Nachgefragt: jäher Absturz des Joachim W., Einheitsfeier ´13, Hans ...

regensburger.stadtzeitung.de

Nachgefragt: jäher Absturz des Joachim W., Einheitsfeier ´13, Hans ...

Nachgefragt November 2013 November 2013 Nachgefragt

Der jähe Absturz des Joachim W.

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat wird

einem Jahr war Wolbergs in der Beliebtheitsskala

ganz vorne gelegen.

zum unbeliebtesten Politiker der anstehenden

Kommunalwahl und bekommt bei einer

Schweigen und nett lächeln reicht nicht mehr

Umfrage nicht einmal halb soviel Stimmen

wie CSU-Bewerber Christian Schlegl

Die schlechten Nachrichten aus der „Mittelbayerischen

Zeitung“ ereilten OB-Kandidat Joachim

Wolbergs (42) binnen weniger Tage und kamen

für Polit-Insider wenig überraschend: Unter

den Kandidaten der größeren Parteien für

die nächsten Kommunalwahlen in der Stadt ist

der Genosse der unbeliebteste, zudem käme

er bei der Wahl des Oberbürgermeisters im

ersten Wahlgang gerademal auf überschaubare

15 Prozent. Sein CSU-Kontrahent Christian

Schlegl (41) hingegen würde dabei 32 Prozent

der Wählerstimmen auf sich vereinen. Das

geht aus repräsentativen Befragungen hervor,

die Meinungsforscher Professor Edgar Feichtner

für die Tageszeitung durchführte. Noch vor

SPD-Oberbürgemeisterkandidat Joachim Wolbergs.

Das war weniger den eigenen großen Verdiensten

zuzuschreiben. Sondern der Tatsache,

dass seine politischen Widersacher – aus der

CSU – heillos zerstritten waren. Wolbergs musste

im Prinzip nur zwei Dinge tun: den Mund

halten und nett lächelnd dreinschauen.

Doch seither ist einiges passiert. Zum einen hat

Wolbergs gezeigt, dass er seinen Laden nicht

im Griff hatte. In der ihm eigenen Effekthascherei

zerrte SPD-Fraktionschef Norbert Hartl

die Spesen-Affäre im Regensburger Stadtrat

an die Öffentlichkeit (drei Stadträte hatten von

der Stadt unberechtigterweise Sitzungsgelder

erhalten, zahlten diese aber zurück), obwohl

die dazu nötigen Informationen vertraulich

waren und ohne dass ihn Wolbergs daran

hätte hindern können. Als Hartl sich wegen

des Defizits des Evangelischen Krankenhauses

erheblich im Ton vergriff und den Vorsitzende

der Stiftung für das Minus verantwortlich

machte (wofür er sich später entschuldigen

musste), unterstütze ihn Wolbergs sogar. Eine

Richtlinie in der SPD-Politik gibt er zumindest

offenbar nicht vor.

Aber das ist es ja nicht alleine, was den Genossen

so weit nach hinten katapultierte. Sondern

vor allem die Geschlossenheit, die die CSU

dank ihres „Friedensengels“ Dr. Franz Rieger

wieder demonstriert. Der Anwalt und Landtagsabgeordnete

vereinte die in mehrere Lager

zerfallene Partei – und die zeigt Wolbergs

jetzt, wo es langgeht: Ihr Kandidat Christian

Schlegl liegt in der Beliebtheitsskala deutlich

vor dem Genossen, Dr. Rieger und CSU-Shooting-Star

Dr. Astrid Freudenstein haben sogar

noch einen größeren Vorsprung. Als beliebtester

OB-Kandidat landete Ludwig Artinger

auf Rang vier, ganz vorne positionierte sich

Margit Wild, eine SPD-Frau, der die Befragten

offenbar deutlich mehr Seriosität zutrauen als

Wolbergs und die als seine schärfste innerparteiliche

Kritikerin gilt.

Die bürgerliche Mitte steht

Doch was könnte das für die Verteilung der

Sitze im Regensburger Stadtrat bedeuten? Die

„Mittelbayerische Zeitung“ hat auch erkundet,

welche Partei die Befragten wählen würden.

Das Ergebnis ist eindeutig: Die CSU erhielte 33

Prozent der Stimmen, die Sozialdemokraten

dümpeln bei 14 Prozent auf tiefem Niveau dahin.

Trotz einiger Unwägbarkeiten – 25 Prozent

der Befragten zeigten sich noch unentschlossen,

die FDP landete sowohl mit ihrem Kandidaten

Horst Meierhofer als auch als Partei bei

eher unwahrscheinlichen null Prozent – ein

eindeutiger Trend. Hochgerechnet bedeutete

dies, dass die CSU wohl die Hälfte der 50 Mandate

bekäme. Knapp nicht die absolute Mehrheit,

aber mit einem Koalitionspartner würde

es locker reichen. Dass der diesmal nicht SPD

heißt, steht außer Frage.

Wie aber würden sich die vielen kleineren

Parteien (bei der Kommunalwahl gilt die Fünf-

Prozent-Hürde nicht) positionieren? Grüne (ihnen

sagt die Umfrage 5 Sitze voraus), Linke

(4) und Piraten (2) stehen der CSU traditionsgemäß

nicht nahe. Bleiben die Freien Wähler

und die FDP.

FW-Chef Ludwig Artinger freute sich zunächst

einmal über seinen persönlichen Wahlerfolg.

Auf seiner Facebook-Seite postete er: „Ich bin

sehr erfreut, wenn ich von den OB-Kandidaten

der beliebteste bin. Das ist jetzt natürlich auch

ein Auftrag an mich, das positive Umfrageergebnis

in den nächsten Monaten auch in Wählerstimmen

umzumünzen.“ An das niedrige

Ergebnis für seine Partei (4 Prozent) mag er

nicht recht glauben, lagen die Freien Wähler

doch bei der Landtagswahl bei 8,7 Prozent,

Artinger selbst bei 7,7 Prozent der Stimmen.

Er gilt als Mann, der den Schwarzen deutlich

nähersteht als den Roten und sich eine Zusammenarbeit

mit der CSU gut vorstellen könnte.

Zumal er ja dann auch 2. Bürgermeister werden

würde.

Horst Meierhofer (41) zweifelt zunächst einmal

die Umfrage an: „Ich glaube nicht, dass mich

die Leute nicht kennen und dass sowohl

ich als auch die FDP null Prozent bekommen

sollten.“ Zu einer möglichen schwarz-gelben

Koalition sagt er: „Das ist immer auch eine Frage

der Akteure. Sollte eine Mehrheit zustande

kommen, werden wir sie nicht blockieren. Je

mehr Parteien an einer Mehrheit beteiligt sind,

desto komplizierter wird es.“ Klingt nicht danach,

als würde Meierhofer eine Regenbogen-

Gestaltungsmehrheit favorisieren, wie es sie

zwischen 1990 und 1996 unter SPD-Oberbürgermeisterin

Christa Meier gab. Sondern eher

nach einem Bündnis mit der CSU.

Doch egal, ob mit der FDP oder ohne sie: Die

bürgerliche Mitte scheint zu stehen – gegen

Wolbergs.

Wolbergs gewohnt schmallippig

Was sagt Wolbergs zu all dem? Natürlich wollte

ihm die Regensburger Stadtzeitung die Möglichkeit

geben, sich zu äußern. Doch sämtliche

Anrufe, Bitten um Rückruf und auf dem

Anrufbeantworter hinterlassene Nachrichten

führten nicht zum Erfolg. Auch, nachdem wir

die Pressesprecherin seiner „Team Wolbergs“

genannten Wahlkampftruppe erreicht und um

eine Stellungnahme Wolbergs‘ gebeten haben,

meldet er sich nicht.

Das scheint fast so, als wolle Wolbergs nicht

mit der Stadtzeitung sprechen. Warum nur?

Hat er Angst, dass ihn die RSZ einmal mehr entlarvt?

Schließlich konnte ihm die Stadtzeitung

in der Vergangenheit mehrfach Verfehlungen

nachweisen - als Versager beim Winterdienst,

als Geschäftsführer der Alten Mälzerei, der sich

nicht an Satzungen hält, als kläglich gescheitertem

Betreiber eines Stadtmagazins oder als

Pleitier, der die Arbeiterwohlfahrt fast an die

Wand gefahren hätte. Und als tobendem Wüterich,

der Stadtzeitung-Redakteure mit Unterstellungen

bedachte und dem Verleger der

Stadtzeitung in einem Interview ankündigte,

dass er ihn geschäftlich beschädigen werde,

wenn er erst mal an der Macht sei.

Das erweckt fast den Anschein, als wolle

Wolbergs nur mit ihm genehmen Medien in

Kontakt treten – und wäre ein weiteres erschreckendes

Beispiel dafür, mit welcher Art

Gesinnung gegenüber dem Kontrollauftrag

der Presse er als Oberbürgermeister die Stadt

regieren würde, wenn der Wähler ihn ließe.

Immerhin: Bei den Kollegen der „Mittelbayerischen

Zeitung“ äußert sich der Genosse.

Gewohnt schmallippig, wenn ihm etwas nicht

passt, sagt er zu seinem Absturz knapp: „Die

Wählerinnen und Wähler sind klug, sie wissen

genau, wen sie wählen wollen.“ Stimmt. Wolbergs

wird es wohl schon bald bitter erfahren.


(hk)

CSU-Bewerber Christian Schlegl. FW-Chef Ludwig Artinger. CSU-Shooting-Star Dr. Astrid Freudenstein.

CSU-Friedensengel Dr. Franz Rieger.

FDP-Fraktionsvorsitzender Horst Meierhofer.

Margit Wild ist die beliebteste Politikerin der Stadt.

16 Die Regensburger Stadtzeitung Die Regensburger Stadtzeitung

17


Nachgefragt November 2013 November 2013 Nachgefragt

Der alte Mann und noch mehr

Was für eine Einheitsfeier!

Was für eine Einheitsfeier?

3. Oktober. Der Tag der Deutschen Einheit.

Unser Nationalfeiertag. Der Tag eben, an

dem die Einheit, die Wiedervereinigung

gefeiert wird. Jahr für Jahr geschieht das

bei einer zentralen Veranstaltung. Die fand

heuer in Stuttgart statt und begann am Vorabend

des eigentlichen Feiertages.

Zwei Millionen Euro hat das Land Baden-

Württemberg dafür locker gemacht, das Bundesinnenministerium

185.000 Euro, die Stadt

Stuttgart 377.000 Euro. Außerdem zahlten

Sponsoren gut eine halbe Million, insgesamt

standen also gut 3,1 Millionen zur Verfügung.

Doch wofür? Dafür, dass sich die 16 Bundesländer

(und die sogenannten vier „Zipfelgemeinden“

an den äußersten Ecken des Landes,

nämlich Oberstdorf, List auf Sylt, Selfkant und

Görlitz), Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung

präsentieren konnten. Dafür, dass

Bundespräsident Joachim Gauck bei einem

Festakt die Festrede hielt, Bundeskanzlerin

Angela Merkel sich artig bei allen bedankte,

die an der Wiedervereinigung mitgearbeitet

haben und natürlich für das Bürgerfest, das

tatsächlich rund 500.000 Gäste besuchten.

Auch die Regensburger Stadtzeitung schickte

eine Delegation zu den Schwaben, um die

Einheit mitzufeiern. Doch halt - hatte das alles

wirklich auch etwas mit der Einheit zu tun?

So zeigten sich die Länder

Berlin zum Beispiel widmete sich der Entwicklung

vom G.I.-Blues zur G.I.-Disco in der Stadt

und eine Original Juke Box aus dem Jahr 1962.

Alles gut, schön und sehenswert – aber wo ist

der Zusammenhang mit der Einheit?

Da war es bei den Bayern schon anders.

Gezeigt wurde eine Sonderausstellung des

Grenzlandmuseums. Das Dorf Mödlareuth bei

Hof wurde zum Symbol der deutschen Teilung.

Wie in Berlin schnitt eine unüberwindliche

Betonmauer Mödlareuth in zwei Hälften.

Stacheldraht und Schießbefehl trennten für

Jahrzehnte Nachbarn, Freunde und Verwandte

voneinander, obwohl sie doch tatsächlich nur

wenige Meter voneinander entfernt lebten.

Wo es bis 1989 verboten war, sich über die

Grenze hinweg zu grüßen, wird das Glück

der Einheit heute täglich gelebt. Ein Teil der

Grenzanlagen wurde als Museumsdorf stehengelassen

– mit Wachturm, Zaun, Mauer und

DDR-Grenzpfosten.

Hessen wiederum präsentierte stolz den Bergpark

Wilhelmshöhe in Kassel, der 2013 in die

UNESCO-Liste des Weltkulturerbes aufgenommen

wurde. Und sich als eine der wirtschaftsstärksten

Regionen Europas mit der Bankenzentrale

Frankfurt. Und die Einheit? Verbindet

Hessen nicht eine lange gemeinsame Grenze

mit Thüringen?

Eine durchwachsene Präsentation bei den

Bundesländern also. Doch da war ja noch

das Bürgerfest, mit seinem großen Kulturprogramm.

Hip-Hop-Hopser für die Einheit?

Doch wie sah das jetzt aus. Zum Start gab es

erst einmal etwas – nun, ja – Ausgefallenes.

Max Herre, Cassandra Stehen, Afrob, Joy Denalane

und Sammy Deluxe sangen auf der

Bühne. Max Herre ist gewiss kein schlechter

Hip-Hopper (er sang mit Freundeskreis „Anna“)

und seine Ehefrau Joy Denalane macht vernünftigen

Rhythm & Blues, aber was hat das

alles mit der Wiedervereinigung zu tun?

Nichts. Das gibt sogar Christoph Neethen

zu, Sprecher der Stabsstelle Tag der Deutschen

Einheit 2013 im Staatsministerium Baden-Württemberg:

„Das Bühnenprogramm

am Mittwoch sollte ein junges Publikum ansprechen

und beinhaltete entsprechend die

Auftritte aktueller Pop-Größen aus Baden-

Württemberg.“

Erst am Donnerstag ging es auch um Hits und

Geschichten zur Deutschen Einheit mit Künstlern

aus der Wendezeit. Eigentlich schade –

denn genau die jungen Leute hätte dieser Tag

für die Einheit gewinnen können, diejenigen,

die die Teilung nie selbst erfahren hatten.

Rap und Hiphop dieser Tag, das muss nicht

schlecht sein – ist aber beliebig und austauschbar.

Und nichts, was auch nur den kleinsten

didaktischen Ansatz in Sachen Einheit hätte.

„Ein erfolgreiches Gesamtkonzept.“ Naja…

Dass darüber hinaus noch weitere Unzulänglichkeiten

auffielen (keine wirklich länderübergreifende

Werbung für die Veranstaltung,

Sicherheitspersonal, das eher desinteressiert

wirkte, zu wenig Versorgungsstände, ebenso

deutlich zu wenige WCs, mangelhafte Hinweisbeschilderung,

z.T. schlechte Verkehrslenkung

und an manchen neuralgischen Punkten

sehr kritische Massenverdichtungen), sei nur

am Rande erwähnt.

Für Sprecher Neethen war das Ganze dennoch

ein Erfolg: „Bei der noch laufenden Auswertung

der Veranstaltung deutet alles auf ein

erfolgreiches Gesamtkonzept und eine professionelle

Durchführung hin – was einzelne

konkrete Verbesserungsmöglichkeiten natürlich

nicht ausschließt“, lässt er die Stadtzeitung

wissen.

Nun ja. Das kann man auch ganz anders sehen.

Nämlich als Veranstaltung, an der ausschließlich

die ortsansässige Gastronomie verdient.

Und die ansonsten als verpasste Chance betrachtet

werden muss. (hk)

Mit Äußerungen über Regensburgs Alt-Bürgermeister

Hans Herrmann gerät Stadtrat

Eberhard Dünninger ins Abseits. Warum eigentlich?

LORIS & NICOLAS FALQUET

Mammut Team

Profi-Freerider und Extremski-

Filmemacher Huck & Chuck

Ludwigstraße 3, 93047 Regensburg

Tel. 0941 - 64 66 36 20

Mo - Fr 10.00 - 19.00 Uhr,

Sa 10.00 - 17.00 Uhr

Der Aufschrei war groß. ÖDP-Stadtrat Eberhard

Dünninger, selbst Jahrgang 1934, hatte

Hans Herrmann verteidigt, der unter den Nazis

Regensburger Bürgermeister war. Nachdem

das Kultusministerium empfohlen hatte, die

nach Herrmann benannte Schule im Stadtnorden

mit einem anderen Namen zu bedenken

und daraufhin jetzt auch dessen Ehrenbürgerschaft

wackelt, kündigte Dünninger an, dann

werde er eben für die Pflege von Herrmanns

Grab sorgen. Das macht sonst bei Ehrenbürgern

die Stadt.

Daraufhin rückten die Partei-Kollegen von

dem früheren Direktor der Staatsbibliotheken

ab, auch sonst geriet Dünninger ins Kreuzfeuer

der Kritik. Zu sehr sei Herrmann mit der

NS-Ideologie verbunden gewesen, um sein

Ansehen mit einer Schule, einem zumindest

im Volksmund nach ihm benannten Park und

der Ehrenbürgerwürde zu würdigen. Ist Dünninger

also ein Ewiggestriger?

Die Frage ist mit einem einfachen Nein zu

beantworten. Dünninger war es, der 2008 im

Stadtrat vorschlug, eine Straße oder eine Schule

nach Otto Schwerdt zu benennen, dem

Vorstand der Jüdischen Gemeinde und engagierten

NS-Widerstandskämpfer. Heute gibt

es in Burgweinting die Otto-Schwerdt-Schule.

Warum aber steht Dünninger hinter Herrmann?

Dessen Rolle in der Stadt ist umstritten, gewiss.

Er war unter den Nazis zweiter Bürgermeister,

in der Partei, förderndes Mitglied der SS, in

zahlreichen NS-Organisationen und leitete bei

der „Arisierung“ der jüdischen Grundstücke

die Verhandlungen für den Grund, auf dem

die abgebrannte Synagoge gestanden hatte.

Dabei soll er die jüdische Gemeinde über den

Tisch gezogen haben. Außerdem verteidigte

er den früheren Nazi-Bürgermeister Schottenheim

und andere NS-Funktionäre beim Entnazifizierungsverfahren

und wurde von den

Amerikanern als „Belasteter“ zu Zwangsarbeit

verurteilt.

Das ist die eine Seite. Die andere ist die, dass

Herrmann als Vertreter der Bayerischen Volkspartei

als einer von wenigen gegen das Ermächtigungsgesetz

stimmte, das Hitlers

Schergen erst an die Macht brachte. Dass er

von den Nazis in „Schutzhaft“ genommen

wurde und sie ihn als zweiten Bürgermeister

ablösen wollten. Dass er nur im Amt blieb, weil

ihn Schottenheim verteidigte – vielleicht revanchierte

er sich im Amt und nach dem Zweiten

Weltkrieg dafür. Dass ihn die Amerikaner

später dann doch nur als Mitläufer einstuften.

Vor allem aber auch, dass die Nazis zweifelsfrei

Druck auf Herrmann ausgeübt hatten.

Herrmann hat sich nach dem Krieg um die

Stadt verdient gemacht. Er wurde 1952 und

1956 bei freien Wahlen zum CSU-Oberbürgermeister

gekürt, in diese Amtszeiten bis zu

seinem Tod 1959 fielen zahlreiche Industrieansiedlungen,

beim Aufblühen Regensburgs

spielte er eine bedeutende Rolle. Dass er deshalb

die Ehrenbürgerwürde verliehen bekam,

ist keineswegs außergewöhnlich.

Doch um diese Verdienste geht es den Kritikern

nicht, es geht allein um die Bewertung

der Rolle, die Herrmann im Nationalsozialismus

spielte. Und da machen es sich viele doch

sehr einfach – viel zu einfach vielleicht.

Mit der Arroganz der von einem stabilen

Rechtsstaat in allen erdenklichen Lebenslagen

Beschützten urteilen sie über Menschen von

damals, die schon bei kleinsten regimekritischen

Äußerungen um Leib und Leben (und

das ihrer Familie) fürchten mussten. Den Beweis,

wie viel Courage unter vergleichbaren

Bedingungen in ihnen selbst wohnen würde,

werden diese notorisch Empörten vermutlich

nie erbringen müssen. Vermutlich würde er

auch eher kläglich ausfallen.

Da ist Eberhard Dünninger bedeutend ehrlicher.

Und konsequent ist er obendrein: Er legte

den Fraktionsvorsitz der ÖDP nieder und trat

aus der Partei aus. Er stellt sich mit seiner Haltung

gegen all die, die sich jetzt mit markigen

Lippenbekenntnissen gleichsam postkausal an

die Spitze einer Nazi-Widerstandsbewegung

zu brillieren versuchen. Prof. Dünninger jedenfalls

ist allemal aufrechter, als es die ach so

Entrüsteten wohl jemals sein werden. (hk)

PULSE Barryvox

• Digital-analoges 3-Antennen-Gerät mit akustischer Benutzerführung

• 360°-Kompassanzeige in Echtzeit für einfache Ortung

• Schnelles und präzises Markieren bei Mehrfachverschüttung

Removable Airbag System

• Ein Lawinenairbag-System für mehrere Rucksäcke

• Bewährte Snowpulse Airbag Technology

• Gesamtgewicht ab 2300 g inkl. Kartusche (je nach Rucksackmodell)

www.mammut.ch ⁄safety

18 Die Regensburger Stadtzeitung Die Regensburger Stadtzeitung

19

Weitere Magazine dieses Users