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Die unsichtbare Wahl

Zur Wahl des Dresdner Ausländerbeirats

am 7. Juni 2009

The Invisible Election

Discussion on the Election of the

Dresden Foreigner Residence Committee

Mittwoch · 3. Juni 2009 · 19:00 Uhr

Dreikönigskirche - Haus der Kirche

Hauptstraße 23 · Dresden

Eintritt frei

Landesarbeitsgemeinschaft

politisch-kulturelle Bildung

Sachsen e.V.

www.pokubi-sachsen.de

www.weiterdenken.de


Im Superwahljahr 2009 stehen in acht Bundesländern Kommunalwahlen an, auch in Sachsen

werden am 7. Juni neue kommunale Vertretungen gewählt. «Sie sind gefragt! Ihre Stimme

zählt!», so rufen PolitikerInnen in den sächsischen Kommunen derzeit ihre potenziellen WählerInnen

dazu auf, sich mit ihrem Urnengang politisch zu beteiligen. Doch nicht jede Stimme

zählt: Mehr als hunderttausend BürgerInnen in Sachsen ohne deutschen bzw. EU-Pass,

bleiben von der Wahl ausgeschlossen - sie verfügen in Deutschland nicht über kommunales

Wahlrecht.

In Dresden können sich ausländische BürgerInnen allerdings doch an einer Wahl beteiligen:

Sie können am 7. Juni «ihre» Vertreterinnen für den Ausländerbeirat direkt wählen. Das

beratende Gremium der Oberbürgermeisterin und des Stadtrates ist aus 11 ausländischen

VertreterInnen und aus 9 StadträtInnen zusammengesetzt und soll die Interessen der in

Dresden lebenden AusländerInnen vertreten. Jedoch bleibt die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß

gering und im Kommunalwahlkampf wird die Wahl dieses Gremiums kaum in der

Stadtöffentlichkeit wahrgenommen - so wie die Arbeit des Beirates insgesamt. Und das

obwohl der Ausländerbeirat offiziell über 30.000 Dresdner BürgerInnen mit Migrationshintergrund

vertritt. Wie wird der Ausländerbeirat von unterschiedlichen AkteurInnen und seinen

WählerInnen wahrgenommen? Ist er nur ein Feigenblatt der Stadt, um politische Partizipation

ausländischer BürgerInnen zu simulieren? Wie sehen die Mitglieder ihre Rolle im Beirat und

ihre «Vertretungsfunktion»? Wie steht es mit den realen Möglichkeiten des Ausländerbeirates

für eine wirksame Ausübung seiner Funktionen und wo liegen noch ungenutzte Potentiale?

Wir laden Sie herzlich ein, an diesem Abend diese und weitere Fragen rund um die Wahl und

Arbeit des Ausländerbeirats mit uns zu diskutieren.

Unsere Gäste auf dem Podium: Dimitrios Ambatielos, Medienreferent, Ausländerbeirat

Pablo Goméz, Student, Kampagne gegen Ausgrenzung, Elke Zimmermann, Historikerin

und Stadträtin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ausländerbeirat

Moderation: Nabil Yacoub, Journalist, Sprecher des Sächsischen Migrantenbeirates

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