Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Der genaue Verlauf der Diskussion rund um Melk und die EU Gipfel von Laeken und
Kopenhagen wird in diesem Kapitel nicht mehr dargestellt, da dies schon an anderer
Stelle geschehen ist (siehe Kapitel 8).
10.2. Der Standpunkt der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission spielt eine bedeutende Rolle in der Formulierung der
energiepolitischen Ziele innerhalb der Europäischen Union. Daher erscheint es sinnvoll
einen Blick auf den Standpunkt der Kommission zur Kernenergie und im Speziellen zur
Kernenergie in den künftigen Mitgliedsstaaten zu werfen. Kernenergie macht immerhin
etwa ein Drittel der im EU-Raum produzierten elektrischen Energie aus.
Innerhalb der Kommission ist die Generaldirektion Energie und Verkehr für Fragen der
Kernenergie und nuklearen Sicherheit zuständig. Die zuständige Kommissarin ist die
Spanierin Loyola de Palacio.
Im November 2000 wurde ein Grünbuch der Europäischen Kommission über die
Energieversorgungssicherheit in der EU vorgestellt. Der Inhalt des Grünbuches löste
eine rege Debatte aus. Der Grund dafür lag im Festhalten an der Kernenergie.
(Europäische Kommission 2001, 32)
Der Hauptaugenmerk dieses Grünbuchs lag auf der Notwendigkeit die Energieversorgung
zu diversifizieren um die Abhängigkeit von Importen aus Drittstaaten – hier
vor allem Öl - zu minimieren. Ein weiteres Anliegen war auch die Erfüllung des Kyoto
Protokolls. Beide Anliegen sollten - vereinfacht gesagt - durch die Nutzung der
Kernenergie erfüllt werden. Allerdings wurde die Zukunft der Kernenergie davon
abhängig gemacht, ob man Fragen des Transports und der Lagerung radioaktiver Stoffe
nachhaltig lösen können wird. Innerhalb der Kommission stellte man folgende
Rechnung auf: derzeit entfallen – wie erwähnt – ca. 35 % der Stromerzeugung im
Unionsraum auf die Kernenergie. Dadurch wird augenblicklich der Ausstoß von CO2 in
der Größenordnung von 300 Millionen Tonnen vermieden. (Europäische Kommission
2001, 2)
Eine derartige Rechnung löste natürlich in Österreich Bestürzung aus, da das Ziel eines
atomfreien Europa weit in die Ferne gerückt war. So kommentierte die SPÖ
Umweltsprecherin Ulli Sima das Grünbuch folgendermaßen:
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