Protokoll vom 9. Dezember 2005 - Gemeinde Oberrohrdorf

ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG
OBERROHRDORF
Freitag, 9. Dezember 2005, 20.05 Uhr, Waldhütte Oberrohrdorf
Anwesend vom Gemeinderat
Finanzverwalter
Förster
Entschuldigt vom Gemeinderat
Protokoll
Toni Merki, Gemeindeammann, Vorsitz
Fredi Häller, Gemeinderat
Kathrin Reufer, Gemeinderätin
Peter Hecht
Peter Muntwyler
Hano Schaerer, Vizeammann
Brigitte Schaffner, Gemeinderätin
Thomas Busslinger, Gemeindeschreiber
Gemeindeammann Toni Merki eröffnet die heutige Ortsbürgerversammlung und
begrüsst alle anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Gleichzeitig begrüsst
der Vorsitzende die Gemeinderäte Fredi Häller und Kathrin Reufer, Finanzverwalter
Peter Hecht und Gemeindeschreiber Thomas Busslinger. Entschuldigt
haben sich nebst den abwesenden Gemeinderäten Hano Schaerer und Brigitte
Schaffner auch die Ortsbürger Regula Blunschi und Donat Blunschi.
Die Unterlagen zur heutigen Versammlung wurden den stimmberechtigten Ortsbürgern
fristgerecht zugestellt. Die Traktandenliste setzt sich wie folgt zusammen:

1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 17. Juni 2005
2. Voranschlag 2006
3. Wahl von drei Mitgliedern in die Finanzkommission sowie von zwei Stimmenzählern
für die Amtsperiode 2006/09
4. Verschiedenes
Gegen die Traktandenliste hat niemand etwas einzuwenden, weshalb sie stillschweigend
genehmigt wird.
Appell
Positive und negative Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung sind auf
Begehren eines Zehntels der stimmberechtigten Ortsbürger der Urnenabstimmung
zu unterstellen, sofern es sich nicht um abschliessend gefasste Beschlüsse gemäss
§ 30 des Gemeindegesetzes handelt. Für das Verfahren und die Rechtsgültigkeit
der Beschlüsse kommen die Bestimmungen des Gemeindegesetzes zur Anwendung.
Gemäss § 30 des Gemeindegesetzes entscheidet die Gemeindeversammlung jedoch
abschliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel
der Stimmberechtigten ausmacht.
Die Zahl der stimmberechtigten Ortsbürgerinnen und Ortsbürger von Oberrohrdorf
beträgt per 9. Dezember 2005 77; anwesend sind laut den abgegebenen Stimmrechtsausweisen
16 Stimmberechtigte. Sämtliche positiven und negativen Beschlüsse
unterstehen somit nicht der Referendumsvorschrift, sofern sie von mindestens
16 Stimmberechtigten gefasst werden. Das absolute Mehr beträgt 9 Stimmen.
1. Protokoll der Ortsbürgerversammlung vom 9. Dezember 2005
Gemeindeammann Toni Merki macht darauf aufmerksam, dass das Protokoll der
letzten Ortsbürgerversammlung vom 17. Juni 2005 den Stimmberechtigten zugestellt
wurde.
Die Diskussion zum Protokoll wird nicht gewünscht.
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

Beschluss:
Das Protokoll vom 17. Juni 2005 wird ohne Gegenstimme genehmigt.
2. Voranschlag 2006
Finanzverwalter Peter Hecht erläutert den Voranschlag und weist darauf hin, dass
das Budget im Bereich des Forstes gestrafft, d.h. dass die Abteilung Wald von sieben
auf zwei Dienststellen gekürzt wurde. Da vermehrt die Ausgaben und neu auch
die Einnahmen des Forstbetriebes zentral über die Kopfgemeinde Spreitenbach
verwaltet werden, verliert der bis anhin geführte Detaillierungsgrad an Aussagekraft.
Die notwendigen Details werden weiterhin in der separat geführten Betriebsabrechnung
erfasst und ausgewiesen, dies ist auch eine Bedingung, dass diese
Straffung vollzogen werden kann. Diese Betriebsabrechnung steht den verantwortlichen
Behörden als Führungsinstrument zur Verfügung. Somit werden ab dem Jahr
2006 nur noch die beiden Dienststellen 811 "Forstbetrieb" und 818 "Nichtbetrieb"
geführt. Die Rechnung wird dadurch auch kompakter und erscheint übersichtlicher.
Dieses neue Verfahren verursacht letztendlich auch einen geringeren administrativen
und buchhalterischen Aufwand. Aus diesem Grund kann die Verwaltungsentschädigung
an die Einwohnergemeinde Oberrohrdorf reduziert werden.
Leider verhilft diese Änderung des Kontoplanes nicht dazu, dass sich die finanzielle
Situation der Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf grundsätzlich verbessert. So müssen
auch für das Jahr 2006 Aufwandüberschüsse, sowohl in der Abteilung Verwaltung
wie auch im Forst, ausgewiesen werden.
Bei der Ortsbürgerverwaltung wird bei Aufwendungen und Erträgen von je
Fr. 16'900.– ein Aufwandüberschuss von Fr. 4'700.– erwartet. Der Grund für das
negative Resultat ist auf den Abschreibungsbedarf beim Abwasseranschluss der
Waldhütte zurückzuführen. Die entsprechenden Investitionen müssen jährlich mit
10 % abgeschrieben werden. Der bereits seit längerem geplante Anschluss hat sich
leider weiter verzögert und sollte im kommenden Jahr realisiert werden können. Der
Aufwandüberschuss wird durch die Abteilung Wald ausgeglichen.
Die Abteilung Wald rechnet bei Aufwendungen und Erträgen von je Fr. 87'800.– mit
einem Aufwandüberschuss von Fr. 13'600.–. (Vorjahresbudget Fr. 25'800.–). Beabsichtigt
sind Holzschläge im Umfang von 780 m 3 oder 90 % des Hiebsatzes. Der zu
erwartende Holzerlös beträgt gesamthaft Fr. 58'400.– und liegt rund Fr. 3'000.–
über dem Jahresergebnis 2004. Nach wie vor bewegen sich die Preise auf dem
Holzmarkt auf tiefem Niveau. Der Betriebskostenbeitrag von Oberrohrdorf an das
Forstrevier Heitersberg wird im Jahr 2006 voraussichtlich Fr. 76'000.– betragen.
Die Anteile der einzelnen Reviergemeinden wurden von der Kopfgemeinde Spreitenbach
aufgrund der Fläche und des Hiebsatzes 2005 errechnet. Ab Ende September
2006 werden sich Minderkosten durch die Pensionierung eines Forstwartes
einstellen. Ab dem kommenden Jahr entfallen die Beiträge an die Wiederherstellungsmassnahmen
nach dem Sturm "Lothar". Auch reduzieren sich die ordentlichen
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

Beiträge von Bund und Kanton an die Kosten für die Behebung von Waldschäden
und an die Jungwaldpflege. Das mutmassliche Defizit, welches zu einem Drittel auf
den Beitrag an die Ortsbürgerverwaltung und zu rund zwei Dritteln auf die angespannte
Situation im Wald zurückzuführen ist, muss der Forstreserve entnommen
werden.
Der Forstreservebestand beträgt per 1. Januar 2005 Fr. 154'835.61. Wenn die beiden
Jahre 2005 und 2006 gemäss Budget abschliessen, d.h. mit einem kumulierten
Aufwandüberschuss von Fr. 39'400.–, würde Ende des Jahres 2006 noch ein Bestand
von rund Fr. 115'000.– resultieren.
Die Diskussion wird nicht gewünscht.
Beschluss:
Der Voranschlag 2006 wird ohne Gegenstimme genehmigt.
3. Wahl von drei Mitgliedern in die Finanzkommission sowie von
zwei Stimmenzählern für die Amtsperiode 2006/09
Gestützt auf § 7 Abs. 2 lit. k des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden obliegt
die Wahl der Mitglieder der Finanzkommission sowie der Stimmenzähler der Ortsbürgergemeindeversammlung.
Gemeindeammann Toni Merki informiert, dass
keine Rücktritte zu verzeichnen sind, d.h. dass sich die bisherigen Mitglieder wieder
zur Verfügung stellen. Es sind dies:
Finanzkommission: Blunschi Meinrad, 1953
Humbel Heinz, 1962
Trost-Fischli Gabi, 1957
Stimmenzähler: Itel Walter, 1948
Blunschi Rösi, 1925
Die Diskussion wird nicht gewünscht.
Beschluss:
Als Mitglieder der Finanzkommission werden Meinrad Blunschi,
Heinz Humbel sowie Gabi Trost-Fischli und als Stimmenzähler
Walter Itel und Rösi Blunschi für die Amtsperiode
2006/09 ohne Gegenstimme gewählt.
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

4. Verschiedenes
Förster Peter Muntwyler teilt den Anwesenden mit, dass das Forstteam mitten in
der Holzernte steht. Er hofft, dass die Talsohle beim Holzpreis erreicht wurde. Das
geschlagene Holz wird sehr schnell abtransportiert, weshalb man davon ausgehen
kann, dass es gefragt ist. Mühe bereitet jedoch, dass die Preise trotz der hohen
Nachfrage relativ zaghaft steigen. Man befindet sich aber auf gutem Weg, um ein
bisschen mehr erreichen zu können. Jubeln kann man jedoch noch nicht, aber es
ist ein Zeichen, dass es wieder in eine andere, bessere Richtung geht. In diesem
Herbst herrschten sehr gute Wetterbedingungen, sodass die Holzernte gut vorwärts
ging, ohne dass die Strassen gross verschmutzt wurden. Dies kommt manchmal
vor, doch es wird versucht, Ordnung zu halten. Gesamthaft betrachtet haben sie
schon mehr als die Hälfte der geplanten Nutzung dieses Winters erreicht, und dies
eigentlich auch zu relativ guten Preisen. Einen besseren Preis kann man auch beim
Brennholz erreichen, was natürlich immer mit dem gestiegenen Ölpreis verbunden
ist. Allerdings besteht hier eine Konkurrenz zur Landwirtschaft, welche das Brennholz
sehr günstig anbieten kann. Ansonsten läuft es im Wald sehr erfreulich. Dieses
Jahr wurde bis jetzt unfallfrei geholzt und er hofft, dass alle Mitarbeiter gesund in
den Frühling kommen und dass auch der zweite Teil des Winters so weiter geht,
damit sie langsam zu besseren Preisen kommen. Buchenholz ist zurzeit nicht sehr
gefragt, da diese Holzart im italienischen Markt sehr stark unter Druck steht, was
sich wiederum in tiefen Preisen äussert.
Weiter verweist Peter Muntwyler auf die schlechte Presse im Zusammenhang mit
dem Waldwirtschaftsverband. Der Berner Waldwirtschaftsverband ist Konkurs gegangen.
Hauptgrund dafür ist eine Forderung von Fr. 1,6 Millionen, welche von italienischen
Händlern nicht bezahlt wurde. Veruntreut wurde nichts. Der Aargauer
Waldwirtschaftsverband hatte einen Zusammenarbeitsvertrag mit dem Berner Verband,
der aufgelöst wurde. Man einigte sich auf eine Trennung per Ende 2005. Der
Aargauer Waldwirtschaftsverband ist somit finanziell nicht betroffen. Als man erkannte,
dass Ungereimtheiten bestehen, wurden die Kassenbücher geprüft. Man
stellte fest, dass von einem Selbsthilfefond Geld vom Aargauer zum Berner Waldwirtschaftsverband
geflossen ist. Dieses Geld wurde jedoch zurückbezahlt, sodass
der Aargauer Waldwirtschaftsverband keinen Franken eingebüsst hat. Eingebüsst
hat das Image. Der Geschäftsführer selber wurde freigestellt, die Arbeit wird durch
die Angestellten weiter geführt, was bis anhin sehr gut funktioniert hat. Es ist aber
nicht zuletzt auch ein Beispiel dafür, wie schnell es passieren kann, dass eine halbe
Jahresnutzung weg ist, bevor man merkt, dass jemand nicht mehr bezahlt und man
das ganze Geld nie mehr zurückbekommt.
Marlies Trost möchte genauer wissen, weshalb das Buchenholz nicht mehr so gefragt
ist.
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

Förster Peter Muntwyler verweist auf eine Verlagerung der Produktion in den Osten.
In Italien gingen drei grosse Sägereien Konkurs. Dieser Einfluss aus dem Osten
macht jetzt mehr und mehr Konkurrenz. Zudem geht der Trend in der Möbelindustrie
in Richtung dunklere Holzarten. Die Buche mit ihrem hellen Holz ist nicht
sonderlich gefragt.
Gemeinderat Fredi Häller informiert, dass er nach 12 Jahren als Ressortchef den
Gemeinderat verlässt. Er tut dies einerseits mit einem weinenden und andererseits
mit einem lachenden Auge. Er hat diese Tätigkeit sehr gerne gemacht, vor allem für
den Wald. Sein Amt als Präsident des Waldwirtschaftsverbandes Sektion Baden-
Zurzach wird er noch rund 1 Jahr ausüben. Der Waldwirtschaftsverband ist der
Dachverband der Waldeigentümer und vertritt diese nach aussen. Diese Aufgabe
wird er noch mit Freude weiterführen. Als Ressortchef tritt er jedoch ab. Wer der
neue Ressortvorsteher des Gemeinderates ist, wird nächstens bekannt gegeben.
Weniger Freude bereitet ihm die Situation des Waldes, den er nach 12 Jahren zurück
lassen muss. Während dieser Zeit hat er immer für den Wald und auch für die
Ortsbürger gekämpft. Die finanzielle Situation gibt ihm zu denken. Wie der Finanzverwalter
informiert hat, werden die Forstreserven per Ende 2006 auf einen Betrag
von ca. Fr. 115.000.– sinken. Infolge des Anschlusses der Waldhütte an die Kanalisation
wird der Forstreservebestand nochmals sinken. Er befürchtet daher, wenn es
mit den Finanzen so weiter geht wie bisher, dass es einen "Crash" geben wird.
Er hat der Forstkommission an der letzten Sitzung einen Vorschlag unterbreitet. Er
hat sich auch lange überlegt, wie man die "Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf-
Staretschwil" vor dem finanziellen Kollaps retten kann. Dies wird nicht möglich sein,
solange der Wald weiterhin Defizite schreibt. Er glaubt jedoch nicht daran, dass die
Holzpreise im notwendigen Masse steigen werden.
Am Forstrevier Heitersberg sind die Gemeinden Spreitenbach als Kopfgemeinde,
Killwangen, Bellikon, Remetschwil und die beiden Ortsbürgergemeinden Oberrohrdorf
und Staretschwil beteiligt. Auch andere Gemeinden, Remetschwil und Bellikon,
aber auch Killwangen, haben finanziell die gleichen Sorgen. Spreitenbach hingegen
ist eine sehr reiche Ortsbürgergemeinde. Sie nehmen jedes Jahr fast eine Million
Franken an Baurechtszinsen ein. Gesamthaft kann man sagen, dass die Ortsbürgergemeinden,
welche Kiesgruben oder Liegenschaften besitzen, heute noch genügend
Geld haben. Allen anderen "frisst" der Wald das Geld weg. Er hofft, dass
dieses Problem in der nächsten Zeit von der Forstkommission ernsthaft angegangen
wird. Es ist notwendig, den Wald in einen Zweckverband einzubringen und somit
auch von Spreitenbach profitieren zu können. Ziel muss es sein, dass keine
roten Zahlen mehr geschrieben werden. Die Ortsbürger würden Eigentümer bleiben,
jedoch hätten sie nichts mehr mit dem Wald zu tun. Und sollte es trotzdem
rote Zahlen geben, würde die Einwohnergemeinde dafür aufkommen.
Weiter teilte Fredi Häller der Forstkommission mit, dass die beiden Ortsbürgergemeinden
nur überleben können, wenn sie sich zusammen schliessen. Erstens besteht
sowieso ein gesetzlich illegaler Zustand und zweitens nützt es nichts, wenn
man "in Achtungsstellung stirbt", nur weil man zu stolz ist. Eine vereinigte Ortsbürgergemeinde
könnte die beiden Waldhütten mit einem jährlichen Ertrag von
Fr. 20'000.– bis 25'000.– selber bewirtschaften.
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

Die Rechnungsführung müsste nicht über die Gemeindeverwaltung erfolgen, sodass
auch in diesem Bereich Kosten wegfallen würden. Mit dem Ertrag der Vermietung
könnten die Waldhütten unterhalten und die "Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf-Staretschwil"
am Leben erhalten werden. Auch wäre es möglich, nur noch eine
Ortsbürgergemeindeversammlung mit einem guten Nachtessen durchzuführen. Mit
dem Geld, welches mit den beiden Waldhütten erwirtschaftet werden könnte, sieht
Fredi Häller die einzige Chance, dass die beiden Ortsbürgergemeinden als ganzes,
also als eine Ortsbürgergemeinde, weiter bestehen können. Er hat sich auch nicht
vorgestellt, dass er zuletzt einen solchen Vorschlag machen muss, aber es ist der
einzige Weg, den er sieht. Sonst existieren in zwei, drei oder vier Jahren beide
Ortsbürgergemeinden nicht mehr. Die Einwohnergemeinde würde alles, inkl. Wald,
übernehmen. Wenn sich die Ortsbürger zusammenschliessen, könnten sie den
Wald als Eigentümer behalten. Er würde vom Zweckverband bewirtschaftet, bei
welchem die Ortsbürgergemeinde auch mitreden und mitbestimmen kann. Im
Grunde genommen ändert sich nichts, ausser dass das Risiko der Waldnutzung
verschoben wird. Wenn man will, dass die Ortsbürgergemeinde weiter besteht, gibt
es nur eines: Zusammenschliessen mit Staretschwil. Wenn die Ortsbürgergemeinde
Staretschwil nicht einlenkt, gibt es diese schon in zwei Jahren nicht mehr. Sie
sind an einem Punkt angelangt, an welchem sie bald kein Geld mehr haben werden.
Die Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf hat noch ein bisschen mehr Geld, zudem
verfügt Oberrohrdorf auch über die schönere und bessere Waldhütte. In der
Waldhütte ist vor kurzem eine Abwaschmaschine installiert worden, welche gut
funktioniert. Eine Rechnung hat er bis anhin von Herrn Beda Wietlisbach noch nicht
erhalten. Allenfalls besteht die Möglichkeit, dass die Rechnung erlassen wird, obwohl
ein Pauschalbetrag von Fr. 7'500.– vereinbart wurde. Fredi Häller ist überzeugt
davon, dass die Vermietungen anziehen werden. Wenn die Waldhütte mehr
vermietet werden kann, glaubt er an ein Weiterbestehen der Ortsbürgergemeinde.
Zumindest besteht in der Waldhütte ein guter Gegenwert, welchen man nutzen sollte.
Der neue Ressortchef wird dies mit der Forstkommission besprechen müssen.
Wenn man nichts macht, dann geht man einfach still und leise weg. Und dies will er
eigentlich nicht. Obwohl die Ortsbürgergemeinden keine grossen Aufgaben mehr
haben, besteht dennoch eine Daseinsberechtigung.
Zum Schluss wünscht Gemeinderat Fredi Häller den Ortsbürgern eine gute Zeit und
hofft, dass die Ortsbürgergemeinde weiter bestehen kann.
Forstkommissionsvizepräsident Julius Blunschi dankt Fredi Häller für die Arbeit,
die er immer für die Ortsbürgergemeinde, für den Wald und im Weiteren natürlich
auch für die Waldhütte geleistet hat. Dass die Waldhütte so ist, wie sie sich jetzt
präsentiert, und wenn man weiss, wie sie früher ausgesehen hat, dann ist das vor
allem der Verdienst von Fredi Häller. Er war derjenige, der im richtigen Zeitpunkt
die richtigen Leute angegangen hat, um dieses Projekt zu realisieren. Es brauchte
einen besonderen Einsatz. Dass die Holzpreise resp. die Finanzen so schlecht
sind, kann Fredi Häller nichts dafür. Julius Blunschi bedankt sich noch einmal ganz
herzlich bei Fredi Häller für alles, was er geleistet hat, und überreicht ihm ein kleines
Abschiedspräsent.
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc

Gemeindeammann Toni Merki bedankt sich im Namen des Gemeinderates bei
Fredi Häller für die Arbeit, die er in diesem Ressort geleistet hat, und in diesem
Sinne wünscht er ihm alles Gute. Er bedauert, dass so "schwere Wolken" über der
Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf hängen, sowie es Fredi Häller vorhin schilderte,
aber wenn er heute Abend die Leute anschaut, sieht er viel Unternehmungsgeist
und Unternehmungslust, sodass die Ortsbürgergemeinde weiter bestehen kann. Er
wünscht der Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf alles Gute für die weitere Zukunft.
Er dankt auch Förster Peter Muntwyler und der Forstkommission für die sehr gute
Zusammenarbeit, die sie immer hatten. Er wünscht allen recht schöne Festtage,
eine besinnliche Adventszeit und ein gutes neues Jahr.
Um 20.40 Uhr schliesst der Vorsitzende die Gemeindeversammlung.
NAMENS DER
ORTSBÜRGERGEMEINDE OBERROHRDORF
Der Gemeindeammann:
Der Gemeindeschreiber:
Toni Merki
Thomas Busslinger
K:\Gemeindeversammlungen\Protokolle\2005\GV Ortsbürgergemeinde Oberrohrdorf Protokoll 09-12-2005.doc