Vortrag Reinhard Sellnow

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Vortrag Reinhard Sellnow

“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Workshop

“Partizipation – Wie geht denn das?”

Salzburg, 3. Mai 2013

Reinhard Sellnow – Kommunikation, Moderation & Mediation

www.sellnow.de


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Ablaufplan

Zeitpunkt

09.00

09.30

09.55

10.10

10.30

11.00

12.30

13.00

Dauer

30´

25´

15´

20´

30´

90´

30´

Begrüßung, Ziele & Ablauf, Kennenlernen

Impulsreferat I (Reinhard Sellnow)

Impulsreferat II (Martina Handler)

Murmelrunde zu Verständnisfragen / Antworten

Kaffeepause

Arbeitsschritt / Programmpunkt

World-Café zum Thema: Partizipation - wie geht denn das?"

(2 inhaltliche Runden à 30 Min an 10 Thementischen,

1 Runde Ergebnissicherung in 20 Min)

Plenumspräsentation der Ergebnisse der Thementische,

Gesamtschau, Ausblick „Wie geht’s weiter?“

Ende des Workshops / Mittagspause

Der Ablauf des Workshops und seine Ergebnisse werden dokumentiert

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Zur Person: Reinhard Sellnow

1985 Robert Jungk

kennengelernt,

ZW-Ausbildung in Salzb.,

Gemeinsame

Zukunftswerkstätten

1995/96 Moderation des

Verkehrsforum Salzburg,

zusammen mit

Walter Spielmann, JBZ

Seit 2011 Mitarbeit

in der „Spurgruppe“

der Staatsrätin für

Zivilgesellschaft und

Bürgerbeteiligung

in BW Gisela Erler

Seit 2011

Mitarbeit in der

„MediationsAllianz“

Baden-Württemberg

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Robert Jungks Credo:

„Betroffene zu Beteiligten machen“

heißt:

Diejenigen, die von den Folgen einer politischen oder

planerischen Maßnahme betroffen sind, sollten auch

die Möglichkeit haben, an der Entscheidung über diese

Maßnahme mitzuwirken.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Die Beteiligung dient drei Zielen:




Bürgerinnen und Bürger durch

Transparenz und Offenheit frühzeitig

zu informieren und aktiv einzubinden.

Die Präferenzen und Wünsche der betroffenen Bevölkerung

frühzeitig zu erfassen und mit zu berücksichtigen.

Öffentliche Planung so zu gestalten, dass mögliche Konfliktpunkte

konstruktiv, sachgerecht und zukunftsweisend mit Blick auf ein zu

definierendes und zu findendes Gemeinwohl aufgelöst werden

können.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Beteiligungsverfahren

Man unterscheidet zwischen formalen and informellen Beteiligungsverfahren.

Formale Verfahren haben eine

gesetzliche Grundlage und müssen

durchgeführt werden.

Informelle Verfahren sind freiwillig,

inhaltlich und methodisch offen.

§

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Qualitätskriterien (I): Erfolgreiche Bürgerbeteiligung …

braucht die politische und administrative Bereitschaft und die

Fähigkeit zum Dialog (bei allen Beteiligten). Ggf. eine Stärkung der

Befähigung zum Dialog und Empowerment z.B. unfreiwillig nichtaktiver

Gruppen

braucht Ressourcen (ausreichend Zeit, Personal, Organisationsstrukturen,

Kompetenz, Finanzen) und klare Ziel- und Rahmensetzungen

(z.B. Konkretheit der Aufgabe, klarer Auftrag, klare

Spielregeln, Befristung)

braucht tatsächlich vorhandene Gestaltungsspielräume und

Ergebnisoffenheit

ist ein von Fairness und gegenseitigem Respekt getragener Dialog

auf Augenhöhe (als Grundhaltung)

braucht eine klare Rollenaufteilung aller mitwirkenden Akteure

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Qualitätskriterien (II): Erfolgreiche Bürgerbeteiligung

braucht eine sorgfältige und kompetente Gestaltung des Beteiligungsprozesses

(individuelles Projektdesign) und eine professionelle

Durchführung und neutrale Moderation

braucht angemessene, kreative Beteiligungsformate

braucht transparente und frei zugängliche Information („für gleichlange

Spieße sorgen“) über das Sachthema, aber auch Transparenz über die

Planungs- und Entscheidungsprozesse

braucht die Bereitschaft für gegenseitige Lernprozesse und entwickelt

so eine lokale „Beteiligungskultur“

braucht Klarheit über den Umgang mit den Ergebnissen, mindestens

ein verlässliches Feedback von den (politischen) Entscheidern zu den

erarbeiteten Empfehlungen

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Definition:

Ab wann sprechen wir von Bürgerbeteiligung?

Wenn die Bürger von Planungsvorhaben

informiert werden?

(„Einbahnstraßen“-Kommunikation)

Wenn sie um Stellungnahmen und

Bewertungen gebeten werden?

(„2-Wege - Kommunikation“)

Wenn Sie Ideen und Lösungsvorschläge

einbringen, also mitwirken können?

Wenn mit den Bürgern kooperiert wird ?

(verbindlich / vertraglich / mitbestimmend)

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Welche Bürger dürfen teilnehmen

an der Bürgerbeteiligung?

a) Jeder, der mag, ist willkommen?

b) Jeder, der seine Betroffenheit

nachweist, ist willkommen?

c) Gesetzte (Schlüssel-) Akteure?

d) Repräsentanten von relevanten

Gruppen (Stakeholder)?

e) Repräsentanten von

problemrelevanten „Blickwinkeln“?

f) Repräsentative Zufallsauswahl?

g) Mischformen?

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“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Rollenverständnis der Beteiligten

Neue Formen des Dialoges auf der lokalen Ebene

erfordern von allen Beteiligten ein neues

Rollenverständnis und eine neue Diskussions-Kultur.

Politiker

Gemeinderat City Council / Stadtrat

Verwaltung und

Fachleute

Der

einzelne

Bürger

Bürgerinitiativen

Private

Investoren

Experte

Administration

Verwaltung

Neutrale Leitung und

Moderation

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Zwei Dilemmata in Beteiligungsprozessen

a)

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

b) Das Experten-Laien-Dilemma

Ziele und Prioritäten

Massnahmen und Pläne

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Eigeninteresse vs. Gemeinwohlinteresse

Was ist das Gemeinwohl? Wer definiert es? Wie geht man mit NIMBY-

Argumenten um?

(NIMBY = Not In My Back Yard: z.B. Kindergärten sind ganz wichtig,

aber bitte nicht neben meinem Haus; Atomkraftwerke abschalten ja,

aber keine 380 KV-Stromautobahn an unserem Dorf vorbei)

Dafür !

Dagegen

!

Suchet

der

Stadt

Bestes

Jeremia 29 vers 7

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“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Rolle der Medien im Beteiligungsprozess

Teilnahme der Medien möglichst zum Auftakt

und zur Abschlusspräsentation und zum

„Reinschnuppern“ in Arbeitsphasen

Gute Gründe:

aktive Begleitung des Prozesses durch Medien sorgt für

Transparenz

höhere Teilnehmerzahl durch Presseankündigungen

Presseberichte können die Bedeutung der Bürgerempfehlung

stärken

Achtung:

Gefahr von „Fensterreden“ durch Teilnehmer/innen

Geschützter, vertraulicher Diskussions-Raum in Gefahr

Regeln zur Vertraulichkeit vereinbaren

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“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Wie kann die Nachhaltigkeit gesichert werden?

Leitfaden für neue

Planungskultur in

Baden-Württemberg

Der Ministerrat hat am

11. September 2012

den Eckpunkten für einen

neuen Planungsleitfaden

zugestimmt.

Die Stadt Nürtingen ist gerade dabei,

im Zusammenspiel von Stadträten,

Verwaltung und Bürgerinnen und

Bürgern ein „Verfahren zur standardisierten

Bürgerbeteiligung“ zu entwickeln.

Der Gemeinderat

hat am 25. Juli 2012

„Leitlinien für

mitgestaltende

Bürgerbeteiligung“

verabschiedet,

die zusammen mit den

Bürgerinnen und Bürgern

entwickelt wurden.

Bundeskanzleramt und Lebensministerium in Österreich haben „Standards zur Öffentlichkeitsbeteiligung“

zusammen mit NGO´s entwickelt. Beschlossen vom Ministerrat am 2. Juli 2008

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Schlussfolgerungen:

Die informellen Verfahren sind schwach, weil sie nicht das Recht haben,

Entscheidungen zu fällen, sondern nur Empfehlungen abzugeben.

Und sie sind stark, weil sie die Hoffnung enthalten, dass gute Agumente

und das Gewicht von Konsens, der unter den Interessengruppen erreicht

wurde, eine hohe Überzeugungskraft haben.

Es sollte eine freiwillige Vereinbarung mit der Politik geben:

“Gegen gute Argumente gibt es keine

politischen Entscheidungen".

Dies steht nicht im Widerspruch zum verfassungsmäßigen Recht der

Politiker und Parlamente, Entscheidungen zu fällen, aber es verpflichtet sie

- falls sie anders entscheiden – den Bürgern zu erklären, warum sie das tun.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Wo kämen wir hin,

wenn jeder sagte,

wo kämen wir hin

und niemand ginge,

um mal zu sehen,

wohin man käme,

wenn man ginge …

Kurt Marti

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Anhang: Exkurse

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Informelle Beteiligungsverfahren

Sie haben einige wichtige Vorteile, wie:






Keine Begrenzungen zu Art und Umfang der Beteiligung,

solange sie nicht gegen geltende Gesetze verstösst.

Beteiligungsverfahren dieser Art sind freiwillig und zusätzlich und helfen

Politik und Verwaltung bei der Entscheidungsfindung.

Sie ersetzen nichts und niemanden, und sind insofern auch keine

Konkurrenz zu den etablierten Gremien und Zuständigkeiten.

Es braucht keine komplizierten rechtlichen Rahmenbedingungen für

diese informellen Prozesse.

Mit gutem Willen von allen Seiten, kann sofort begonnen werden.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Beispielhafte Formen informeller Bürgerbeteiligung:

Runde Tische

Zukunftswerkstätten

Zukunftskonferenzen

Open-Space-Konferenzen

Planning for real-Verfahren

Planungszellen, Konsensuskonferenzen

Bürgerräte (Vorarlberg, Baden-Württ.)

Internetbasierte Beteiligungsverfahren

Mediation.

Welches Verfahren für welche Thema in welcher Situation geeignet

ist, kann nur von Fall zu Fall beurteilt werden.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Geht es eher um








den Ausgleich divergierender Interessen, kämen die Methoden

Runder Tisch, Forum, Zukunftskonferenz oder Mediation in Betracht;

die bessere Vertretung bisher unzureichend beteiligter Interessen,

könnte man an Anwaltsplanung oder Interessenbeauftragte denken;

die Aktivierung im Stadtteil, könnte das mit Gemeinwesenarbeit,

Gemeinsinn-Werkstatt, Community organizing oder Planning for real

gelingen;

die Entwicklung von Kreativität und Kompetenz, dann ließe sich die

mit Zukunftswerkstatt oder Open Space fördern;

eine möglichst repräsentative Beteiligung der Bevölkerung, so wären

dafür Planungszelle / Bürgergutachten, Konsensuskonferenz oder ein

Bürgerrat (wisdom council) geeignet;

die Beteiligungschance für viele und besonders auch nichtorganisierte

Bürger, so bietet die E-Partizipation über das Internet neue Chancen;

usw.

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!


“Die Kunst der Partizipation”- Robert Jungk zum 100. Geburtstag

Beispiel: Die Grafik unten zeigt zwei Möglichkeiten, einen

Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Heidelberg zu erarbeiten:

R. Jungk: Betroffene zu Beteiligten machen, lautet die Herausforderung!

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