Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) 2006 - SRG SSR

EFK-Bericht über Prüfung SRG SSR
Tabelle 11: Kosten für Programme und Sendungen der SRG SSR für internationale Sender,
2004
Sendestunden Personal (FTE) Kosten
(in 1’000 Fr.)
TV5 5’597 3.75 7’617
3sat 641 15.5 6’733
Euronews 9 0.5 1’911
Arte .. .. 621
Total .. .. 16’882
Quelle: Dataroom SRG SSR
Gestützt auf Art. 20 Abs. 1 des RTVG und Art. 17 RTVV werden die von der SRG SSR erbrachten
Leistungen durch das BAKOM teilweise subventioniert (2004: 1.8 Mio. Fr., 2005: 1.4 Mio. Fr.). Dies
bedeutet, dass weit über 90% dieser Leistungen, die zu einem guten Teil den Charakter haben, die
Präsenz der Schweiz im Ausland zu markieren, durch die Gebührenzahlenden finanziert werden.
Dass die Gebühren für die Finanzierung beigezogen werden, ist sachgerecht, da die schweizerischen
Gebührenzahlenden die internationalen Sender ebenfalls nutzen (können). Das Ausmass
scheint der EFK jedoch nicht sachgerecht, es sollte ein grösserer Teil durch direkte Beiträge des
Bundes abgegolten werden.
Empfehlung 3.6.2
C. Das UVEK soll die Angemessenheit und Finanzierung der Kosten der internationalen Kooperationen
der SRG SSR abklären und die nötigen Schritte einleiten, damit es zu einer adäquaten
Finanzierung der Auslandwirkung dieser Kooperationen über direkte Bundesbeiträge kommt.
In der PresseTV AG haben sich schweizerische Verleger (AG für die Neue Zürcher Zeitung, Ringier
AG, Basler Zeitung, Jean Frey AG) sowie die deutsch-japanische Development Company for
Television Program (DCTP) als Treuhänderin der Fernsehaktivitäten deutscher Verlage zusammengeschlossen.
Die SRG SSR stellt der PresseTV AG im Sinn einer „Kanalgemeinschaft“ auf
SF2 ein festes Sendefenster (PTV) zur Verfügung. Grundsätzlich stehen den PTV-Sendungen
(z.B. "CASH-TV", „konsum.tv“, "Standpunkte", "NZZ Format" etc.) die zusammenhängenden Programmflächen
in der Prime Time (18. 00 Uhr bis 23.00 Uhr) am Samstag und Sonntag zur Verfügung.
Auf dem Kanal SF info werden alle Sendungen eine Woche später am Wochenende wiederholt.
Ausnahmen sind CASH-TV und CASH-TALK – diese Sendungen werden auf SF info am
Montag wiederholt. Teilweise werden PTV-Sendungen auch in den Programmen von TSR2 und
TSI2 ausgestrahlt. Die PTV AG besitzt eine eigene Sendekonzession.
Die Zusammenarbeit mit der SRG SSR idée suisse regelt ein bis Ende 2008 dauernder Kooperationsvertrag,
der vom Bundesrat genehmigt wurde. Primär sollen sich PTV-Sendungen durch Werbeeinnahmen
finanzieren. Die Bewirtschaftung der Werbezeit, die PTV gemäss Konzession zusteht,
besorgt die SRG-Tochtergesellschaft publisuisse in einem Pachtverhältnis. Das heisst, dass
die Werbeeinnahmen der SRG SSR zugute kommen. Diese zahlt der PTV dafür einen Pachtzins.
Dem vereinbarten Pachtzins von 7.2 Mio. Franken pro Jahr stehen aber nur Werbeeinnahmen von
rund 4 Mio. Franken pro Jahr gegenüber. Zudem leistet die SRG SSR einen jährlichen Produkti-
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