Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 Protokoll - Brandenburg.de

parldok.brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 Protokoll - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/37 S. 4

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 10.01.2013

37. Sitzung bo-ma

Aus der Beratung:

Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Ministerin

Frau Dr. Münch, die Vertreter des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sowie

die zahlreich erschienenen Gäste zur 37. Sitzung des Ausschusses in der 5. Wahlperiode

- der ersten Sitzung im neuen Jahr 2013 -, die angesichts des gut gefüllten Zuschauerraumes

offenbar auf ein beträchtliches öffentliches Interesse stoße. Er wünsche

allen Teilnehmern der Sitzung ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2013 und

hoffe, dass der etwas holperige politische Start in den kommenden Wochen korrigiert

werden könne, so dass das Jahr 2013 als ein erfolgreiches Jahr in die Geschichte

eingehen werde. Er gibt bekannt, dass die Abgeordnete Frau Schier (CDU) angezeigt

habe, dass sie in Vertretung des Abgeordneten Hoffmann (CDU) an der heutigen Sitzung

teilnehmen werde und stellt auf Nachfrage fest, dass es weder in Bezug auf den

Entwurf der Tagesordnung noch hinsichtlich des Protokolls der 35. Sitzung vom

8. November 2012 Änderungs- oder Ergänzungsbedarf gebe, weshalb man nach dieser

Tagesordnung verfahren könne. Das Protokoll sei damit gemäß § 83 der Geschäftsordnung

des Landtages bestätigt.

Zu TOP 1:

Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zum

Verkauf der Schlossgärtnerei Gerswalde durch die Stiftung

„Großes Waisenhaus zu Potsdam“

Hierzu seien an die Mitglieder des Ausschusses in den vergangenen Tagen zahlreiche

Schreiben, unter anderem des Landesjugendrings, der NAJU, ein Antrag der

Fraktion GRÜNE/B90 sowie des Regionalverbandes Templin des NABU verteilt worden.

Aufgrund der komplexen Situation habe man sich entschlossen, die Geschäftsführerin

sowie den Vorsitzenden des Stiftungsrates der Stiftung „Großes Waisenhaus

zu Potsdam“ und die Vertretung der Naturschutzjugend einzuladen, damit der Ausschuss

sich ein umfassendes Bild machen und unter Berücksichtigung der Argumente

beider Seiten eine Diskussion führen könne. Er denke, alle Beteiligten seien darüber

einig, dass die eingetretene Situation niemandem gefallen könne.

Dennoch handele es sich bei der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes im Ausschuss

um ein Novum, dass aus seiner Sicht keiner Wiederholung bedürfe. Er weise

darauf hin, dass der Ausschuss weder bevollmächtigt noch kompetent sei, um an

dieser Stelle Recht oder Unrecht feststellen zu können. Gleichwohl finde man eine

politische komplizierte Situation vor, da es sich bei den Parteien um eine öffentlichrechtliche

Stiftung sowie einen Jugendverband des Landes Brandenburg handele,

dessen Arbeit sehr geschätzt werde. Er denke daher, dass es in diesem Fall sinnvoll

sei, miteinander zu sprechen, und äußert seine Hoffnung, zu einem Ergebnis kommen

zu können, das es beiden Seiten ermögliche, konstruktiv miteinander zu arbeiten

und sich wieder in die Augen schauen zu können.

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine