PDF (7 MB) - RAG Deutsche Steinkohle AG

Ein Wort zuvor
„Unser Rohstoff. Unsere Sicherheit.“,
so haben wir den vorliegenden
Jahresbericht 2010 des
Gesamtverbands Steinkohle und
auch das Motto seiner Jahresveranstaltung
genannt. Denn es
bleibt eine Tatsache: Die heimische
Steinkohle ist bei weitem der
größte inländische Rohstoffvorrat!
Solange es noch einen Steinkohlenbergbau
gibt, bleibt das Tor zu
diesen Lagerstätten offen. Gleichzeitig
wächst weltweit die Konkurrenz
um knappe energetische und
industrielle Rohstoffe. Steigende
Rohstoffpreise und die Sorge über
die Rohstoffverfügbarkeit belasten
Verbraucher und den Industrie-
standort Deutschland und gelten
inzwischen auch als erhebliches
Risiko für Konjunktur und Wachstum.
Die nationalen Rohstoffgipfel
in diesem Jahr haben das deutlich
gemacht.
Leider finden solche Erwägungen
kaum noch Eingang auch in die
kohlepolitische Diskussion, sie wird
vielmehr von beihilfe- und klimapolitischen
Kritikpunkten beherrscht.
Die Bundesregierung und mit ihr
der Steinkohlenbergbau sind von
dem Vorschlag der EU-Kommission
überrascht worden, im Rahmen der
ab 2011 nötigen Anschlussregelung
zur bisherigen Ratsverordnung der
Steinkohlebeihilfen, Betriebsbeihilfen
für Steinkohlenbergwerke
schon bis Oktober 2014 auslaufen
zu lassen. Damit würde nicht nur
der deutsche Steinkohlenbergbau
vorzeitig stillgelegt. Der hierzulande
vereinbarte sozialverträgliche Auslaufprozess
bis Ende 2018 würde
unmöglich. Denn betriebsbedingte
Kündigungen im Steinkohlenbergbau
und auch seiner Mantelwirtschaft
würden unvermeidlich, ebenso
fiskalische Mehrbelastungen für
die öffentlichen Hände infolge der
zunehmenden Arbeitslosigkeit und
strukturpolitischen Probleme in den
Bergbauregionen. Die Mitarbeiter
des deutschen Steinkohlenbergbaus
sind der Bundeskanzlerin sehr
dankbar, dass sie sich unmissverständlich
für die Einhaltung der
geltenden Verträge stark gemacht
hat. Darüber hinaus wird in der
Koalitionsvereinbarung der nordrhein-westfälischen
Landesregierung
die potenzielle Bedeutung
der Ressource Kohle im Rahmen
einer nationalen Rohstoffstrategie
betont. Deutschland und andere
Bergbauländer haben sich mit großer
Unterstützung der Öffentlichkeit
und über Parteigrenzen hinweg
um eine tragfähige Korrektur des
Kommissionsvorschlags bemüht.
Der deutsche Steinkohlenbergbau
ist auf verlässliche Rahmenbedingungen
angewiesen und hält
sich an geltende Verträge und
Gesetze. Für ihn gilt unverändert
das Steinkohlefinanzierungsgesetz
einschließlich der Revisionsklausel.
Darauf ist unsere Bergbauplanung
ausgerichtet, die den sozialverträglichen
Auslauf gewährleistet wie
auch die Option für einen zukunftsfähigen
Bergbau offenhält.
Herne, im Oktober 2010
Bernd Tönjes
Vorsitzender des Vorstands
Ge samt ver ban d Steinkohle e.V.
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