8. DEO - AK-Sitzung am 29.04.2010, Senioren-BG in Odisheim

otterndorf.de

8. DEO - AK-Sitzung am 29.04.2010, Senioren-BG in Odisheim

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Protokoll

Sitzungssteilnehmer:

Von:

A.Stober-GLL, W.Kleine-Limberg-m&r, S.Moser, E.Mori, R.Groeneveld,

D.Heß, T.Stolter, R.Heß, A.Oest, H.Pfeif, Dr.S.Herrmann, G.v.Thaden,

Barabara v. Thaden, Bernd v.Thaden, W.Oellerich, J.Plate, Brigitte u.

Peter Schüler

E.Janssen-BM, Ratsherren Rolf Raap, Reinhard Fehrs, Anke Steffens

R.Borchers-SG Sietland,

Jürgen Plate

Tel.Nr.: 04756/850599

Datum: 03.05.2010

Verteiler:

Betr.:

Teilnehmer, sowie alle weiteren AK-Mitarbeiter und Ratsherren

8. DEO - AK-Sitzung am 29.04.2010, 19.30 - 21.15 Uhr, Senioren-BG in

Odisheim,

Pkt. Was Wer Bis wann

1. J.Plate begrüßt die aktiven Teilnehmer sowie besonders Herrn

A.Stober, Herrn Bürgermeister Janssen und die Anwesenden

Vertreter des Rates der Gemeinde Odisheim, Herrn Borchers

von der SG-Sietland sowie den Planer Herrn Kleine-Limberg

von m&r.

Die Tagesordnung war mit der Einladung verschickt worden.

Ziel der Sitzung war die

- Information über den letzten Stand des DEO-Planes und die

damit verbundenen Stellungnahmen der beteiligten Träger

öffentlicher Belange

- Abstimmung und Information über die nächsten Schritte

- Information über den neu gegründeten Bürgerverein

2. Allgemeine Information

Die Baugenehmigung für die erste Infotafel liegt vor, der Antrag

auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn wird jetzt durch die SG

gestellt. Danach erfolgt Ausschreibung und Vergabe.

3. Herr Kleine-Limberg erläutert die eingegangenen

Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, u.A.

die positive Stellungnahme der Gemeinde Stinstedt zum

kultur-historischen Rad-Wanderweg in Verbindung mit der

Gedenkstätte „St.Joost“

RB

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die Stellungnahmen der Niedersächsischen Landesbehörde

für Strassenbau und Verkehr mit dem Hinweis auf die

bereits umgesetzte Geschwindigkeitsbegrenzung im

Bereich Lichtenpils und die Anregungen zur Beachtung bei

der Umsetzung der Maßnahmen zur

Geschwindigkeitsreduzierung im Dorf und Im Süderende.

Der Handwerkskammer Lündburg-Stade mit der Bitte um

Einbindung des örtlichen Handwerks, Einhaltung von

Emissionswerten und Nachbarschaftschutz

der EWE-Netze, keine Beeinträchtigung der Leitungen und

die Einschaltung der Bezirksmeisterei zu gewährleisten

der IHK-Stade, die keine Bedenken oder Anregungen hat.

Des Landvolk Niedersachsen Kreisbauernverband Land

Hadeln e.V. der keine Bedenken hat, jedoch die

Straßenverengungen kritisch sieht.

Landwirtschaftskammer Niedersachsen Forstamt

Nordheide-Küste, die keine Bedenken hat.

Der Wehrbereichsverwaltung Nord hat keine Bedenken

Landwirtschaftskammer Niedersachsen hat keine

Bedenken, weist darauf hin, dass Anfragen zu landw.

Betrieben in Otterndorf erfragt werden können

Staatliches Gwerbeaufsichtsamt Cuxhaven hat keine

Bedenken

Bundesagentur f. Arbeit, Stade keine Bedenken

Landkreis Cuxhaven bestätigt den im Plan beschriebenen

Rückgang der Bevölkerung hin, ferner auf die bestehenden

Genehmigungsvorschriften für Um- und Neubauten.

Das Referat für Schule weist auf ein Abstimmung mit der

KVG hin.

Die untere Straßenbehörde verweist auf die Stellungnahme

der Straßenbaubehörde und die darin enthaltenen

Hinweise zu Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Archäoligisches Denkmalpflege erinnert an die Meldpflicht

für geschichtliche Bodenfunde

Die Baudenkmalpflege verweist auf das Verzeichnis der

Kulturdenkmalpflege, welches die Odisheimer Gebäude

enthält. Dies sind Deichstr. 6, Kirche und Friedhof, Dorfstr.

34, Dorfstr. 46 (Brüninghaus), Dorfstr. 74/76 (ehem.

Pfarrhaus)

Unterhaltungsverband Hadeln verweist auf die Einhaltung

eines 5 m breiten Räumstreifens an den zu reinigenden

Gewässern und die Einhaltung von Baugrenzen. Das

Entstehen von Gewässerrandstreifen entlang der

Wasserläufe wird ausdrücklich begrüßt

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Wasserbeschaffungsverband hat keine Stellungnahme

abgegeben

Deutsche Telekom hat keine Stellungnahme abgegeben

Kabel Deutschland hat keine bedenken

Ev. - Luth. Kirchenkreisamt Wesermünde/Hadeln hatte

Nachfragen, da die Zeichenerklärungen unverständlich

waren, diese Bedenken konnten zwischenzeitlich

ausgeräumt werden

Kreishandwerkerschaft hat keine Bedenken und

Anmerkungen

Niedersächs. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küstenund

Naturschutz (NLWKL) verweist auf das laufende

Flurbereinigungsverfahren bei dem das GLL die

Federführung hat. Ferner auf die Verhandlungen zum

Ausbau des Deichweges im Zusammenhang mit der

Brücke „Helves Steg“, die bereits abgerissen wurde.

Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie verweist auf

die Erdgasleitung Moorausmoor-Bülkau und die Einhaltung

eines Pflanzstreifens ohne Tiefwurzler.

GLL Otterndorf, Afl Bremerhaven, keine Bedenken oder

zusätzlichen Anregungen, verweist auf die bestehende

Übereinstimmung des Planes mit den Zielen der

Dorferneuerung. Aus sicht der Flurbereinigungsbehörde

bestehen keien Bedenken gegen die Durchführung des

DEO-Planes

Das Landvolk bekundet verschiedene Einwände gegen

zusätzliche Vorschriften und den Geltungsbereich der

DEO. Zu den einzelnen Punkten wurde Stellung

genommen, wobei besonders darauf hingewiesen wurde,

dass der DEO-Planes lediglich empfehlenden Charakter

und keine Rechtsverbindlichkeit besitzt. Dies gilt

insbesondere für alle angedachten Maßnahmen, die in

Verbindung mit privaten Maßnahmen und Investitionen zu

sehen sind.

4. Die nächsten Schritte im DEO – Przess wurden erläutert, dies

sind:

Beschlussfassung des Gemeinderates über den DEO-PLan

am 06.05.2010

Gespräch mit dem GLL über eine Zielvereinbarung, die eine

vorläufige Reihenfolge und einen möglichen Zeitrahmen für

die Umsetzung der Maßnahmen definiert. Termin

17.05.2010, 15.00 Uhr in Haus der SG-Verwaltung in

Ihlienworth

Bürgerversammlung zur Information der Bürger über den

verabschiedeten DEO-Plan, Fördermöglichkeiten für

private Maßnahmen im Rahmen der DEO und Übergabe

des Förderbescheides durch das GLL

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5. J.Plate gab einen Überblick zum Stand der Entwicklung des

Bürgervereins. Danach wurde Verein am 15.03.2010 von 20

Interessierten Bürgern gegründet. Es wurde inzwischen eine

Satzung erarbeitet, die auf der ersten Mitgliederversammlung

beschlossen werden muss.

Termin für die Mitgliederversammlung ist Mittwoch, der 2. Juni

2010.

Danach kann ein Vorstand gewählt werden. In dieser

Versammlung sollen die Interessengruppen als Arbeitsfelder

festgelegt werden und die Interessengruppen können sich

zusammenfinden. Danach kann der Verein in das

Vereinsregister eingetragen werden und seine Arbeit

aufnehmen.

Als erste konkrete Arbeit wird die Vorbereitung des

Spielplatzgeländes in Angriff genommen. Hier ist vor dem

Aufbau der Geräte eine Drainage zu verlegen, was in

Eigenarbeit geleistet werden soll. Termin 04.05.2010,

nachmittags.

In diesem Zusammenhang wurde auch diskutiert, wie die

weitere Begleitung der DEO erfolgen soll, ob diese Aufgabe

durch den Bürgerverein oder weiter als separater Arbeitskreis

laufen soll. Es konnte noch keine Einigung erzielt werden und

es obliegt damit der Mitgliederversammlung des Vereins, zu

beschließen, ob die DEO-Begleitung ein Interessengebiet

innerhalb des Vereins werden soll. Wenn die Mitglieder dies

Ablehnen, müsste der AK weiterbestehen bleiben, was wohl zu

personellen Problemen führen würde.

6. Verschiedenes, Anregungen:

Es wurde angeregt bei der Umsetzung von Projekten einen

verantwortlichen Projektleiter aus dem AK/BV zu benennen,

der die jeweilige Maßnahme aus der Sicht der Bevölkerung

vorantreibt und damit auch Gesprächspartner mit der örtlichen

Kompetenz für die Beteiligten ist.

Der Auftrag für die Infotafel wurde inzwischen an die Fa.

Hillmann in Odisheim vergeben. Die Fertigstellung ist

kurzfristig zu vereinbaren.

R.Borchers

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