Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

In Österreich sah man in der bevorstehenden Entscheidung von 1993 die letzte Chance
Temelin noch zu verhindern, und daher mobilisierte man nochmals alle Kräfte um
möglichst effektiv auf die Entscheidung Einfluss zu nehmen. Jedoch mit wenig Erfolg.
Nachdem die Entscheidung gefallen war, versuchte Österreich Temelin durch eine
Verhinderung einer Bankgarantie der amerikanischen EXIM Bank für den Konzern
Westinghouse zu Fall zu bringen. Mehrere Lobbying Missionen nach Washington
erwiesen sich jedoch als erfolglos. Zu Beginn der Interventionen in Washington stand
Österreich einer demokratischen Kongressmehrheit gegenüber. Jedoch kamen
Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten dazwischen, und die nun geänderten
politischen Bedingungen (republikanische Kongressmehrheit) wirkten gegen Österreich.
Wohl aber auch der Umstand, dass wirtschaftliche Interessen letztlich mehr wogen als
die österreichischen Sicherheitsbedenken.
Die nächsten Jahre waren durch kontinuierliche Proteste und politische Kontakte auf
höchster Ebene gekennzeichnet. Es wurden Studien erstellt, die jedoch kaum Eingang in
Tschechien fanden. Nach den Wahlen 1998 und der Regierungsübernahme durch eine
von den Sozialdemokraten geführte Koalition, begann man in Tschechien aufgrund der
Kosten- und Zeitplanüberschreitungen das Projekt in Frage zu stellen. Letztlich wurde
eine abermalige Entscheidung bezüglich Temelin aufgrund der geänderten Rahmenbedingen
notwendig. In Österreich sah man nun abermals eine Chance, Einfluss auf die
tschechische Entscheidung zu nehmen. Alle Beteiligten versuchten ihre Argumente
durch Studien zu belegen. Abermals wurden von österreichischer Seite
Ausstiegsangebote unterbreitet. Die Entscheidung vom Frühjahr 1999 ging mit 11:8
Stimmen für Temelin denkbar schlecht für Österreich aus. Allerdings war die
Entscheidung weniger eindeutig gewesen als sie das noch 1993 gewesen war. In
Österreich wurden währenddessen Vetodrohungen, vor allem von der FPÖ und der
Ebene der Bundesländer, gegen den Beitritt Tschechiens zur EU laut. Nach der
Entscheidung 1999 steuerte man zusehends in eine verhandlungstechnische Sackgasse.
Letztlich wurde offensichtlich, dass etwas passieren musste. Die Vetodrohungen und
die Grenzblockaden österreichischer Atomgegner erregten Ende 2000 auch die
Aufmerksamkeit der Europäischen Kommission. Mit den Verhandlungen in Melk
zwischen Bundeskanzler Schüssel, Premier Zeman und Kommissar Verheugen sollte
ein für alle Seiten annehmbarer Kompromiss gefunden werden. Die Europäische
Kommission hält nach wie vor an der Nutzung der Kernenergie fest. Der Grund ist der
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