Quartal - Schweitzer, Petschi & Partner
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SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011<br />
<strong>Quartal</strong><br />
47<br />
Nicht nur zur Winterzeit –<br />
kalte Progression<br />
Der Einkommensteuertarif in Deutschland<br />
ist progressiv aufgebaut. Mit<br />
steigendem Einkommen erhöht sich<br />
der Steuersatz. Er beginnt bei 14 %<br />
und steigt bis 42 %. Zusätzliche Einnahmen<br />
– also beispielsweise Gehaltserhöhungen<br />
– werden dadurch überproportional<br />
hoch besteuert.<br />
Im Rahmen der jüngsten Debatte um Steuersenkungen<br />
wurde vermehrt über die Reduzierung<br />
der sogenannten „kalten Progression“<br />
diskutiert. Das Bundesfinanzministerium<br />
definiert diese als „Steuermehrbelastung,<br />
die dann eintritt, wenn Lohnsteigerungen<br />
lediglich einen Inflationsausgleich bewirken<br />
und die Einkommensteuersätze nicht der<br />
Inflationsrate angepasst werden“.<br />
höhung. Über mehrere Jahre wird einiges<br />
an Kaufkraft von der kalten Progression<br />
aufgefressen.<br />
In der Schweiz und in Frankreich gibt es<br />
Regelungen zum Ausgleich der kalten<br />
Progression. In Deutschland ist eine automatische<br />
Anpassung des Steuertarifs an<br />
die Geldentwertung nicht vorgesehen. Es<br />
wird befürchtet, dass durch eine solche<br />
Anpassung die Inflation begünstigt wird.<br />
Aber nicht nur die kalte Progression<br />
bewirkt eine versteckte Steuererhöhung.<br />
Auch fehlende Anpassung von Freibeträgen<br />
und anderen Wertgrenzen haben<br />
den gleichen Effekt. So betrug der Arbeitnehmerpauschbetrag<br />
im Jahr 1980 2.000 DM –<br />
Quo vadis Europa – dieser Gedanke<br />
drängt sich auf, bei den seit Monaten<br />
beherrschenden Schlagzeilen. Es scheint<br />
sich die Erkenntnis durchzusetzen, dass<br />
eine permanente Erhöhung von Staatsschulden<br />
allein mit Wirtschaftswachstum<br />
nicht gerechtfertigt werden kann. Insofern<br />
handelt es sich um eine schmerzliche,<br />
aber heilsame Entwicklung. Es muss<br />
wieder mehr darauf geachtet werden,<br />
wofür das Geld ausgegeben wird. Dabei<br />
sind klare Prioritäten notwendig. Hoffen<br />
wir, dass die Politik sich rechtzeitig auf<br />
solche einigen kann.<br />
In dieser unberechenbaren Zeit werden<br />
wir Ihnen auch in 2012 wieder ein verlässlicher<br />
<strong>Partner</strong> sein. Für Ihr Vertrauen<br />
und die gute Zusammenarbeit in diesem<br />
Jahr sagen wir ein herzliches: Danke!<br />
Ihr<br />
Lutz Dittmar<br />
Vereinfacht ausgedrückt bedeutet das,<br />
dass eine Steigerung des Brutto-Gehalts<br />
von 2 % nicht dazu führt, dass auch<br />
das Netto-Einkommen um 2 % steigt.<br />
Die Kaufkraft sinkt damit trotz Lohner-<br />
SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011<br />
heute sind es 1.000 Euro. Die Grenze für<br />
geringwertige Wirtschaftsgüter wurde im<br />
Jahr 1965 mit 800 DM eingeführt – sie<br />
beträgt aktuell 410 Euro.<br />
(Matthias Keller)<br />
Aus dem Inhalt:<br />
4 Nicht nur zur Winterzeit –<br />
kalte Progression<br />
4 Billig wird teurer –<br />
Vermietung an Angehörige<br />
4 Brisante Problematik –<br />
Schenkungen im GmbH-Umfeld<br />
4 Gehe zurück auf Los –<br />
Kosten der Berufsausbildung<br />
4 Endlich vereinfacht –<br />
Elektronische Rechnungen<br />
4 Immer mal was Neues –<br />
Firmenwagenbesteuerung
Billig wird teurer – Vermietung an Angehörige<br />
Steuervereinfachung klingt gut,<br />
doch dahinter verbergen sich<br />
nicht selten Steuererhöhungen –<br />
so auch bei der verbilligten Vermietung.<br />
Am 4.11.2011 wurde das Steuervereinfachungsgesetz<br />
2011 verkündet. Es<br />
befasst sich u. a. mit verbilligten Mieten –<br />
z. B. an Angehörige. Bisher mussten<br />
mindestens 56 % der ortsüblichen Miete<br />
verlangt werden, um die anfallenden<br />
Ausgaben in vollem Umfang steuerlich<br />
geltend machen zu können. Bei Mieten<br />
zwischen 56 % und 75 % musste dem<br />
Finanzamt glaubhaft gemacht werden,<br />
dass innerhalb von 30 Jahren auch mit<br />
der niedrigen Miete insgesamt ein Überschuss<br />
erwirtschaftet wird.<br />
Die gute Nachricht: Ab 2012 entfällt<br />
die aufwendige Überschussprognose.<br />
Dafür müssen in Zukunft mindestens<br />
66 % der ortsüblichen Miete verlangt<br />
werden, um alle Kosten geltend machen<br />
zu können. Etwaige Mietverträge mit<br />
Angehörigen müssen auf notwendige<br />
Anpassungen hin überprüft werden.<br />
Einige kleine Steuergeschenke bringt<br />
das Steuervereinfachungsgesetz doch:<br />
n Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wird<br />
um 80 Euro erhöht.<br />
n Bei den Kinderbetreuungskosten<br />
kommt es nicht mehr auf die Erwerbstätigkeit<br />
der Eltern an. Die Kosten<br />
können ab der Geburt bis zum 14.<br />
Geburtstag geltend gemacht werden.<br />
n Kinderfreibetrag und Kindergeld<br />
werden für volljährige Kinder bis zum<br />
Abschluss der ersten Berufsausbildung<br />
oder eines Erststudiums ohne<br />
Prüfung der eigenen Einkünfte des<br />
Kindes gewährt.<br />
(Karin Dortenthon)<br />
Brisante Problematik – Schenkungen im GmbH-Umfeld<br />
Noch im Jahr 2009 hatte der Bundesfinanzhof<br />
entschieden, dass<br />
Zuwendungen einzelner Gesellschafter<br />
an eine GmbH (z. B. beim<br />
Forderungsverzicht in einer Krisensituation)<br />
keine Schenkungen<br />
an die übrigen beteiligten Gesellschafter<br />
darstellen, obwohl durch<br />
die Zuwendungen auch deren<br />
Anteile im Wert steigen.<br />
Die Gründe für diese Entscheidung<br />
sind nachvollziehbar. Nach bisherigem<br />
Verständnis muss bei einer Schenkung<br />
stets ein „Bereicherungswille“<br />
des Schenkers vorliegen. Dies ist<br />
zwischen fremden (nicht verwandten)<br />
Gesellschaftern in aller<br />
Regel nicht gegeben. Es handelt<br />
sich um rein betrieblich veranlasste<br />
Zuwendungen.<br />
Durch das Beitreibungsrichtlinie-<br />
Umsetzungsgesetz wird eine gesetzliche<br />
Regelung eingeführt, die gerade<br />
in solchen Fällen generell eine Schenkung<br />
unterstellt. Dies führt – neben<br />
den bereits seit langem bestehenden<br />
ertragsteuerlichen Problemen – nun<br />
möglicherweise zu einer zusätzlichen<br />
Belastung mit Schenkungsteuer. Der<br />
Gesetzesentwurf war äußerst umstritten.<br />
Mit der neuen Vorschrift werden<br />
betrieblich veranlasste Zuwendungen<br />
als Schenkungen qualifiziert<br />
und besteuert. Trotz deutlicher Kritik<br />
hat der Bundesrat dem Gesetz am<br />
25.11.2011 zugestimmt.<br />
(Stephan Berse)<br />
Gehe zurück auf Los – Kosten der Berufsausbildung<br />
Der Bundesfinanzhof hat gleich in<br />
drei Urteilen entschieden, dass die<br />
Kosten der erstmaligen Berufsausbildung<br />
steuerlich ohne betragsmäßige<br />
Begrenzung berücksichtigt<br />
werden können.<br />
Der Bundesfinanzhof urteilte überraschend<br />
und unter Aufgabe seiner bisherigen<br />
Rechtsprechung. Die Begründung<br />
des BFH: der gesetzgeberische<br />
Wille zur Zuordnung von erstmaligen<br />
Berufsausbildungskosten zu den<br />
Kosten der allgemeinen Lebens-<br />
führung bildet sich nicht hinreichend<br />
im Gesetz ab.<br />
Der Gesetzgeber hat schnell reagiert<br />
und auch dieses Thema in das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz<br />
(BeitrRUmsG) gepackt. Im Gesetzestext<br />
erfolgt nun eine Klarstellung, wonach<br />
Aufwendungen des Steuerpflichtigen<br />
für sein Erststudium oder für seine erstmalige<br />
Berufsausbildung weiterhin nur<br />
beschränkt abziehbar sind. Die gesetzliche<br />
„Klarstellung“ gilt rückwirkend<br />
ab dem Veranlagungszeitraum 2004.<br />
Verfassungsrechtliche Bedenken infolge<br />
der rückwirkenden Änderung sieht der<br />
Gesetzgeber nicht. Durch die Änderung<br />
werde nur eine „gefestigte Rechtsprechung<br />
und Rechtspraxis“ wieder hergestellt.<br />
Mit dem BeitrRUmsG wird die Höchstgrenze<br />
für den Sonderausgabenabzug<br />
zwar von jährlich 4.000 Euro auf 6.000<br />
Euro erhöht. Für die erstmalige Berufsausbildung<br />
geht der Sonderausgabenabzug<br />
aber in der Regel ins Leere.<br />
(Bettina Schlegel)<br />
SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011
Endlich vereinfacht –<br />
elektronische Rechnungen<br />
Auf elektronischem Weg übermittelte<br />
Rechnungen (z. B. E-Mail mit PDF-Anhang)<br />
haben bisher nur unter hohen<br />
technischen Voraussetzungen (digitale<br />
Signatur) zum Vorsteuerabzug<br />
berechtigt.<br />
Mit dem am 4.11.2011 verkündeten Steuervereinfachungsgesetz<br />
2011 wird Abhilfe<br />
geschaffen – und zwar rückwirkend ab dem<br />
1.7.2011. Papier- und elektronische Rechnungen<br />
werden gleich behandelt. Eine digitale<br />
Signatur ist nicht mehr erforderlich.<br />
An den erforderlichen Rechnungsangaben<br />
ändert sich nichts. Die Echtheit der Herkunft,<br />
die Unversehrtheit ihres Inhalts und die<br />
Immer mal was Neues –<br />
Firmenwagenbesteuerung<br />
Die Besteuerung eines Firmenwagens<br />
ist beliebter Zankapfel zwischen<br />
Steuerbürger und Fiskus – und<br />
beschäftigt regelmäßig die obersten<br />
deutschen Gerichte.<br />
Nutzt ein Mitarbeiter im öffentlichen Dienst<br />
seinen privaten PKW für eine Dienstfahrt,<br />
beträgt die steuerfreie Entschädigung hierfür<br />
in einigen Bundesländern bis zu 0,35<br />
Euro pro gefahrenen Kilometer. Andere<br />
Arbeitnehmer können im Gegensatz dazu<br />
derzeit lediglich einen Pauschalbetrag von<br />
0,30 Euro pro Kilometer steuerfrei erhalten.<br />
Das Bundesverfassungsgericht muss seit<br />
dem 20.6.2011 klären, ob dies gleichheitswidrig<br />
ist.<br />
Heftig diskutiert wird auch die Besteuerung<br />
der Privatnutzung dienstlicher Fahrzeuge<br />
Lesbarkeit müssen gewährleistet sein. Dies<br />
soll durch „innerbetriebliche Kontrollverfahren“<br />
und einen „verlässlichen Prüfpfad“<br />
erreicht werden. Im Ergebnis bedeutet dies,<br />
dass eine Zuordnung jeder Rechnung zur<br />
entsprechenden Eingangsleistung möglich<br />
sein muss. Es muss z. B. ein Zusammenhang<br />
zwischen Rechnung und Bestellung, Auftrag,<br />
Lieferschein o. ä. hergestellt werden können.<br />
Elektronische Rechnungen sind während<br />
der Aufbewahrungsfrist (i. d. R. 10 Jahre)<br />
elektronisch zu archivieren. Die Aufbewahrung<br />
eines Ausdrucks soll ausdrücklich nicht<br />
genügen!<br />
Überhaupt beschäftigt sich die Finanzverwaltung<br />
intensiv mit der Datenübermittlung<br />
auf elektronischem Weg. In unserem SP&P-<br />
<strong>Quartal</strong> 46 haben wir auf die E-Bilanz und auf<br />
die elektronische Lohnsteuerkarte (ELStAM)<br />
hingewiesen. Deren für den 1.1.2012 geplante<br />
Einführung musste jetzt erneut verschoben<br />
werden. Bis auf weiteres gilt deshalb immer<br />
noch die Lohnsteuerkarte 2010.<br />
(Achim Halder)<br />
nach der sogenannten 1 %-Methode. Basis<br />
ist auch für gebrauchte Fahrzeuge stets der<br />
Bruttolistenpreis zum Zeitpunkt der Erstzulassung.<br />
Nach einem Urteil des Finanzgericht<br />
Niedersachsen vom 29.9.2011 ist diese<br />
Frage jetzt durch den Bundesfinanzhof zu<br />
entscheiden.<br />
Über alle Neuerungen werden Sie selbstverständlich<br />
von uns informiert.<br />
(Matthias Keller)<br />
Steuerticker<br />
++Die Bezeichnung einer Hierarchieebene<br />
mit „Junior“ stellt keine Diskriminierung<br />
wegen des Alters dar, auch<br />
wenn der Stelleninhaber nicht mehr<br />
jung ist (LAG Berlin-Brandenburg vom<br />
21.07.2011)++<br />
++Eine Stellenanzeige „Geschäftsführer<br />
gesucht“ stellt eine geschlechtsbezogene<br />
Benachteiligung dar (OLG<br />
Karlsruhe vom 13.09.2011)++<br />
++Ein Autofahrer kann die Fahrt mit<br />
überhöhter Geschwindigkeit nicht<br />
dadurch rechtfertigen, dass er auf<br />
einem Parkplatz gewesen sei und<br />
die Geschwindigkeitsbegrenzung bei<br />
der Weiterfahrt vergessen habe (OLG<br />
Oldenburg vom 16.09.2011)++<br />
++Urlaubsabgeltungsansprüche<br />
sind nicht vererblich (BAG vom<br />
20.09.2011)++<br />
++Seit dem 01.10.2011 gibt es in<br />
Dänemark eine neue Steuer (sogenannte<br />
„Fett-„ oder „Chipssteuer“),<br />
die gesättigte Fette in Lebensmitteln<br />
besteuert++<br />
++Die Anforderung „sehr gutes<br />
Deutsch“ kann im Einzelfall ein Indiz<br />
für eine mittelbare Benachteiligung<br />
eines nicht zum Vorstellungsgespräch<br />
geladenen Bewerbers mit „Migrationshintergrund“<br />
sein (LAG Nürnberg vom<br />
05.10.2011)++<br />
++Das Dekorieren eines Zimmerfensters<br />
mit einer Kinderpiratenflagge<br />
sprengt nicht den sozial-üblichen Rahmen<br />
und kann daher für den Vermieter<br />
zumutbar sein (LG Chemnitz vom<br />
21.10.2011)++<br />
++Der Bundesfinanzhof prüft erneut<br />
die Verfassungsmäßigkeit des seit<br />
01.01.2009 geltenden Erbschaftsteuerrechts<br />
(BFH vom 16.11.2011)++<br />
++Der Betrieb von Bier- und Partybikes<br />
stellt eine erlaubnispflichtige<br />
Sondernutzung dar (OVG NRW vom<br />
23.11.2011)++<br />
SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011
Intern<br />
Zügig voran …<br />
Nach 13 Jahren hat unser „smart“ Platz<br />
für seinen Nachfolger gemacht, der uns<br />
hoffentlich ebenso treue Dienste leistet!<br />
Ausführliche Informationen<br />
erhalten Sie gerne von uns, unserem Berater-Team und im Internet unter www.spp-ulm.de<br />
Herr Dipl.-Betriebswirt (FH)<br />
Stephan Berse, Steuerberater<br />
Frau Dipl.-Betriebswirtin (BA)<br />
Susanne Burster, Steuerberaterin<br />
Frau Dipl.-Betriebswirtin (FH)<br />
Karin Dortenthon, Steuerberaterin<br />
Hoch hinaus …<br />
Hoch hinaus ging es bei unserem zweitägigen<br />
Seminar bei wunderschönem<br />
Wetter in Tirol...<br />
Frau Finanzwirtin<br />
Natalie Gauggel, Steuerberaterin<br />
Frau Dipl. oec.<br />
Tanja Grosser, Steuerberaterin<br />
Herr Dipl.-Betriebswirt (BA)<br />
Achim Halder, Steuerberater<br />
Schnell zurück …<br />
Nach kurzer Babypause<br />
freuen wir<br />
uns, Frau Sandra<br />
Schmidt wieder im<br />
Büro begrüßen zu dürfen!<br />
Frau Dipl.-Betriebswirtin (BA)<br />
Jacqueline Selbmann, Steuerberaterin<br />
Herr Dipl.-Wirtschaftswissenschaftler<br />
Manuel Steller, Steuerberater<br />
Gestaltung: Werbeagentur SZ&P, www.szp-ulm.de | Druck: HÖHN Paper Print GmbH<br />
Rainer Hermle Sabine Richter Hans <strong>Petschi</strong><br />
Lutz Dittmar<br />
Das SP&P-<strong>Quartal</strong> 48 erscheint im Frühjahr 2012.<br />
Syrlinstraße 38 | 89073 Ulm<br />
Telefon 0731 96644-0<br />
Telefax 0731 96644-66<br />
office@spp-ulm.de | www.spp-ulm.de<br />
SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011