Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 S. 10

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 04.07.2013

42. Sitzung Stenogr. Dienst/bo-ma

rende Dinge gibt, die auf die jetzige Situation schließen lassen, werden wir natürlich

sofort reagieren.

Natürlich ist es - darauf möchte ich nochmals hinweisen - für die umfassende Einschätzung

und Bewertung der Dinge, die vorgefallen sind, wichtig, dass Vorwürfe

konkret geäußert werden, dass wir nicht mit anonymen Vorwürfen operieren müssen,

sondern konkret wissen: Um wen geht es? Wann ist das passiert? Wer war daran

beteiligt? Was ist geschehen? Wir haben ja dazu eine Telefonnummer öffentlich bekannt

gegeben, unter der es bereits eine Reihe von Anrufen gegeben hat. Mittlerweile

ist Herr Dr. Hoffmann als Ansprechpartner der Kommission benannt worden.

Die Kommission agiert unabhängig vom Ministerium - das ist mir ganz wichtig -, es

bestehen keinerlei Verbindungen oder Verflechtungen. Es besteht natürlich eine vertrauensvolle

Zusammenarbeit, weil es uns wichtig ist, dass Herr Dr. Hoffmann und die

anderen Mitglieder der Kommission einen kompletten Zugang zu den Akten bekommen.

Insofern kann sich jeder, der etwas mitteilen möchte, direkt an Herrn Dr. Hoffmann

wenden. Natürlich sind über unsere Hotline Herr Hilliger und Herr Dr. Landenberger

als zuständiger Referatsleiter im Ministerium ebenfalls ansprechbar, wenn es

Dinge geben sollte, die man hier klären muss. Mir ist wichtig, dass diese Hotline

nunmehr direkt zur Kommission geht.

Ich möchte an dieser Stelle die Betroffenen ermutigen, sich zu äußern. Wir können

nur das bewerten und beurteilen, von dem wir wissen, dass es passiert ist. Ich verstehe,

dass mancher hier vielleicht Sorge hat, aber ich gehe davon aus, dass es

wichtig ist, konkret zu wissen: Was ist geschehen? Wie ist darauf reagiert worden? Ist

das, was wir an Regelungen haben, ausreichend? Gibt es darüber hinaus zusätzlichen

Regelungsbedarf?

Ich gehe davon aus, dass wir noch eine Reihe von unterschiedlichsten Diskussionsbedarfen

haben, nicht nur heute, sondern darüber hinaus, weil ich anstrebe, dass wir

in Bezug auf die geschlossene Unterbringung und den adäquaten Umgang mit Jugendlichen,

die eine lange Karriere von erfolglosen Besuchen in anderen Einrichtungen

hinter sich haben, möglichst gute und tragbare Lösungen finden.

Soweit erst einmal von mir. - Vielen Dank.

Vorsitzender:

Vielen Dank, Frau Ministerin Münch. - Ich würde vorschlagen, dass wir zunächst den

Bericht des Staatssekretärs Dr. Pienkny (MdJ) abwarten. Es gab in der Medienöffentlichkeit

auch Vorwürfe, dass die Behörde möglicherweise nicht entsprechend reagiert

habe. Deswegen wäre es ganz interessant, wenn Sie uns darüber informierten,

Herr Dr. Pienkny.

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