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KAPITALISMUS ABSCHAEN!

Wir stehen wirklich nicht alleine da mit der der Meinung, dass

verdammt viele Probleme, irgendwie am Kapitalismus liegen.

Selbst radikale Neo-Liberale nehmen in Deutschland das Wort

«Kapitalismus» nicht gerne in den Mund. Denn er hat, sogar in

der bürgerlichen Öffentlichkeit, einen üblen Ruf. Aber über

«soziale Marktwirtschaft» soll man in Deutschland eine gute

Meinung haben. Von «sozialer Marktwirtschaft» redet man, wenn

der Kapitalismus staatlich reguliert ist – und das ist er ja praktisch

immer.

Wir teilen diese positive Meinung nicht. Wenn wir am 1. Mai

demonstrieren, dann genau dafür, dass das System abgeschafft

werden muss, das man hier «Marktwirtschaft» nennt.

STÄNDIG NOTWENDIG: WIDERSTAND!

Wir sind auch nicht die einzigen, die sagen, dass Widerstand

gegen die herrschenden Verhältnisse bitter nötig ist. Und

tatsächlich gibt es Widerstand in vielen Bereichen:

uFrüher gab es mal das deutsche Märchen, die «soziale Marktwirtschaft»

würde sich durch «soziale Sicherheit» auszeichnen.

Es gäbe im demokratisch regulierten Kapitalismus

massenweise «soziale Teilhabe», und einen «sozialen Ausgleich»

irgendwie auch. Deutschland sei keine Klassengesellschaft,

sondern ein «Gemeinwesen» von lauter

«Sozialpartnern».

Aus dieser vornehmen Gesellschaft aus «Arbeitgebern» und

«Arbeitnehmern» wurden inzwischen Millionen von Menschen

in prekären Arbeitsverhältnissen und Millionen BezieherInnen

von Sozialeinkommen ausgegrenzt.

Die bundesweite Lohnsumme sinkt, und eben dadurch steigt

im Land die Armut. Immer weniger haben immer mehr Arbeit

zu leisten, weil das Kapital gnadenlos rationalisiert und

massenweise reguläre Jobs abbaut. Die schrumpfende Gruppe

von «regulär Beschäftigten» darf sich bei ständig sinkenden

Einkommen immer mehr Sorge um ihre Jobs machen. Sie

kämpfen um «ihre Arbeitsplätze», aber die Maschinen und

Orte, an denen sie sich jahrelang abgearbeitet haben, waren

tatsächlich nie ihre eigenen, sondern Privateigentum ganz

anderer Personen. Sie kämpfen um ihre Lohneinkommen, die

tatsächlich nur ein Kostenfaktor fürs Kapital sind.Aller

Widerstand gegen Entlassungen, aller Widerstand gegen die

staatlich gewollte Hartz-IV-Armut bleiben perspektivlos,

solange nicht das Prinzip praktisch in Frage gestellt wird, das

dahinter steckt: Nichts geht, wenn es nicht die Vermögen der

Kapitalisten vermehrt. Und diese Vermögen beruhen auf

unserer Armut und Abhängigkeit. Man soll wegen dieser

Abhängigkeit auf das Kapital ständig Rücksicht nehmen? Wir

sagen: es kommt vielmehr darauf an, diese Abhängigkeit selber

schleunigst zu beenden.

uDurch Umstrukturierung ganzer Stadtteile verlieren massenweise

Menschen ihre Wohnungen und ihr soziales Umfeld,

weil ihre Wohnungen z.B. in Luxus-Immobilien oder Büros

umgewandelt werden. Bekanntlich steckt eine Politik dahinter,

die den «Standort Hamburg» fördern soll - und zwar fürs

Kapital.

Derartige Standortpolitik findet sich weltweit. So sehr es nötig

ist, in den betroffenen Bezirken dagegen zu kämpfen, so wenig

können diese Kämpfe erfolgreich sein, wenn wir nicht die

Ursache dieser sogenannten «Gentrifizierung» benennen. Es

gibt sie, solange es den Kapitalismus gibt. Denn unser

Bedürfnis nach Wohnen wird - wie alle anderen menschlichen

Bedürfnisse - nur befriedigt, wenn es sich für das Kapital

rechnet.

uHinter dem Thema «Klimawandel» verbirgt sich ein Aspekt

der täglichen Zerstörung der globalen Lebensgrundlagen.

Dafür ist nicht «der Mensch» verantwortlich, sondern eine eng

begrenzte Personengruppe. Was mit den globalen

Produktionsmitteln mit welcher Umweltschädigung hergestellt

wird, entscheidet man in ein paar Chef-Etagen und in den

Ministerien der wirklich entscheidenden Staaten.

Dort haben die Manager der einschlägigen Industrien Zutritt

und deren Großaktionäre. Und dazu kommen dann noch

diejenigen, die als Politiker ihre Aufgabe darin sehen, dass

das Kapital bei ihnen lauter Standortvorteile geniest, ohne auf

die Lebensgrundlagen der Menschen besondere Rücksicht

nehmen zu müssen.

Es sind keineswegs nur ein paar besonders bösartige

Branchen des Kapitals, die unseren Widerstand nötig machen,

sondern das ganze System. In Kopenhagen haben sich die

Vertreter von Politik und Weltwirtschaft unter der Überschrift

«Stop der Klima-Katastrophe» getroffen. Tatsächlich wollten

sie nur über «Verschmutzungsrechte» verhandeln, die sie sich

gegenseitig zugestehen oder streitig machen.

Ihre Machenschaften zeigen sich in den fast täglichen Umwelt-

Skandalen. Ihre Dreistigkeit ist kaum zu überbieten. Ein

krasses Beispiel ist die Atom-Industrie: gerade erst ist ihre

wilde Atommüll-Kippe in der Asse aufgeflogen, und nun

nehmen sie den «Klima-Wandel» zum Anlass, dass sie noch

mehr Atommüll produzieren wollen, der dann im Wendland

verscharrt werden soll. Ohne den jahrelangen erbitterten

Widerstand wäre der Salzstock in Gorleben längst genauso

so tödlich verstrahlt wie die Asse. Und noch mehr Widerstand

ist in Zukunft nötig, damit auch nur ein deutsches Atomkraftwerk

endlich vom Netz geht.

Die tatsächlichen Macher der Naturzerstörung müssen wir

benennen und ihnen das Handwerk legen. Die Entmachtung

aller Entscheidungsträger des Kapitals ist nötig, wenn die

Folgen der globalen Naturzerstörung auch nur begrenzt

werden sollen.

uDerweil machen deutsche Innenpolitiker den Eindruck, sie

würden sich auf einen unmittelbar bevorstehenden Aufstand

vorbereiten. Alles wollen sie kontrollieren: wer sich wann mit

seinem Handy wo aufgehalten hat, wer mit wem kommuniziert

hat. Öffentliche Orte werden mit Kameras flächendeckend

überwacht, und das soll auf private Räume ausgeweitet

werden. Und selbst die völlige Freigabe von Bundeswehreinsätzen

im Inland - man hat in Heiligendamm einen

Vorgeschmack davon bekommen - steht auf der Wunschliste.

Nur: der ganz große Aufstand steht gar nicht vor der Tür. Wozu

dann Bundeswehr im Inneren und flächendeckende

Überwachung von allem und jedem?

Tatsächlich liegt es an diesen Herrschaften selber, nämlich

an ihrem totalitäten Anspruch auf völlige Schrankenlosigkeit

ihrer Staatsgewalt.

Dieser unersättlichen Willen, die eigene Macht auszuweiten,

ist nicht der Privatfimmel von Innenministern in

unruhigen Zeiten. Diesen scheinbar

größenwahnsinnigen Machtanspruch

zeigen ständig Politiker

aller kapitalistischen Systeme.

Und das ist kein Wunder: Diese

Typen garantieren die Eigentums-Rechte

der Kapitalisten,

die auf dieser Basis mehr oder

weniger alle Bereiche unseres

Lebens kontrollieren.

Wo staatlicher Machtanspruch

scheitert, kann das

Kapital keine Geschäfte

machen. Dann hat das

Kapital Probleme, wie

z.B. die Musikkonzerne

mit den Internet-Tauschbörsen.

Wenn Politiker von

Sicherheit reden,

meinen sie die des

Staates, sichere

Geschäfte fürs Kapital

- und unsere

existenzielle Unsicherheit.

Wenn

HipHop-Soli-Konzert

23.04. 22 Uhr, Rote Flora

GOA-Soli-Party

24.04. 22 Uhr, Rote Flora


es um die Durchsetzung ihrer Sicherheit geht, kennt ihre

Gewaltbereitschaft keine Hemmungen. Auf Opposition

reagieren sie mit Kriminalisierung und massiven

Polizeieinsätzen. Wir denken nicht daran, uns davon

einschüchtern zu lassen – schon gar nicht am 1. Mai.

uOhne unseren ständigen Widerstand wären Nazi-Banden

schon lange auch mitten in Hamburg täglich präsent. Aber

wenn wir Widerstand gegen ihre Aufmärsche leisten, werden

wir mit Polizeieinsätzen zum Schutz der Nazis konfrontiert.

Die offizielle Begründung, warum Nazis den Schutz der

Staatsgewalt genießen lautet: Die Nazi-Dachorganisation, die

NPD ist eine Partei, die nach gültigem Recht um die Herrschaft

in diesem Staat konkurrieren darf.

Tatsächlich ist die Machtübernahme das größte Ziel jedes

Nazis. Diesen Staat sehen sie als das geeignete Instrument

an, um von ihrem täglichen Mord- und Todschlag zur

Massenvernichtung im großen Stil zu kommen - auch und

gerade in Deutschland!

Nationalismus und Rassismus entstammen der kapitalistischen

Gesellschaft, genießen staatlichen Schutz. Solange

es den Kapitalismus gibt, bleibt dieses System der willige

Nährboden für das braune Pack. So wichtig unser Widerstand

gegen die Nazis ist, so wenig sehen wir ein, nur noch auf sie

zu reagieren, und ihren kapitalistischen Nährboden, seine

staatliche Schutzmacht, ungeschoren zu lassen.

uWiderstand gegen den Militarismus ist ebenfalls bitter nötig.

Doch ohne Krieg ist die kapitalistische Weltordnung nicht zu

haben. Alle gut gemeinten Appelle für Frieden verhallen in

diesem System wirkungslos. Jede Vorstellung einer

«gerechten Globalisierung» oder eines «fairen Welthandels»

ist albern. Die ganze Weltwirtschaftsordnung muss weg, und

allen voran ihre Urheber wie das imperialistische Deutschland!

Wir wollen in einer Welt ohne Grenzen leben, und nicht in

einem «Bollwerk Europa». Wir wollen, dass überall vernünftige

Lebensgrundlagen geschaffen werden können. Wo auch

immer Menschen Kapitalismus und Nationalismus

bekämpfen, gilt ihnen unsere internationale Solidarität.

PERSPEKTIVE: REVOLUTION!

Seit Jahren ist das Wort «Reformen» ein Kampfbegriff der

Gegenseite. Unternehmerverbände fordern fast täglich Reformen

in ihrem Sinne, auf unsere Kosten: Kopfpauschale im Gesundheitswesen,

die de facto Abschaffung von unbefristeten

Arbeitsverträgen, usw. usw. Es wird Zeit, dass sich das ändert,

dass wir ebenso rücksichtslose Forderungen stellen. Und das

geht nur, wenn wir ihr System, ihre Ziele, ihre personelle Grundlage

nicht mehr einfach akzeptieren. Wir sagen klipp und klar,

VERANSTALTUNGEN

Der soziale Frieden: Wie unter Mitwirkung des DGB Arbeit immer flexibler und

preiswerter gemacht wird. 20.04. 19:30, Centro Sociale [Sternstr.2]

Bildung und Verwertung. 21.04.19 Uhr in der B5 [Brigittenstr.5]

Klassenkämpfe international. 23.04. 19 Uhr in der B5 [Brigittenstr.5]

Warum revolutionär? Geschichte und Hintergründe des 1.Mai. 26.04. 18:30

Uhr im MTZ [Lindenallee 72]

Wer sind die Kapitalisten? Eigentümer des Kapitals Charaktermasken der

Klassengesellschaft. Am 27.04. 19:30 Uhr Centro Sociale [Sternstr.2]

Kapitalismus macht krank. Kann man in diesem kranken System überhaupt

gesund sein? 30.04. 19 Uhr in der B5 [Brigittenstr.5]

welche Gesellschaftsordnung wir möchten und was dafür nötig ist.

Sie führen täglich irgendwelche Privatisierungen durch. Drehen

wir den Spieß endlich um, und verweigern wir dem Kapital sein

Recht auf ständig wachsende Privatvermögen. Wir sind für die

Aufhebung dieses Privateigentums, wir wollen eine menschliche

Bedürfnisse befriedigende Produktion, in der jeder nach seinen

Fähigkeiten arbeiten und seinen Bedürfnissen leben kann.

Die Eigentümer der Produktionsmittel verfügen über alles, was

der Mensch zum Leben braucht, und zwar im Überfluss. Während

dessen verfügt die Masse der Menschen weltweit kaum über das

Minimum zum Überleben. Übergeben wir die Kontrolle der

Produktionsmittel den Menschen, die auf die Produkte bitter

angewiesen sind. Dann kann einmal alles unter allen nach Bedarf

verteilt werden. Die Produktion – also die Herstellung all dessen,

was die Menschheit zur Deckung ihres Bedarfs benötigt – wird

von allen gemeinsam geplant, organisiert und durchgeführt und

hört dann endlich auf, staatlich geschützte Privatangelegenheit von

wenigen zu sein.

Warum sollte das nicht möglich sein? Wir kämpfen nicht nur

gegen das Bestehende, wir haben auch eine klare Vorstellung von

etwas Besserem als dem, was ist.

Um endlich mit dem Kapitalismus Schluss zu machen, ist

natürlich eine Organisierung der Menschen notwendig, die das

wollen: eine Organisierung, die die Vorstellung einer befreiten

Gesellschaft offen propagiert. Wir brauchen keine bürgerlichen

Kanzler-Wahlvereine, nicht das, was der DGB als «Gewerkschaft»

bezeichnet, sondern eine effektive politische Zusammenarbeit der

Menschen, die eine soziale Revolution durchsetzen wollen. Am

1.Mai gehen wir auf die Straße, um das deutlich zu machen.

GEMEINSAM AM 1. MAI AU DIE STRASSE!

KLASSE GEGEN KLASSE!

Revolutionäres Mai-Bündnis, Hamburg 2010. V.i.S.d.P.: Andreas

Schmidt, c/o MTZ, Lindenallee 72, 20357 Hamburg

KAPITALISMUS

ABSCHAEN!

1.MAI

18 UHR B. ALTONA

REVOLUTIONÄRE

DEMONSTRATION

DEICHKIND

SCHLUSSKUNDGEBUNG MIT

BLOCK AU DGB-DEMO: 11 UHR HB./ZOB

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