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GEMEINDE SWISTTAL
Bebauungsplan Buschhoven
Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“
4. Änderung
Begründung
STAND: NOVEMBER 2010
Gemeinde Swisttal
Fachbereich Gemeindeentwicklung

Gemeinde Swisttal, Bebauungsplan Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“, 4. Änderung 1

Gemeinde Swisttal, Bebauungsplan Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“, 4. Änderung 2

Gemeinde Swisttal, Bebauungsplan Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“, 4. Änderung 3
1.0 Rechtsgrundlagen
Grundlage für Inhalt und Verfahren zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Buschhoven Bu
11 „Schul- und Friedhofsgelände“ ist das Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 23. September 2004 (BGBl I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4
des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I. S. 2585)
2.0 Verfahren und Problemdarstellung
Der Geltungsbereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes Buschhoven Bu 11 „Schul- und
Friedhofsgelände“ umfasst die Grundstücke Gemarkung Buschhoven, Flur 10 Nrn. 675, 676,
483 und 309, Wallfahrtsweg. Ein Übersichtsplan zum räumlichen Geltungsbereich, in dem
der Planbereich schwarz umrandet kenntlich gemacht ist, ist beigefügt.
Entsprechend den textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes Buschhoven Bu 11
„Schul- und Friedhofsgelände“ sind im gesamten Geltungsbereich Nebenanlagen gemäß §
23 (5) Satz 1 BauNVO sowie Garagen und Stellplätze außerhalb der überbaubaren Grundstücksflächen
nicht zulässig. Durch die 4. Änderung des Bebauungsplanes soll die planungsrechtliche
Möglichkeit zur Errichtung von Garagen, Carports und Stellplätzen außerhalb des
Baufensters über die hintere Baugrenze im rückwärtigen Grundstücksbereich ermöglicht
werden.
Da durch die Änderung Grundzüge der Planung nicht berührt werden und die Voraussetzungen
des § 13 Abs. 1 Baugesetzbuch erfüllt sind, wird das vereinfachte Änderungsverfahren
nach § 13 Baugesetzbuch durchgeführt. Von der Umweltplanung, dem Umweltbericht und
von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, wird nach §
13 Baugesetzbuch abgesehen.
3.0 Textliche Änderungen
Die textlichen Festsetzungen unter Nr. 2 hinsichtlich der Zulässigkeit von Garagen und Stellplätzen
des Bebauungsplanes Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“ werden wie
folgt geändert:
Garagen, Carports und Stellplätze sind außerhalb des Baufensters
über die hintere Baugrenze im rückwärtigen Grundstücksbereich in
einer Breite von max. 3 m und einer Tiefe von max. 9 m auf den im
nachfolgenden Bebauungsplanauszug dargestellten festgesetzten
Flächen für Stellplätze (St) und Garagen (GA) zulässig.

Gemeinde Swisttal, Bebauungsplan Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“, 4. Änderung 4
Entsprechend der zeichnerischen Darstellung wird die Änderung auf dem Grundstück mit der
Parzellen-Nr. 675 auf die nord-westliche Grundstücksfläche, dem Grundstück mit den Parzellen-Nrn.
483 und 676 auf die nord-östliche Grundstücksfläche und auf dem Grundstück
mit der Parzellen-Nr. 309 auf die nord-westliche Grundstücksfläche begrenzt.
Die Änderung entwickelt sich aus dem gültigen Flächennutzungsplan der Gemeinde. Durch
die 4. Änderung des Bebauungsplanes Buschhoven Bu 11 „Schul- und Friedhofsgelände“
entstehen der Gemeinde keine zusätzlichen Kosten.
Swisttal, den 30.11.2010
Gemeinde Swisttal
Der Bürgermeister
In Vertretung
(Kalkbrenner)
Beigeordnete