Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 Protokoll - Land Brandenburg

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/41 - Entwurf S. 4

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 23.05.2013

41. Sitzung bo-ma

Aus der Beratung:

Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Ministerin für Bildung,

Jugend und Sport, die Mitarbeiter aus dem Ministerium sowie die anwesenden Gäste

zur 41. Sitzung des Ausschusses in der 5. Wahlperiode. Er stellt fest, dass sowohl zu

dem Entwurf der Tagesordnung als auch zu den Protokollen der 39. Sitzung vom

14. März 2013 sowie der 40. Sitzung vom 11. April 2013 keine Einwände angezeigt

worden seien und gibt bekannt, dass damit Tagesordnung und Protokolle geschäftsordnungsgemäß

beschlossen seien.

Zu TOP 1:

Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme zum Gesetzentwurf

von 9 Abgeordneten zur Änderung von Rechtsvorschriften

über die Rechte der Sorben/Wenden im Land Brandenburg -

Drucksache 5/5401

in Verbindung damit

Stellungnahme des Rates für sorbische/wendische Angelegenheiten

vom 9. Januar 2013 sowie deren Ergänzung vom 21. März

2013

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Mak vom Rat für sorbische/wendische Angelegenheiten

und verweist auf die zum TOP vorliegenden Unterlagen, namentlich den Gesetzentwurf

von 9 Abgeordneten - Drucksache 5/5401 - sowie die Stellungnahme des

Rates für sorbische/wendische Angelegenheiten vom 9. Januar 2013 nebst Ergänzung

vom 21. März 2013. Ferner seien ein Antrag der Fraktionen von SPD und DIE

LINKE vom 21. Mai 2013 sowie ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 22. Mai

2013 verteilt worden; diese Unterlagen lägen als Tischvorlagen auf den Plätzen der

Abgeordneten.

Der Landtag habe den Gesetzentwurf von 9 Abgeordneten - Drucksache 5/5401 - in

seiner 58. Sitzung am 7. Juni 2012 in 1. Lesung beraten und federführend an den

Hauptausschuss sowie zur Mitberatung unter anderem an den Ausschuss für Bildung,

Jugend und Sport überwiesen. Der Hauptausschuss habe hierzu im November

2012 eine Anhörung durchgeführt und den Ausschuss für Bildung, Jugend und

Sport aufgefordert, eine mitberatende Stellungnahme zu übermitteln. Hierzu lägen

nunmehr die beiden Anträge der Koalitionsfraktionen und der FDP-Fraktion vor.

Herr Mak (Rat für sorbische/wendische Angelegenheiten) erläutert, ihm lägen diverse

Stellungnahmen der einzelnen Fraktionen vor. Dabei sei ihm aufgefallen, dass es in

einigen Punkten unterschiedliche Sichtweisen gebe.

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