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Quartal - Schweitzer, Petschi & Partner

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SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011<br />

<strong>Quartal</strong><br />

47<br />

Nicht nur zur Winterzeit –<br />

kalte Progression<br />

Der Einkommensteuertarif in Deutschland<br />

ist progressiv aufgebaut. Mit<br />

steigendem Einkommen erhöht sich<br />

der Steuersatz. Er beginnt bei 14 %<br />

und steigt bis 42 %. Zusätzliche Einnahmen<br />

– also beispielsweise Gehaltserhöhungen<br />

– werden dadurch überproportional<br />

hoch besteuert.<br />

Im Rahmen der jüngsten Debatte um Steuersenkungen<br />

wurde vermehrt über die Reduzierung<br />

der sogenannten „kalten Progression“<br />

diskutiert. Das Bundesfinanzministerium<br />

definiert diese als „Steuermehrbelastung,<br />

die dann eintritt, wenn Lohnsteigerungen<br />

lediglich einen Inflationsausgleich bewirken<br />

und die Einkommensteuersätze nicht der<br />

Inflationsrate angepasst werden“.<br />

höhung. Über mehrere Jahre wird einiges<br />

an Kaufkraft von der kalten Progression<br />

aufgefressen.<br />

In der Schweiz und in Frankreich gibt es<br />

Regelungen zum Ausgleich der kalten<br />

Progression. In Deutschland ist eine automatische<br />

Anpassung des Steuertarifs an<br />

die Geldentwertung nicht vorgesehen. Es<br />

wird befürchtet, dass durch eine solche<br />

Anpassung die Inflation begünstigt wird.<br />

Aber nicht nur die kalte Progression<br />

bewirkt eine versteckte Steuererhöhung.<br />

Auch fehlende Anpassung von Freibeträgen<br />

und anderen Wertgrenzen haben<br />

den gleichen Effekt. So betrug der Arbeitnehmerpauschbetrag<br />

im Jahr 1980 2.000 DM –<br />

Quo vadis Europa – dieser Gedanke<br />

drängt sich auf, bei den seit Monaten<br />

beherrschenden Schlagzeilen. Es scheint<br />

sich die Erkenntnis durchzusetzen, dass<br />

eine permanente Erhöhung von Staatsschulden<br />

allein mit Wirtschaftswachstum<br />

nicht gerechtfertigt werden kann. Insofern<br />

handelt es sich um eine schmerzliche,<br />

aber heilsame Entwicklung. Es muss<br />

wieder mehr darauf geachtet werden,<br />

wofür das Geld ausgegeben wird. Dabei<br />

sind klare Prioritäten notwendig. Hoffen<br />

wir, dass die Politik sich rechtzeitig auf<br />

solche einigen kann.<br />

In dieser unberechenbaren Zeit werden<br />

wir Ihnen auch in 2012 wieder ein verlässlicher<br />

<strong>Partner</strong> sein. Für Ihr Vertrauen<br />

und die gute Zusammenarbeit in diesem<br />

Jahr sagen wir ein herzliches: Danke!<br />

Ihr<br />

Lutz Dittmar<br />

Vereinfacht ausgedrückt bedeutet das,<br />

dass eine Steigerung des Brutto-Gehalts<br />

von 2 % nicht dazu führt, dass auch<br />

das Netto-Einkommen um 2 % steigt.<br />

Die Kaufkraft sinkt damit trotz Lohner-<br />

SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011<br />

heute sind es 1.000 Euro. Die Grenze für<br />

geringwertige Wirtschaftsgüter wurde im<br />

Jahr 1965 mit 800 DM eingeführt – sie<br />

beträgt aktuell 410 Euro.<br />

(Matthias Keller)<br />

Aus dem Inhalt:<br />

4 Nicht nur zur Winterzeit –<br />

kalte Progression<br />

4 Billig wird teurer –<br />

Vermietung an Angehörige<br />

4 Brisante Problematik –<br />

Schenkungen im GmbH-Umfeld<br />

4 Gehe zurück auf Los –<br />

Kosten der Berufsausbildung<br />

4 Endlich vereinfacht –<br />

Elektronische Rechnungen<br />

4 Immer mal was Neues –<br />

Firmenwagenbesteuerung


Billig wird teurer – Vermietung an Angehörige<br />

Steuervereinfachung klingt gut,<br />

doch dahinter verbergen sich<br />

nicht selten Steuererhöhungen –<br />

so auch bei der verbilligten Vermietung.<br />

Am 4.11.2011 wurde das Steuervereinfachungsgesetz<br />

2011 verkündet. Es<br />

befasst sich u. a. mit verbilligten Mieten –<br />

z. B. an Angehörige. Bisher mussten<br />

mindestens 56 % der ortsüblichen Miete<br />

verlangt werden, um die anfallenden<br />

Ausgaben in vollem Umfang steuerlich<br />

geltend machen zu können. Bei Mieten<br />

zwischen 56 % und 75 % musste dem<br />

Finanzamt glaubhaft gemacht werden,<br />

dass innerhalb von 30 Jahren auch mit<br />

der niedrigen Miete insgesamt ein Überschuss<br />

erwirtschaftet wird.<br />

Die gute Nachricht: Ab 2012 entfällt<br />

die aufwendige Überschussprognose.<br />

Dafür müssen in Zukunft mindestens<br />

66 % der ortsüblichen Miete verlangt<br />

werden, um alle Kosten geltend machen<br />

zu können. Etwaige Mietverträge mit<br />

Angehörigen müssen auf notwendige<br />

Anpassungen hin überprüft werden.<br />

Einige kleine Steuergeschenke bringt<br />

das Steuervereinfachungsgesetz doch:<br />

n Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag wird<br />

um 80 Euro erhöht.<br />

n Bei den Kinderbetreuungskosten<br />

kommt es nicht mehr auf die Erwerbstätigkeit<br />

der Eltern an. Die Kosten<br />

können ab der Geburt bis zum 14.<br />

Geburtstag geltend gemacht werden.<br />

n Kinderfreibetrag und Kindergeld<br />

werden für volljährige Kinder bis zum<br />

Abschluss der ersten Berufsausbildung<br />

oder eines Erststudiums ohne<br />

Prüfung der eigenen Einkünfte des<br />

Kindes gewährt.<br />

(Karin Dortenthon)<br />

Brisante Problematik – Schenkungen im GmbH-Umfeld<br />

Noch im Jahr 2009 hatte der Bundesfinanzhof<br />

entschieden, dass<br />

Zuwendungen einzelner Gesellschafter<br />

an eine GmbH (z. B. beim<br />

Forderungsverzicht in einer Krisensituation)<br />

keine Schenkungen<br />

an die übrigen beteiligten Gesellschafter<br />

darstellen, obwohl durch<br />

die Zuwendungen auch deren<br />

Anteile im Wert steigen.<br />

Die Gründe für diese Entscheidung<br />

sind nachvollziehbar. Nach bisherigem<br />

Verständnis muss bei einer Schenkung<br />

stets ein „Bereicherungswille“<br />

des Schenkers vorliegen. Dies ist<br />

zwischen fremden (nicht verwandten)<br />

Gesellschaftern in aller<br />

Regel nicht gegeben. Es handelt<br />

sich um rein betrieblich veranlasste<br />

Zuwendungen.<br />

Durch das Beitreibungsrichtlinie-<br />

Umsetzungsgesetz wird eine gesetzliche<br />

Regelung eingeführt, die gerade<br />

in solchen Fällen generell eine Schenkung<br />

unterstellt. Dies führt – neben<br />

den bereits seit langem bestehenden<br />

ertragsteuerlichen Problemen – nun<br />

möglicherweise zu einer zusätzlichen<br />

Belastung mit Schenkungsteuer. Der<br />

Gesetzesentwurf war äußerst umstritten.<br />

Mit der neuen Vorschrift werden<br />

betrieblich veranlasste Zuwendungen<br />

als Schenkungen qualifiziert<br />

und besteuert. Trotz deutlicher Kritik<br />

hat der Bundesrat dem Gesetz am<br />

25.11.2011 zugestimmt.<br />

(Stephan Berse)<br />

Gehe zurück auf Los – Kosten der Berufsausbildung<br />

Der Bundesfinanzhof hat gleich in<br />

drei Urteilen entschieden, dass die<br />

Kosten der erstmaligen Berufsausbildung<br />

steuerlich ohne betragsmäßige<br />

Begrenzung berücksichtigt<br />

werden können.<br />

Der Bundesfinanzhof urteilte überraschend<br />

und unter Aufgabe seiner bisherigen<br />

Rechtsprechung. Die Begründung<br />

des BFH: der gesetzgeberische<br />

Wille zur Zuordnung von erstmaligen<br />

Berufsausbildungskosten zu den<br />

Kosten der allgemeinen Lebens-<br />

führung bildet sich nicht hinreichend<br />

im Gesetz ab.<br />

Der Gesetzgeber hat schnell reagiert<br />

und auch dieses Thema in das Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz<br />

(BeitrRUmsG) gepackt. Im Gesetzestext<br />

erfolgt nun eine Klarstellung, wonach<br />

Aufwendungen des Steuerpflichtigen<br />

für sein Erststudium oder für seine erstmalige<br />

Berufsausbildung weiterhin nur<br />

beschränkt abziehbar sind. Die gesetzliche<br />

„Klarstellung“ gilt rückwirkend<br />

ab dem Veranlagungszeitraum 2004.<br />

Verfassungsrechtliche Bedenken infolge<br />

der rückwirkenden Änderung sieht der<br />

Gesetzgeber nicht. Durch die Änderung<br />

werde nur eine „gefestigte Rechtsprechung<br />

und Rechtspraxis“ wieder hergestellt.<br />

Mit dem BeitrRUmsG wird die Höchstgrenze<br />

für den Sonderausgabenabzug<br />

zwar von jährlich 4.000 Euro auf 6.000<br />

Euro erhöht. Für die erstmalige Berufsausbildung<br />

geht der Sonderausgabenabzug<br />

aber in der Regel ins Leere.<br />

(Bettina Schlegel)<br />

SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011


Endlich vereinfacht –<br />

elektronische Rechnungen<br />

Auf elektronischem Weg übermittelte<br />

Rechnungen (z. B. E-Mail mit PDF-Anhang)<br />

haben bisher nur unter hohen<br />

technischen Voraussetzungen (digitale<br />

Signatur) zum Vorsteuerabzug<br />

berechtigt.<br />

Mit dem am 4.11.2011 verkündeten Steuervereinfachungsgesetz<br />

2011 wird Abhilfe<br />

geschaffen – und zwar rückwirkend ab dem<br />

1.7.2011. Papier- und elektronische Rechnungen<br />

werden gleich behandelt. Eine digitale<br />

Signatur ist nicht mehr erforderlich.<br />

An den erforderlichen Rechnungsangaben<br />

ändert sich nichts. Die Echtheit der Herkunft,<br />

die Unversehrtheit ihres Inhalts und die<br />

Immer mal was Neues –<br />

Firmenwagenbesteuerung<br />

Die Besteuerung eines Firmenwagens<br />

ist beliebter Zankapfel zwischen<br />

Steuerbürger und Fiskus – und<br />

beschäftigt regelmäßig die obersten<br />

deutschen Gerichte.<br />

Nutzt ein Mitarbeiter im öffentlichen Dienst<br />

seinen privaten PKW für eine Dienstfahrt,<br />

beträgt die steuerfreie Entschädigung hierfür<br />

in einigen Bundesländern bis zu 0,35<br />

Euro pro gefahrenen Kilometer. Andere<br />

Arbeitnehmer können im Gegensatz dazu<br />

derzeit lediglich einen Pauschalbetrag von<br />

0,30 Euro pro Kilometer steuerfrei erhalten.<br />

Das Bundesverfassungsgericht muss seit<br />

dem 20.6.2011 klären, ob dies gleichheitswidrig<br />

ist.<br />

Heftig diskutiert wird auch die Besteuerung<br />

der Privatnutzung dienstlicher Fahrzeuge<br />

Lesbarkeit müssen gewährleistet sein. Dies<br />

soll durch „innerbetriebliche Kontrollverfahren“<br />

und einen „verlässlichen Prüfpfad“<br />

erreicht werden. Im Ergebnis bedeutet dies,<br />

dass eine Zuordnung jeder Rechnung zur<br />

entsprechenden Eingangsleistung möglich<br />

sein muss. Es muss z. B. ein Zusammenhang<br />

zwischen Rechnung und Bestellung, Auftrag,<br />

Lieferschein o. ä. hergestellt werden können.<br />

Elektronische Rechnungen sind während<br />

der Aufbewahrungsfrist (i. d. R. 10 Jahre)<br />

elektronisch zu archivieren. Die Aufbewahrung<br />

eines Ausdrucks soll ausdrücklich nicht<br />

genügen!<br />

Überhaupt beschäftigt sich die Finanzverwaltung<br />

intensiv mit der Datenübermittlung<br />

auf elektronischem Weg. In unserem SP&P-<br />

<strong>Quartal</strong> 46 haben wir auf die E-Bilanz und auf<br />

die elektronische Lohnsteuerkarte (ELStAM)<br />

hingewiesen. Deren für den 1.1.2012 geplante<br />

Einführung musste jetzt erneut verschoben<br />

werden. Bis auf weiteres gilt deshalb immer<br />

noch die Lohnsteuerkarte 2010.<br />

(Achim Halder)<br />

nach der sogenannten 1 %-Methode. Basis<br />

ist auch für gebrauchte Fahrzeuge stets der<br />

Bruttolistenpreis zum Zeitpunkt der Erstzulassung.<br />

Nach einem Urteil des Finanzgericht<br />

Niedersachsen vom 29.9.2011 ist diese<br />

Frage jetzt durch den Bundesfinanzhof zu<br />

entscheiden.<br />

Über alle Neuerungen werden Sie selbstverständlich<br />

von uns informiert.<br />

(Matthias Keller)<br />

Steuerticker<br />

++Die Bezeichnung einer Hierarchieebene<br />

mit „Junior“ stellt keine Diskriminierung<br />

wegen des Alters dar, auch<br />

wenn der Stelleninhaber nicht mehr<br />

jung ist (LAG Berlin-Brandenburg vom<br />

21.07.2011)++<br />

++Eine Stellenanzeige „Geschäftsführer<br />

gesucht“ stellt eine geschlechtsbezogene<br />

Benachteiligung dar (OLG<br />

Karlsruhe vom 13.09.2011)++<br />

++Ein Autofahrer kann die Fahrt mit<br />

überhöhter Geschwindigkeit nicht<br />

dadurch rechtfertigen, dass er auf<br />

einem Parkplatz gewesen sei und<br />

die Geschwindigkeitsbegrenzung bei<br />

der Weiterfahrt vergessen habe (OLG<br />

Oldenburg vom 16.09.2011)++<br />

++Urlaubsabgeltungsansprüche<br />

sind nicht vererblich (BAG vom<br />

20.09.2011)++<br />

++Seit dem 01.10.2011 gibt es in<br />

Dänemark eine neue Steuer (sogenannte<br />

„Fett-„ oder „Chipssteuer“),<br />

die gesättigte Fette in Lebensmitteln<br />

besteuert++<br />

++Die Anforderung „sehr gutes<br />

Deutsch“ kann im Einzelfall ein Indiz<br />

für eine mittelbare Benachteiligung<br />

eines nicht zum Vorstellungsgespräch<br />

geladenen Bewerbers mit „Migrationshintergrund“<br />

sein (LAG Nürnberg vom<br />

05.10.2011)++<br />

++Das Dekorieren eines Zimmerfensters<br />

mit einer Kinderpiratenflagge<br />

sprengt nicht den sozial-üblichen Rahmen<br />

und kann daher für den Vermieter<br />

zumutbar sein (LG Chemnitz vom<br />

21.10.2011)++<br />

++Der Bundesfinanzhof prüft erneut<br />

die Verfassungsmäßigkeit des seit<br />

01.01.2009 geltenden Erbschaftsteuerrechts<br />

(BFH vom 16.11.2011)++<br />

++Der Betrieb von Bier- und Partybikes<br />

stellt eine erlaubnispflichtige<br />

Sondernutzung dar (OVG NRW vom<br />

23.11.2011)++<br />

SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011


Intern<br />

Zügig voran …<br />

Nach 13 Jahren hat unser „smart“ Platz<br />

für seinen Nachfolger gemacht, der uns<br />

hoffentlich ebenso treue Dienste leistet!<br />

Ausführliche Informationen<br />

erhalten Sie gerne von uns, unserem Berater-Team und im Internet unter www.spp-ulm.de<br />

Herr Dipl.-Betriebswirt (FH)<br />

Stephan Berse, Steuerberater<br />

Frau Dipl.-Betriebswirtin (BA)<br />

Susanne Burster, Steuerberaterin<br />

Frau Dipl.-Betriebswirtin (FH)<br />

Karin Dortenthon, Steuerberaterin<br />

Hoch hinaus …<br />

Hoch hinaus ging es bei unserem zweitägigen<br />

Seminar bei wunderschönem<br />

Wetter in Tirol...<br />

Frau Finanzwirtin<br />

Natalie Gauggel, Steuerberaterin<br />

Frau Dipl. oec.<br />

Tanja Grosser, Steuerberaterin<br />

Herr Dipl.-Betriebswirt (BA)<br />

Achim Halder, Steuerberater<br />

Schnell zurück …<br />

Nach kurzer Babypause<br />

freuen wir<br />

uns, Frau Sandra<br />

Schmidt wieder im<br />

Büro begrüßen zu dürfen!<br />

Frau Dipl.-Betriebswirtin (BA)<br />

Jacqueline Selbmann, Steuerberaterin<br />

Herr Dipl.-Wirtschaftswissenschaftler<br />

Manuel Steller, Steuerberater<br />

Gestaltung: Werbeagentur SZ&P, www.szp-ulm.de | Druck: HÖHN Paper Print GmbH<br />

Rainer Hermle Sabine Richter Hans <strong>Petschi</strong><br />

Lutz Dittmar<br />

Das SP&P-<strong>Quartal</strong> 48 erscheint im Frühjahr 2012.<br />

Syrlinstraße 38 | 89073 Ulm<br />

Telefon 0731 96644-0<br />

Telefax 0731 96644-66<br />

office@spp-ulm.de | www.spp-ulm.de<br />

SP&P <strong>Quartal</strong> 47 Winter 2011

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