Nutzungsvertrag sp-datenbanken

Nutzungsvertrag sp-datenbanken
1. Vertragsschluss und Parteien
a. Dieser Nutzungsvertrag wird geschlossen zwischen Ihnen – im Folgenden "Kunde"
genannt – und dem Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft·Steuern·Recht GmbH,
Werastraße 21-23, D-70182 Stuttgart, im Folgenden "Verlag" genannt. Er räumt
dem Kunden das Recht zur Nutzung des passwort-geschützten Bereichs von
www.sp-datenbanken.de ein und regelt die damit verbundenen Pflichten.
b. Mit der technischen Bereitstellung von sp-datenbanken hat der Verlag die CEDION
GmbH, Lindlaustrasse 2a, D-53842 Troisdorf, E-Mail: info@cedion.de, Telefon:
02241/9477-0, Fax: 02241/9477-19 beauftragt (im Folgenden als "Datenbank-Betreiber"
bezeichnet). Dem Datenbank-Betreiber obliegt im Auftrag des Verlags das Hosting der
Datenbank, die Zugangsverwaltung, der damit verbundene Kundenservice und bei
einer kostenpflichtigen Nutzung der Datenbanken die Abrechnung mit dem Kunden.
c. Sofern die Vorschriften über Fernabsatzverträge (§§ 312 b ff. BGB) Anwendung finden,
ist der Kunde berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen.
Innerhalb dieser Frist hat der Kunde den Widerruf schriftlich an die Adresse des
Datenbank-Betreibers oder per E-Mail an die Adresse support@sp-datenbanken.de zu
schicken. Der Zeitpunkt der Absendung ist entscheidend für die Wahrung der Frist.
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde mit der Nutzung der sp-datenbanken
begonnen hat.
2. Zugang auf sp-datenbanken
a. Der Kunde erhält auf dem Wege der Datenfernübertragung und unter Verwendung des
ihm mitgeteilten Zugangscodes und Passworts einen Zugang auf die von ihm ausgewählten
Online-Produkte innerhalb des geschützten Bereichs von www.sp-datenbanken.de.
Soweit nicht anders vereinbart, berechtigen diese Zugangsdaten den Kunden
zur Nutzung des ausgewählten Online-Produktes an einem PC-Arbeitsplatz. Wird eine
Zugangsmöglichkeit für mehrere Anwender innerhalb eines Unternehmens oder einer
Institution erworben, so erhält jeder zugangsberechtigte Anwender einen eigenen
Zugangscode und ein eigenes Passwort, sofern bei Erwerb der Zugangsmöglichkeit
nichts Anderes vereinbart wurde.
b. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangscodes und Passwörter geheim zu halten und
jeden Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Er stellt darüber hinaus sicher, dass alle
in seinem Unternehmen oder seiner Institution tätigen Anwender diese Verpflichtung
ebenfalls einhalten.
c. Erfährt der Kunde von einem Missbrauch der Zugangscodes oder der Passwörter, so
ist er verpflichtet, hiervon unverzüglich den Datenbank-Betreiber zu unterrichten. Der
Datenbank-Betreiber ist berechtigt, im Falle des Missbrauchs den Zugang zu sp-datenbanken
zu sperren. Für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch haftet der Kunde.
3. Pflichten des Kunden
a. Der Kunde ist verpflichtet, alle technischen Voraussetzungen zu schaffen, um die
Leistungen von sp-datenbanken in Anspruch nehmen zu können (z.B. Vorhaltung und
Einrichtung von Hardware, Betriebssystem-Software, Internet-Verbindung, aktueller
Browser-Software etc.).
b. Werden die für den Betrieb von sp-datenbanken eingesetzte Software oder sonstige
technische Komponenten weiterentwickelt, so ist der Kunde dafür verantwortlich, die
notwendigen Anpassungen bei der von ihm eingesetzten Hard- und Software vorzunehmen.
c. Um sp-datenbanken störungsfrei nutzen zu können, sind bei allen beim Kunden eingesetzten
Rechnern Uhrzeit und Zeitzone korrekt und aktuell einzustellen. Darüber hinaus
müssen die Rechner die vom Server des Datenbank-Betreibers übermittelten Cookies
akzeptieren. Es obliegt dem Kunden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
d. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Sicherung seines Systems und seiner Daten notwendigen
Vorkehrungen zu treffen. Hierzu gehört insbesondere eine regelmäßige und
lückenlose Datensicherung und die Verwendung einer aktuellen Schutzsoftware zur
Abwehr von Computerviren. Verlag und Datenbank-Betreiber haften nicht für
Virusschäden, die mittels einer solchen Software hätten vermieden werden können.
4. Befugnis des Verlags zur Änderung der Inhalte von sp-datenbanken
a. Die in sp-datenbanken enthaltenen Online-Produkte verändern sich gemäß der inhaltlichen
Weiterentwicklung der darin abgebildeten Werke. Dies schließt eine mögliche
Aktualisierung auch einzelner Dokumente innerhalb eines Werkes aus sp-datenbanken
ein.
b. Verlag und Datenbank-Betreiber sind deshalb berechtigt, die Inhalte von sp-datenbanken
zu verändern oder einzuschränken oder Inhalte auszutauschen.
5. Rechte an sp-datenbanken
a. Der Kunde erkennt an, dass es sich bei sp-datenbanken um eine vom Verlag und dem
von ihm beauftragten Datenbank-Betreiber hergestellte Datenbank i.S.v. §§ 4 Abs. 2,
87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterliegen darüber
hinaus dem Schutz von §§ 69a ff. UrhG.
b. Die Rechte an allen übrigen Bestandteilen von sp-datenbanken, insbesondere
Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Inhalten, liegen beim Verlag.
c. Die Parteien vereinbaren, dass die Leistungen unabhängig von ihrer Schutzfähigkeit als
urhebergeschützt zu behandeln sind.
d. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke,
Seriennummern und sonstige der Identifikation von sp-datenbanken dienende Merkmale
dürfen weder entfernt noch verändert werden. Das gilt auch für einzelne
Bestandteile und für Ausdrucke aus der Datenbank.
6. Zustandekommen des Nutzungsrechts und Vertragslaufzeit
Das Nutzungsrecht für einzelne Online-Produkte aus sp-datenbanken kann erworben
werden
a. durch ein Abonnement derjenigen Loseblattwerke des Verlags, zu deren Produktumfang
die Zugangsmöglichkeit zu einem das Loseblattwerk begleitenden Online-
Produkt auf sp-datenbanken gehört,
b. durch Erwerb eines Buchs des Verlags, zu dessen Produktumfang die Zugangsmöglichkeit
zu einem das Buch begleitenden Online-Produkt auf sp-datenbanken gehört,
und
c. durch Abschluss einer kostenpflichtigen Abonnementvereinbarung für ein Online-
Produkt aus sp-datenbanken.
Zu a: Die individuellen Zugangscodes erhält jeder Anwender einzeln mit dem Grundwerk
und den Ergänzungslieferungen des abonnierten Loseblattwerks oder vom Händler,
über den der Kunde das Loseblattwerk bezieht. Voraussetzung für das Nutzungsrecht
ist der Fortsetzungsbezug (Abonnement) des Loseblattwerks durch jeden einzelnen
Anwender. Das Nutzungsrecht besteht, solange die Ergänzungslieferungen bezogen
werden. Im Falle der Kündigung des Loseblatt-Abonnements endet das Nutzungsrecht
mit Erscheinen der ersten Ergänzungslieferung nach Auslaufen des Abonnements,
ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.
Zu b: Die individuellen Zugangscodes erhält jeder Anwender einzeln mit dem erworbenen
Exemplar des Buches oder vom Händler, über den er das Buch bezogen hat. Das
Nutzungsrecht besteht, solange der Verlag das entsprechende Buch lieferbar hält. Es
endet mit dem Erscheinen einer Neuauflage des Buches und dem damit einher gehenden
Auslieferungsstopp für die Altauflage. Gehört die Zugangsmöglichkeit zur Online-
Version auch zum Produktumfang der Neuauflage, kann ein neuerliches Nutzungsrecht
mit dem Kauf der Neuauflage erworben werden.
Zu c: Eine Abonnementvereinbarung wird wirksam, wenn der Verlag, der von ihm beauftragte
Datenbank-Betreiber oder der Händler die Bestellung des Kunden bestätigt. Der
Kunde erhält das Nutzungsrecht für das von ihm bestellte Online-Produkt und die in
der Bestellung genannte Anzahl Anwender.
Die Mindestlaufzeit des Vertrags beträgt 12 Monate, beginnend mit dem Tag der
Rechnungsstellung. Danach kann dieser Nutzungsvertrag mit einer Kündigungsfrist
von 6 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert
sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate. Die Abrechnung des Abonnements
erfolgt durch den Datenbank-Betreiber im Voraus für 12 Monate.
Preisänderungen behält sich der Verlag vor; sie werden wirksam jeweils zu Beginn
einer neuen Vertragslaufzeit. Im Falle von Preiserhöhungen von mehr als 10 Prozent ist
der Kunde zur besonderen Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt.
Eine Möglichkeit zur Nutzung von Einzeldokumenten außerhalb der unter a, b und c
genannten Abonnement-Varianten besteht nicht. Das Recht zur dauerhaften Speicherung
von Daten aus sp-datenbanken besteht nicht.
7. Nutzungsrechte des Kunden
a. Der Kunde erhält das einfache, auf die Dauer des gewählten Abonnements befristete,
nicht auf Dritte übertragbare Recht zur Nutzung der freizuschaltenden Online-Produkte
von sp-datenbanken gemäß der Produktbeschreibung bzw. der
Abonnementvereinbarung.
b. Die Nutzung ist auf die Stückzahl des jeweils abonnierten Loseblattwerks, die
Exemplare des erworbenen Buchs bzw. die in der Abonnementvereinbarung festgelegte
Anzahl von Anwendern in dem Unternehmen oder der Institution des Kunden
beschränkt. Die Zugangsberechtigung wird dem Kunden für jeden einzelnen
Anwender schriftlich per E-Mail bestätigt.
c. Aus sp-datenbanken abgerufene Inhalte dürfen vom Anwender nur für den eigenen
Gebrauch verwendet werden. Jede gewerbliche Weitergabe, insbesondere das
Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Dokumenten,
ist unzulässig.
d. Die Nutzung von sp-datenbanken über die beim Datenbank-Betreiber lizenzierte Anzahl
Anwender hinaus ist nicht zulässig. Das gilt auch für nicht registrierte Anwender innerhalb
des Unternehmens oder der Institution des Kunden. Es ist insbesondere unzulässig,
zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der Datenbank oder zur
Datenbank gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen oder auf
weitere Datenträger zu kopieren oder mit anderen Retrievalsystemen abzuspeichern.
e. Die dauerhafte Speicherung von heruntergeladenen Daten ist nicht zulässig.
f. Dem Kunden ist es verboten, Zugang zu sp-datenbanken zu erlangen oder diese zu
nutzen, wenn er hierbei mechanisch-technische, maschinelle, robotertechnische,
programmiertechnische oder andere automatisierte Mittel und Anwendungen, die nicht
Teil der Online-Dienste sind, verwendet.
g. Verlag und Datenbank-Betreiber sind berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen,
die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindern. Insbesondere
kann der Datenbank-Betreiber entsprechende Zugangssperren installieren. Der
Kunde ist verpflichtet, dem Datenbank-Betreiber die zur überprüfung der vertragsgemäßen
Nutzung erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu
stellen.

8. Gewährleistung
a. Auf die Leistungsverpflichtung von Schäffer-Poeschel Verlag für
Wirtschaft·Steuern·Recht GmbH finden die Vorschriften der §§ 535 ff. BGB
Anwendung.
b. Mängel der Datenbank oder abgerufener Bestandteile behebt der Datenbank-
Betreiber nach schriftlicher, nachvollziehbarer Fehlerbeschreibung durch den Kunden
innerhalb angemessener Frist. Ist eine Fehlerbeseitigung innerhalb angemessener
Frist nicht möglich, so kann der Kunde die anteilige Minderung der Vergütung verlangen.
Bei nachweislich wiederholten erheblichen Mängeln kann der Kunde den
Nutzungsvertrag schriftlich kündigen. Ein Anspruch wegen Mängeln ist ausgeschlossen,
wenn er auf Umständen beruht, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere
durch eine Verletzung seiner Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 3 dieses
Nutzungsvertrages.
c. Der Verlag wird bei der Auswahl und Pflege der Datenbank-Inhalte die von einem
Verlag üblicherweise zu erwartende Sorgfalt anwenden. Für die Richtigkeit und
Vollständigkeit der Inhalte haftet der Verlag dann nicht, wenn er die Inhalte von
Dritten (Behörden, Gesetzgebungsorgane, Standardsetter, Herausgeber und Autoren)
erhalten hat. Er kann für die Aktualität der Inhalte nur eingeschränkt sorgen.
Hinsichtlich aktueller Standards, Gesetze, Verordnungen und Rechtsprechung
bemüht sich der Verlag um eine fortlaufende Aktualisierung. Er ist dabei aber auf
Dritte angewiesen und schließt eine Haftung für die Aktualität und Richtigkeit der
Datenbank-Inhalte daher aus.
d. Die Verfügbarkeit von sp-datenbanken kann aus technischen Gründen, etwa wegen
erforderlicher Wartungsarbeiten, zeitweise beschränkt sein.
e. Ohne Berücksichtigung notwendiger Wartungsarbeiten beträgt die durchschnittliche
Erreichbarkeit mindestens 99,5%. Dies ist der prozentuale Anteil der Verfügbarkeit
des Servers, gemessen über einen Zeitraum von einem Monat. Ausgenommen sind
Ausfälle, die außerhalb des Einflusses des Datenbank-Betreibers liegen und durch
Probleme mit Telekommunikationssystemen oder überlastungen des allgemeinen
Internets verursacht werden.
f. Der Datenbank-Betreiber kann die Server für Wartungsarbeiten vom Netz trennen, die
er mindestens vier Werktage im voraus angekündigt. Bei einem Ausfall des Servers
über einen erheblichen Zeitraum während der üblichen Dienstzeiten verringert sich
die Zahlungspflicht des Kunden entsprechend, sofern eine solche besteht.
9. Haftung
a. Unbeschadet der Regelungen in Ziffer 8 übernehmen der Verlag und Datenbank-
Betreiber keine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine
vertragswesentlichen Pflichten oder zugesicherte Eigenschaften betreffen. Eine
Garantiehaftung von Verlag und Datenbank-Betreiber nach § 536a Abs. 1 BGB wird
ausgeschlossen. Im übrigen wird die Haftung von Verlag und Datenbank-Betreiber
für jeden Schadensfall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
beschränkt, jedenfalls aber auf 25.000,- Euro.
b. Weder höhere Gewalt, vom Verlag/dem Datenbank-Betreiber nicht zu vertretende
Betriebsstörungen oder durch technisch unvorhersehbare Umstände begründete
zeitweilige Unterbrechungen der Online-Dienste begründen eine Haftung des
Verlages oder des Datenbank-Betreibers.
10. Datenschutz und Geheimhaltung
a. Der Datenbank-Betreiber ist berechtigt, die Bestands- und Nutzungsdaten des
Anwenders in maschinenlesbarer Form zu speichern, soweit dies für die Abwicklung
des Vertrages erforderlich ist. Alle Daten werden vertraulich behandelt und über den
Datenbank-Betreiber und den Verlag hinaus nicht an Dritte weitergegeben.
b. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der
Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen
Partei vertraulich zu behandeln.
11. Allgemeine Bestimmungen
Systemanforderungen
Bitte beachten Sie die folgenden Angaben zu den Systemanforderungen
für die Nutzung von sp-datenbanken. Auch wenn unter Umständen ein Zugriff mit anderen
Systemkomponenten, Betriebssystemen und Browsern möglich sein kann, können wir
einen reibungslosen Zugriff nur dann gewährleisten, wenn alle von uns benannten
Systemvoraussetzungen exakt und vollständig beachtet werden.
Hardware
– Prozessor: ab Pentium II, mind. 366 MHz oder vergleichbar
– Speicher: mind. 128 MB RAM
– Internetzugang: Verbindung mit mindestens 64 kbit/s (ISDN-Geschwindigkeit)
– Bildschirmauflösung: 1024 x 768 Pixel, kleine Schriftarten, Empfehlung: 17"-Monitor
Betriebssystem
– Win. XP Professional (aktuelles Service Pack)
– Win. XP Home (aktuelles Service Pack)
– Win. 2000 Professional (aktuelles Service Pack)
– Win. 98SE (aktuelles Service Pack)
Browser
– MS Internet Explorer ab 5.5, 6.0 oder höher empfohlen
– Mozilla Firefox ab 1.0.2
Bitte beachten Sie unbedingt:
– In Ihrem Browser muss die Funktion Cookies annehmen aktiviert sein!
– Zusätzlich muss die Zulassung von Javascript aktiviert sein.
Adobe Acrobat Reader
Für einzelne Dokumente benötigen Sie zur Ansicht den Adobe Acrobat Reader in einer
aktuellen Version. Sollte dieser auf Ihrem PC noch nicht installiert sein, können Sie diesen
kostenlos aus dem Internet laden und installieren. Sie finden einen weiteren Hinweis in den
entsprechenden Produktgruppen.
Macromedia Flash Player
Für die Ansicht von animierten Abbildungen und Filmen benötigen Sie den Macromedia
Flash Player in einer aktuellen Version. Sollte dieser auf Ihrem PC noch nicht installiert sein,
können Sie diesen kostenlos aus dem Internet laden und installieren. Sie finden einen weiteren
Hinweis in den entsprechenden Produktgruppen.
(➝ http://sp.itrust.de/systemanforderungen.asp)
Hinweis
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Sie diese Internetadresse als “Vertrauenswürdige Seite” in Ihrem Browser an. Wählen Sie
hierfür die Karte “Extras/Internetoptionen/Sicherheit” Tragen Sie bei “Vertrauenswürdige
Sites” die Internetadresse ein und bestätigen Sie die Eingabe.
ASP/Internet-Provider
Sie können sich über jeden Internet-Provider ins Internet einwählen, wie z.B. AOL, T-Online
oder andere, sofern Ihr Internet-Provider den Betrieb der oben genannten technischen
Voraussetzung in keinerlei Weise einschränkt.
a. Für Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Nutzungsvertrag gilt ausschließlich
deutsches Recht unter Ausschluss derjenigen Rechtsnormen, die auf eine
andere Rechtsordnung verweisen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über
den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen. Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden finden keine Anwendung, insofern sie diesen Bedingungen zuwiderlaufen.
b. Die Abtretung von Ansprüchen aus einem Vertragsverhältnis mit Schäffer-Poeschel
Verlag für Wirtschaft·Steuern·Recht GmbH setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige
schriftliche Zustimmung von Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft·Steuern·Recht
GmbH voraus.
c. Erfüllungsort ist Troisdorf, der Sitz des Datenbank-Betreibers.
d. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 HGB und erfolgt die Nutzung von spdatenbanken
für den Geschäftsbetrieb des Kunden oder hat der Kunde keinen ständigen
Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem
Nutzungsvertrag Stuttgart.
e. Nebenabreden, änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform; dazu zählt auch die Aufhebung der Schriftformerfordernis.
f. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Nutzungsvertrags unwirksam sein oder werden,
so wird die Gültigkeit insgesamt hiervon nicht berührt. Die Vertragspartner werden
in diesem Fall eine unwirksame Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzen,
die dem mit dem Nutzungsvertrag verfolgten Ziel am nächsten kommt.