24. 08. 2013 - Saalekreis-Kurier

Saalekreis-Kurier 24. August 2013 Seite 2
Amtliche
Bekanntmachung
Aufhebung der
Allgemeinverfügung vom 20.
März 2008 zum Schutz vor der Geflügelpest
1. Die Allgemeinverfügung vom 20. März 2008 wird widerrufen.
2. Dieser Widerruf tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft und kann
beim Landkreis Saalekreis, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt,
Oberaltenburg 4 b, 06217 Merseburg, eingesehen werden.
Begründung:
I. Sachliche Begründung
Mit Allgemeinverfügung vom 20. März 2008 wurde für Teile des Kreisgebietes
des Landkreises Saalekreis festgelegt, dass das Halten von Geflügel in
geschlossenen Ställen oder unter Schutzvorrichtungen zu erfolgen hat. Die
Allgemeinverfügung erging unter dem Widerrufsvorbehalt des § 36 Abs. 2 Nr.
3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).
Mit In-Kraft-Treten der Ersten Verordnung zur Änderung der Geflügelpest-
Verordnung vom 8. Mai 2013 und Neufassung der Geflügelpestverordnung
(BGBl. I S. 1207) wurde § 13 der Geflügelpest-Verordnung vom 18. Oktober
2007 (BGBl. I S. 2348) geändert. Danach ist gemäß § 13 die Freilandhaltung
von Geflügel nunmehr der Regelfall. Der bisherige Grundsatz der Aufstallung
von Geflügel entfällt. Die Voraussetzungen gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 der
Geflügelpest-Verordnung vom 18. Oktober 2007 sind nicht mehr gegeben. Die
Allgemeinverfügung ist aufgrund der geänderten Rechtsgrundlage entbehrlich
und wird widerrufen.
Soweit es auf der Grundlage einer Risikobewertung zur Vermeidung der Einschleppung
oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvögel erforderlich ist,
muss die zuständige Behörde eine Aufstallung des Geflügels gesondert anordnen.
Die Risikobewertung gemäß § 13 Abs. 2 der Ersten Verordnung zur Änderung
der Geflügelpest-Verordnung vom 8. Mai 2013 ergab, dass zum derzeitigen Zeitpunkt
das Risiko der Einschleppung eines HPAI-Virus in Hausgeflügelbestände
durch Wildvögel als gering angesehen sowie das Risiko der Einschleppung durch
den Personen- und Fahrzeugverkehr als vernachlässigbar eingestuft werden. Daher
ist eine Aufstallung des Geflügels in geschlossenen Ställen oder unter einer
Schutzvorrichtung bis auf Weiteres nicht erforderlich.
II. Rechtliche Begründung
Gemäß § 6 Nr. 2 der Verordnung über die Zuständigkeiten auf verschiedenen
Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO SOG) vom 31. Juli 2002 (GVBl. LSA
S. 328) i.d.g.F. ist der Landkreis Saalekreis die für die Überwachung der Einhaltung
von Vorschriften über die Tierseuchenbekämpfung sachlich zuständige
Behörde. Nach § 88 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit
und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) vom 16. November 2000
(GVBl. LSA S. 594) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2003
(GVBl. LSA S. 214) i.d.g.F. ist der Landkreis Saalekreis auch örtlich zuständig.
Der Widerruf in Ziffer 1 ergeht auf Grundlage des § 49 Abs. 2 Ziffer 1 Verwaltungsverfahrensgesetz
vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102) zuletzt geändert am
31. Mai 2013 (BGBl. I S. 1388). Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
wird als Tag des Inkrafttretens der auf die Bekanntmachung
folgende Tag bestimmt.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch
erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landkreis Saalekreis, 06217
Merseburg, Domplatz 9 schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.
Hinweis:
Die Schriftform kann nicht durch die elektronische Form ersetzt werden, da
der Landkreis den Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente mit
einer qualifizierten elektronischen Signatur nicht eröffnet hat.
Im Auftrag
Dr. Meier
Amtstierärztin
Merseburg, 29.07.2013
Kreisbereisung des Landrates
Benno Winter, Firmenchef des Offraod-
Teams in Landsberg, erhielt von Landrat
Frank Bannert ein Erinnerungsfoto als
Dank für seine Unterstützung beim Juni-
Hochwasser im Saalekreis. Foto: KV
Die Kreisbereisung des Landrates im August
hatte vor allem wichtige wirtschaftliche
Stationen. Die erste Station war jedoch
zunächst der Besuch des Offroad-Teams,
das spektakuläre Erlebnisse im Offroadkessel
von Landsberg organisiert. Hier
übergab der Landrat Firmenchef Benno
Winter ein Erinnerungsfoto als Dank für
die tatkräftige Unterstützung bei den Hochwasserereignissen
im Juni. Jörg Marbach,
Niederlassungsleiter des Standortes Halle
der GEHE Pharma Handel GmbH stellte
sehr ausführlich das Unternehmen vor, das
täglich über 100 Apotheken der Region mit
Medikamenten versorgt. Mit 230 Kunden,
46.000 ausgelieferten Packungen täglich
und sehr kurzen Bearbeitungszeiten pro
Auftrag von 20-30 Minuten ist das Unternehmen
mit seinen über 50 Arbeitskräften
ein sehr bedeutsames Dienstleistungsunternehmen
auch weit über die Landkreisgrenzen
hinaus.Die letzte der interessanten
Stationen an diesem Tag war der Besuch
der LOBBE Industrieservice GmbH & Co.
KG am Standort Teutschenthal. In einem
informativen Meinungsaustausch stellten
der Geschäftsführer, Herr Dr. Eisermann
und der Prokurist, Herr Dieter Lehmann
das Unternehmen vor. Mit rund 250 Mitarbeitern
werden die Geschäftsbereiche
Industrieservice, Entsorgung und Sanierung
angeboten. Das Unternehmen gehört
zu den nachgefragten Dienstleistern für die
chemische und petrochemische Industrie,
aber auch die Stahl-, Papier- und Zementindustrie
gehört zum umfangreichen Portfolio
des modernen Dienstleiters LOBBE.
Der Saalekreis sucht Gründer mit
erfolgreichen Unternehmenskonzepten
Mit dem Gründerpreis Saalekreis 2013 des
Gründernetzwerkes Halle-Saalekreis wird
zum Wettbewerb um die erfolgreichsten
Existenzgründungen aufgerufen. Mit
dem Gründerpreis sollen Eigeninitiative,
originelle Geschäftsideen, Mut und
unternehmerischer Erfolg geehrt werden.
Eine unabhängige Jury wird aus allen
Bewerbungen drei Preisträger auswählen.
Ab sofort können sich Unternehmen
mit Hauptsitz im Saalekreis, die bereits
seit mindestens 12 Monaten eine unternehmerische
Tätigkeit im Haupterwerb
nachweisen können und nicht länger als
fünf Jahre am Markt sind (Stichtag 1.
Oktober 2013), um den Gründerpreis Saalekreis
2013 bewerben. Die eingereichten
Konzepte werden anhand folgender
Kriterien bewertet: Geschäftsidee, Marketing,
wirtschaftlicher Erfolg, Beitrag
zur Entwicklung in der Region.
Der erste Preis ist mit 3.000 Euro dotiert,
der zweite Preis mit 2.000 Euro und der
dritte Preis mit 1.000 Euro.
Der Einsendeschluss für die Bewerbungsunterlagen
ist der 10. September
2013. Die Bewerbungsunterlagen und
wichtige Informationen sind unter www.
saalekreis.de zu finden.
Die Jury setzt sich aus Vertretern des
Landkreises Saalekreis; der Industrie- und
Handelskammer Halle-Dessau, der Handwerkskammer
Halle, des Eigenbetriebes
für Arbeit Merseburg; der Arbeitsagentur
Merseburg, ego.-Piloten; der Hochschule
Merseburg; der Saalesparkasse und
des Landesverbandes der freien Berufe
Die EU-Kommission hat einen aktuellen
Aufruf zur Einreichung von Projektvorschlägen
für das DAPHNE III-Programm
veröffentlicht. Interessierte Institutionen
können sich im Rahmen dieses Aufrufs
um die Bezuschussung eines entsprechenden
Projektes bewerben. Das Programm
DAPHNE III dient zum Schutz von
Kindern, Jugendlichen und Frauen vor
jeglicher Form von Gewalt und soll ein
hohes Maß an Gesundheitsschutz, Wohlbefinden
und sozialem Zusammenhalt
herbeiführen. Spezifisches Ziel ist, zur
Verhütung und Bekämpfung jeglicher
Form von Gewalt im öffentlichen oder
privaten Bereich, einschließlich der
sexuellen Ausbeutung und des Menschenhandels,
beizutragen. Dabei sollen
Präventionsmaßnahmen ergriffen und
Opfern und gefährdeten Gruppen Unterstützung
und Schutz gewährt werden.
Was wird gefördert?
Mit der vorliegenden Ausschreibung
ruft die EU-Kommission zur Einreichung
von Vorschlägen für grenzüberschreitende
Projekte (z.B. Austausch bewährter
Praktiken, Schaffung von Netzwerken,
Konferenzen, Seminare, Workshops, Publikationen,
Broschüren, Erstellung von
Webseiten usw.) auf. Die eingereichten
Projektvorschläge sollen sich auf die
nachstehend aufgeführten Schwerpunktbereiche
beziehen:
1. Unterstützung für Opfer von Gewalt;
2. Gewalt in Verbindung mit schädlichen
bzw. gesundheitsgefährdenden Gebräuchen
und Traditionen;
3. Kinder als Opfer und / oder Zeugen
Beratertag für GründerInnen
und UnternehmerInnen
Die Wirtschaftsförderung des Landkreises
Saalekreis organisiert gemeinsam mit der
Industrie- und Handelskammer Halle-
Dessau, Geschäftsstelle Weißenfels, im
Rahmen des Gründernetzwerkes Halle-
Saalekreis, gemeinsame Beratertage in den
Räumen der Kreismusikschule, Domplatz
9, 06217 Merseburg. Zur nächsten kostenfreien
Veranstaltung am 18. September
2013, in der Zeit von 08.00 bis 13.00
Uhr, sind Interessenten, die sich u. a. zu
den Themenbereichen Existenzgründung,
Beratungsleistungen, Förderprogramme,
Finanzierungshilfen sowie zu Fragen der
Wohnraumförderung informieren möchten,
herzlich eingeladen. Als Beratungspartner
stehen Ihnen auf Anfrage Vertreter folgender
Institutionen zur Verfügung: Wirtschaftsförderung
des Landkreises Saalekreis; Industrie-
und Handelskammer Halle-Dessau,
Geschäftsstelle Weißenfels; IB REGIO-
NAL (Investitionsbank Sachsen-Anhalt);
Handwerkskammer Halle; ego.-Pilotin des
Landkreises Saalekreis; Jobcenter Merseburg;
Bürgschaftsbank Sachsen-Anhalt;
BKK-VBU. Anmeldungen für den Beratertag
werden erbeten über das Amt für
Wirtschaftsförderung des Landkreises
Saalekreis unter (03461) 40 10 24.
Sachsen-Anhalt e.V. zusammen. Der
Gründerpreis Saalekreis 2013 wird ausgeschrieben
vom Landkreis Saalekreis
in Zusammenarbeit mit dem Gründernetzwerk
Halle-Saalekreis, einem Zusammenschluss
von neun Akteuren der
Gründungsunterstützung in der Region
Halle-Saalekreis. Das Netzwerk verfolgt
das Ziel, die Angebote der Gründungsunterstützung
zu bündeln und so die
Vernetzung und Information der Gründer
in der Region zu befördern. Die zentralen
Angebote des Gründernetzwerks
Halle-Saalekreis sind die monatlich
stattfindenden kostenfreien Gründertage
an den Standorten Merseburg und Halle
zur Beratung von Existenzgründern und
der Gründerpreis. Der Gründerpreis wird
im Wechsel für Unternehmen des Saalekreises
und der Stadt Halle vergeben.
„Zu einem wirtschaftsstarken Landkreis
zählen neben der Großindustrie auch
kleine und mittelständische Unternehmen.
Mit der Vergabe des Preises wollen
wir nicht nur das Unternehmertum im
Saalekreis stärken und Existenzgründer
bei ihrem Weg in die erfolgreiche Selbständigkeit
unterstützen, sondern – und
das hat der erste im Jahr 2011 verliehene
Gründerpreis gezeigt - vor allem innovative
und ungewöhnliche Ideen fördern. “,
so Landrat Frank Bannert (CDU). Den
Gründerpreis des Landkreises Saalekreis
erhielt im Oktober 2011 der Gründer des
Unternehmens Vireo aus Merseburg, Hermann
Hetzer. Die positive Entwicklung
des Start-ups hat sich bis heute fortgesetzt.
Landrat gratuliert
Ihr 65. Ehejubiläum hatten am 21. August
die Eheleute Rolf und Irene Gerhardt im Bad
Lauchstädter Ortsteil Delitz am Berge. Am
gleichen Tag feierten die Eheleute Horst und
Helga Hera aus Merseburg das selbige Ereignis.
Der Landrat gratuliert den Ehepaaren
herzlich zu den 65. Ehejubiläen, wünscht
ihnen noch viele glückliche gemeinsame
Jahre der Ehe und immer ein Lächeln auf
den Lippen in ihrer gemeinsamen Zeit. Ihren
100. Geburtstag konnte Eva Arnold aus
Saalekreis - Kurier
Herausgeber: Landkreis Saalekreis, Der
Landrat, Domplatz 9, 06217 Merseburg,
Postanschrift: PF 1454, 06204 Merseburg
V.i.S.d.P.: Öffentlichkeitsarbeit, Büroleiterin
des Landrates
Satz: Stefanie Peter, Telefon: 03461/40 10 13,
Fax: 03461/40 10 59, E-Mail: saalekreiskurier@saalekreis.de
Verlag: Köhler-Verlag e.K., Kaulenberg
1, 06108 Halle/Saale, Telefon:
(0345) 2 02 15 51, Fax: (0345) 2 02 15 52
E-Mail: koehler-halle@t-online.de
Neben dem Geschäftsführer sind ein
Festangestellter und weitere freie Mitarbeiter
seit Jahresbeginn bei Vireo tätig.
Die Produktpalette des Internetshops für
„grüne“ Elektronik hat sich seit Herbst
2011 mehr als verdoppelt und umfasst
aktuell über 700 Produkte.
Das Preisgeld investierte der umtriebige
Jungunternehmer in die Ausstattung
des neuen Büros in Merseburg. „Die
Teilnahme am Wettbewerb ist nicht nur
hinsichtlich der attraktiven Preisgelder interessant.
Für mich als Jungunternehmer
war es sehr spannend über den eigenen
Tellerrand zu schauen und die regionale
Gründerszene und damit andere junge
Unternehmer und ihre Konzepte kennen
zu lernen“, sagt Hermann Hetzer. Alle
Preisträger des Jahres 2011 sind erfolgreich
am Markt platziert mit steigender
Tendenz.
Die Preisverleihung findet am 5. November
2013 im Ständehaus Merseburg
statt.
Alle Teilnehmer am Wettbewerb erhalten
eine Einladung zur Veranstaltung.
Die Wettbewerbsunterlagen können eingereicht
werden:
1. per E-Mail:
gabriele.zanner@saalekreis.de
2. per Post:
Landkreis Saalekreis
Referat Verwaltungssteuerung/ Wirtschaft
Frau Zanner
Domplatz 9
06217 Merseburg
Aufruf der EU-Kommission zur Einreichung
von Vorschlägen: DAPHNE III
von Gewalt in engen bzw. vertrauten
Beziehungen;
4. Kinder als Opfer von Schikanen an
Schulen;
5. Täterinterventionen und Schutzmaßnahmen
für Opfer;
6. Prävention von Gewalt gegen Kinder,
Jugendlichen und Frauen durch Projekte,
die auf veränderte Haltung und
Handlungsweisen in Zusammenhang mit
Sexualisierung abzielen;
7. Sensibilisierungsmaßnahmen in Bezug
auf Gewalt gegen Frauen.
Welche Kriterien gelten?
Die Anträge werden nach einem Punktesystem
bewertet. Maximal können 100
Punkte erreicht werden. Bewertungskriterien
sind
• Relevanz der vorgeschlagenen
Aktivitäten in Bezug auf den
vorliegenden Aufruf (max. 30
Punkte);
• Qualität der vorgeschlagenen
Maßnahmen hinsichtlich Konzeption,
Präsentation, Organisation,
Methodik und zu erwartender
Ergebnisse (max. 30 Punkte);
• Verhältnis Kosten-Nutzen (max.
10 Punkte);
• Europäische Dimension (max.
20 Punkte);
• Verbreitung und Nachhaltigkeit
(max. 10 Punkte).
Was wird finanziert und wie ist die
Laufzeit?
Das Budget für diesen Aufruf beläuft
sich auf 11.404.000 EUR. Die Projekte
können maximal zwei Jahre laufen. Der
Zuschuss beträgt max. 80 %, die Zuschusshöhe
liegt bei mind. 75.000 EUR.
Wer ist antragsberechtigt?
Antragsberechtigt sind private oder
öffentliche Organisationen und Einrichtungen
(NRO, lokale und regionale
Behörden, Hochschulen und Forschungszentren)
in den EU-Mitgliedstaaten und
den EFTA-/EWR Staaten (Island, Liechtenstein,
Norwegen). Die teilnehmenden
Organisationen müssen in ihrem Antrag
nachweisen, dass sie über praktische
Erfahrungen in den o.g. Bereichen
verfügen:Vorschläge für DAPHNE-
Projekte müssen von einer Partnerschaft
aus mindestens zwei Organisationen
(einschließlich der Antrag stellenden
Organisation) aus mindestens zwei EU-
Mitgliedstaaten eingereicht werden. Sind
der Antragsteller oder der Partner aus einem
EFTA-/EWR-Staat, müssen an dem
Projekt mindestens zwei förderfähige
Organisationen aus zwei verschiedenen
EU-Mitgliedstaaten beteiligt sein.
Wie ist das Antragsverfahren?
Anträge sind elektronisch über die
Internet-Antragsplattform PRIAMOS
form- und fristgerecht einzureichen.
Antragsfrist ist der 30. Oktober 2013.
Die Antragsunterlagen, der Programmleitfaden
und weitere Informationen
sind im Internet unter http://ec.europa.
eu/... abrufbar. Fragen zu dem Aufruf
können via E-Mail an JUST-DAPHNE@
ec.europa.eu gerichet werden.
Quelle: EU Kommission, GD Justiz
dem Bad Lauchstädter Ortsteil Schafstädt
am 31. Juli feiern. Am 05. August hatte Meta
Behrends aus dem Ortsteil Bennstedt der
Gemeinde Salzatal ihren 102.Geburtstag.
Hilda Görk aus Teutschenthal konnte am
16. August auf 100 Lebensjahre anstoßen.
Einen Tag später, am 17. August blickte
Alice Böhme aus Merseburg auf 100 Jahre
zurück. Der Landrat gratuliert den Jubilaren
und wünscht Glück, Frohsinn und Wohlergehen
sowie viele weitere schöne Tage.
Anzeigenleitung: Wolfgang Köhler
Für den Inhalt der Anzeigen ist der Verlag
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Auflagenhöhe: 100 000 Stück
Redaktionsschluss: 02. August 2013