Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

auswirkten. 1995 trat Österreich darüber hinaus der Europäischen Union bei, und
Tschechien stellte ein Jahr später den Antrag auf Aufnahme in die Union.
Wie eingangs erwähnt wurde, konzentrierte sich die Diskussion in der zweiten Hälfte
der 1990er Jahre sehr stark auf sicherheitstechnische Mängel in Temelin und Dukovany
sowie auf die Wirtschaftlichkeit Temelins im Speziellen. So entschied auch die EXIM
Bank 1995 die vorläufig gewährte Kreditzusage noch einmal zu überdenken. Der Grund
dafür war die ungeklärte Frage, wer bei einem Unfall die Haftung übernehmen sollte.
Solange es keine Zusage der tschechischen Regierung gäbe, lehnte die Bank eine
Mitfinanzierung des KKWs ab. (Der Standard, 09.05.1995) Darüber hinaus hatte der
amerikanische Kongress die Übernahme einer Ausfallshaftung durch die EXIM noch
nicht abgesegnet. Eine Entscheidung wurde noch für das Jahr 1995 angekündigt.
Letztlich dauerte es bis Ende 1996 bis eine endgültige Entscheidung vorlag. Anfang
Dezember 1996 wurde dann Kredit gewährt, ohne – wie vereinbart – österreichische
Einwendungen zu prüfen. Neben der EXIM Bank finanzierten auch noch die in London
ansässige Citibank und die Brüsseler Generale Bank den Weiterbau von Temelins
(ebd.).
Die Zweifel über die Sicherheit der Anlage in Temelin wurden stärker als ein internes
Papier des tschechischen Industrieministeriums auftauchte, das auf die Gefahren
Temelins hinwies. Die österreichischen Grünen, denen diese Risikostudie vorlag,
forderten Bundeskanzler Vranitzky auf umgehend in Prag zu intervenieren, da scheinbar
auch der tschechische Industrieminister Dlouhy an der Sicherheit Temelins zweifelte.
(ebd.) So wurde in den Oberösterreichischen Nachrichten aus diesem Papier zitiert. Die
„chaotischen Verhältnisse“ würden es unmöglich machen einen genauen Fertigstellungstermin
zu nennen. Darüber hinaus wurde aus dem Papier ersichtlich, dass
fehlende Projektunterlagen den Baufortschritt zusätzlich verlangsamten. Die russischen
Planer des KKW Temelin waren nach der Wende, und vor allem nach dem Einstieg der
amerikanischen EXIM Bank bei der Finanzierung, nicht mehr bereit die benötigten
Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Außerdem wurde auf Probleme mit der Haftung
hingewiesen – nicht nur im Falle der EXIM Bank, sondern ebenso mit den Lieferanten.
(OÖN, 09.05.1995)
Bei einem Treffen zwischen Vaclav Klaus und Franz Vranitzky kurz nach dem
Auftauchen dieser Risikobewertung, erneuerte der österreichische Bundeskanzler den
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