Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
Zusammenfassung
I. Ausgangslage
Auftrag und Vorgehen (Kapitel 1)
Im April 2005 beauftragte das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK) die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK), bis März 2006 eine Gesamtschau
über die Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der SRG SSR zu erstellen. Hintergrund für diesen
Auftrag bildeten das sich stark verändernde Umfeld (neues Radio- und Fernsehgesetz RTVG,
technologische Entwicklungen), Diskussionen über das wirtschaftliche Verhalten der SRG SSR
sowie ein in absehbarer Zeit anstehender Entscheid über eine Anpassung der Gebühren. Der
Auftrag stützt sich auf Artikel 56 Absatz 4 des geltenden RTVG. Danach kann das UVEK im Rahmen
seiner Finanzaufsichtstätigkeit die EFK mit der Überprüfung der Rechnungsführung der SRG
SSR beauftragen.
Der Auftrag benennt drei im Vordergrund stehende Untersuchungsbereiche:
Eine Analyse der Finanzlage aufgrund ausgewählter Kennzahlen als Grundlage für eine Beurteilung
des wirtschaftlichen Mitteleinsatzes;
Eine Analyse der Wirksamkeit der SRG-eigenen Verfahren zur Gewährleistung der Wirtschaftlichkeit
und der ordnungsgemässen Mittelverwendung;
Verschiedene Sonderfragen, namentlich das Verhältnis zwischen Programmauftrag und kommerziellen
Leistungen und das Online-Engagement.
Bei ihrer Analyse stützte sich die EFK hauptsächlich auf zwei Quellen. Erstens sichtete sie die
Daten und Dokumente über die Finanzlage sowie die Verfahren der SRG SSR. Zweitens führte sie
Interviews mit Verantwortlichen der SRG SSR und weiteren Fachleuten durch. Zusätzlich wurden
die folgenden drei Mandate extern vergeben:
IPMZ transfer (eine Abteilung des Instituts für Publizistikwissenschaft und Medienforschung an
der Universität Zürich) analysierte die publizistischen Leistungen, die sich über Radio und Fernsehen
hinaus an die Öffentlichkeit richten, im Besonderen die Online-Auftritte der Unternehmenseinheiten;
Becker, Gechter & Partner, Bad Honnef, beschäftigten sich mit den kaufmännischen Aspekten
ausgewählter Leistungen der SRG SSR ausserhalb des eigentlichen Programmauftrags. Von
besonderem Interesse war dabei die Frage, in wie weit bei solchen Leistungen buchhalterische
Transparenz vorhanden ist;
Ernst & Young AG, Zürich/Bern, analysierten die Frage, in welchen Bereichen das Verfahren
zur Gebührenanpassung der SRG SSR verbessert werden könnte.
Prüfung der Wirtschaftlichkeit (Abschnitt 1.3)
Wie es sich schon bald nach Beginn der Untersuchung zeigte, erlauben Kennzahlen keine direkte
Beurteilung der Wirtschaftlichkeit, da sowohl die Programmleistungen als auch die Kosten nur
beschränkt quantifizierbar und vergleichbar sind (bei der SRG SSR wie bei anderen Anbietern).
Die EFK musste deshalb die Frage der Wirtschaftlichkeit primär indirekt angehen und untersuchen,
ob es Mängel gibt, die auf ungenügend wirtschaftliches Handeln hinweisen:
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