Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 Protokoll

Landtag Brandenburg P-ABJS 5/42 S. 9
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 04.07.2013
42. Sitzung Stenogr. Dienst/bo-ma
Außerdem ist Herr Hansen Mitglied der Kommission. Er ist Sozialpädagoge, Leiter
der Jugendhilfe Nordwestbrandenburg e.V. und Sprecher der Regionalgruppe der
Internationalen Gesellschaft für erzieherische Hilfen. Er ist heute auch anwesend.
Neu in der Kommission ist Frau Paulat. Sie ist die Vorsitzende des Landessozialgerichts
Brandenburg und gleichzeitig Präsidentin des Bundessozialgerichtstages, also
eine ausgewiesene juristische Expertin.
Außerdem ist Frau Scharnweber, frühere Leiterin des Jugendamtes und ehemalige
Dezernentin für Jugend, Gesundheit, Soziales und Sport im Kreis Ostprignitz-Ruppin
Mitglied der Untersuchungskommission. Das war mir wichtig, weil die kommunale
einweisende Behörde eine große Rolle spielt.
Schließlich ist Herr Prof. Thimm Mitglied der Kommission. Er ist ebenfalls Diplompädagoge
und langjähriger Mitarbeiter der Landeskooperationsstelle Jugendhilfe -
Schule und auch Professor für soziale Arbeit an der Evangelischen Hochschule in
Berlin.
Das sind die sechs Mitglieder.
Die Kommission hat ihre Arbeit bereits aufgenommen, sie wird in den nächsten Wochen
und Monaten den Umgang mit Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der
Haasenburg GmbH sehr intensiv untersuchen. Insbesondere geht es natürlich um die
Kinder und Jugendlichen, die aufgrund eines gerichtlichen Beschlusses dort untergebracht
sind. Die Kommission wird sich indes auch alte Fälle anschauen.
Es geht mir darum, dass sich ein Überblick darüber verschafft wird, wie es den Kindern
und Jugendlichen jetzt dort ergeht, wie das therapeutische Konzept zu bewerten
ist und ob dieses therapeutische Konzept tatsächlich umgesetzt wird oder ob Anspruch
und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Es geht auch darum: Ist das, was das
Landesjugendamt und auch das Ministerium aufsichtlich geleistet haben, ausreichend
oder hat es hier möglicherweise Versäumnisse gegeben? Die Vorfälle aus der
Vergangenheit sollen zudem, soweit möglich, nochmals bewertet werden, denn viele
der massivsten Vorwürfe beziehen sich auf Dinge, die einige Jahre zurückliegen.
Ich möchte aber auch noch einmal darauf hinweisen: Diese Untersuchungskommission
ist kein kriminalistisches, sondern ein pädagogisches Gremium, das den angemessenen
therapeutischen Umgang mit Kindern und Jugendlichen untersuchen soll.
Die Kommission wird uns die Ergebnisse ihrer Untersuchungen und auch Empfehlungen
zum weiteren Umgang mit den Einrichtungen der Haasenburg GmbH, aber
auch zum weiteren Umgang mit der Aufsicht über entsprechende Einrichtungen bis
zum Ende des Jahres vorlegen. Ich gehe allerdings davon aus, dass wir den Ausschussmitgliedern
in den künftigen Ausschusssitzungen bereits einen Zwischenstand
übermitteln können; denn es soll ja nicht so sein, dass das eine Blackbox ist und wir
vielleicht ein halbes Jahr warten müssen, bis wir Ergebnisse sehen. Falls es gravie-