Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
Die Wirtschaftlichkeitsbeurteilung ist anspruchsvoll. Die Prüfenden brauchen grosses Wissen und
Erfahrung in der Produktion von Radio- und Fernsehsendungen. Eine solche Prüfung kann sehr
aufwändig sein und sollte deshalb nur vorgenommen werden, wenn klare Anzeichen vorhanden
sind, dass Potentiale für Effizienzsteigerungen bestehen. In diesem Fall ist es auch möglich, dass
die Bundesbehörden externe Spezialisten beiziehen, um bestimmte Sachverhalte vertieft zu überprüfen.
Solche Wirtschaftlichkeitsprüfungen werden sowohl in Grossbritannien als auch in Deutschland
vorgenommen.
Aus der Wirtschaftlichkeitsprüfung durch die Bundesbehörden ergibt sich ein Nettopotential an
künftigen Einsparungen, wodurch sich der Finanzbedarf der SRG SSR reduziert. Das anerkannte
Einsparungspotential wird von dem in den Modulen 2 und 3 ermittelten Finanzbedarf in Abzug
gebracht.
Modul 5: Ertragsbeurteilung
Es wird untersucht, ob die von der SRG SSR vorgenommenen Schätzungen der Erträge plausibel
sind. Zur Überprüfung sind verschiedene statistische Verfahren denkbar. Es könnte auf einen
langjährigen Durchschnitt abgestellt werden oder ein um Konjunktureinflüsse bereinigter Trend
berechnet werden. Im bisherigen Rahmen kann die Plausibilität der Anzahl der tatsächlichen
Gebührenzahler überprüft werden.
Anhand der von der SRG SSR dargestellten Gebührenszenarien können die Bundesbehörden
beurteilen, welche Auswirkungen die Wahl des einzelnen Szenarios für die Strukturen, die Finanzen
und die Leistungserbringung der SRG SSR haben.
Zusammenspiel der fünf Module
Das vorgeschlagene Prüfverfahren in fünf Modulen deckt alle relevanten Punkte zur Festlegung
der Gebührenhöhe ab. Es sind die Grundlageninformationen über Leistungen, Kosten und Erträge
seit der letzten Gebührenerhöhung sowie dieselben Informationen für die kommende Gebührenperiode
vorhanden. Es besteht zudem die Möglichkeit für vertiefte Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu
ausgewählten Aspekten. Anhand der fünf Prüfungsschritte kann der von der SRG SSR ausgewiesene
ungedeckte Finanzbedarf und somit auch die erforderliche Gebührenanpassung beurteilt
werden. Die EFK erachtet es dabei als angebracht, dass Anpassungen beim Finanzbedarf mit
Bedingungen zur Optimierung der Wirtschaftlichkeit verbunden werden (z.B: verstärkte Nutzung
von Synergien).
Empfehlung 12.3
A. Die SRG SSR soll zuhanden des UVEK alle vier Jahre einen generellen Rechenschaftsbericht
erstellen; darin beschreibt und bilanziert sie die Entwicklung ihrer Leistungen und der damit verbundenen
Kosten und Erträge in den letzten vier Jahren und nimmte einen Ausblick auf die angestrebte
Entwicklung in den nächsten vier Jahren vor.
B. Das UVEK soll mit der SRG SSR und weiteren beteiligten Akteuren ein Verfahren der Bestimmung
des Finanzbedarfs aushandeln, das ab der übernächsten Gebührenanpassung zum Tragen
kommen soll. Dieses soll die Module 1. Vergangenheitsbeurteilung, 2. Feststellung des Finanzbedarfs
für die Fortführung des bestehenden Leistungsangebots, 3. Feststellung des Finanzbedarfs
für die Entwicklung, 4. Wirtschaftlichkeitsprüfung und 5. Ertragsbeurteilung enthalten.
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