Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR
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<strong>EFK</strong>-<strong>Bericht</strong> über Prüfung <strong>SRG</strong> <strong>SSR</strong><br />
Abbildung 19: Entwicklung <strong>der</strong> gesamten Mittelzuweisung im Bereich Radio, 1996-2004<br />
50%<br />
40%<br />
30%<br />
20%<br />
SR DRS<br />
RSR<br />
RSI<br />
RR<br />
10%<br />
0%<br />
1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004<br />
Quelle: Dataroom <strong>SRG</strong> <strong>SSR</strong>, Tabelle 28 im Anhang<br />
3.1.7 Beurteilung<br />
Die <strong>EFK</strong> beurteilt das heute praktizierte Modell <strong>der</strong> Mittelzuweisung an die Unternehmenseinheiten<br />
wie folgt:<br />
Funktionalität. Die vier Stufen des Modells <strong>der</strong> Mittelzuweisung erlauben eine funktionale Ermittlung<br />
<strong>der</strong> Mittelzuteilung. Aus Sicht <strong>der</strong> Wirtschaftlichkeit sinnvoll ist dabei insbeson<strong>der</strong>e die Regelung,<br />
dass die Mittel für das Mandat (Stufe a) jeweils nur im Rahmen <strong>der</strong> halben Teuerungsrate<br />
erhöht werden. Dadurch entsteht ein kontinuierlicher Druck für Sparmassnahmen. Dieser<br />
Effekt wurde in den letzten Jahren allerdings durch die Integration von strategischen Projekten<br />
ins Mandat unterlaufen. Die geson<strong>der</strong>te Behandlung von strategischen Projekten (Stufe d) erlaubt<br />
es richtigerweise, die strategischen Festlegungen <strong>der</strong> Unternehmenseinheiten zentral und<br />
im Konzernzusammenhang zu entscheiden.<br />
Transparenz. Grundsätzlich erlaubt die gute Funktionalität des Modells, die Entwicklung <strong>der</strong><br />
Mittelzuweisung auch transparent zu erfassen. Angesichts <strong>der</strong> grossen politischen Bedeutung<br />
des Aufteilungsschlüssels erachtet die <strong>EFK</strong> die Dokumentierung von Zustandekommen und<br />
Entwicklung des Schlüssels gegenüber <strong>der</strong> interessierten Öffentlichkeit heute als verbesserungsfähig.<br />
Die Modalitäten und Kriterien für die Einordnung eines Projektes als strategisches<br />
Projekt auf Stufe d und für die Überführung von strategischen Projekten ins Mandat sind zu wenig<br />
transparent.<br />
Gerechtigkeit. Das Modell ist Ausfluss des Konzessionsauftrags „gleichwertige Programme in<br />
allen Amtssprachen“ anzubieten. Wie die von <strong>der</strong> <strong>EFK</strong> durchgeführten Interviews zeigten, ist<br />
dieser Verteilmodus <strong>SRG</strong>-intern durchgehend akzeptiert, auch bei den deutschschweizer Unternehmenseinheiten<br />
(die einen viel kleineren Teil vom Einnahmenkuchen erhalten als es dem<br />
Bevölkerungsanteil entsprechen würde). <strong>SRG</strong>-extern wird hingegen vielfach moniert, dass die<br />
Kosten <strong>der</strong> Versorgung <strong>der</strong> Svizzera italiana verantwortbare Dimensionen übersteigen (vgl. z.B.<br />
Schnei<strong>der</strong> 2004). In diesem Zusammenhang ist allerdings festzustellen, dass <strong>der</strong> Auftrag zur<br />
gleichwertigen Versorgung in den drei Amtssprachen im neuen RTVG wie<strong>der</strong>um aufgenommen<br />
wurde (Art. 24 neues RTVG, vgl. Abschnitt 2.3.1). Allerdings bedeutet die Gleichwertigkeit<br />
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