Erfahrungen bei der Einbindung von Förderinstrumenten für ÖPP ...

partnerschaften.deutschland.de

Erfahrungen bei der Einbindung von Förderinstrumenten für ÖPP ...

Die Bank, die Ihre Sprache spricht.

ÖPP-Grundlagenworkshop

Erfahrungen bei der Einbindung von

Förderinstrumenten für ÖPP-Projekte


Finanzierung von ÖPP-Projekten

Kommune

günstige Konditionen

Finanzierungssicherheit über die

Vertragslaufzeit (lange

Zinsbindungslaufzeiten)

Einbindung von Fördermitteln

Privater Partner

wettbewerbsfähige

Finanzierungskonditionen

Vermeidung von

Zinsänderungsrisiken

Lösungsansätze?

Bank

risikoadäquate

Finanzierungsmargen

Refinanzierungsmöglichkeiten

keine (längerfristigen)

Bindefristen für

Zinsaufschläge

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 1


ÖPP – Finanzierung von PPP-Projekten

Grundsätzliche Überlegungen

‣ überwiegende Mehrzahl der Projekte basieren auf

‣ Inhabermodell

‣ Forfaitierung gestundeter Werklohnforderungen

d.h.

‣ öffentliche Hand ist Eigentümer der Immobilie

‣ keine dingliche Besicherungs-/Belastungsmöglichkeiten für privaten

Auftragnehmer bzw. Bank

‣ keine Abschlagszahlungen während der Bauphase

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 2


ÖPP – Finanzierung von PPP-Projekten

Grundsätzliche Überlegungen

‣ Bauzeitfinanzierung

‣ privaten Auftragnehmer finanziert Bauphase im eigenen Obligo

‣ Bank stellt Kreditrahmen bzw. Festzinskredit zur Verfügung

‣ i.d.R. 100%-Fremdfinanzierung

‣ Endfinanzierung: Forfaitierung mit Einredeverzicht

‣ öffentliche Hand ist Zahlungsschuldner

‣ Finanzierung zu kommunalkreditähnlichen Konditionen

‣ kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigungserfordernisse

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 3


ÖPP – Einbindung von Fördermitteln

Grundsätzliche Überlegungen

‣ Welche Fördermöglichkeiten stehen zur Verfügung?

‣ Wie können Fördermittel in PPP-Projekte eingebunden werden?

‣ In welcher Form stehen die Fördermittel zur Verfügung?

‣ Zu welchem Zeitpunkt können die Fördermittel eingebunden werden?

‣ Welchen Vorteil bringt die Einbindung der Fördermittel?

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 4


ÖPP

Erfahrungen der DKB

‣insgesamt 135 abgeschlossene Projekte

‣Investitionsvolumen ∅ 8 Mio. EUR

• kleinvolumige Projekte

• Forfaitierungsmodelle

Sonstiges

24%

Schulen

28%

Projektverteilung bei der DKB

68

31

22

14

Contracting

10%

Gesundheit

1%

Kita

6%

Verwaltung

16%

Sportanlagen (inkl.

Schwimmbädern)

15%

PPP-Light Lebenszyklus ÖÖP Contracting

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 5


ÖPP

Erfahrungen der DKB

EIB-Mittel

12%

TAB-Mittel

3%

CEB-Mittel

1%

Eigenmittel/

Fördermittel

8%

DKB-Mittel

53%

KfW-Mittel

23%

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 6


ÖPP - Fördermittel

Fördermöglichkeiten

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel nationaler und internationaler

Förderbanken

‣ Refinanzierungsmitteln KfW, EIB

‣ Landesförderbanken (z.B. WIB, TAB,...)

‣ Weitergabe von Zinsvorteilen (Refinanzierungsvorteilen)

2. Einbindung von Fördermitteln (öffentliche Zuschüsse)

‣ Investitionszuwendungen

‣ Anrechnung auf Gesamtinvestitionskosten

‣ Reduzierung des Fremdfinanzierungsanteils

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 7


ÖPP - Fördermittel

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel

‣KfW „Investitionskredit kommunale und soziale Unternehmen“ (Programm 148)

‣ Investitionen in die kommunale Infrastruktur

‣ (einredefreie) Forfaitierungsmodelle mit kommunalem Forderungsschuldner

‣ Finanzierungslaufzeit: bis zu 30 Jahren

‣ Zinsbindung: bis zu 20 Jahre (seit 01.09.2012)

‣ je nach Finanzierungsvariante bis zu 5 Tilgungsfreijahre

‣ Beantragung über die finanzierende Bank bis Beginn der Forfaitierung möglich

‣ annuitäre oder ratierliche Tilgungsstruktur bei Forfaitierungen möglich

‣ max. Projektvolumen 50 Mio. EUR

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 8


ÖPP - Fördermittel

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel

‣KfW „Investitionskredit kommunale und soziale Unternehmen“ (Programm 148)

‣ Besonderheiten im Rahmen von ÖPP-Projekten

‣ in der Angebotsphase nur freibleibende Angebote möglich

‣ keine Konditionierung auf Referenzzinsbasis

‣ Konditionenfixierung erst zum Zeitpunkt der KfW-Zusage

‣ Zins- und Tilgungsleistungen jew. zum Quartalsende

‣ ggf. Bereitstellungszinsen

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 9


ÖPP – Erfahrungen der DKB

3-Feld-Sporthalle Ahrensburg

Ersatzneubau einer Dreifeldersporthalle

für die Integrierte Gesamtschule Ahrensburg

- Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung und Gebäudemanagement auf

privaten Partner

- Sicherung und Verbesserung der Bedingungen für Schul- und Vereinssport

- Gesamtinvestitionskosten: ca. 3,2 Mio. EUR

Lösungsansatz:

- Zwischenfinanzierung der Bauphase durch Auftragnehmer

- Endfinanzierung durch Forfaitierung einredefreier Forderungen gegenüber der

Stadt Ahrensburg

=>100%ige Refinanzierung durch zinsgünstige KfW-Mittel in der Bauzwischen- und

Endfinanzierungsphase

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 10


ÖPP - Fördermittel

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel

sonstige KfW-Programme (ohne Forfaitierung), z.B.:

‣ KfW Kita-Ausbau (Programm 200)

• Ausbau von (neu geschaffenen) Betreuungsplätzen für Kinder < 3 Jahren

• Finanzierungslaufzeit bis 30 Jahre

• Zinsbindung max. 10 Jahre

‣ KfW Energieeffizient Sanieren (Programm 219)

• energetische Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen

Infrastruktur

• Beantragung über die finanzierende Bank

• zinsverbilligte Darlehen

• Finanzierungslaufzeit: max. 30 Jahre

• Zinsbindung: max. 10 Jahre

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 11


ÖPP - Fördermittel

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel

‣Globaldarlehen der Europäischen Investitionsbank

‣ Globaldarlehen an finanzierende Bank

‣ Förderung von Investitionen in den EIB-Zielbereichen (z.B. Energie,

Umweltschutz, nachhaltige Stadtentwicklung und Bildung)

‣ Förderung in Höhe von 50% des Projektvolumens

‣ max. Projektvolumen 25 Mio. EUR

‣ Weitergabe eines Zinsvorteils an Kreditnehmer/Forderungsschuldner

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 12


ÖPP – Erfahrungen der DKB

Schulzentrum Papenburg

Schulzentrum Kleiststraße Papenburg

• Neubau eines Schulzentrum als kombinierter Standort für Haupt- und Realschule

• Übertragung von Planung, Bau und Finanzierung auf privaten Partner

• Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 11,3 Mio. EUR

• Finanzierung in 2 Tranchen (Neubau und Abriss)

Lösungsansatz:

Einbindung von Mitteln der Europäischen Investitionsbank

Einbindung von Mitteln der KfW „Kommunal Investieren“

=> 100%ige Projektförderung aus zinsgünstigen Finanzierungsmitteln

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 13


ÖPP - Fördermittel

1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel

‣Landesförderbanken

‣ Refinanzierungsvorteile aufgrund Förderauftrag

‣ Zugriff auf zinsgünstige EIB-Mittel aus Partner-Regio-Programm

‣ u.U. längerfristige Bindung an Zinsaufschläge

‣ Förderbanken ggf. als Konsortialpartner bei großvolumigen Projekten

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 14


ÖPP – Erfahrungen der DKB

Internat Sportgymnasium Jena

Sanierung Internat

• Sanierung bei laufendem Internatsbetrieb

• Übertragung von Planung, Bau und Finanzierung und Gebäudebetrieb auf privaten

Partner

• Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 5,1 Mio. EUR

Lösungsansatz:

• Finanzierungskostensicherheit durch Zinssicherung bei Vertragsabschluss (Forward)

• Refinanzierungsvorteile durch Weiterverkauf der Forderungen an Thüringer

Aufbaubank

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 15


ÖPP - Fördermittel

2. Einbindung von Fördermitteln (öffentlichen Zuschüssen)

Besonderheiten

‣ heterogene Förderlandschaft

‣ Fördermittelgeber (EU, Bund, Länder, Kommunen)

‣ Fördermittelempfänger (Vorhabensträger)

‣ Förderzwecke (Schulen, Krankenhäuser, kommunale Sportstätten,

Feuerwehrgebäude, kommunale Verkehrsinfrastruktur)

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 16


ÖPP - Fördermittel

2. Einbindung von Fördermitteln (öffentlichen Zuschüssen)

Besonderheiten

‣ Kompatibilität der Fördermittel mit ÖPP-Vergabeverfahren?

‣ Voraussetzungen für Förderungen (Eigentum)

‣ Fördermitteleinbindung nur für investive Maßnahmen

‣ Zeitpunkt der Antragstellung

‣ „Durchleitbarkeit“ der Fördermittel an privaten Partner

‣ Verwendungsnachweise / Abrufvoraussetzungen

rechtzeitige Abstimmung mit Fördermittelstellen !

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 17


ÖPP - Fördermittel

2. Einbindung von Fördermitteln (öffentlichen Zuschüssen)

Besonderheiten

‣ Investitionszuwendungen, die

bei Bauabnahme oder

‣ baubegleitend geleistet werden

‣ Verbindlichkeit der Fördermittelzusage bei Vertragsabschluss

‣ Höhe und/oder Zahlungszeitpunkt stehen bei Vertragsabschluss ggf. noch nicht fest

Erfordernis flexibler Finanzierungsstrukturen

versus Finanzierungssicherheit

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 18


ÖPP - Fördermittel

Flexible Finanzierungsstruktur bei Einbindung von Fördermitteln

Zeitpunkt der Fixierung von Finanzierungskonditionen

bei Vertragsabschluss

bei Bauabnahme

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 19


ÖPP - Fördermittel

Fixierung der Finanzierungskonditionen bei Vertragsabschluss

Vorteile:

‣ Ausschluss von Zinsänderungsrisiken

von Anfang an feststehende Finanzierungsbelastung der öffentlichen Hand

‣ „Disziplinierung“ aller Vertragsbeteiligten

Nachteile:

‣ geringe Flexibilität der Finanzierung, insbes. bei mehrjährigen Bauzeiten

‣ zusätzliche Kosten durch Zinssicherung (Forwardkosten)

Voraussetzung für Einbindung von Fördermitteln (Zuschüssen)

‣ Fördermittel müssen hinsichtlich Höhe und Zahlungszeitpunkt bei

Vertragsabschluss verbindlich feststehen

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 20


ÖPP - Fördermittel

Fixierung der Finanzierungskonditionen bei Abnahme

Vorteile:

‣ flexible Anpassung der Finanzierung

‣ flexible (baubegleitende) Einbindung von Fördermitteln möglich

‣ i.d.R. zinsgünstigere variable Finanzierung

‣ keine Zinssicherungskosten

Nachteile:

‣ Zinsänderungsrisiken verbleiben beim Auftraggeber

‣ i.d.R keine langfristige Bindung der Banken an Zinsaufschläge

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 21


ÖPP – Einbindung von Fördermitteln

Fazit

‣ projektindividuelle Betrachtung

‣ Welche Fördermöglichkeiten stehen zur Verfügung?

‣ In welcher Form stehen die Fördermittel zur Verfügung?

‣ Reduzierung der Finanzierungskonditionen oder Reduzierung des

Finanzierungsvolumens ?

‣ Wie können Fördermittel in ÖPP-Projekte eingebunden werden?

‣ Zu welchem Zeitpunkt können die Fördermittel eingebunden werden?

‣ wie verbindlich stehen Fördermittel bei Vertragsabschluss fest?

‣ Welchen Vorteil bringt die Einbindung der Fördermittel?

‣ Wirtschaftlichkeitsnachweis

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 22


ÖPP – Erfahrungen der DKB

SeeCampus Niederlausitz

Neubau eines Bildungszentrums

in Schwarzheide

• Zusammenführung des Gymnasiums Schwarzheide und Teilen des

Oberstufenzentrums Lausitz

• Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung und Gebäudebetrieb auf privaten

Partner

• Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 23,5 Mio. EUR

Lösungsansatz:

Einbindung von Fördermitteln aus insgesamt 6 „Fördertöpfen“

• Refinanzierung des verbleibenden Finanzierungsanteils über zinsgünstige Mittel der

Europäischen Investitionsbank

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 23


ÖPP – Erfahrungen der DKB

Riethsporthalle Erfurt

Errichtung eines Ersatzneubaus für die

Riethsporthalle in Erfurt

• Schaffung eines breitensportlich orientierten Sportzentrums

• Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung und Gebäudebetrieb auf privaten

Partner

• Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 10,1 Mio. EUR

Lösungsansatz:

Einbindung von Fördermitteln des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie

und Arbeit mit Beginn der Endfinanzierung

• Refinanzierung des verbleibenden Finanzierungsanteils über zinsgünstige Mittel der

TAB

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 24


ÖPP – Erfahrungen der DKB

Vierfeldersporthalle Buchholz

Neubau einer Vierfeldersporthalle für Schul-

und Vereinssport inkl. Kunstturnfeld und

Tribünen für bis zu 500 Zuschauer

- Übertragung von Planung, Bau und Finanzierung auf privaten Partner

- Gesamtinvestitionskosten: 4,3 Mio. EUR

Lösungsansatz:

- Einbindung kommunaler Fördermittel bei Abnahme

- 100%ige Finanzierung des verbleibenden Finanzierungsanteils zinsgünstigen

Finanzierungsmitteln der KfW in der Bauzwischen- und Endfinanzierungsphase

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 25


Ansprechpartner

Für Rückfragen und/oder weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur

Verfügung:

Deutsche Kreditbank AG

Fachbereich Public Private Partnership

Britta Timm

Taubenstraße 7-9

10117 Berlin

Tel. 030 – 120 30 3570

E-mail: britta.timm@dkb.de

FB PPP ÖPP Grundlagenworkshop am 28.02.2013 26

Weitere Magazine dieses Users
Ähnliche Magazine