Stadt Osnabrück

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Sowohl Herr Oberbürgermeister Fip als auch Herr Twent als Mitglied des
Stadtentwicklungsausschusses informieren darüber, dass diese Entscheidung sowohl aus
Kostengründen als auch aus Sicherheitsgründen getroffen wurde.
In diesem Zusammenhang weist Herr Meyer darauf hin, dass die neue Beleuchtung am
Eversburger Friedhof zwar tagsüber, jedoch nicht abends eingeschaltet sei.
Herr Oberbürgermeister Fip sagt zu, dass dieser Angelegenheit nachgegangen wird.
b) Erschließung des Baugebietes „In der Masch“
Herr Schürings informiert darüber, dass es aus verschiedenen Gründen zu einer Verzögerung
beim Straßenausbau im Baugebiet „In der Masch“ gekommen ist. Zunächst mussten die
Einmündungsbereiche der Grundstücke umgeplant werden. Des Weiteren waren viele
Bauvorhaben zwischenzeitlich bereits fortgeschritten, sodass die Zufahrten neu vermessen
werden mussten. Auch gab es Schwierigkeiten bei der Ausführungsplanung hinsichtlich der
Ableitung des Oberflächenwassers, die nochmals zu einer Überarbeitung führte. Ebenso sind
bei einigen Zufahrten abweichende Höhen festgestellt worden. Des Weiteren stellte sich die
Zusammenarbeit zwischen der Stadt Osnabrück und dem beauftragten Ingenieurbüro
schwierig dar.
Nunmehr ist die Ausführungsplanung abgeschlossen. Noch im Juni 2006 sollen die
Ausschreibungsunterlagen seitens des Ingenieurbüros vorliegen. Sodann muss eine
öffentliche Ausschreibung der Maßnahme erfolgen. Für den Fall, dass das
Ausschreibungsverfahren komplikationslos verläuft, könnte bis Anfang September dieses
Jahres die Ausschreibung abgeschlossen werden. Ziel ist es, noch im September mit der
Baumaßnahme zu beginnen.
Herr Rechtien weist darauf hin, dass er seitens der Stadtverwaltung unterschiedlichste
Informationen hinsichtlich der erforderlichen Höhe der Grundstückszufahrt erhalten hat. Er
äußert seine Bedenken hinsichtlich der Anpassung der Straße an die Grundstücke.
Diesbezüglich informiert Herr Schürings darüber, dass seitens der Stadt Osnabrück
Angleichungen vorgenommen werden. Hinsichtlich der unterschiedlichen Informationen
bezüglich der Höhe der Zufahrten bittet er um Verständnis, dass zu Beginn der Planungen
noch keine genauen Informationen gegeben werden können. Herr Schürings sagt zu, dass zu
Beginn der Baumaßnahme auf jeden Fall eine Anliegerinformation erfolgen wird. Gleichzeitig
weist er darauf hin, dass mit einer längeren Bauzeit zu rechnen ist.
Eine Bürgerin bringt ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die Erschließung in anderen
städtischen Baugebieten erheblich besser abläuft. Mehrere Anlieger erklären sich nicht damit
einverstanden, dass nun aufgrund der Einführung der Mehrwertsteuererhöhung von ihnen
höhere Kosten getragen werden müssen.
Herr Oberbürgermeister Fip sagt zu, dass seitens des zuständigen Leiters des Fachdienstes
Straßenbau, Herr Schmidt, dafür Sorge getragen werden muss, dass die
Straßenausbaumaßnahmen im September 2006 beginnen werden. Des Weiteren soll vor
Beginn der Maßnahme seitens des Fachdienstes Straßenbau eine Anliegerversammlung unter
Beteiligung der Verwaltung und der Baufirma organisiert werden. Zudem werden alle
Antragsteller zu diesem TOP Mitte Juni 2006 zu einem Gespräch im Fachdienst Straßenbau
eingeladen. An diesem Gespräch werden Herr Oberbürgermeister Fip und Herr Schmidt
teilnehmen. (Anmerkung der Verwaltung zu Protokoll: der Gesprächstermin findet am Mittwoch, dem
21. Juni 2006 statt).
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bürgerforums Eversburg/Hafen (6) vom 31. Mai 2006