schleißheimer Karree“ – Realteil 2; jetzt: „Schwabinger

Carré“) - Tektur

2.13. Therese-Studer-Straße: Neubau zweier Doppelhaushälften - 2 Anträge verschiedener

Bauherren

2.14 Farbgebung des Neubaus Belgradstr. 87

E

Umwelt und Verkehr

1. Anträge

1.1 Bürgerin: Protest gegen Linksabbiegeverbot aus der Schleißheimer in die Ackermannstraße

(vgl. dazu Schreiben des KVR vom 21.05.2013 im Bericht, TOP E.3)

1.2 Bürgerin: Schlechter Zustand der Bänke an der Nordseite der Rümannstraße

1.3 Bürgerin: Zusätzlicher Fußgängerübergang in der Belgradstraße

1.4 Bürgerin: Mangel an Abfallbehältern

1.5 Bürgerin: Sichtverhältnisse an der Fußgängerampel Ackermannbogen/Elisabeth-Kohn-Straße

1.6 SPD-Fraktion: Leinenzwang auch außerhalb des Altstadtrings

2. Entscheidungen und Anhörungen

2.1 Umwelt

2.1.1 Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern-/Friedrichstraße (Beschlussvorlage

zur Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491 aus der Bürgerversammlung vom

11.10.2012)

2.1.2 Hohenzollernstr. 61: Fällung eines Spitzahorn

2.1.3 Rossinistr. 5: Fällung einer Blutpflaume

2.1.4 Georgenstr. 132: Fällung einer Blaufichte

2.1.5 Belgradstr. 128 a: Fällung von fünf Bäumen in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben

2.1.6 Schleißheimer Str. 232: Fällung von sieben Bäumen

2.2 Verkehr

2.2.1 Projektgenehmigung zur Begrünung des Kreuzungsbereichs Saarstraße / Winzererstraße

2.2.2 Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten

2.2.3 Leistungsprogramm 2014 der MVG:

Anhörung zum Beschlussentwurf für die Vollversammlung am 24.07.2013

F

BA-Angelegenheiten

1. Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen,

stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben

Anhörung zum Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom

05.02.2013

2. Oktoberfestbesuch 2013: 3 Wunschtermine für Reservierung der Ratsbox

G

Verschiedenes


Seite 4

I

Termine

1. Unterausschuss Soziales am Donnerstag, den 20.06.2013 um 18.00 Uhr im

Mehrzweckraum der Ernst-Barlach-Schule, Barlachstr. 26

2. Unterausschuss Wirtschaft und Kultur am Mittwoch, den 26.06.2013 um

19.00 Uhr in der Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Hiltenspergerstr. 76

3. Unterausschuss Planen und Wohnen am Donnerstag, den 20.06.2013 um

19.30 Uhr im Raum „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29

4. Unterausschuss Umwelt und Verkehr am Donnerstag, den 20.06.2013 um

18.00 Uhr im Raum „Olymp“, Elisabeth-Kohn-Str. 29

Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 4 findet am Mittwoch, den 24.07.2013,

um 19.30 Uhr in der Cafeteria des Alten- und Service-Zentrums Schwabing-West,

Eingang Hiltenspergerstr. 76 statt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Walter Klein

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