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Dezember - Schibri-Verlag

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4 Amtsblatt der Gemeinde Uckerland<br />

Nr. 08/2013<br />

Abstimmungsergebnis<br />

anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.<br />

8 8 0 0 0<br />

Herr Lemke erklärt, dass er bei der Firma Enertrag AG<br />

für die Schallnachmessungen in deren Windfeldern<br />

zuständig ist. Für die Emissionsmessungen im „Windfeld<br />

Kleisthöhe I und II“ wurde die Firma Windtest beauftragt.<br />

Bei der Durchführung einer Messung haben<br />

sich die Wind- und Wetterverhältnisse geändert, so<br />

dass diese abgebrochen werden musste und die Ergebnisse<br />

ungültig waren. Eine Schallvideomessung<br />

wird bei entsprechender Wetterlage und abgeernteten<br />

Landwirtschaftsflächen erneut vorgenommen. Die Gemeindeverwaltung<br />

wird darüber rechtzeitig informiert.<br />

Im Anschluss an die Erläuterung der Vorgehensweise<br />

von Messungen möchte Herr Menke wissen, bei welcher<br />

Wetterlage diese erfolgen.<br />

Diesbezüglich antwortet Herr Lemke, dass mehrere<br />

Messungen bei verschiedensten Wetterlagen zwischen<br />

einer Windgeschwindigkeit von 6 m/s bis 11 m/s bei<br />

angeschalteten sowie abgeschalteten Windkraftanlagen<br />

vorgenommen werden.<br />

Herr Brandau fragt nach, wie sich eine negative Auswertung<br />

der Daten auswirkt.<br />

Bei solch einer Sachlage erfolgt an den Windkraftanlagenhersteller<br />

eine Mängelanzeige, die von ihm<br />

abgearbeitet werden muss, antwortet Herr Lemke. Eine<br />

anschließende Nachmessung liegt in der Beweispflicht<br />

des Windkraftanlagenherstellers. Nach Einschätzung<br />

des Herrn Lemke, sollte die Beseitigung dieser Mängel<br />

innerhalb von 3 Monaten durchgeführt worden und der<br />

Vorgang abgeschlossen sein. Er fügt hinzu, dass eine<br />

Auswertung der Daten einen Zeitraum von etwa 6 bis<br />

8 Wochen benötigt.<br />

06. Informationen des stellvertretenden Vorsitzenden<br />

der Gemeindevertretung<br />

1) Herr Brandau bedankt sich ebenfalls bei den Wahlvorständen<br />

für die gute Vorbereitung und Durchführung<br />

der Bundestagswahl in der Gemeinde Uckerland.<br />

2) Des Weiteren berichtet er, dass trotz geringer Teilnehmerzahl,<br />

das Erstwählerseminar in Milow eine gelungene<br />

Veranstaltung war. Anwesende Bundestagsabgeordnete<br />

waren Herr Jens Köppen (CDU), Frau Stüber<br />

(DIE LINKE) und Herr Hoeck (FDP).<br />

3) Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am<br />

24.10.2013, um 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus,<br />

in Bandelow statt.<br />

07. (BV-Nr. 0415/13) Berufung des Wahlleiters und des<br />

Stellvertreters zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014<br />

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beruft<br />

nach § 15 Abs. 1 BbgKWahlG aus den wahlberechtigten<br />

Personen für das Wahlgebiet, die Gemeinde Uckerland,<br />

Herrn Rainer Mattukat als Wahlleiter und Frau Ilona Schmidt<br />

als stellvertretenden Wahlleiter.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.<br />

8 8 0 0 0<br />

08. (Informationsvorlage Nr. 0416/13) Kita-Satzung mit<br />

Kalkulation der Elternbeiträge<br />

Die Gemeindeverwaltung beabsichtigt die Kita-Satzung an<br />

die aktuelle Rechtslage anzupassen und die Kostenbeiträge<br />

neu zu kalkulieren, erläutert Frau Wernicke. Es wird vorgeschlagen,<br />

den § 9 „Bonusregelung“ entfallen zu lassen, da<br />

dieser häufig zu Problemen führt und ein erhöhter Verwaltungsaufwand<br />

notwendig ist. Es wird angestrebt, die Bonusregelung<br />

bei allen Eltern zu berücksichtigen und die Elternbeiträge<br />

zu senken. Des Weiteren soll die Gebühr für die<br />

stundenweise Betreuung auf 3,- €/Stunde angepasst werden.<br />

Herr Rogasch nimmt ab 19.41 Uhr an der Sitzung teil.<br />

Die Gemeindevertretung hat keine Einwende zum Vorschlag<br />

der Gemeindeverwaltung und nimmt die Information<br />

zur Kita-Satzung mit Kalkulation der Elternbeiträge zur<br />

Kenntnis.<br />

09. (BV-Nr. 0418/13) überplanmäßige Ausgabe für die<br />

Dachsanierung am Speicher Wolfshagen<br />

Frau Wernicke fasst zusammen, dass die zur Verfügung<br />

stehenden Mittel für die Sanierung des Speichers in Wolfshagen<br />

für die Durchführung der Planung und der Bauarbeiten<br />

ausgeschöpft wurden. Aufgrund des Schadensbildes<br />

durch tierische Holzschädlinge ist eine umfangreiche Sanierung<br />

an den Dachsparren und Deckenbalken im 1.OG<br />

notwendig geworden. Das Ausmaß der Holzschäden war<br />

in der Größenordnung in der Planungsphase nicht erkennbar.<br />

Durch den großen Schädlingsbefall an den Holzteilen<br />

mussten viel mehr Bauteile ausgewechselt werden als ursprünglich<br />

geplant waren. Aufgrund der erhöhten Kosten<br />

musste bereits die Begasung zurückgestellt werden. Des<br />

Weiteren ist mit der Sanierung des Daches durch die untere<br />

Naturschutzbehörde zum Artenschutz für Eulen die<br />

Errichtung eines Eulenkastens und für die Fledermäuse<br />

die Schaffung von Spaltenquatiere an den Dachsparren<br />

gefordert worden. Durch den höheren Umfang bei den Sanierungsarbeiten<br />

sowie den zusätzlichen Leistungen sind<br />

Mehrkosten in Höhe von 10.000,00 € entstanden.<br />

Denkmale müssen erhalten werden, sagt auch Herr Menke.<br />

Mit der Dachsanierung wurde ein Zerfall des Gebäudes<br />

vorerst gesichert. Er ist der Ansicht, dass die Gemeinde<br />

alles Wichtige verrichtet hat und weitere Baumaßnahmen<br />

derzeit nicht notwendig sind.<br />

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Uckerland beschließt<br />

eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von<br />

10.000,00 € für die Dachsanierung des Speichers in Wolfshagen.<br />

Abstimmungsergebnis<br />

anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.<br />

9 9 0 0 0<br />

10. (BV-Nr. 0414/13) überplanmäßige Aufwendungen/<br />

Auszahlungen für den Winterdienst<br />

Frau Wernicke erklärt, dass, aufgrund des lang anhalten<br />

Winters bis in den Monat April 2013 und der zum Teil extremen<br />

Witterungsbedingungen, ein höherer Aufwand notwendig<br />

wurde. Für den Einsatz des Winterdienstes werden,<br />

nach Einschätzung des Fachamtes aus Erfahrungswerten<br />

der Vorjahre, bis 31.12.2013 weitere 11.700, € benötigt.<br />

Die Gemeindevertretung beschließt überplanmäßige<br />

Aufwendungen/Auszahlungen für den Winterdienst auf

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