Heute ist in Reichenbach für 113 Erstklässler sowie für 1.305 Grund ...

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Heute ist in Reichenbach für 113 Erstklässler sowie für 1.305 Grund ...

Reichenbacher Anzeiger 10/13, 26.08. 2013

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Ortsübliche Bekanntmachung über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 17 „Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethe-

Straße/Dr.-Külz-Straße“ nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 a Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland hat

in seiner Sitzung am 05.09.2011 beschlossen,

1. auf den Grundstücken Flurstück-Nummern: 501/

1, 501/2, 501a, 502, 503a, 1355, 1355a, 1575a,

1619d, 1964a sowie T.v. 1353/1, T.v. 1356c, T.v.

1619/16 und T.v. 2017/10 der Gemarkung

Reichenbach, den Bebauungsplan Nr. 17

„Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-Külz-

Straße“ entsprechend § 13a BauGB aufzustellen.

2. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, den

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17

„Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-

Külz-Straße“ ortsüblich bekannt zu machen.

3. Der Oberbürgermeister wurde weiterhin

beauftragt, den Flächennutzungsplanvorentwurf

der Stadt Reichenbach im Vogtland, gebilligt

vom Stadtrat am 03.04.2000, für den

Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17

„Sondergebiet Einkaufsmarkt Goethestraße / Dr.-

Külz-Straße“ anpassen zu lassen.

4. Der Stadtrat bestätigte den Vertragsentwurf zum

Städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt

Reichenbach und der GAB Projektentwicklungs GmbH

zur weiteren Ausarbeitung und zur Kostentragung des

Bebauungsplanes durch den Investor.

Ziele und Zweck der Planung:

Der Investor, die GAB Projektentwicklungs GmbH aus

Wettenberg (Hessen), beabsichtigt auf dem gegenwärtigen

Standort der Industriebrache Dr.-Külz-Straße 1/3, im

wesentlichen auf den Flurstück-Nrn. 501 und 1619d Gem.

Reichenbach, die Errichtung eines eingeschossigen

Supermarktes mit einer Gebäudegrundfläche von ca. 2200

m² und einer Verkaufsfläche von ca. 1550 m² sowie 90

ebenerdigen Stellplätzen.

Die Immobile ist als langfristige Investition mit

entsprechender Vermietung über einen Zeitraum

von mind. 15 Jahren ausgelegt.

Insgesamt erstreckt sich das Vorhaben (incl.

Grünflächengestaltung, Stellplätze) auf einer

Fläche von ca. 9200 m².

Im Zuge des Vorhabens sollen

- die Umsetzung des Ehrenmals

- die Umgestaltung der Verkehrsführung für den

Knotenpunkt Bahnhofstraße/ Dr.-Külz-Straße/

Goethestraße (Kreisverkehr)

- die Deckenerneuerung Dr.-Külz-Straße vom

Kreisverkehr bis zur geplanten Marktzufahrt

durch den Investor im Rahmen eines

Durchführungsvertrages realisiert werden.

Das Plangebiet ist dem beiliegenden digitalisierten

Flurkartenauszug zu entnehmen.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren

gem. 13a Abs. 1 Nr. 1 BauGB durchgeführt, da es sich

um ein Planungsvorhaben der Innenentwicklung

handelt. Von einer Innenentwicklung kann

ausgegangen werden, wenn sich der Geltungsbereich

des Bebauungsplanes im Siedlungsbereich befindet.

Nach § 13a Abs. 2 Satz 1 BauGB i.V.m. §13a Abs. 3 Nr.

1 BauGB wird von der Durchführung einer

Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.

Gem. § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB ist ferner Folgendes

bekannt zu machen:

Da im beschleunigten Verfahren aus

Zeitersparnisgründen auf eine frühzeitige

Unterrichtung der Öffentlichkeit verzichtet werden

kann, wovon hier auch Gebrauch gemacht werden

soll, wird sich die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit,

d.h., sobald eine entsprechende Entwurfsplanung

erarbeitet ist, im Rahmen eines öffentlichen

Aushanges dieser Planungsunterlagen im Rathaus

der Stadt (voraussichtlich Oktober/ November 2013)

über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die

wesentlichen Auswirkungen der Planung

unterrichten können, und zwar im Fachbereich 3,

Bau und Stadtentwicklung, Zimmer 223, während

der folgenden allgemeinen Dienststunden

Mo-Do von 09.00 – 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00

Uhr (Do bis 18.00 Uhr) sowie

Freitag von 09.00 – 12.00 Uhr

Während dieser Offenlage der Planentwurfsunterlagen

gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die auf 1 Monat befristet sein

und mind. 1 Woche vorher ortsüblich bekannt

gemacht werden wird, besteht für die Öffentlichkeit

neben der Erörterung der Planung die Möglichkeit

zur Abgabe einer Stellungnahme – schriftlich oder

mündlich zur Niederschrift –.

Auf die im anschließenden Verfahren erfolgenden

Bekanntmachungen im Amtsblatt der Stadt

Reichenbach ist diesbezüglich zu achten.

Hiermit erfolgt die Bekanntmachung des

Aufstellungsbeschlusses gemäß §13a Abs. 3 BauGB.

Reichenbach im Vogtland, 12.08.2013

Dieter Kießling

Oberbürgermeister

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