Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll

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Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 S. 8

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 04.07.2013

42. Sitzung Stenogr. Dienst/bo-ma

Wir haben eine Reihe von brandenburgischen Jugendlichen in den Heimen der Haasenburg

GmbH, sie bilden aber die Minderheit. Es werden dort junge Menschen aus

14 Bundesländern betreut.

Ich möchte noch einmal deutlich sagen: Für die schwerwiegenden Vorwürfe, die zahlreich

erhoben wurden, was mehrtätige Fixierungen, monatelange Isolation oder auch

schwere Körperverletzungen im Rahmen von sogenannten Antiaggressionsmaßnahmen

betrifft, gibt es weder Rechtsgrundlage noch Legitimation. Mir liegt es fern,

irgendetwas zu rechtfertigen. Ich gehe davon aus, dass sowohl das Landesjugendamt

als auch die Staatsanwaltschaft für den Fall, dass relevante Vorfälle zumindest

vermutet werden, die einzelnen Sachverhalte umfassend prüfen. Sie haben das in der

Vergangenheit getan und tun das auch gegenwärtig.

Ich möchte noch einmal klarstellen, dass es mir nicht darum geht, irgendetwas zu

verbergen oder zu verschleiern. Wir haben versucht, die Vorfälle, soweit uns dies mit

den vorhandenen Instrumentarien möglich war, umfassend aufzuklären, und haben

auch die diesbezüglichen Anfragen - es gibt eine Fülle von Anfragen auch seitens der

Medien - schnell und transparent zu beantworten. Wegen der erhobenen schwerwiegenden

Vorwürfe, sowie der zum Teil einige Jahre zurückliegenden Vorfälle und der

massiven Probleme und Auffälligkeiten der uns anvertrauten jungen Menschen, aber

auch aufgrund der Kritik, die an der Arbeit des Landesjugendamtes und des Ministeriums

geäußert wurde, habe ich mich dafür entschieden, eine Untersuchungskommission

einzusetzen, die diese Vorwürfe umfassend aufklären soll.

Ich habe die Untersuchungskommission am vergangenen Freitag bereits der Öffentlichkeit

vorgestellt; die Liste mit den Namen der Mitglieder liegt Ihnen vor. Ich kann

Ihnen heute mitteilen, dass die Untersuchungskommission mittlerweile komplett ist,

wir haben ein weiteres weibliches Mitglied gefunden. Ich freue mich sehr, dass Herr

Dr. Hoffmann, der Vorsitzende und Leiter der Untersuchungskommission, und auch

Herr Hansen hier sind und sicher auch die eine oder andere Frage zu ihrer Arbeit

beantworten werden.

Ich bin sehr dankbar, dass es möglich war, in diesem kurzen Zeitraum unter dem

großen Druck Fachleute zu finden, die in dieser Kommission verantwortlich mitarbeiten.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, sie Ihnen kurz vorzustellen:

Herr Dr. Hoffmann leitet die Kommission, er ist Diplom-Psychologe und Supervisor,

hat in einer Jugendhilfeeinrichtung gearbeitet, ist seit einigen Jahren freischaffend,

und er ist bei der Gesellschaft für Kommunikation und Kooperation Projektleiter des

Projekts „Ruhe in Bewegung“. Ich denke, er kann auch selbst noch etwas dazu sagen.

Ein weiteres Mitglied ist Herr Prof. Adam. Er ist leitender Facharzt für Jugendpsychiatrie

und Psychotherapie und Chefarzt der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und

Psychosomatik des Kindes- und Jugendalters in Eberswalde, also jemand, der in

dem psychiatrischen Bereich für Jugendliche, die mit solchen Problemen kommen,

ein großer Experte ist.

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