Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Parteienvertreter und der PLAGE statt. Heuer wurde über den Stand des Brüsseler
Abkommens informiert und diskutiert.
Mag. Gerhard Loidl, Mitarbeiter des Atombeauftragten des Landes Oberösterreich
(Loidl, Interview, 23.07.2003) sah die Rolle der NGOs kritisch. NGOs könnten nicht
alle Informationen haben um auf höchster Ebene mitzuwirken. Das führe manchmal zu
Formulierungsschwierigkeiten. Darüber hinaus stünden die NGOs manchmal unter
Zugzwang ständig präsent zu sein, was manchmal zu unseriösen Aussagen führe. In
Tschechien setzt man oft den Standpunkt der NGOs mit dem Standpunkt der
Österreicher im Allgemeinen gleich. Das hat des Öfteren dazu geführt, dass die
Tschechen Österreich in den Verhandlungen nicht vollständig ernst genommen hätten.
Dr. Heinz Högelsberger von Global2000 (Högelsberger, Interview, 24.07.2003) sah
Ende der 1990er Jahre die Aufgabe der NGOs auch in der Förderung osteuropäischer
NGOs. Diese hatten zu diesem Zeitpunkt noch keine effektiv arbeitenden
Organisationen, da alles noch im Entwicklungsstadium war. Angesprochen auf die
oftmals laut gewordene Kritik, dass die Positionen der NGOs unrealistisch seien,
antwortete er mir, dass dies in der Natur der Sache liege. Die Anti-Atom-Bewegung
betreibe schließlich Lobbying für die Umwelt. NGOs sind nicht demokratisch gewählt
und nicht politisch. Es ist ihre Aufgabe das Unmögliche zu fordern. Wenn die
Forderungen schon weit am Minimum angesetzt würden, dann ginge das am Sinn der
Sache vorbei. Er gibt auch zu, dass NGOs nicht immer über alle Informationen verfügen
würden. Es wäre deshalb auch schwer, abzuschätzen was realistisch ist. Was die
Kooperation mit offiziellen Stellen angeht, sprach sich Högelsberger zwar für eine
Zusammenarbeit aus, aber es gäbe eben eine Trennlinie zwischen Regierungs- und
Nicht-Regierungsorganisationen. Das Interesse an Kommunikation hätte in den letzten
Jahren auch nachgelassen, da das Entgegenkommen geringer geworden ist. Greenpeace
hat sogar – im Gegensatz zu Global2000 - seit dem Beginn der ÖVP/FPÖ Koalition die
Kommunikation mit der Bundesregierung vollständig abgebrochen.
Die NGOs in Österreich und Tschechien haben mehrere Klagen gegen Temelin
angestrengt, die auf mehreren Ebenen ablaufen. In Österreich sind das vor allem Klagen
auf Einhaltung von Gesetzen und Schadensersatzvoranmeldungen und in Tschechien
sind es zumeist Prozesse bezüglich Formalfehler. So waren Klagen tschechischer NGOs
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