Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage
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Vorschlag Tschechien bei der Suche nach alternativen Energiequellen finanziell <strong>zu</strong><br />
unterstützen. Dieses Angebot wurde vom tschechischen Premier zwar abgelehnt, jedoch<br />
einigte man sich bei dieser Gelegenheit darauf, das bestehende Nuklearinformationsabkommen<br />
<strong>zu</strong> erweitern. (Koch 1995, 3)<br />
Im KKW Dukovany häuften sich währenddessen die Störfälle <strong>zu</strong>nehmend. Das<br />
tschechische Staatsamt für nukleare Sicherheit (SUJB) versicherte jedoch, dass alle<br />
nuklearen Einrichtungen in Tschechien unbedenklich seien. Tschechische Umweltorganisationen<br />
zweifelten dies jedoch an, da sie die Aussagen des SUJB für unrichtig<br />
und voreingenommen hielten (Koch 1995, 3). Nach kontinuierlichen Bemühungen<br />
Österreichs sagte der tschechische Premier Klaus <strong>zu</strong>, einen Sicherheitsbericht über<br />
<strong>Temelin</strong> <strong>zu</strong>r Verfügung <strong>zu</strong> stellen. Klaus gewährte die Erstellung dieses Gutachtens<br />
aufgrund der gegenseitigen Informationspflicht, die aus dem Nuklearinformationsabkommen<br />
ab<strong>zu</strong>leiten war. Österreich hatte auf ein derartiges Gutachten seit<br />
1992 gewartet. (SN, 29.09.1995)<br />
Anfang 1996 erarbeitete das tschechische Industrieministerium einen Entwurf für ein<br />
Gesetz, das die Kernenergiewirtschaft regeln sollte. Ein solches Gesetz war schon 1993<br />
vom damaligen tschechischen Umweltminister Benda <strong>zu</strong>r Bedingung für die<br />
Inbetriebnahme <strong>Temelin</strong>s gemacht worden. Der Entwurf für dieses „Atomgesetz“ war<br />
für Österreich alles andere als ermutigend, denn es sah ein Festhalten an der<br />
Kernenergie für die nächsten 30 Jahre vor. Industrieminister Dlouhy erklärte die<br />
Notwendigkeit dieses Gesetzes damit, dass die tschechische Atomwirtschaft auf diese<br />
Weise in Einklang mit der Verfassung und internationalen Verpflichtungen gebracht<br />
werde. Auf Widerstand Österreichs traf der im Gesetz verankerte Plan das Atommüll<br />
Zwischenlager in Dukovany <strong>zu</strong> vergrößern um Lagerkapazitäten bis 2030 <strong>zu</strong><br />
gewährleisten. Außerdem wurde ein Fonds eingerichtet, in den CEZ laufend Beiträge<br />
zahlen sollte. Aus diesem Fonds sollten potentielle Schadensersatzansprüche gedeckt<br />
werden. (OÖN, 05.01.1996)<br />
In der ersten Hälfte 1996 kamen Informationen an die Öffentlichkeit, die<br />
Unstimmigkeiten bei der Auftragsvergabe von CEZ an Westinghouse <strong>zu</strong>m Inhalt hatten.<br />
Die tschechischen Medien orteten einen Skandal und für Wochen blieb das Thema in<br />
den Schlagzeilen.<br />
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