Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll
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<strong>Landtag</strong> <strong>Brandenburg</strong> P-<strong>ABJS</strong> 5/<strong>42</strong> S. 13<br />
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 04.07.2013<br />
<strong>42</strong>. Sitzung Stenogr. Dienst/bo-ma<br />
Wir verstehen unseren Auftrag genauso, wie er vorhin formuliert wurde. Dieser beinhaltet<br />
in erster Linie die pädagogische Prüfung der Einrichtung, auch der dort praktizierten<br />
therapeutischen Maßnahmen, das heißt: Wie wird mit den Jugendlichen in<br />
ihren speziellen Problemlagen umgegangen? Dazu werden wir uns die Konzeption<br />
ansehen und eingehend prüfen, und zwar nicht nur allgemein, sondern ganz konkret<br />
bis hin in die Verfahrensanweisungen, in das Besprechungssystem, in die Hausordnung,<br />
die Regeln in den Gruppen, den Umgang mit schwierigen Situationen usw.<br />
Wir werden in einem nächsten Schritt versuchen, die Umsetzung der Konzeption zu<br />
prüfen, sprich die pädagogische Wirklichkeit, wie sie sich in der Haasenburg darstellt,<br />
zu betrachten. Dazu werden wir in den Einrichtungen hospitieren, wir werden Gespräche<br />
führen mit den Teams, also mit Gruppen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,<br />
mit Gruppen von Jugendlichen, und wir werden darüber hinaus Einzelgespräche<br />
führen. Wir sind offen für Anfragen, für den Wunsch nach Einzelgesprächen, wenn er<br />
von den dort Tätigen oder den dort wohnenden Jugendlichen kommt und wir werden<br />
auch von uns aus auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auf Jugendliche zugehen.<br />
Die Unterlagen, soweit vorhanden und nicht bei der Staatsanwaltschaft, werden ausführlich<br />
geprüft und wir werden uns einen Eindruck von der jeweiligen Problemlage<br />
der dort betreuten Jugendlichen, verschaffen. Darüber hinaus werden wir versuchen,<br />
mit Ehemaligen in Kontakt zu treten, sowohl Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch<br />
mit Jugendlichen, und deren Sichtweisen kennenzulernen.<br />
Ich möchte noch einmal ganz deutlich sagen: Wir sind nicht die bessere Polizei, die<br />
bessere Staatsanwaltschaft oder das bessere Landesjugendamt, sondern wir sind<br />
Pädagogen und Therapeuten, Fachkräfte, die unter fachlichen und letztlich auch unter<br />
menschlichen Aspekten zu einer Einschätzung kommen werden, wie dort gearbeitet<br />
wird.<br />
Vorsitzender:<br />
Vielen Dank. - Damit eröffne ich die Beratung. Herr Hoffmann, bitte.<br />
Abgeordneter Hoffmann (CDU):<br />
Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal<br />
darf ich sagen, dass es sicherlich Schöneres gibt, als sich mitten in der sitzungsfreien<br />
Zeit hier in Potsdam zu treffen, wenngleich man sich natürlich auch gerne sieht. Aber<br />
ich glaube, dass dieser Anlass und die Schwere der Vorwürfe, die hier im Raum stehen,<br />
diese Sitzung notwendig machen. Ich möchte mich gleich vorweg bei allen Kolleginnen<br />
und Kollegen dafür bedanken, dass diese Ansicht fraktionsübergreifend geteilt<br />
wird.<br />
Ich möchte sagen, dass die Vorwürfe, die im Raum stehen, für uns in dieser Schwere,<br />
wenn sie sich denn bewahrheiten, absolut inakzeptabel sind und dass es daran auch<br />
überhaupt nichts zu rütteln gibt. Gleichwohl möchte ich daran erinnern, dass es sich<br />
gerade bei diesen Einrichtungen um Einrichtungen mit einer sehr besonderen Klien-