Protokoll Informationsveranstalltung - Stadt Schwabach

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Protokoll Informationsveranstalltung - Stadt Schwabach

AMT FÜR STADTPLANUNG

UND BAUORDNUNG

I. Besprechungsniederschrift

Stefanie Pauly

Verkehrsplanung

Albrecht-Achilles-Straße 6/8

1. OG, Zi. Nr. 125

91126 Schwabach

Telefon 09122 860-526

Telefax 09122 860-503

Stefanie.pauly@schwabach.de

19.10.2011

Informationsveranstaltung zum Straßenausbau im Kappelberg

Teilnehmer:

Ort:

121 Bürger laut Anwesenheitslisten

(möglicherweise mehr, da sich nicht alle eingetragen haben)

Herr Dr. Donhauser (Bürgermeister)

Herr Arnold (Stadtbaurat)

Herr Siegle (Ing.-Büro Siegle)

Herr Reichard (Tiefbauamt)

Herr Sturm (Baubetriebsamt)

Herr Schoplocher (Ordnungs- und Standesamt)

Frau Pauly (Stadtplanungsamt)

Markgrafensaal

Datum: 12.10.2011

Moderation: Herr Bürgermeister Dr. Donhauser

Begrüßung und Einführung: Herr Stadtbaurat Arnold

• Die Planungen umfassen ein sehr großes Gebiet und stellen eine Gesamtplanung dar.

Die Realisierung wird in Teilabschnitten erfolgen. Ein Ausbauzeitplan gibt es derzeit noch

nicht.

• Die Stadt verfolgt das Ziel, den Vollausbau so kostengünstig wie möglich zu gestalten.

Dabei müssen jedoch bestimmte Rahmenbedingungen hinsichtlich des Straßenoberbaus

(Schotter- und Asphaltschichten) und der Gestaltung (z.B. Verkehrsberuhigung)

eingehalten werden.

• Die Stadt vollzieht mit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen Bundesrecht und hat

bei dessen Anwendung wenig Spielraum.

• Aussagen zu den auf die einzelnen Grundstücke entfallenden Erschließungsbeiträgen

können leider derzeit noch nicht gemacht werden. Nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand

wurden bisher im Kappelberg von der Stadt noch keine Erschließungsbeiträge er-

H:\DatenOffice\WeinzierlR\Kappelberg_N_PB_120117_Anl2_1_Protokoll_Informationsveranstaltung_111012.doc


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hoben. Falls doch entsprechende Bescheide vorliegen sollten, können Kopien der Stadt

(Bauverwaltungsamt) zur Prüfung übergeben werden.

• Die Straßen im Kappelberg werden nicht gemeinsam, sondern jeweils als eigene Anlage

abgerechnet.

• Staubfreimachungen sollen gemäß einem Stadtratsbeschluss nicht mehr gemacht werden.

Sukzessive sollen alle noch nicht erstmalig hergestellten Straßen in Schwabach

ausgebaut werden. Die bestehenden Erschließungseinrichtungen (Beleuchtung, Straßenentwässerungsanteil

Kanal) in Straßen, die noch nicht im Sinne des Erschließungsbeitragsrechtes

erstmalig hergestellt wurden, können dort nicht abgerechnet werden.

Dies ist eine Ungleichbehandlung gegenüber Eigentümern in Straßen, die bereits hergestellt

wurden. (Im Juni ist im Stadtblick dazu ein Artikel erschienen, der bei

http://www.schwabach.de/verw/stadtblick/102327.html heruntergeladen werden kann.)

Erläuterungen zur Planung: Herr Siegle

• Grundlagen für die Planung sind der rechtskräftige Bebauungsplan L-6-62 und der in

Aufstellung befindliche Bebauungsplan L-8-66, die Richtlinien für die Anlagen von Stadtstraßen

(RASt 06) und die verschiedenen an den Straßenraum zu stellenden Nutzungsansprüche

sowie die Mindestmaße für die maßgeblichen Begegnungsfälle und die darauf

abgeleiteten Querschnitte. Die empfohlenen idealtypischen Querschnitte lassen sich gemäß

dem Grundsatz, den Grunderwerb möglichst gering zu halten, nicht überall realisieren.

• Die Straßen südlich und einschließlich der Planstraße C (Verbindungsachse 4) wurden

wegen des höheren Verkehrsaufkommens und dem Busverkehr als Sammelstraßen

eingestuft. Im Kappelbergsteig, der Hans-Traut-Straße und der Ellwanger Straße soll in

diesem Bereich ein Gehsteig mit Hochbord angelegt werden, um Fußgängern einen verstärkten

Schutz zu bieten (Trennungsprinzip). In allen übrigen Straßen gilt das so genannte

Mischprinzip. Das bedeutet, es gibt zwar in vielen Bereichen einen Versorgungsstreifen

als Seitenraum, der jedoch nicht durch einen Hochbord abgetrennt, sondern niveaugleich

ausgebaut und bei Bedarf im Begegnungsfall überfahrbar ist. (Die Bedeutung

der Klassifizierung Wohnstraße / Sammelstraße wird in Anlage 2 vertieft erläutert.)

Wichtig ist, dass sich Müllfahrzeuge, Lieferfahrzeuge und der Bus miteinander und Pkw

mit verminderter Geschwindigkeit bei eingeengtem Bewegungsspielraum begegnen können.

Wo ein höheres Verkehrsaufkommen besteht (so genannter Sammelstraßenring),

sollten Fahrbahnbreiten, die eine solche Begegnung ermöglichen, öfter vorhanden sein

als in den übrigen Straßenteilen.

• In dem gepflasterten Versorgungsstreifen können Versorgungsleitungen verlegt werden.

Die gepflasterte Ausführung hat den Vorteil, dass später Flickstellen im Asphalt minimiert

werden können.

• Im gesamten Gebiet können gegenüber dem in der Planauslegung gezeigten Stand etwa

33 bis 41 Stellplätze mehr geschaffen werden.

• Die erste Variante für die von Bürgern vorgeschlagene dritte Zufahrt zur Katzwanger

Straße in Verlängerung des Mariensteigs ist wegen der zu großen Steigungen nicht umsetzbar.

Die zweite Variante, bei der eine Querverbindung Mariensteig / Kappelbergsteig

erst weiter nördlich erfolgt, ist realisierbar. Sie ist aber auch nicht zu empfehlen wegen

− dem sehr hohen baulichen Aufwand (Böschungen, Erdarbeiten),

− sehr hohen zu erwartenden Kosten,

− einem vergleichsweise geringen Nutzen (nur für Anwohner des Mariensteigs wäre

dies die kürzeste Erschließungsstrecke aus Richtung Innenstadt),

− deutlich weniger und unattraktivere (an zwei Seiten von Straßen umgeben) Wohnbaugrundstücke

als im B-Plan-Entwurf vorgesehen sind und dadurch absehbare

Probleme beim Grunderwerb,



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der Notwendigkeit, die Zufahrt zum Kappelbergsteig wegen dem geringen Knotenpunktsabstand

zu schließen.

• Auf der Grundlage verschiedener Untersuchungen ist eine Vielzahl von Schäden im Kanalnetz

zu Tage getreten, durch die Abwasser aus den Rohrleitungen in den Untergrund

gelangen kann. Diese sind zu sanieren. Die Art der Sanierung ist noch nicht abschließend

ausgeplant, jedoch sind Auswechslungen notwendig. Zusätzlich sind Kanalneubauten

aufgrund der hydraulischen Berechnungen notwendig.

Fragen / Diskussion:

• Wozu sind Sammelstraßen notwendig, wenn nur viermal am Tag ein Bus in das Gebiet

fährt?

Sammelstraßen haben einen Querschnitt, der es ermöglichen soll, dass sich Bus /

Lkw und Pkw bei verminderter Geschwindigkeit / eingeengtem Bewegungsspielraum

begegnen können. Die Planung muss auch den Fall berücksichtigen, dass zukünftig

der Bus ggf. öfter verkehrt. Siehe dazu auch Anlage 2.

• Kann man von den Richtlinien abweichen?

Die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) sind anerkannte Regeln der

Technik. Das Bayerische Staatsministerium hat sie zur Anwendung empfohlen.

• Es fährt kein Bus von Katzwang in den Kappelberg. Wieso muss der Einmündungstrichter

so groß sein?

Der Einmündungstrichter ist so bemessen, dass auch Lkw von Katzwang kommend

in den Kappelberg einbiegen können. Busse und Lkw haben annähernd die gleichen

Schleppkurven.

• Wann soll mit den Ausbaumaßnahmen begonnen werden?

Sobald Planungsrecht vorliegt und der Grunderwerb erfolgt ist, soll 2013 mit dem

Ausbau einer Straße begonnen werden. Welche dies ist, steht noch nicht fest.

• Warum wird die Planung nicht auf die verfügbaren Grundstücke ausgerichtet?

Sich von Anfang an nur auf den vorhandenen Straßenraum zu beschränken, ist nicht

zielführend. Die Planung soll aufzeigen, wie breit die Straßen idealerweise sein sollten.

Dabei wird angestrebt, den Grunderwerb so gering wie möglich zu halten.

• Wie lange muss ein Kanal halten (übliche Lebensdauer)?

Kanäle in geschlossener Bauweise sollten 50 Jahre halten.

• Warum müssen die Kanäle jetzt schon ausgewechselt oder erneuert werden?

Es wurden Schäden und Undichtigkeiten an den Kanälen festgestellt.

• Welches sind die Ergebnisse der bisherigen Bürgerbeteiligung?

Siehe Dokumentation der Fragen, Anregungen und Wünsche, die zeitgleich mit dem

Protokoll ins Internet gestellt wird.

• Welche Planänderungen wurden zwischenzeitlich vorgenommen?

Die bei der Veranstaltung gezeigten Pläne stellen noch nicht die Planfassung dar, die

den Gremien zum Beschluss vorgelegt werden. Sie enthalten folgende Änderungen

bzw. Alternativdarstellungen:

− zusätzliche Parkplätze,

− Bushaltestelle bei Planstraße C (Verbindungsachse 4),

− Einengung der Zufahrt zum Ellbogental (eingeschränkter Grunderwerb),

− Straßenraumeinengung wegen erhaltenswerter Eichen bei Mariensteig 18 und bei

den Flur-Nrn. 430/4 und 430/5,

− Änderung bei den Parkplätzen am Müllcontainerstandort am Kappelbergsteig,

− Verschiebung der Straßenachse bei Kappelbergsteig 59-61 (Alternative wegen

Grunderwerb),

− kleinere Änderungen bei Parkplätzen.


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Anregungen / Wünsche

• Die Grünflächen im Straßenraum sollen weggelassen werden.

Die Grünflächen sind teilweise durch den Bebauungsplan L-6-62 vorgegeben. Sie

dienen dazu, den Straßenraum zu gliedern und aufzulockern. Außerdem sollen sie

dazu beitragen, den Verkehr zu verlangsamen. Wenn nur Parkplätze markiert sind,

wirken diese - wenn sie leer stehen - nicht verkehrsberuhigend als Einengung oder

Versatz. Wo auf den angrenzenden privaten Flächen große Bäume stehen, kann auf

Baumpflanzungen verzichtet werden.

Es wird geprüft, auf welche Grünflächen ggf. verzichtet werden kann ohne auf verkehrsberuhigende

Effekte zu verzichten.

• Die Zufahrt zum Ellbogental soll nicht ausgebaut werden. Es wird befürchtet, dass dies

mehr Durchgangsverkehr anzieht und ein Ausbau zu höheren Geschwindigkeiten verleitet.

Eine Grundstückszufahrt ist heute schon extrem gefährlich.

Mit der Idee, die Zufahrt zum Ellbogental auszubauen, soll erreicht werden, dass das

Wohngebiet eine weitere tragfähige Zufahrt - insbesondere auch für Notfälle, wenn

z.B. die Katzwanger Straße gesperrt ist - bekommt. Damit sollen auch die Zufahrten

zur Katzwanger Straße entlastet werden. Des Weiteren sollen der Bahnhof Katzwang

und die Zufahrt zur B2 in Wolkersdorf aus dem Wohngebiet bei jeder Witterung direkt

und ohne Umwege erreichbar sein. Die Abflachung dieses Teilstücks wäre nicht beitragspflichtig.

Der verkehrsberuhigte Ausbau des Kappelbergsteigs soll dazu beitragen, dass diese

Strecke für den Durchgangsverkehr nicht interessant ist. Dieser wird auch zukünftig

eher den Weg über die Katzwanger Straße / Rennmühlstraße / Wolkersdorfer Straße

zur Volckamer Straße wählen, wo 50 km/h zugelassen sind. Eine Ausnahme stellen

seltene Hochwasserereignisse dar, bei denen der Rednitzgrund gesperrt ist. Dieser

Verkehr wird in Anbetracht der Seltenheit für zumutbar gehalten. Die Entscheidung

über den Ausbau der Zufahrt obliegt der Politik.

• Das gesamte Wohngebiet soll „Anlieger frei“ ausgeschildert werden, um Durchgangsverkehr

aus dem Gebiet heraus zu halten.

Dies ist eine verkehrsrechtliche Fragestellung, die auf die Ausbaubreiten keinen Einfluss

hat.

Verkehrsrechtliche Fragen regelt das Straßenverkehrsamt in Abstimmung mit der Polizei.

Der Verkehrsausschuss wird unterrichtet.

• Die Entscheidung über die zukünftige Verkehrsregelung im südlichen Kappelberg sollte

nicht auf einen ungewissen Zeitpunkt vertragt werden. Die Erschließung des Kappelbergs

sollte so erfolgen, dass auch für zur zukünftige Baugebiete vorgesorgt ist.

Bis der Ausbau erfolgt ist, ist im Kappelbergsteig kein Zweirichtungsverkehr möglich.

Die Planung lässt im südlichen Kappelberg grundsätzlich die Optionen auf eine Einbahnstraßenregelung

und den Zweirichtungsverkehr offen. Darauf kann auch für Notfälle

nicht verzichtet werden. Eine Einbahnstraßenlösung kann eingerichtet werden,

dies ermöglicht es, mehr Stellplätze im Straßenraum auszuweisen. Der Ausbau kann

erst erfolgen, wenn der B-Plan L8-66 2.Ändeurng zur Rechtskraft gebracht ist und der

Grunderwerb erfolgt ist.

Auch für das im FNP vorgesehene zusätzliche Baugebiet sind die bestehenden Zufahrten

ausreichend. Die dann zu erwartende Verkehrsbelastung bleibt im zumutbaren

Bereich.

Verkehrsrechtliche Fragen regelt das Straßenverkehrsamt in Abstimmung mit der Polizei.

Der Verkehrsausschuss wird unterrichtet.

• Die Straßenbreiten zu verändern ist nicht notwendig. Es funktioniert im Kappelberg derzeit

alles bestens.

Im Kappelbergsteig südlich Haus Nr. 7 ist kein Begegnungsverkehr größerer Fahrzeuge

möglich. Fahrzeuge müssen teilweise rückwärts fahren.


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• Die Parkplätze brauchen nicht gepflastert ausgeführt zu werden, es genügt sie zu asphaltieren

und zu markieren.

Die Pflasterung der Parkplätze ist aus gestalterischen Gründen und um die Bodenversiegelung

zu minimieren und so die Abwassermengen zu reduzieren, als Drainfugenpflaster

vorgesehen. Die Entscheidung obliegt den politischen Gremien.

• Es sind schon Kanalherstellungsgebühren abgerechnet worden.

Dies wird vom Bauverwaltungsamt geprüft.

• Es soll geprüft werden, wie die Kosten weiter reduziert werden können.

Kostensenkungspotentiale werden geprüft.

Anschließendes Statement Herrn Morgenthaler:

Mit Beifallsbekundungen aus dem Publikum)

1. Den Straßenausbau so kostengünstig wie möglich gestalten.

2. Keine Sammelstraße im Kappelberg vorsehen.

3. Auf den Ausbau der Zufahrt zum Ellbogental verzichten.

4. Beibehaltung des Charakters eines Wohngebietes.

5. Ausweisung einer Anliegerstraße (Beschilderung „Anlieger frei“)

6. Alle Anwohner des Mariensteigs und viele aus dem Kappelbergsteig sind gegen die dritte

Zufahrt von der Katzwanger Straße. Diese Zufahrt wird nur von wenigen Anwohnern im

südlichen Kappelberg gewünscht.

Schwabach, 19.10.2011

i. A.

Pauly

Anlagen

• Anlage 1: Folien von Herrn Siegle

• Anlage 2: Exkurs Straßenkategorien


Bürgerinformation

Gebiet Kappelbergsteig

Verkehrsanlagen


Äußere Erschließung


Äußere Erschließung


Äußere Erschließung


Äußere Erschließung

Bürgervariante I


Äußere Erschließung

Bürgervariante II


Innere Erschließung

Trennungsprinzip


Innere Erschließung

Mischprinzip


Anlage 2 zur Informationsveranstaltung zum Straßenausbau im Kappelberg

Straßenklassifikation nach den Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06)

Stadtstraßen werden nach städtebaulichen und verkehrlichen Merkmalen u.a. in Wohnweg,

Wohnstraße, Sammelstraße, Verbindungsstraße eingeteilt. Ihr Querschnitt richtet sich nach

den so genannten Bemessungsfahrzeugen und den erforderlichen Begegnungsfällen. Ein

wichtiges Unterscheidungsmerkmal ist dabei „mit / ohne öffentlichen Personennahverkehr

(ÖPNV)“. Des Weiteren ist das Verkehrsaufkommen heran zu ziehen (z. B. weniger als

400 Kfz/Spitzenstunde, 400 bis 1.000 Kfz/ Spitzenstunde). Die verfügbare Straßenraumbreite,

d. h. in der Regel der Raum zwischen den Gebäuden, ist ebenfalls ein wichtiges Merkmal.

Außerdem wird auch abhängig von der Länge und Funktion im Straßennetz nach Straßenkategorien

unterschieden.

Wohnweg: Geringe Länge (bis 100 m), Aufenthaltsfunktion, Bebauung Wohnen, geringe Verkehrsstärke

(< 150 Kfz/Spitzenstunde), Mischprinzip, Begegnungsfall Rad / Pkw, Wendemöglichkeit

für Müllfahrzeuge (auf eine Wendemöglichkeit für Müllfahrzeuge kann bei Straßen,

die kürzer als 80 m sind, verzichtet werden, da es bis zu dieser Länge zumutbar ist,

Mülltonnen an eine übergeordnete Straße zu bringen); Querschnitte: Fahrbahn 4,5 m oder

3,5 bis 5,0 m + Seitenraum (= Gehweg bis zu 2,5 m) + Parken.

Wohnstraße: Länge bis ca. 300 m, Erschließungsfunktion, Aufenthalt, Parken, Bebauung

Wohnen, Verkehrsstärke bis 400 Kfz/Spitzenstunde, Begegnungsfall Pkw / Pkw, Ausweichstellen

Pkw / Müllfahrzeug bzw. Lkw; Querschnitte: Fahrbahn 4,0 bis 6,0 m

Sammelstraße: Länge 300 bis 1.000 m, Bebauung Wohnen mit einzelnen Geschäften und

Gemeinbedarfseinrichtungen, 400 bis 800 Kfz/Spitzenstunden, oft halboffene straßenabgewandte

Bebauungsformen, undefinierte Straßenräume, Fußgängerverkehr, punktueller Querungsbedarf,

Einbau von Querungshilfen, Linienverkehr; Querschnitte: Fahrbahn 5,5 bis

6,5 m bzw. 4,5 m + Radschutzstreifen + Seitenraum (= Gehweg bis zu 3,0 m) + Parken /

Grünstreifen.

In der Praxis verschwimmen die Kategorien oft ineinander. Auf den Kappelberg (Kappelbergsteig

und den Mariensteig bis Planstraße C, die Hans-Traut-Straße und die Ellwanger

Straße) treffen überwiegend die Kriterien für Wohnstraßen, aber auch einige Kriterien für

Sammelstraßen zu. Wichtig sind letztendlich die gewählten Querschnitte und deren Herleitung,

weniger wie man die Sache nennt.

Der Kappelberg südlich von Haus Nr. 24 (geplante Einmündung der Planstraße C) ist ca.

370 m lang. Der Linienbus soll weiterhin viermal am Tag das Wohngebiet bedienen. Die Planung

muss auch berücksichtigen, dass zukünftig ggf. die Bedienungshäufigkeit steigen könnte.

Die Notwendigkeit, mit Rückwärtsfahren (und Schulweghelfern) zu wenden, soll entfallen.

Daher wird eine Route benötigt, auf der der Bus eine Ringroute befahren kann. Auf dieser

Route sollen Begegnungsfälle Bus / Müllfahrzeug / Lkw mit Pkws möglich sein. Die Verkehrsstärke

ist hier höher als in den übrigen Straßen bzw. Abschnitten, weil sich die Fahrzeuge

nach Norden hin verteilen. Um einen reibungsloseren Begegnungsverkehr zu ermöglichen

und um Fußgängern einen Schutzraum zu bieten, sollen die Querschnitte im Kappelbergsteig

und im Mariensteig bis Planstraße C, der Hans-Traut-Straße und der Ellwanger

Straße etwas größer sein als in den übrigen Bereichen.

Die Fahrbahnbreite beträgt im Kappelbergsteig und Mariensteig bis Planstraße C überwiegend

5,5 m. Stellenweise ist sie durch Fahrbahnverengungen sogar schmaler. In der Hans-

Traut-Straße ist die Fahrbahn schmaler. In der Ellwanger Straße orientiert sich die Fahrbahnbreite

am Bestand abzüglich eines Gehwegs.

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