Download - Gemeinde Biberbach

Gemeindenachrichten 2012 Biberbach -5-
Solaranlage für Tennisclub-Haus erneuern und
Beheizungsmöglichkeit (Frostfreihaltung im Winter)
samt Heizkörper und Pelletsofen schaffen. Vergabe
an die Fa. Hörndler rund € 17.000.
Sanierung der westlichen Außenwand des Tennis-
Clubhauses an die Fa. Strohmayr unter Mithilfe der
Tennis-Mitglieder, sowie ggf. Fenstertausch und
Drainagierung (Gesamtkosten max. 10.000€).
Grundsatzbeschluss: Ankauf Feuerwehrauto HLF3
laut Mindestausrüstungsverordnung. Geschätzte
Kosten € 350 bis 380.000, davon 80.000 €
Landesförderung, mind. € 25.000 von Feuerwehr,
sowie Autoverkauf und Haussammlung € 45.000
ergibt einen Finanzierungsbedarf von € 230.000,
welche in Form von Darlehen und bzw. Mittel aus
dem ordentl. Haushalt gedeckt wird.
Weitere Beschlüsse:
Haftungsübernahme von 5,36% eine Girokredites
von € 56.000 Gemeindeverband Oberes Urltal.
Gemeinderatssitzung vom 01. Oktober 2012 (9 Tagesordnungspunkte)
Finanzbericht von Kassenverwalter Wagner.
Auftragsvergaben: Sanierung Regenwasserkanal
Rittmannsberger-Haider-Hochstöger (Ausschreibung
und Planung Fa. IKW) – Umsetzung 2013
Ankauf eines Schneeräumgerätes für Gehsteige und
Wege ISEKI-Traktor 24PS, Allrad lt. Zubehör bei der
Fa. Jelinek zum Preis von € 24.700 o.Mwst.
Kostenbeitrag für Augencomputer – Zahlung des
Restbetrages vom Spendensparbuch Ernst Schwandl.
Vorhaben 2013 wurden durchbesprochen und
festgelegt. Vergabe der Feinanalyse für die gesamte
Straßenbeleuchtung an die Fa. E-Werk-Wels.
Änderung des Flächenwidmungsplanes, Bestellung
der Energiebeauftragten Hauptverantwortlicher AL
Werner Wagner, für Politik und Öffentlichkeitsarbeit
GfGR Maximilian Soxberger.
Beitrag von € 0,30 pro Einwohner an den
Regionalverband wie bisher.
Einhebung der Tourismusabgaben durch den
Gemeindeverband. Info zu Gemeindekooperationen
und Gemeindefusion – keine Zusammenlegung,
sinnvolle Gemeindekooperationen befürwortet.
Resolution – Vorsteuerabzug für Schulen.
Güterweg Engelsberg, Verlegung und
Neutrassierung.
Errichtung eine Photovoltaikanlage mit 2,55kWp für
die Abdeckung des Stromes am Dach des
Gemeindeamtes. (Fa. Brunmüller mit ca. € 9.600)
Gesamt gab es 14 Punkte unter Informationen und
Anfragen.
Kanalsanierungen bzw. Erneuerung
Regenwasserkanal Rittmannsberger-Haider,
Sanierung Strang 1, 2 und 3.
Bericht Gesunde Gemeinde etc…,
Nicht öffentlich: OSR Dir. Hannelore Schmidl –
Verleihung der Ehrennadel in Gold.
Elfriede Helmel – Verleihung der Ehrenurkunde
Plakatierung – Richtlinie für die Plakatierung und
Gebühren pro Plakat, Ausnahmen für heimische
Vereine und Firmen: Abstimmung 16für 4gegen. Die
SPÖ-Gemeinderäte stimmen mit der Begründung
dagegen, dass heimische Vereine und Firmen nicht
bevorzugt werden sollen.
Gesamt gab es 11 Punkte unter Informationen und
Anfragen.
Fernwärmeübergabenstationen ohne Stellmotor
ineffizient > € 200 Kostenbeitrag für den Umbau pro
Anlage in Aussicht gestellt.
Gemeinderatssitzung vom 12. Dezember 2012 (11 Tagesordnungspunkte)
Hauptpunkt war der einstimmige Beschluss des
Voranschlages 2013, samt mittelfristigem Finanzplan,
Festsetzung der Steuern und Abgaben, des
Kassenkredites, des Dienstpostenplanes und die Höhe
der aufzunehmenden Darlehen.
a) Finanzbericht 2012
o Einnahmen der Ertragsanteile wie veranschlagt.
Die noch zu erwartenden Einnahmen wurden
zurückhaltend angesetzt.
o Die noch zu erwartenden lfd. Ausgaben (NÖKAS,
Sozialhilfe, Darlehnstilgungen und –zinsen),
sowie die sonstigen Rechnungen wurden mit €
627.000 als Maximalbetrag errechnet.
o Die noch ausständigen Rechnungen für
Straßenbau, Traktor und Rest Kanalbau wurden
berücksichtigt. Die Kollaudierung des BA05
Biberbach Süd ist erfolgt und es könnten
aufgrund Mehrkosten dementsprechende
höhere Förderungsmittel für die Gemeinde
Biberbach bewilligt werden.
o Nicht zuletzt durch die leicht positive Entwicklung
der Ertragsanteile und die sparsame und
wirtschaftliche Verwaltung der Gemeindegelder
kann mit einem SOLL-Überschuss für 2013 von
€ 170.000 gerechnet werden.