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Stadt Friedrichsdorf 06.02.2006
Stadtkämmerei/Wirtschaftsförd.
Aktenzeichen: 010-48 mü-ma
Drucksachen Nr. (ggf. Nachtragsvermerk)
14/2006 (VIII)
BESCHLUSS-VORLAGE
Beratungsfolge Termin TOP Bemerkungen
Magistrat 06.02.2006 1.
Zustimmung
Haupt- und Finanzausschuss 16.02.2006 4.
dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Stadtverordnetenversammlung 22.06.2006 6.
Kenntnisnahme und Genehmigung überplan- und außerplanmäßiger Ausgaben
gemäß § 100 HGO für das Haushaltsjahr 2005
Beschlussvorschlag:
1. Der Magistrat stimmt den in der Vorlage genannten Haushaltsüberschreitungen bis
50.000,00 Euro zu. Die Deckung erfolgt durch die im Jahresabschluss festgestellten
Minderausgaben.
2. Dem Haupt- und Finanzausschuss wird empfohlen, die üpl./apl. Ausgaben bis
50.000,00 Euro gemäß § 100 Abs. 1 Ziffer 2 HGO zur Kenntnis zu nehmen.
3. Dem Haupt- und Finanzausschuss wird empfohlen, der Stadtverordnetenversammlung
vorzuschlagen, gemäß § 100 Abs. 1 Ziffer 3 HGO, die über 50.000,00 Euro liegenden
üpl./apl. Ausgaben zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch die im Jahresabschluss
festgestellten Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben.
Beschluss Haupt- und Finanzausschuss, 16.02.2006
1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die üpl./apl. Ausgaben bis 50.000,00 Euro
gemäß § 100 Abs. 1 Ziffer 2 HGO zur Kenntnis.
2. Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor,
gemäß § 100 Abs. 1 Ziffer 3 HGO, die über 50.000,00 Euro liegenden üpl./apl. Ausgaben
zu genehmigen. Die Deckung erfolgt durch die im Jahresabschluss festgestellten
Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben.